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Gedenken an die Befreiung von Auschwitz – Zur Sitzungswoche vom 26. – 30.1.2015

am 70. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee gedachte der Bundestag – wie in jedem Jahr seit 1996 – der Opfer des Nationalsozialismus. 1945fanden die  Soldaten einen Ort vor, der in seinem unerträglichen Grauen zum Tatort und Symbol eines Menschheitsverbrechens wurde. Einen Ort, an dem von den…

Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft

In dieser Woche hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einer Regierungserklärung den Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung vorgestellt. Darin wurde deutlich, dass sich die deutsche Wirtschaft zurück auf dem Wachstumskurs befindet: sie ist 2014 so stark gewachsen wie schon seit 2011 nicht mehr. Besonders erfreulich: Auf dem deutschen Arbeitsmarkt herrscht weiter Rekordbeschäftigung. Die Zahl der sozialversicherten Beschäftigten…

Irak im Kampf gegen IS durch Ausbildungsmission unterstützen

Diese Woche hat der Bundestag den Antrag der Bundesregierung über die Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regionalregierung in Kurdistan und der irakischen Sicherheitskräfte verabschiedet. Mit dieser Ausbildungsunterstützung ergänzt die Bundesregierung ihr politisches Engagement im Irak und ihre humanitäre und strukturelle Übergangshilfe, um die katastrophale Lage der Menschen vor Ort zu lindern. Für die zivile Hilfe hat…

Schutz der Türkei durch „Active Fence“ verlängern

Deutschland, die Niederlande (ab Januar 2015 abgelöst durch Spanien) und die USA tragen seit Januar 2013 im Rahmen der NATO-Mission „Active Fence“ mit jeweils zwei Feuereinheiten PATRIOT und dem zugehörigen Unterstützungspersonal dazu bei, die Ausweitung des Konflikts in Syrien auf die Türkei zu verhindern. Mit  einem Antrag der Bundesregierung, der in dieser Woche im Bundestag…

Griechenland: Solidarität braucht Verlässlichkeit

Die Wahl am vergangenen Sonntag hat die Mehrheitsverhältnisse im griechischen Parlament deutlich verschoben. Ungeachtet dessen bleiben die enormen Herausforderungen unverändert, vor denen das Land weiterhin steht. Trotz der sichtbaren Fortschritte, die Griechenland in den vergangenen Jahren erreicht hat, sind weitere Anstrengungen notwendig, damit das Land ein stabiles Wirtschaftswachstum und einen nachhaltigen Schuldenabbau schafft. Dazu gehören…

Konferenz: Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken

Montag, 23. Februar 2015 Willy-Brandt-Haus   Die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sind für viele Menschen in Deutschland und Europa ein wichtiges Thema, das äußerst kontrovers diskutiert wird. Freihandelsabkommen bieten für ein exportorientiertes Land wie Deutschland grundsätzlich die Chance, durch den Abbau von Handelsbarrieren und den erleichterten Marktzugang…

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Regierungserklärung und Debatte nach Terroranschlägen in Paris – Zur Sitzungswoche vom 12.-16.01.2015

Die furchtbaren Terroranschläge in Frankreich in der vergangenen Woche haben uns alle zutiefst erschüttert. Diese schrecklichen Morde richteten sich gegen unsere demokratische und freiheitliche Gesellschaft. Auf diese Bedrohung gibt es nur eine richtige Antwort: Wir werden unsere Werte entschlossen verteidigen mit mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Offenheit. Dem blinden Hass der Extremisten haben weit über…

Regierungserklärung und Debatte nach Terroranschlägen in Paris

Am Donnerstag dieser Sitzungswoche kamen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zusammen, um der ermordeten Menschen von Paris zu gedenken. Nach einer Rede des Bundestagspräsidenten Lammert gab Kanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung ab. Merkel forderte ein konsequentes Vorgehen gegen islamistische Gewalt und Antisemitismus und betonte, dass Demokratie der Gegenentwurf zum Terrorismus sei. In der anschließenden Aussprache…

Gesunde Ernährung stärken – Lebensmittel wertschätzen

Am Freitag wurde in Berlin die internationale Grüne Woche eröffnet. Sie ist die weltweit wichtigste Messe der Land- und Ernährungswirtschaft. Mit einer Gesamtwertschöpfung von 161 Milliarden Euro sichert dieser Wirtschaftszweig allein in Deutschland rund 4,6 Millionen Arbeitsplätze. Jährlich kommen rund 400.000 Besucher, um Lebensmittel aus der Region und aus aller Welt zu verkosten, Tiere zu…

Bildung in Deutschland gemeinsam voranbringen

Am Freitag dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag den fünften nationalen Bildungsbericht beraten. Dieser Bericht wird von einer unabhängigen Gruppe von WissenschaftlerInnen im Auftrag der Bundesregierung und der Kultusministerkonferenz (den zuständigen LandesminsiterInnen für Bildung und Forschung) erstellt. Er beschreibt Erfolge und Defizite in allen wichtigen bildungspolitischen Handlungsfeldern von der frühkindlichen Bildung über die schulische und…