Glückauf, Hannelore Kraft!

Der Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen beginnt ab heute. Hannelore Kraft wurde als neue Ministerpräsidentin vom Landtag in Düsseldorf gewählt. Damit gehört Schwarz-Gelb in NRW der Geschichte an.

Mit Hannelore Kraft übernimmt eine der authentischsten und glaubwürdigsten Politikerinnen, die ich kenne, das Amt der Ministerpräsidentin. Wird manchen Politikern vorgeworfen, sie würden eine Rolle spielen und selten als Mensch, so wie sind, agieren, so trifft das auf Hannelore Kraft bestimmt nicht zu. Wer sie einmal getroffen hat, der weiß, dass sie eine ehrliche Haut ist und mit ihrer lebensnahen Politik und Sprache die Menschen erreicht. Als sich die anderen Parteien neben Rot und Grün in Nordrhein-Westfalen nicht als fähig oder willens für den Politikwechsel gezeigt haben, hat sie nicht den bequemen Weg in die Große Koalition gewählt. In der vom Wähler so gewollten Zusammensetzung des Landtags wird sie nun mit wechselnden Mehrheiten den Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen organisieren. Das ist zwar schwieriger, aber absolut ehrlicher! Ich bin überzeugt, dass die neue Landesregierung sehr lange durchhalten wird und Nordrhein-Westfalen zurück führen wird auf den Weg als soziales Gewissen in Deutschland.

Die Aufgaben, die nun vor uns liegen, sind vielfältig. Wir werden die Landesregierung als SPD so geschlossen wie selten unterstützen und schon bald ein neues Kinderbildungsgesetz vorlegen, die Studiengebühren abschaffen, den Weg in das längere gemeinsame Lernen eröffnen, die Kommunen finanziell entlasten, den Ausstieg aus dem Atomausstieg verhindern und vieles mehr. Wir sind nicht angetreten, um möglichst bald in die warmen Sessel der Regierung zu kommen, sondern aus der Regierung heraus Politik für Nordrhein-Westfalen zu verändern. Wenn uns das gelingt, dann haben wir eine Chance, die Distanz der Menschen zur Politik zu verkürzen.

Ein lautes Wehklagen ist dagegen aus Berlin zu hören. Die Bundeskanzlerin hat sich zu Wort gemeldet und bescheinigt Hannelore Kraft einen Wortbruch. Mal abgesehen von der Tatsache, dass Hannelore Kraft allein dann wortbrüchig geworden wäre, wenn sie in die Große Koalition eingetreten wäre, um dem eindeutig abgewählten Jürgen Rüttger die Fortsetzung seiner Politik zu ermöglichen, klingt das doch merkwürdig. Angela Merkel? Wortbruch? War sie es nicht, die Steuersenkungen versprochen hatte, die “Mehr Netto vom Brutto” durchsetzen wollte und nun die Versicherungsbeiträge und Zusatzbeiträge für die Krankenversicherungen erhöhen wird? Ein bisschen mehr Selbstkritik wäre durchaus angebracht.

Netto-Lüge und Kopfpauschale durch die Hintertür – Zur letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause

Die abgelaufene Sitzungswoche war die letzte vor der Sommerpause. Nach einem Regierungsversagen in Serie, das jetzt neun Monate andauert, nach fortgesetzter Entscheidungsunfähigkeit bei nahezu allen wichtigen politischen Fragen und nach einem Misstrauensvotum gegen Kanzlerin Angela Merkel bei der Bundespräsidentenwahl, taumelt die schwarz-gelbe Regierungskoalition in die Ferien.

Wenn man sich die zurückliegenden Monate noch einmal anschaut und vergleicht, was Schwarz-Gelb im Wahlkampf versprochen, im Koalitionsvertrag angekündigt und was die Regierung tatsächlich geliefert hat, stößt man auf viele Enttäuschungen. Die Steuersenkungen wurden nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beerdigt. Stattdessen steigt die Steuerlast. Vor allem aber werden Arbeitslose, Rentnerinnen und Rentner, normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr belastet durch steigende Abgaben und Gebühren. Statt „Mehr Brutto vom Netto“, heißt es nun „Weniger Netto“. Nun hat die Regierung Zeit durch zu atmen, ob es hilft bezweifele ich.

Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im Info-Dienst Nr. 15/2010, den Sie hier herunter laden können.

Wenn Sie den Info-Dienst zukünftig per E- Mail erhalten möchten. Schreiben Sie uns eine kurze Mail an oliver.kaczmarek[at]bundestag.de.

Hannelore Kraft jetzt zur Ministerpräsidentin wählen!

Zur Ankündigung der SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft, im nordrhein-westfälischen Landtag eine Minderheitsregierung zu bilden, erklärt der Vorsitzende der SPD im Kreis Unna Oliver Kaczmarek:

„Die angekündigte Bildung einer gemeinsamen Regierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag unter der Führung von Hannelore Kraft wird von mir klar unterstützt. Durch das Aufkündigen der schwarz-gelben Koalition im Landtag hat der geschäftsführende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers keinerlei Rückhalt im Landtag über die CDU hinaus. Sein Versuch, endlos am Stuhl des Ministerpräsidenten zu kleben ist kläglich gescheitert. Rüttgers hatte eines immer noch nicht verstanden: Schwarz-Gelb ist abgewählt. Es ist nun der Zeitpunkt gekommen, das auch im Landtag nachzuvollziehen.

Die SPD ist bereit, zum Wohle des Landes Regierungsverantwortung zu übernehmen, damit das Land stabil regiert wird.

Die SPD tritt weiterhin ein für einen konsequenten Politikwechsel. Die Menschen in NRW haben am 9. Mai gegen die Kopfpauschale, gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, für längeres gemeinsames Lernen, für stabile Stadtfinanzen und vieles mehr gestimmt. Hannelore Kraft steht nicht nur glaubwürdig für diese Inhalte sondern auch für eine neue politische Kultur. Die anderen Fraktionen sind aufgefordert, sich diesem Politikwechsel im Landtag anzuschließen und ihn konstruktiv mitzugestalten.“

Rettungsschirm für den Euro

Vor kaum zwei Wochen hat der Deutsche Bundestag über eine Kreditermächtigung in Höhe von 22,4 Milliarden Euro beraten. Am Tag der Entscheidung, dem 7. Mai, wiesen Vertreter der Regierungskoalition die Frage der SPD-Bundestagsfraktion, ob noch weitere Belastungen auf die deutschen Steuerzahler zukommen zurück. Schon wenige Stunden nach der Entscheidung begannen in Brüssel fieberhafte Verhandlungen über ein vielfach größeres Rettungspaket. Am 8. und 9. Mai erreichten uns Nachrichten, dass es nun um die gigantische Summe von 750 Milliarden Euro gehe. Und in der Tat, am 11. Mai beschloss das Kabinett einen weiteren Gesetzentwurf, mit dem der Bund zur Bürgschaft des deutschen Anteils an den neuen Krediten ermächtigt werden soll – dieses Mal in Höhe von mehr als 147 Milliarden Euro.

Der Bundestag musste in dieser Sitzungswoche also wiederum entscheiden, ob die Regierung die Freigabe einer Kreditbürgschaft erhält. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben unsere Forderungen an die Bundesregierung bekräftigt: Wir brauchen dringend schnelle und verbindliche Schritte zum Verbot gefährlicher Finanzprodukte, damit spekulative Geschäfte mit Kreditausfallversicherungen und mit Leerverkäufen verhindert werden. Wir brauchen jetzt entschiedene Schritte, um die Macht einiger weniger Rating-Agenturen zu begrenzen und den unhaltbaren Zustand zu beenden, dass dieselbe Rating-Agentur, die über die Bonität entscheidet, von anderen Geschäften mit Finanzmarktakteuren profitiert. Wir brauchen eine europäische Rating-Agentur. Wir brauchen zudem endlich Transparenz und Aufsicht über den „grauen Kapitalmarkt“, besseren Verbraucherschutz und die Einrichtung eines Finanz-TÜV. Das sind unsere Anforderungen an eine sinnvolle Finanzmarktregulierung.

Zum Ende der Sitzungswoche wurde allerdings deutlich, dass die Bundesregierung ihren großen Ankündigungen keine Taten folgen lassen will. Unsere Forderungen wurden mit leeren und unkonkreten Versprechen abgeblockt.

Aus diesen Gründen haben sich die SPD-Bundestagsfraktion und auch ich mich persönlich, dazu entschieden, der Politik der Bundesregierung nicht zuzustimmen, sondern mich der Stimme zu enthalten.

Lesen Sie dazu und zu den Themen der Sitzungswoche mehr im Info-Dienst Nr. 11/2010, den Sie hier herunter laden können.

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Landtagswahl gewonnen – Jetzt wird die Regierung gebildet.

Wolfram Kuschke, Rainer Schmeltzer und Rüdiger Weiß vertreten den Kreis Unna im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Alle drei SPD-Kandidaten setzten sich mit Abstand gegen ihre Konkurrenten in den Wahlkreisen Unna I bis III durch.

Gemeinsam mit Landrat Michael Makiolla konnte ich am Dienstag den alten und neuen Abgeordneten gratulieren. Sie haben sich ihren Erfolg nicht nur durch einen engagierten Wahlkampf verdient, sondern auch durch eine allzeit präsente und bodenständige Wahlkreisarbeit in der gesamten Wahlperiode.

Auffällig ist zudem, dass die SPD-Kandidaten sogar noch gegenüber 2005 zulegen konnten. Ein Blick in die Detailergebnisse lohnt sich. In Bergkamen beispielsweise bekam Rüdiger Weiß 1.500 Erststimmen mehr als die SPD Zweitstimmen. Der Kandidat der Grünen hingegen bekam knapp 1.000 Stimmen weniger als seine Partei Zweitstimmen. Ein ähnliches Bild in Lünen, wo Rainer Schmeltzer knapp 2.000 Erststimmen mehr bekam und die Grünen bei der Zweitstimme 1.800 Stimmen hinter der Erststimme lagen. Ein ähnliches Bild auch in den Wahlkreisen von Wolfram Kuschke und Rüdiger Weiß. Zusammengefasst heißt das aus meiner Sicht: auch der Kreis Unna hat Rot-Grün gewählt.

Als Unterbezirksvorsitzender der SPD im Kreis Unna bin ich mit dem Wahlausgang natürlich sehr zufrieden. Der Dank unseres gesamten Vorstandes und der Landtagsabgeordneten gilt unseren Aktiven in den 52 Ortsvereinen der SPD im Kreis Unna, ohne deren unermüdlichen Wahlkampfeinsatz kein Wahlerfolg zu erringen wäre. Damit sind wir innerhalb eines Jahres bei der Europawahl, bei der Kommunalwahl, bei der Bundestagswahl und nun auch bei der Landtagswahl stärkste politische Kraft im Kreis Unna geblieben, haben alle Bundestags- und Landtagswahlkreise gewonnen, stellen den Landrat und acht Bürgermeister. Wir dürfen natürlich nicht vergessen, dass das Ergebnis bei der Europawahl und bei der Bundestagswahl insgesamt alles andere als zufriedenstellend war. Vor Ort sind wir jedoch stolz darauf, dass die Menschen uns bei allen Wahlen vertraut und gewählt haben. Wir betrachten das als Ansporn, in den nächsten Jahren dieses Vertrauen zu rechtfertigen und neu zu erkämpfen.

Nun wollen wir dadurch gestärkt auch bei den Verhandlungen um eine Regierungsbildung in Düsseldorf unserer Verantwortung gerecht werden. Der Landesvorstand der SPD, dem ich ebenfalls angehöre, hat vereinbart zunächst mit Bündnis 90 / Die Grünen zu reden und möglichst ein rot-grünes Fundament für eine zukünftige Landesregierung zu vereinbaren. Das ist mittlerweile geschehen und beide Parteien haben nun zunächst der FDP Sondierungsgespräche angeboten. Danach wird es ein Gespräch mit der Partei “Die Linke” geben. Sicher wird es auch irgendwann ein Gespräch mit der CDU geben, aber eines ist schon heute klar: Jürgen Rüttgers ist als Ministerpräsident abgewählt worden! Es wäre gut, wenn er sich bald mit der Wirklichkeit abfinden würde.

Für die SPD ergibt sich aus unserer Sicht ein Regierungsauftrag, denn die CDU hat über 10%-Punkte der Wählerstimmen verloren, auch wenn sie noch mit 6.200 Stimmen vor der SPD liegt (übrigens bei insgesamt 7.872.862 abgegebenen Stimmen). Wer so deutlich abgewählt wird, der sollte die Gelegenheit zur Besinnung und Neuorientierung nutzen und sich nicht krampfhaft an der Macht festklammern. Der deutliche Verlust der schwarz-gelben Mehrheit ist übrigens auch ein deutliches Zeichen an die derzeitige Regierungskoalition in Berlin. Ihr Weg ist falsch und das haben die Wählerinnen und Wähler ihnen am Muttertag in Nordrhein-Westfalen unmissverständlich mitgeteilt.

Derzeit zeichnet sich noch keine Konstellation für die Regierungsbildung ab. Um die Möglichkeiten zu kennen, müssen zunächst Gespräche geführt werden. Die aktuelle Absage der FDP an Gespräche ist albern. Die FDP hat der SPD keine Bedíngungen zu stellen. Warum sollte sie? Es wäre gut, wenn die FDP noch einmal in sich gehen würde und überprüft, ob ihre sozialliberalen Wurzeln selbst in NRW durch den sinnlosen Marktradikalismus zugeschüttet wurden oder ob man auch außerhalb der CDU noch koalitionsfähig ist. Denn langfristig lautet doch die Frage: wenn man die FDP wählt und immer nur die CDU bekommt, wofür braucht man dann noch die FDP?

Jede der nun zur Verfügung stehenden Optionen birgt Nachteile und löst Diskussionen in meiner Partei und in unserer Wählerschaft aus. Es ist aber nun mal so, dass die Wählerinnen und Wähler über das Wahlergebnis entscheiden. Das ist auch gut so und damit müssen die Parteien arbeiten und das Beste für die Menschen daraus machen. Wir haben im Unterbezirksvorstand vereinbart, dass wir nun den engen Gesprächskontakt mit unserer Parteibasis suchen und gemeinsam in dieser schwierigen Situation entscheiden. Es ist Zeit zum Reden. Mit allen!

SPD im Kreis Unna benennt Landtagskandidaten

Mit Rainer Schmeltzer, Rüdiger Weiß und Wolfram Kuschke als Kandidaten geht die SPD im Kreis Unna in die Landtagswahlen am 9. Mai 2010.

Auf drei parallel stattfindenden Wahlkreisdelegiertenkonferenzen hat die SPD im Kreis Unna ihre Kandidaten für die Wahlkreise Unna I bis III für die Landtagswahl aufgestellt. Spannung gab es auf der Konferenz in Bergkamen,wo mit Klaus Herbst aus Bönen und RüdigerWeiß aus Bergkamen zwei profilierte Kommunalpolitiker kandidiert haben. Letztlich hat sich Rüdiger Weiß im zweiten Wahlgang knapp mit 31 zu 27 durchgesetzt. Mein Dank als Unterbezirksvorsitzender gilt jedoch genauso Klaus Herbst, der sich mit Rüdiger Weiß einen absolut fairen und demokratischen Wettstreit geliefert hat.

Einstimmig verliefen dagegen die Nominierungen von Rainer Schmeltzer und Wolfram Kuschke, die erneut antraten. Im Einzelnen kandidieren die Kandidaten in den folgenden Städten:

• Rainer Schmeltzer: Lünen, Werne, Selm
• Rüdiger Weiß: Bergkamen, Kamen, Bönen, Hamm-Herringen
• Wolfram Kuschke: Unna, Schwerte, Fröndenberg, Holzwickede

Die SPD wird mit großer Motivation und Geschlossenheit in diesen Wahlkampf gehen. Unsere Ziele sind dabei klar: wir treten ein für eine kommunalfreundliche, sozial gerechte und bildungspolitisch fortschrittliche Landesregierung unter der Führung unserer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft. Dazu wollen wir einen Beitrag leisten, indem wir unsere Wahlkreise direkt gewinnen und ein ordentliches Stimmenpolster nach Düsseldorf schicken.

Strukturwandel gelingt – wenn man ihn politisch gestaltet!

Das Beispiel Bönen zeigt: wenn die richtigen politischen Rahmenbedingungen gesetzt werden, kann Strukturwandel zur Erfolgsstory werden. Davon habe ich mich gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft überzeugt.

In Bönen sind weit über 6.000 sozialversicherungspflchtige Arbeitsplätze entstanden. Weitere Planungen für das Industriegebiet werden derzeit umgesetzt. Damit ist das Industriegebiet in Bönen ein Beispiel für eine gelungene Wirtschaftsförderungspolitik. Nicht der fromme Wunsch, durch Steuersenkungen Arbeitsplätze zu schaffen, hat hier für Beschäftigung gesorgt, sondern eine kluge und weitblickende politische Weichenstellung. Die Gemeinde hat Flächen erworben, ohne die Garantie zu haben, dass dort einmal Gewerbe entstehen könnte. Es wurde eine Infrastruktur gelegt und es wurden Ankerpunkte wie das Bio-Security-Zentrum geschaffen. In diesem Umfeld, das durch staatliche Investitionen geschaffen wurde, wurden neue Arbeitsplätze durch die Unternehmen geschaffen. Dies zeigt einmal mehr, dass wir auch nach der Bundestagswahl eine handlungsfähige Politik benötigen, denn ein armer Staat, wie ihn Schwarz-Gelb will, ist nicht in der Lage, die Rahmenbedingungen für Wachstum zu schaffen!

Im Anschluss an die Bustour durch das Industriegebiet haben Hannelore Kraft und ich in der Bönener Fußgängerzone gemeinsam Wahlkampf gemacht. Ihre herzliche und direkte Art hat die Menschen in Bönen mitgenommen. Ich jedenfalls freue mich auf den Landtagswahlkampf mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin der SPD. Sie wird meine und die Unterstützung der gesamten SPD im Kreis Unna erhalten!

Hannelore Kraft kommt nach Bönen

Am Mittwoch, 23. September, ist die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Oliver Kaczmarek zu Gast in Bönen. Um 9.00 h wird sie im Bönener Rathaus von Bürgermeister Rainer Eßkuchen begrüßt. Anschließend wird sie mit dem Bus in den Indu-Park fahren, wo eine Besichtigung des BioSecurity-Zentrums auf dem Programm steht.

Gegen 10:30 Uhr wird Hannelore Kraft dann den Mittwochsmarkt besuchen, auf dem u.a die IGBCE einen Informationsstand veranstaltet.

Mit Hannelore Kraft im Sportcentrum Kaiserau

Gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft besuchte ich am Mittwoch das Sportcentrum Kaiserau. Dort treffen wir zusammen mit unserem Kreistagskandidaten Carsten Jaksch-Nink, der zugleich Direktor des Fußball- und Leichtathletikverbands Westfalen ist, auf zahlreiche aktive Sportler. Dabei ist auch die Fußball-Weltmeisterin Pia Wunderlich, der Hannelore Kraft ihre Begeisterung für den Frauenfußball schildert. Die zahlreichen Aktiven sind für mich das eigentlich Interessante im Sportcentrum, auch wenn ich die modernsten Sportanlagen mich auch beeindrucken. Wir treffen z.B. die namibische U17-Nationalmannschaft der Herren, die in unsere Stadt kommt, um hier ihr Können zu verfeinern. Kaiserau hat in Sportlerkreisen einen guten Namen weit über Kamen hinaus.

Nach einem Gespräch mit dem Verbandspräsidenten und DFB-Vize Hermann Korfmacher, bei dem es um die Bedeutung des Amateursports ging, fährt Hannelore Kraft nach Lünen zur nächsten Veranstaltung weiter, während ich den Weg in die andere Richtung nach Unna antrete. Dort nehme ich zusammen mit dem Team der SPD-Bürogemeinschaft am AOK-Firmenlauf teil. Untrainiert wie ich bin, habe ich großen Respekt vor der 5,5 Km-Schleife. Ich muss mich zwar ganz schön durchbeißen, aber ich halte durch! Und ich bin beeindruckt von dem Happening, dass die 3.500 Läuferinnen und Läufer veranstalten. Wenn ich es schaffe, bin ich nächstes Jahr wieder dabei!