Aktuelles

Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 – Sonderinfodienst aus Berlin am 27.9.2017

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Bei der Bundestagswahl letzten Sonntag ist die Große Koalition abgewählt worden. Die Union hat 8.6 Prozent verloren und die SPD 5 Prozent. Für mich ist damit klar, dass es eine Neuauflage der Großen Koalition nicht geben wird. Daher unterstütze ich die Forderung, dass wir in die Opposition gehen. Denn unsere parlamentarische Demokratie lebt vom Wettstreit politischer Alternativen und einem klar unterscheidbaren Angebot der großen Parteien. Wie Martin Schulz richtig gesagt hat, können wir der AfD auch nicht die Rolle der Oppositionsführerschaft im Deutschen Bundestag überlassen. Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg sitzt eine rassistische und rechtsradikale Partei wieder im deutschen Parlament. Aufgrund unserer Geschichte als deutsche Sozialdemokratie haben wir die Aufgabe, diese Partei zu stellen und deutlich zu machen, dass sie keine Alternative für Deutschland ist.

Nun liegt es in der Verantwortung von Angela Merkel und der Union, die Verhandlungen für ein Regierungsbündnis mit FDP und den Grünen in die Wege zu leiten. Aber wir als SPD müssen uns auch bewusst machen, dass wir unser schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit erhalten haben. Und zur Ehrlichkeit gehört auch, dass wir bereits seit 2009 die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nicht mehr von unserer Politik überzeugen können. Der Gang in die Opposition wird nicht automatisch zu einer Erneuerung der SPD führen. Studien verschiedener Institute legen immer wieder nahe, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung sich sogar als links sieht. Wir müssen damit beginnen, ein Erklärungsmuster zu erarbeiten, warum uns diese Mehrheit nicht als linke politische Alternative in diesem Land wahrnimmt oder es uns nicht zutraut, eine andere Politik durchzusetzen.

In dieser Woche haben wir in Berlin einen ersten Schritt in Richtung Aufarbeitung getan. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Andrea Nahles als neue Fraktionsvorsitzende gewählt. Ich bin überzeugt: Andrea Nahles ist die Richtige, um die SPD-Bundestagsfraktion in eine erfolgreiche Oppositionsarbeit zu führen. Sie hat nicht nur zentrale sozialdemokratische Anliegen als Ministerin in der Großen Koalition durchgesetzt, sondern sie setzt sich seit Jahren für eine linke und programmatische Politik innerhalb der SPD ein. Martin Schulz hat angekündigt, vorerst Parteivorsitzender bleiben zu wollen. Für mich ist dabei wichtig, dass er die nächsten Tage und Wochen glaubhaft macht, dass er einen personellen und programmatischen Neustart durchsetzen kann.

Persönlich freue ich mich, dass die Menschen in meinem Wahlkreis mich erneut direkt als ihren Bundestagsabgeordneten gewählt haben. Aber auch ich habe Stimmen verloren und sehe mit großer Sorge das starke Abschneiden der AfD. Auch als SPD im Kreis Unna werden wir Antworten finden und Ideen entwickeln müssen, wie wir die Sozialdemokratie wieder stärken können.

 

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

 


Diese und weitere Themen habe ich in diesem Infodienst für Sie zusammengefasst.

1. Ergebnis Bundestagswahl 2017

2. Ergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis Unna I

3. Die Wahl der Fraktionsspitze im Deutschen Bundestag

Ergebnis Bundestagswahl 2017

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Die Bundestagswahl endet mit Einbußen für die regierenden Volksparteien. Die beiden Unionsparteien geben gegenüber 2013 8,6 Punkte ab und erzielen zusammen mit 32,9 Prozent der Zweitstimmen ihr historisch zweitschlechtestes Ergebnis. Die CDU kommt auf 26,8 Prozent, 7,4 Punkte weniger als 2013. Die CSU kommt bundesweit auf 6,2 Prozent, 1,2 Punkte weniger als 2013. Die SPD verliert zur letzten Bundestagswahl 5,2 Punkte und erreicht mit 20,5 Prozent einen neuen Tiefstand. Zusammen binden CDU/CSU und SPD 53,4 Prozent der Zweitstimmen, der schlechteste Wert in der Bundestagswahlgeschichte.

Die Bundestagsopposition aus Linken und Grünen profitiert von den Verlusten der Volksparteien leicht. Die Linke erzielt 9,2 Prozent der Zweitstimmen – 0,6 Punkte mehr als vor vier Jahren. Die Grünen erhalten einen Stimmenanteil von 8,9 Prozent, 0,5 Punkte mehr als 2013. Sie bleiben damit nicht nur hinter der Linkspartei, sondern auch hinter AfD und FDP.

Gemessen an den Anteilszugewinnen sind FDP und AfD die eigentlichen Wahlgewinner. Die FDP legt gegenüber 2013 um 6,0 Punkte zu und kehrt mit 10,7 Prozent der Zweitstimmen nach vier Jahren wieder in den Bundestag zurück. Nachdem die AfD bei den letzten dreizehn Landtagswahlen durchweg die Mandatsschwelle überwinden konnte, gelingt ihr dies mit 12,6 Prozent auch zur Bundestagswahl. Die Partei verbessert sich gegenüber 2013 um 7,9 Punkte und wird drittstärkste Kraft. Mit der AfD zieht erstmals seit 1990 wieder eine Partei neu in den Bundestag ein.

Nachdem bereits die letzten acht Landtagswahlen mit einer gestiegenen Wahlbeteiligung endeten, sorgt auch die Bundestagswahl für einen Mobilisierungssprung. Die bundesweite Wahlbeteiligung steigt gegenüber 2013 um 4,6 Prozentpunkte auf 76,2 Prozent.
Der Bundestag ist mit seinen künftig sechs Fraktionen fragmentiert wie lange nicht. Sechs Parteien zogen zuletzt 1953 in den Bundestag ein. Der kommende Bundestag verfügt über insgesamt 709 Sitze, 78 mehr als in der vorhergehenden Legislaturperiode. Damit ist der 19. Bundestag zugleich der bislang größte Bundestag.

Ergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis Unna I

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Im Bundestagswahlkampf war mir vor allem eines wichtig: Bürgernähe. In den Wochen vor dem 24. September traf man mich in vielen Stadtteilen an den Infoständen, beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf in Wohnsiedlungen, bei Frühverteilungen an Bahnhöfen, auf Spielplatztouren mit Eiswagen oder bei zahlreichen Veranstaltungen, Kundgebungen und Podiumsdiskussionen. Unter der Überschrift „Gemeinsam stark für morgen!“, besuchte ich zahlreiche Betriebe und Vereine – die Werkstätten der Zukunft im Kreis Unna, weil ich der Überzeugung bin, dass wir vor allem dafür sorgen müssen, dass wir in der Gesellschaft zusammenhalten und uns entschlossen denjenigen entgegenstellen müssen, die unsere Gesellschaft spalten wollen.

In den letzten drei Wochen vor der Wahl haben mein Team und ich an die 100 Termine absolviert. Der Einsatz hat sich gelohnt. Mit 38,8 Prozent der Erststimmen konnte ich das Direktmandat im Wahlkreis Unna I verteidigen. Damit haben mich 58.000 Wählerinnen und Wähler gewählt. Dieser Erfolg bedeutet mir sehr viel und ich werde mich bemühen, das in mich gesetzte Vertrauen weiter zu rechtfertigen. Natürlich sehe ich auch, die Stimmverluste und das starke Ergebnis der AfD. So wie es auf Bundesebene einer Analyse unserer Strukturen und inhaltlichen Aufstellung bedarf, werde ich auch in meinem Wahlkreis die Stärken und Schwächen der SPD analysieren. Wie immer würde ich mich freuen, wenn wir das im Dialog tun könnten. Schreiben Sie mir Ihre Anregungen und Ihre Meinung. Ich werde mich für eine starke Sozialdemokratie in Deutschland und im Kreis Unna einsetzten.


Quelle: Westfälischer Anzeiger Bönen, Stand 27.9.2017
https://www.wa.de/lokales/boenen/bundestagswahl-2017-september-alle-ergebnisse-wahlkreis-unna-8520779.html

 

In den einzelnen Städten im Wahlkreis Unna I erreichte ich folgende Erststimmen-Ergebnisse:

Bergkamen:  44,9%

Bönen: 40%

Fröndenberg: 33,2%

Holzwickede: 34,3%

Kamen: 43,6%

Schwerte: 35,8%

Unna: 36,5%

 

Die SPD schnitt bei den Zweitstimmen wie folgt ab:

Bergkamen: 39,4%

Bönen: 35,8%

Fröndenberg: 29%

Holzwickede: 29,4%

Kamen: 37%

Schwerte: 30,2%

Unna: 31,8%

Spannende Zeiten in Berlin

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Gesamtschule Bergkamen auf Einladung von Oliver Kaczmarek zu Gast im Deutschen Bundestag – Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen im Rahmen ihrer Abschlussfahrt den Deutschen Bundestag –

Natürlich stand alles im Eindruck der vorangegangen Bundestagswahl und für die Schülerinnen und Schüler war es eine gute Gelegenheit, ihre Fragen zur aktuellen Lage vor Ort im Deutschen Parlament zu stellen. Direkt nach der Wahl jagt aber auch eine Sitzung die nächste, so dass Oliver Kaczmarek selbst es nicht geschafft hat, die Gruppe zu treffen. Doch die Schülerinnen und Schüler fühlten sich bei seinem Mitarbeiter, Christopher Paesen, gut aufgehoben und diskutierten mit ihm die Themen, die ihnen unter den Nägeln brannten.

Für die Gruppe standen dabei Fragen zur sozialen Gerechtigkeit, der Steuerpolitik und den Unterschieden zwischen SPD und CDU auf der Liste, ebenso wie ganz praktische nach dem Gehalt und Arbeitsalltag eines Abgeordneten und dessen Mitarbeiter. Besonders intensiv wurde über den Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag diskutiert. Die Gruppe sah vor allem die rechtextremen Äußerungen der AfD sehr kritisch und machte deutlich, dass sie für sie keine wirkliche Alternative darstelle.

Die Wahl der Fraktionsspitze im Deutschen Bundestag

In der heutigen Fraktionssitzung wurden Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende und Carsten Schneider als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Andrea Nahles erhielt über 90 Prozent der Stimmen und Carsten Schneider 77 Prozent.
Damit hat sich die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion nach dem schlechten Wahlergebnis neu aufgestellt. In den nächsten Wochen und Monaten wird es darum gehen den Erneuerungsprozess sowohl personell als auch inhaltlich weiter zu führen.

Informationen zu Andrea Nahles und Carsten Schneider

Andrea Nahles
• 1995 bis 1999 Bundesvorsitzende der Jusos
• 1998 bis 2002 und seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestags
• 1997 bis 2013 Mitglied im SPD-Parteivorstand
• 2007 bis 2009 stellv. Parteivorsitzende
• 2009 bis 2013 SPD-Generalsekretärin
• Seit 2013 Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Carsten Schneider
• Seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags
• 2005 bis 2013 haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• Seit 2005 Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen und Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen
• Seit 2013 stellv. Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Euro

Die Aufgaben eines Parlamentarischen Geschäftsführers
• „Manager des Parlaments“
• Regelt alltägliche Abläufe zwischen Parlament und Fraktion
• Bereitet Plenarsitzungen vor und plant die Tagesordnungen zusammen mit anderen Fraktionen und dem Ältestenrat
• Achtet auf die Geschlossenheit der Fraktion abseits und während den Abstimmungen im Plenum
• Koordiniert die Gremien innerhalb der Fraktion und wirkt bei der Besetzung der Fraktions- und Parlamentsausschüsse mit
• Mittler der Fraktion zu Bundesregierung, Bundesrat, Partei und Verbänden

Kaczmarek freut sich über 10.000 Euro aus Bundesprogramm für Bönener Integrationsprojekt

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Eine Fördersumme von 10.000 Euro aus dem Programm „500 LandInitiativen“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft erhält ein Integrationsprojekt für Flüchtlinge in Bönen. Darauf weist das Ministerium den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek jetzt in einem Schreiben hin. Den Antrag für die Fördermittel hat das Westfalia Bildungszentrum e.V. (WBZ) in Dortmund gestellt.

Das Bönener Projekt trägt den Titel „Zugvögel – Schaffung von Netzwerkstrukturen und praktische Lebenshilfe“ und richtet sich nach Aussage von Projektleiter Dr. Muhammed Akdag vom WBZ an Geflüchtete in Bönener Unterkünften. „Wir wollen den geflüchteten Menschen nicht nur bei Arztbesuchen, Behördengängen und bei der Arbeitssuche helfen“, kündigt Akdag an. „Wir wollen auch Patenschaften vermitteln oder zu gemeinsamen Kultur- und Sportveranstaltungen einladen.“ Dazu werde man sowohl Begegnungs- und Kennenlern-Tage anbieten als auch Workshops. Die Vorbereitungen für das Projekt liefen derzeit, starten solle es Ende des Jahres.

„Um Geflüchteten das Hineinwachsen in unsere Gesellschaft zu erleichtern, engagieren sich viele Ehrenamtliche unentgeltlich Tag für Tag. Umso wichtiger ist es, bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen“, freut sich Oliver Kaczmarek über die Bundesmittel für das Bönener Projekt.

„500 LandInitiativen“ ist ein bundesweites Programm, das sich an Gruppen und Initiativen richtet, die sich für die nachhaltige Integration geflüchteter Menschen in ländlichen Regionen einsetzen. Das Programm unterstützt gezielt das Ehrenamt und macht es möglich, wichtige Anschaffungen oder notwendige Ausgaben in überschaubarem Umfang zu tätigen, damit eine ehrenamtliche Initiative erfolgreich arbeiten kann.  Die Initiative ist Teil des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE).

 

Der Ausbau der B1/A40 zwischen Unna und Dortmund kann beginnen

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Das Bundesverkehrsministerium vergab am heutigen Mittwoch 20. September den Förderbescheid für den Ausbau der B1/A40 zwischen der Anschlussstelle Dortmund Ost (B236) und dem Autobahnkreuz Dortmund/Unna. Das Investitionsvolumen beträgt für die 9,5 Kilometer lange Strecke 105 Millionen Euro. Mit dem Bau kann ab sofort begonnen werden. Die Planfeststellung erfolgte am 21. Februar 2017.

„Der Ausbau der B1/A40 zwischen Unna und Dortmund wird den Verkehrsfluss und den Anschluss an das gesamte Ruhrgebiet erheblich verbessern. Ich freue mich, dass sich das Engagement auf Bundesebene für das Verkehrsprojekt heute auszahlt. Als regionale Abgeordnete werden wir uns nun dafür einsetzten, dass auch der B1-Tunnel an der Semerteichstraße für eine vollständig kreuzungsfreie Durchfahrt durch den Süden Dortmunds kommen wird. Für Unna und Holzwickede mache ich mich für einen guten Lärmschutz während und nach Abschluss der Bauarbeiten stark.“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Bereits im Zuge der Verhandlungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 hatte sich Oliver Kaczmarek für das Projekt eingesetzt. Nachdem die Planfeststellung nun abgeschlossen ist, kann mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Schreib dich nicht ab! Alphabetisierung muss weiter gefördert werden

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Heute (08.09.) ist Weltalphabetisierungstag. Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und Ulrich Steffen von der Volkshochschule Unna Fröndenberg  Holzwickede setzen sich seit mehreren Jahren für die Förderung von Angeboten für funktionelle Analphabeten ein. In Deutschland gibt es immer noch bis zu 7 Millionen Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können. Mit niedrigschwelligen Angeboten durch die Volkshochschulen oder durch das ALFA-Telefon wird einer großen Gruppe von Menschen die Chance gegeben, diese Grundfertigkeiten zu erlernen. Der Bund hat im Jahr 2015 die Alphabetisierungsdekade ausgerufen, um die Zahl funktioneller Analphabeten zu reduzieren.

„Lesen und schreiben sind zentral für die Teilhabe an unserer Gesellschaft. In fast allen Lebensbereichen müssen wir lesen und schrieben können, um selbstbestimmt leben zu können. Viele Betroffene schämen sich für ihre Lage und verstecken sich. Das muss nicht sein, denn es gibt gute Angebote, die helfen, das Problem zu lösen.“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung des Bundestages.
„Seit mehreren Jahren bietet die VHS kostenlose Kurse zur Verbesserung der Lese- und Schreibkompetenz an. Im kommenden Semester ist ab November erstmals ein 3-monatiger Intensivkurs in unserem Angebot“, ergänzt Ulrich Steffen, Studienbereichsleiter für Grundbildung und Alphabetisierung bei der Volkshochschule Unna Fröndenberg Holzwickede.

Kaczmarek mit Eiswagen auf Spielplatztour

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Zwischen Kita, Schule und Arbeit ist das Leben bisweilen ganz schön turbulent. Tolle Spielplätze machen – genauso wie gut ausgestattete Kitas und Schulen – den Alltag freundlicher. Unter dem Motto „Familienfreundlicher Kreis Unna“ besucht der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in den kommenden Wochen Spielplätze im Kreisgebiet und freut sich auf Begegnungen mit Eltern und Kindern.

Den Anfang der Spielplatztour macht am morgigen Freitag, 25. August, von 14 bis 15 Uhr der Spielplatz in der Straße „An Schelkmanns Hof“ in Kamen-Methler. Weil zu Sommer und Spielplatz auch ein Eis gehört, bringt Kaczmarek einen Eiswagen mit und verteilt Gratis-Eis.

Demokratie hat keinen Schaukelstuhl – Politik und Gesellschaft in Zeiten des Populismus

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Diskussion mit Franz Müntefering und Oliver Kaczmarek
am 4.9. in der Kulturschmiede in Fröndenberg

– „Die Demokratie hat keinen Schaukelstuhl“ – so der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering. Alle müssten sich ihren Kräften nach am Gelingen der Gesellschaft beteiligen. Es reiche nicht, das Bestehende zu verteidigen. Vieles sei im Wandel, in Deutschland, in Europa, in der Welt. Das fordere uns heraus. „Auch bei der Bundestagswahl 2017 geht es um die grundsätzliche Frage, in welche Richtung unsere Gesellschaft sich entwickeln soll“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Er und der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern dazu ins Gespräch kommen. An der Diskussion nehmen auch teil Joel Zombou, Koordinator der Flüchtlingsarbeit und für Ehrenamtliche im evangelischen Kirchenkreis Unna sowie Sabina Müller, Ratsmitglied in Fröndenberg.

Am Montag, den 4. September, um 19 Uhr in der Kulturschmiede in Fröndenberg.

„Wir möchten mit den Menschen im Kreis Unna diskutieren, über die Grundlagen des Zusammenlebens, über Freiheit und Demokratie als Voraussetzungen für breiten Wohlstand, über das friedliche und solidarische Zusammenleben in Europa und über den Zusammenhalt der Gesellschaft in Zeiten von Rechtspopulismus, alternativen Fakten und Demokratieverweigerung“ so Oliver Kaczmarek, „Dabei geht es auch um die zentrale Frage, wie wir bürgerschaftliches Engagement stärken und zum Kampf für unsere demokratischen Werte motivieren.“

Es wird um Anmeldung gebeten unter: oliver.kaczmarek@bundestag.de oder unter 02303 2531430