Zukunftsaufgabe Bildung

Als Kind aus einer Arbeiterfamilie hat sozialdemokratische Bildungspolitik mir neue Berufsperspektiven eröffnet. Heute setze ich mich als Bildungspolitiker dafür ein, dass wir weitere Fortschritte auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit machen. In der SPD-Arbeitsgruppe Bildung und Forschung bin ich unter anderem zuständig für die Weiterentwicklung der Exzellenzinitiative des Bundes und der Länder zur Förderung von Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen und das BAföG.

Darüber und über weitere Schwerpunkte meiner bildungspolitischen Arbeit im Deutschen Bundestag berichte ich in diesem Dossier.

Seit März 2015 leite ich das Projekt #NeueChancen – Wertschätzung für Bildung und Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. Alle Neuigkeiten dazu finden Sie hier.

 


Das SPD-Konzept für verlässliche Renten

Während CDU und CSU in Kauf nehmen, dass das gesetzliche Rentenniveau in den nächsten Jahren auf 43 Prozent absinkt, ist es das Ziel der SPD, es bis 2030 auf mindestens 48 Prozent zu stabilisieren. Gleichzeitig soll der Beitragssatz auf 22 Prozent begrenzt werden.

Die Privatisierung der Autobahnen wird im Grundgesetz ausgeschlossen

Der Bundestag beschloss heute wichtige Änderungen des Grundgesetzes. Besonders kontrovers wurde dabei die Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes für die Fernstraßen diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Verhandlungen dafür stark gemacht, dass eine befürchtete Privatisierung der Autobahnen über die Gesellschaft nicht möglich wird.

Hochschulpolitische Bilanz der 18. Wahlperiode

Die 18. Wahlperiode neigt sich dem Ende zu und in der letzten großen hochschulpolitischen Debatte habe ich für die SPD-Bundestagsfraktion Bilanz gezogen. In der Bildungspolitik ist die Handschrift der SPD besonders deutlich zu erkennen.

NRW-Landtagswahl und Berufsbildungsbericht 2017 – Zur Sitzungswoche vom 15.-19.05.2017

Vergangenen Sonntag hat Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag gewählt und das Ergebnis ist eindeutig: Rot-Grün wurde abgewählt. Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es nicht gelungen, die Erfolge aus sieben Jahren Regierungsarbeit ins Zentrum des Wahlkampfes zu rücken und die Bürgerinnen und Bürger für eine Fortsetzung der Koalition zu gewinnen.

Ausbau der Kindertagesbetreuung

Für die SPD sind Kindertagesstätten kein Selbstzweck. Eltern, die ihre Kinder allein betreuen wollen, sollen das auch weiterhin tun dürfen. Aber klar ist auch: Alle Eltern, die aus beruflichen oder anderen Gründen auf Betreuungsplätze für ihre Kinder angewiesen sind, müssen Zugang dazu bekommen.

SPD will Schulen sanieren und modernisieren

Auf 34 Milliarden Euro wird der Sanierungsbedarf von Schulgebäuden in Städten und Gemeinden geschätzt. Das hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im vergangenen Jahr ermittelt. Gleichzeitig verlassen jedes Jahr rund 50.000 Jugendliche in Deutschland die Schule ohne einen Abschluss. Heißt: Jahr für Jahr sind Zehntausende Jugendliche nach der Schule ohne eine echte Chance auf eine Ausbildung…