Bundestag

Gesetze sind das Ergebnis der Arbeit des Bundestages. Bis dahin ist es allerdings ein langer und oft auch widersprüchlicher Weg, auf dem die Abgeordneten die Themen eingrenzen, Probleme aufnehmen, Interessen ausgleichen und mehrheitsfähige Lösungen suchen. Ein großer Teil dieser Arbeit findet in den Arbeitsgruppen der Fraktionen statt. Für mich ist das die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung.

Jeder Abgeordnete ist für verschiedene Themen zuständig, bearbeitet diese für das parlamentarische Verfahren und führt Gespräche mit Zielgruppen in Berlin, aber auch vor Ort. In dieser Wahlperiode war ich unter anderem zuständig für die BAföG-Reform, die Themen Inklusive Bildung und Hochschulfinanzierung.

Meine Funktionen

In der SPD-Bundestagsfraktion bin ich

Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion
Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
Mitglied im Vorstand der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen (dem Zusammenschluss aller SPD-Bundestagsabgeordneten aus unserem Bundesland)
Stellvertretender Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion

Im Deutschen Bundestag bin ich

Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss
Stellvertretender Vorsitzender der deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe
Mitglied des Parlamentskreises Atomwaffenverbot

U.a. bin ich darüber hinaus Mitglied von:

ver.di, IGBCE
Arbeiterwohlfahrt
Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.
Beirat der AIDS-Hilfe Kreis Unna
Förderverein Monopol 2000
Naturfreunde
Verein für Demokratie und Völkerverständigung
Kleingartenverein Im Krähenwinkel
Laut und Lästig e.V.

Darüber hinaus bin ich Mitglied in folgenden Gremien (teils für die SPD-Bundestagsfraktion):

Senat der Leibniz-Gemeinschaft
Kuratorium der Stiftung Lesen e.V.
Kuratorium des Deutschen Studentenwerks
Kuratorium des Evangelischen Studienwerks Villigst e.V.
Kuratorium der Hellweg-Werkstätten der Evangelischen Perthes-Stiftung e.V.
Kuratorium des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks e.V. (IBB)

Hierdurch erziele ich keine Nebeneinkünfte.

Meine Reden im Bundestag

Sie finden meine Reden auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion.

Ausstattung der Bundestagsabgeordneten

Da es immer wieder Rückfragen dazu gibt und viele falsche oder oberflächliche Informationen im Umlauf sind, möchte ich transparent über die Amtsausstattung eines MdB und meine Einnahmen informieren.

Aufwandsentschädigung für Abgeordnete

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Als Bezugsgröße gilt das Gehalt eines Richters an einem Obersten Gericht des Bundes (R6) oder eines Bürgermeister einer mittelgroßen kreisangehörigen Stadt (B6). Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2019 monatlich 10.083,47 €. Als bildungs- und forschungspolitischer Sprecher erhalte ich von meiner Fraktion eine Zulage in Höhe von 1.361,27 €.

Diese Einnahmen sind einkommensteuer- und krankenversicherungspflichtig. Ich verfüge darüber hinaus über keine Nebeneinkünfte.

Sachkostenpauschale

Zur Ausübung ihres Mandats erhalten Abgeordnete Geld- und Sachleistungen, die dazu bestimmt und geeignet sind, sie bei ihrer parlamentarischen Arbeit zu unterstützen. Hierzu gehören die Bereitstellung eines eingerichteten Büros am Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin sowie die Bereitstellung und Nutzung des gemeinsamen Informations- und Kommunikationssystems des Bundestages (Telefon, Internet, E-Mail, Software).

Zusätzlich steht den Abgeordneten jährlich ein Betrag von höchstens 12.000 Euro zur Verfügung. Diese Summe wird nicht in bar ausgezahlt, sondern hieraus können die Mandatsträger ihren Büro- und Geschäftsbedarf sowie Kommunikationsgeräte selbst beschaffen. Dazu gehören vor allem Büromaterial, Geräte wie Laptops mit Zubehör, Diktier- und Faxgeräte, mandatsbezogene Fachbücher, Schreibgeräte, Briefpapier, die IT-Ausstattung ihrer Wahlkreisbüros, Mobiltelefone sowie Mobilfunk- und Festnetzverträge.

Auch die Telefonkosten, die im Wahlkreis entstehen, können aus diesen Mitteln bestritten werden.

Mitarbeiterpauschale
Ein Abgeordneter kann seine Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Deshalb stehen ihm für Mitarbeiter monatlich 22.436 € (Arbeitnehmerbrutto) zur Verfügung, die nur direkt an die Mitarbeiter ausgezahlt werden können.

Kostenpauschale
Die steuerfreie Kostenpauschale für die Abgeordneten soll die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abdecken. Hierzu zählen Ausgaben für die Einrichtung und Unterhaltung eines oder mehrerer Wahlkreisbüros, für den zweiten Wohnsitz in Berlin, für Fahrten im Wahlkreis, für die Wahlkreisbetreuung, für Veranstaltungen und vieles mehr. Die Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und beträgt derzeit 4.560,59 € monatlich.

Ausführliche Informationen über die Arbeit des Deutschen Bundestages finden Sie unter:

https://www.bundestag.de/