Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo

Der Antrag der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz im Kosovo fortzusetzen, wurde am Donnerstag vom Deutschen Bundestag mit breiter Mehrheit angenommen. Es geht um die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) für ein weiteres Jahr.

Das Mandat wird damit verlängert, aber nicht aufgestockt. Weiterhin beteiligt sich Deutschland mit maximal 1850 Soldatinnen und Soldaten an dem Einsatz. Damit stellt Deutschland etwa 840 von knapp 5000 Einsatzkräften.

Die Rechtsgrundlage für den Einsatz in der Region bildet eine Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1999. Die Lage in der Republik Kosovo wird derzeit als ruhig eingeschätzt – seit 2013 gibt es eine Normalisierungsvereinbarung zwischen Serbien und Kosovo. Damit steigen die Chancen, dass mittelfristig auf die Entsendung von Soldatinnen und Soldaten in den Kosovo verzichtet werden kann. Einige Vorfälle im vergangenen Jahr zeigen jedoch, dass Rückschläge auch künftig nicht auszuschließen sind. Die Personalobergrenze von 1.850 ist weiterhin angemessen, um auf Lageänderungen reagieren zu können.

Den Antrag der Bundesregierung können Sie hier abrufen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/014/1801415.pdf