Aktuelles

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Gedenken an die Befreiung von Auschwitz – Zur Sitzungswoche vom 26. – 30.1.2015

am 70. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee gedachte der Bundestag – wie in jedem Jahr seit 1996 – der Opfer des Nationalsozialismus. 1945fanden die  Soldaten einen Ort vor, der in seinem unerträglichen Grauen zum Tatort und Symbol eines Menschheitsverbrechens wurde. Einen Ort, an dem von den…

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Kreativwettbewerb für Jugendliche

Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin. „Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem…

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Regierungserklärung und Debatte nach Terroranschlägen in Paris – Zur Sitzungswoche vom 12.-16.01.2015

Die furchtbaren Terroranschläge in Frankreich in der vergangenen Woche haben uns alle zutiefst erschüttert. Diese schrecklichen Morde richteten sich gegen unsere demokratische und freiheitliche Gesellschaft. Auf diese Bedrohung gibt es nur eine richtige Antwort: Wir werden unsere Werte entschlossen verteidigen mit mehr Demokratie, mehr Freiheit, mehr Offenheit. Dem blinden Hass der Extremisten haben weit über…

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“Ich will eine Gesellschaft, in der alle die gleichen Chancen haben!”

Ein Rückblick auf das erste Jahr in der Großen Koalition und einen Ausblick auf die politische Arbeit in 2015 gebe ich in einem Interview mit der Onlineredaktion der Schülerzeitung „Brand(t)melder“ der Willy-Brandt-Gesamtschule Bergkamen. Wie in jedem Jahr erscheint dieses Interview auch in meinem Jahresbericht, der ab Januar 2015 in meinen Büros als gedrucktes Exemplar erhältlich ist.  Aus…

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Ausbildungsgarantie und Europäische Initiative für mehr Beschäftigung – Zur Sitzungswoche vom 15.-19.12.2014

Zum Jahreswechsel blicken wir hier in Berlin nun auch auf das erste Jahr SPD-Regierungspolitik in der Großen Koalition zurück. Die Arbeit ist nicht immer einfach und wir müssen oft Kompromisse mit dem Koalitionspartner schließen. Trotzdem können wir eine gute Bilanz ziehen: Mindestlohn, gerechtere Rente, bessere Pflege, mehr Geld für Kommunen und Städtebau, ausgeglichener Haushalt, Reform…

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Das BAföG ist neu aufgestellt

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung der 25. BAföG-Novelle zugestimmt und damit den Weg  frei gemacht für eine substanzielle Erhöhung, strukturelle Modernisierung und eine Neuordnung der Verantwortlichkeiten beim BAföG. Mit der Regierungsbeteiligung der SPD konnte der jahrelange Reformstau der Vorgängerregierung aufgelöst und eine substanzielle BAföG-Reform umgesetzt werden. Nach der Zustimmung des Bundesrates zur 25….

Kaczmarek bloggt

“Wir lassen die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein”

„Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unseren Kommunen begegnet wird“, stellen die SPD-Abgeordneten Oliver Kaczmarek und Hartmut Ganzke fest. „Wichtig ist die Willkommenskultur vor Ort, mit der wir Flüchtlinge mit oft schrecklichen Erfahrungen und schweren Traumatisierungen aufnehmen.“ 145 Millionen Euro stellen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund im kommenden Jahr für…

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Presse und Co

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Kreativwettbewerb für Jugendliche

Vor 50 Jahren haben Deutschland und Israel offiziell diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin. „Fünf Jahrzehnte diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland beschreiben eine Geschichte von Trauer und Schuld, aber auch von Versöhnung, Freundschaft und wachsendem…

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Infodienst

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Gedenken an die Befreiung von Auschwitz – Zur Sitzungswoche vom 26. – 30.1.2015

am 70. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch Soldaten der Roten Armee gedachte der Bundestag – wie in jedem Jahr seit 1996 – der Opfer des Nationalsozialismus. 1945fanden die  Soldaten einen Ort vor, der in seinem unerträglichen Grauen zum Tatort und Symbol eines Menschheitsverbrechens wurde. Einen Ort, an dem von den…

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