Umwelt und Energie

Der Klimawandel ist eine immense Herausforderung und wird massive Auswirkungen auf das menschliche Leben auf der Erde haben. Mit Maßnahmen wie internationalen Klimaschutzabkommen, dem Emissionshandel, der Umstellung auf nachhaltige Energieversorgung und der Verbesserung der Energieeffizienz soll es gelingen, künftig die Treibhausgasemissionen zu senken. Lesen Sie im Dossier alle Beiträge zu den Themen Klima und Energie.


Standortauswahl für ein Atommüllendlager

In dieser Woche wird im Bundestag auch über das Auswahlverfahren über einen endgültigen Standort für ein Atommüllendlager entschieden. Dazu haben wir von der SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU/CSU und den Grünen einen Gesetzesvorschlag eingebracht. Dieser orientiert sich an den Empfehlungen, die eine Endlagerkommission ausgearbeitet hat. Der Gesetzesvorschlag beinhaltet Regelungen für ein transparentes Verfahren der Standortsuche…

Finanzierung des Atomausstiegs sicherstellen

Die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung in Folge des Atomaufstiegs wird auf eine neue Grundlage gestellt. Die Betreiber der Kernkraftwerke und der Bund teilen sich die Aufgaben.

Rekommunalisierung von Energienetzen erleichtern

Die Belange von Kommunen werden bei der Vergabe von Energieleitungen gestärkt. Es bleibt zwar sichergestellt, dass die Netze alle 20 Jahre zwischen Energieversorgungsunternehmen wechseln können.

„Ich rate zur Sacharbeit, statt Wahlkampfreden“

Oliver Kaczmarek widerspricht Ausführungen seines CDU-Kollegen zum Ausbau der B236 in Schwerte Die CDU will den Eindruck erwecken, als hätte die B236 im Abschnitt zwischen Stadtgrenze Dortmund und Anschlussstelle Schwerte von den zusätzlichen Mitteln profitieren können, die die Große Koalition dem Verkehrsminister für Projekte mit Baureife zur Verfügung gestellt hat. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete…

Elektromobilität steuerlich fördern

Ebenfalls diese Woche hat der Bundestag beschlossen, Elektromobilität steuerlich zu fördern. In der abschließenden Beratung hat das Parlament dem Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität zugestimmt. Damit hat der Bundestag einen weiteren Schritt gemacht, um den CO2-Ausstoß zu verringern und Mobilität in Deutschland umweltschonender zu machen.

Die Brennelementesteuer muss verlängert werden

Da mir Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis in den vergangen Wochen vermehrt Aktionspostkarten der Anti-Atom-Organisation „ausgestrahlt“ zuschicken, möchte ich meinen Standpunkt zur Brennelementesteuer für Atomkraftwerke deutlich machen: Die Brennelementesteuer muss bis zum Betriebsende des letzten Atomkraftwerks verlängert werden. Die Atomenergie stützt sich auf eine sehr gefährliche Technologie, deren Risiken nicht die Hersteller, sondern die…

Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes bremst den Kostenanstieg und steuert den planvollen Ausbau erneuerbarer Energien

Die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) ist ein zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende. Mit dem Übergang von der festen Einspeisevergütung zu Ausschreibungen leiten wir die nächste Etappe für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende ein. Bis zum Jahre 2025 werden wir auf diesem Weg den Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch von heute 33 Prozent auf 45 Prozent steigern.

SPD setzt Fracking-Verbot durch

An diesem Freitag hat das Parlament das „Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie“ beschlossen. Nach einjähriger Blockade konnte sich die SPD mit ihren Forderungen durchsetzen. Der Gesetzestext schafft einen sicheren Rechtsrahmen und schützt Menschen, Umwelt und Trinkwasser.

Erneuerbare Energien planvoll weiter ausbauen (Novelle des EEG)

Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine zentrale Säule der Energiewende. Sie soll unsere Stromversorgung klima- und umweltverträglicher und uns unabhängiger von knapper werdenden fossilen Brennstoffen machen. Gleichzeitig soll sie bezahlbar und verlässlich bleiben. Das EEG hat die Grundlage für den Ausbau der erneuerbaren Energien geschaffen, deren Anteil rund 33 Prozent am Stromverbrauch in 2015 erreichte.