Bundestag

Gesetze sind das Ergebnis der Arbeit des Bundestages. Bis dahin ist es allerdings ein langer und oft auch widersprüchlicher Weg, auf dem die Abgeordneten die Themen eingrenzen, Probleme aufnehmen, Interessen ausgleichen und mehrheitsfähige Lösungen suchen. Ein großer Teil dieser Arbeit findet in den Arbeitsgruppen der Fraktionen statt. Für mich ist das die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung.

Jeder Abgeordnete ist für verschiedene Themen zuständig, bearbeitet diese für das parlamentarische Verfahren und führt Gespräche mit Zielgruppen in Berlin, aber auch vor Ort. In dieser Wahlperiode war ich unter anderem zuständig für die BAföG-Reform, die Themen Inklusive Bildung und Hochschulfinanzierung.

Meine Funktionen

In der SPD-Bundestagsfraktion bin ich

Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion
Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion
Mitglied im Leitungskreis der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion

Im Deutschen Bundestag bin ich

Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitglied der parlamentarischen Freundschaftsgruppe „Demokratisches Belarus“

U.a. bin ich darüber hinaus Mitglied von:

Arbeiterwohlfahrt e.V. (Vorsitzender des AWO-Unterbezirks Ruhr-Lippe-Ems)
Beirat AIDS-Hilfe Kreis Unna
Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.
Förderverein Monopol 2000 e.V.
Gegen Vergessen – für Demokratie e.V.
Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE)
Kleingartenverein Im Krähenwinkel e.V.
Laut und Lästig e.V.
Naturfreunde e.V.
Johannes-Rau-Gesellschaft e.V.
Shalom Eilat e.V.
Verein für Demokratie und Völkerverständigung e.V.
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)

Darüber hinaus bin ich Mitglied in folgenden Gremien (teils für die SPD-Bundestagsfraktion):

Kuratorium des Deutschen Studentenwerks e.V.
Kuratorium der Evangelischen Perthes-Stiftung e.V.
Kuratorium des Evangelischen Studienwerks Villigst e.V.
Kuratorium des Internationalen Bildungs- und Begegnungswerks Dortmund e.V.
Kuratorium des Max-Planck-Instituts für molekulare Physiologie
Kuratorium der Stiftung Lesen e.V.
Beirat der Fernuniversität Hagen
Senat der Leibniz-Gemeinschaft

Hierdurch erziele ich keine Nebeneinkünfte.

Außerdem bin ich Mitglied im Beirat der Sparkasse Dortmund. Hier wird mir eine Aufwandsentschädigung von 200€ pro Sitzungsteilnahme ausgezahlt.

Meine Reden im Bundestag

Sie finden meine Reden in der Mediathek des Deutschen Bundestages.

Ausstattung der Bundestagsabgeordneten

Da es immer wieder Rückfragen dazu gibt und viele falsche oder oberflächliche Informationen im Umlauf sind, möchte ich transparent über die Amtsausstattung eines MdB und meine Einnahmen informieren.

Aufwandsentschädigung für Abgeordnete

Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben. Als Bezugsgröße gilt das Gehalt eines Richters an einem Obersten Gericht des Bundes (R6) oder eines Bürgermeister einer mittelgroßen kreisangehörigen Stadt (B6). Die Abgeordnetenentschädigung beträgt seit dem 1. Juli 2024 monatlich 11.227,20 €. Als bildungs- und forschungspolitischer Sprecher erhalte ich von meiner Fraktion eine Zulage in Höhe von 1.684,08 €.

Diese Einnahmen sind einkommensteuer- und krankenversicherungspflichtig. Ich verfüge darüber hinaus über keine Nebeneinkünfte.

Sachkostenpauschale

Zur Ausübung ihres Mandats erhalten Abgeordnete Geld- und Sachleistungen, die dazu bestimmt und geeignet sind, sie bei ihrer parlamentarischen Arbeit zu unterstützen. Hierzu gehören die Bereitstellung eines eingerichteten Büros am Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin sowie die Bereitstellung und Nutzung des gemeinsamen Informations- und Kommunikationssystems des Bundestages (Telefon, Internet, E-Mail, Software).

Zusätzlich steht den Abgeordneten jährlich ein Betrag von höchstens 12.000 Euro zur Verfügung. Diese Summe wird nicht in bar ausgezahlt, sondern hieraus können die Mandatsträger ihren Büro- und Geschäftsbedarf sowie Kommunikationsgeräte selbst beschaffen. Dazu gehören vor allem Büromaterial, Geräte wie Laptops mit Zubehör, Diktier- und Faxgeräte, mandatsbezogene Fachbücher, Schreibgeräte, Briefpapier, die IT-Ausstattung ihrer Wahlkreisbüros, Mobiltelefone sowie Mobilfunk- und Festnetzverträge.

Auch die Telefonkosten, die im Wahlkreis entstehen, können aus diesen Mitteln bestritten werden.

Mitarbeiterpauschale
Ein Abgeordneter kann seine Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Deshalb stehen ihm für Mitarbeiter monatlich 25.874 € (Arbeitnehmerbrutto) zur Verfügung, die nur direkt an die Mitarbeiter ausgezahlt werden können.

Als Mitglied der Ver.di-Tarifgemeinschaft der Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion trete ich für die Einhaltung tarifvertraglich vereinbarter Arbeitsbedingungen ein und garantiere meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern faire und respektvolle tarifvertraglich geregelte Arbeitsverhältnisse.

Kostenpauschale
Die steuerfreie Kostenpauschale für die Abgeordneten soll die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abdecken. Hierzu zählen Ausgaben für die Einrichtung und Unterhaltung eines oder mehrerer Wahlkreisbüros, für den zweiten Wohnsitz in Berlin, für Fahrten im Wahlkreis, für die Wahlkreisbetreuung, für Veranstaltungen und vieles mehr. Die Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und beträgt derzeit 5.349,58 Euro monatlich.

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben darüber hinaus Anspruch auf folgende Leistungen:
– Flüge im Rahmen der Abgeordnetentätigkeit (innerhalb Deutschlands, Erstattung nur im Einzelfall auf Nachweis)
– Netzkarte der Deutschen Bahn (BahnCard 100, 1. Klasse)
– Nutzung der Fahrbereitschaft in Berlin

Ausführliche Informationen über die Arbeit des Deutschen Bundestages finden Sie unter:

https://www.bundestag.de/