Belarus

Die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten anderer Staaten werden derzeit von 54 interfraktionellen Parlamentariergruppen gepflegt. In erster Linie geht es um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern.

Ich bin Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe. Diese nimmt dabei eine besondere Rolle ein, da es infolge fortwährender Einschränkungen von Meinungsfreiheit und Menschenrechten durch die belarussische Regierung keine offiziellen Beziehungen zwischen unseren Parlamenten gibt.


Kleingärtner aus Weißrussland und Westfalen-Lippe zu Gast bei Oliver Kaczmarek

Auf dem Weg von Belarus nach Lünen legten am Mittwoch 37 Garten- und Naturfreunde vom Hilfsprojekt Nadeshda für von der Tschernobylkatastrophe betroffene Kinder aus der Nähe von Minsk einen Zwischenstopp beim heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek ein. Als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe begrüßte Kaczmarek die Delegation im Bundestag und erfuhr etwas zur Geschichte der mehr als…

Präsidentschaftswahlen in Belarus

Am 11. Oktober fanden in Belarus die Präsidentschaftswahlen statt. Als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe habe ich die Wahlen natürlich aufmerksam verfolgt. Das Land gilt als letzte Diktatur Europas. Deswegen war auch die Wiederwahl des autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko keine Überraschung. Mit 83 Prozent der Stimmen sicherte er sich seine fünfte Amtszeit. Die Wahl hatte kaum…

Oliver Kaczmarek in den Vorstand der deutsch-belarussischen Gesellschaft gewählt

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek wurde am vergangenen Dienstag als Beisitzer in den Vorstand der deutsch-belarussischen Gesellschaft (dbg) gewählt. Die dbg fördert seit 1999 die deutsch-belarussische Verständigung durch Veranstaltungen, Publikationen und Vernetzungen. „Es gibt auf zivilgesellschaftlicher Ebene einen intensiven Austausch zwischen Deutschland und Belarus, ob im Rahmen von Tschernobyl-Initiativen oder in kulturellen, sportlichen und historisch-politischen…

Bologna-Beitritt von Belarus als Chance für Studierende und Auftrag zu Reformen

Mit der Entscheidung der Bologna-Ministerkonferenz in Jerewan wurde die  Republik Belarus als 48. Mitglied in den Europäischen Hochschulraumaufgenommen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Schritt als Chance für die belarussischen Studierenden und Akademiker und als Auftrag an die belarussische Regierung für Reformen im Hochschulwesen. Die Entscheidung der Bologna-Ministerkonferenz zur Aufnahme der Republik Belarus in den Europäischen Hochschulraum ist…

Gemeinsam erinnern und für die Zukunft lernen – Reise nach Belarus

Anlässlich des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges reiste Oliver Kaczmarek als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe gemeinsam mit seinem Kollegen René Röspel vom 2. bis 5. Mai 2015 zu politischen Gesprächen nach Belarus. Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund hatte unter Schirmherrschaft des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck zu einer Gedenk- und Begegnungsreise nach…

Brücken zwischen Ost und West – Dienstreise nach Minsk

Als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe war ich gemeinsam mit meinem Kollegen René Röspel in der vergangenen Woche zu politischen Gesprächen in Minsk.  Anlass der Reise boten die Feierlichkeiten zum 20jährigen Bestehen der Internationalen Bildungs-und Begegnungsstätte „Johannes Rau“ in Minsk, zu denen auch der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck angereist war. Die IBB Minsk ist als…

Zu politischen Gesprächen in Minsk

Vom 1. bis 4. Oktober 2014 reiste Oliver Kaczmarek als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages gemeinsam mit seinem Kollegen René Röspel zu politischen Gesprächen nach Minsk. Anlass der Reise waren unter anderem die Feierlichkeiten zum 20jährigen Bestehen der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte „Johannes Rau“ in Minsk, ein deutsch-belarussisches Gemeinschaftsprojekt, welches heute ein fest…

Aus Belarus in den Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag vergibt mit der Freien Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin sowie der Technischen Universität Berlin jährlich etwa 120 Stipendien für junge Hochschulabsolventen aus 41 Nationen. Das Programm dauert jedes Jahr vom 1. März bis zum 31. Juli. Über dieses Internationale Parlamentsstipendium konnte ich Janina Kazachuk aus Belarus in meinem Berliner Büro begrüßen. Fünf…

70. Jahrestag der Befreiung Weißrusslands von deutscher Besatzung

In Minsk wird heute, am 3. Juli 2014,  der 70. Jahrestag der Befreiung der Stadt von deutscher Besatzung begangen. In Deutschland bleibt dieser Jahrestag, der zugleich den belarussischen Nationalfeiertag darstellt, weitgehend unbeachtet. Dabei war Belarus in besonderem Maße Opfer deutscher Besatzungs- und Vernichtungspolitik. Über den belarussischen Platz in der europäischen Erinnerungskultur und in der Zukunft…

Nachwuchsjournalisten aus Osteuropa zu Gast

Am Mittwoch, den 2. Juni 2014 traf Oliver Kaczmarek eine Gruppe von 14 jungen Journalisten aus Russland, Belarus, Moldau und der Ukraine im Deutschen Bundestag zum Gespräch. Mit Unterstützung der taz Panter Stiftung halten sich die Nachwuchsjournalisten für 8 Tage in Berlin auf, nehmen an Workshops, Touren und Gesprächsrunden teil. Schon die Mischung der Gruppe…