Arbeitsalltag im Bundestag
Eine typische Sitzungswoche im Deutschen Bundestag
Sonntag/ Montag
Im Regelfall reise ich am Sonntagabend oder Montagmorgen mit dem Zug aus Kamen nach Berlin an. Um zehn Uhr habe ich mit meinem Team in Berlin eine Bürobesprechung, um die Woche zu planen. Als erstes gehen wir die Termine für die kommenden Tage durch und verteilen Arbeitsaufträge. In dieser Runde berichte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch über die Aktivitäten aus dem Wahlkreis und die politischen Entwicklungen im Kreis Unna.
Anschließend arbeite ich die Post und die zahlreichen Terminanfragen durch. Wir erhalten pro Tag ca. 100 Briefe, Einladungen oder Anfragen. Den Nachmittag nutze ich oft für Gespräche mit anderen Abgeordneten, Vereinen und Verbänden.
Anschließend bereite ich mich inhaltlich auf meine Arbeitsgruppensitzungen und Ausschusssitzungen vor und gehe die entsprechenden Unterlagen durch.
Dienstag
Am Dienstag beginnt die eigentliche inhaltliche Arbeit. Für mich beginnt der Tag mit der Sitzung der Arbeitsgruppe Bildung der SPD-Bundestagsfraktion. Hier beraten wir über eigene Anträge, die Tagesordnungen des Bildungsausschusses und des Plenums, Anfragen an die Regierung und Kampagnen. Für die meisten Sitzungen organisieren wir außerdem Gespräche mit Vertretern von wichtigen Institutionen, Vereinen und Verbänden, um uns von Experten Informationen und Einschätzungen geben zu lassen.
Von 15 bis meistens 18 Uhr tagt dann die komplette SPD-Bundestagsfraktion. In dieser Sitzung läuft alles zusammen. Es wird über die einzelnen Initiativen aus den einzelnen Arbeitsgruppen beraten und die Strategie für die Sitzungswoche, sowie die Tagesordnung des Plenums. Darüber hinaus berichten die Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen und geben wichtige Stimmungslagen aus ihrer Partei vor Ort wieder.
Am Dienstagabend trifft sich dann traditionell die Landesgruppe der Nordrhein-Westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten. Hier werden wichtige Themen besprochen, die für Nordrhein-Westfalen von Bedeutung sind.
Mittwoch
Der Mittwoch ist der Tag der Ausschüsse. In meinem Fall sind das der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, der ab 09:30 Uhr tagt. Hier versammeln sich die Fachpolitiker aller Fraktionen, um über die Details der Gesetzgebung zu sprechen, zu debattieren und abzustimmen.
Am frühen Nachmittag beginnt dann das Plenum des Deutschen Bundestages. Zunächst findet die Befragung der Bundesregierung statt, anschließend die Fragestunde. Beide Tagesordnungspunkte stellen wichtige Kontrollrechte vor allem der Opposition dar. Hinzu kommen Aktuelle Stunden. Diese geben den Abgeordneten, die nach einer Fragestunde noch Diskussionsbedarf haben, Gelegenheit zur weiteren Aussprache. Sie können aber auch im Vorfeld verlangt werden, um Themen von allgemeinem aktuellem Interesse zu debattieren.
Donnerstag
Ab 9 Uhr beginnt das Plenum des Deutschen Bundestages. Auf dem Programm steht eine sehr lange Tagesordnung, die nicht selten eine Sitzungszeit von morgens neun Uhr bis spät in den Abend, manchmal sogar bis Mitternacht bedeutet. Das Themenspektrum ist groß. Von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, über die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken bis zur Grundsicherung von Hartz IV Empfängern. Der Bundestag entscheidet über Gesetze, über Gremien, parlamentarische Verfahren und politische Ämter. Je nach Anlass sind in der parlamentarischen Praxis verschiedene Formen der Abstimmung möglich. Der Bundestag entscheidet über politisch umstrittene Fragen in einer namentlichen Abstimmung. Im Plenarprotokoll wird dokumentiert, wie jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete votieren. Seit Februar 2007 können die Ergebnisse der Abstimmungen (Namenslisten) im Internet eingesehen werden.
Nicht jeder Abgeordnete kann zu jeder Einzelfrage kompetent sein. Das Parlament funktioniert in dieser Hinsicht wie die gesamte Gesellschaft: arbeitsteilig. Deshalb sind auch nicht immer alle Abgeordneten im Plenarsaal, zumal einige Ausschüsse und Arbeitsgruppen noch parallel zum Plenum tagen.
Freitag
Am Freitag wird ab 9 Uhr die Debatte im Plenum fortgeführt. Meistens geht die Sitzung bis zum frühen Nachmittag. Anschließend fahre ich mit dem Zug zurück in den Kreis Unna. Am Wochenende nehme ich dann viele Termine in meinem Wahlkreis wahr. Entweder bei Genossinnen und Genossen der SPD vor Ort oder zum Beispiel bei Vereinen und Verbänden, die mich bitten aus Berlin zu berichten oder mir wichtige Erfahrungen und Hinweise für meine Arbeit in Berlin mitgeben.
