Presse und Co. – Oliver Kaczmarek, Md

Politik hautnah: Bürgerinnen und Bürger besuchen den Deutschen Bundestag

, ,

„Auf nach Berlin“ hieß es am vergangenen Mittwoch für 45 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna: Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek verbrachte die Gruppe – darunter Schiedsfrauen und -männer, Mitglieder der Naturfreunde Heeren-Werve, des Freundeskreises Fröndenberg-Bruay und des Schwimmbades in Bergkamen-Heil, Polizist*innen der Schwerter Wache sowie Ehrenamtliche der SPD Fröndenberg und der AG 60+ in Fröndenberg – drei spannende Tage in der Bundeshauptstadt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt besuchten u.a. die Ausstellung im Tränenpalast und führten Gespräche im Bundesinnenministerium, in der Bundeszentrale für politische Bildung und im Deutschen Bundestag, wo sie auch mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen diskutierten.

Im Anschluss besuchte die Gruppe die gläserne Kuppel des Reichstags im Zentrum der deutschen Politik, von wo aus man einen fantastischen Blick über Berlin hat.

 

/von

Rund 1 Million Euro vom Bund für schnelles Internet in Kamen und Bönen

, , , ,

Der Bund fördert den Breitbandausbau in Kamen und Bönen: “Die Stadt Kamen erhält in diesen Tagen drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt fast 878.000 Euro, die Gemeinde Bönen erhält 136.173 Euro”, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

282 Unternehmen in Kamen werden künftig mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde erschlossen. Dafür werden 38 Glasfaserkilometer neu errichtet und zehn Leerrohrkilometer neu verlegt. Der Gesamtbedarf für die Maßnahmen beträgt 1.713.299 Mio. Euro. Neben der 50-prozentigen Bundesförderung erhält Kamen zudem Landesmittel in Höhe von 668.602 Mio. Euro. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei 167.155 Euro.

Den Breitbandausbau in Bönen fördert der Bund mit 136.173 Euro (der Gesamtbedarf der Maßnahme beträgt 265.863 Euro). Hier werden 42 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt.

„Ich freue mich sehr über die finanzielle Förderung für unsere Kommunen, denn der Breitbandausbau ist eine elementare Voraussetzung für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit im Kreis Unna”, erklärt Kaczmarek.

/von

„AnsprechBar“ auf dem Bergkamener Wochenmarkt

, , , ,

Um zu erfahren, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek regelmäßig mit der “AnsprechBar” in Wohnquartieren, auf Wochenmärkten und vor Einkaufszentren in seinem Wahlkreis unterwegs – gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort. Der Abgeordnete spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten und nimmt ihre Anregungen mit nach Berlin. Diesen Dialog führt Kaczmarek am kommenden Donnerstag, 2. November, in Bergkamen fort. Interessierte treffen den Abgeordneten von 10 bis 11 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Stadtmarkt.

/von

Kaczmarek freut sich über Finanzspritze: „Rund 5,3 Mio. Euro vom Bund für Kliniken im Kreis Unna“

, , , ,

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt die Förderung der Kliniken im Kreis Unna: „Der Ausbau der Digitalisierung unserer Krankenhäuser trägt dazu bei, die Versorgung der Patientinnen und Patienten deutlich zu verbessern und effizienter zu gestalten.“

Den Kliniken im Kreis Unna sind ca. 7,7 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds ausgezahlt worden, davon fast 5,4 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes. In dem Fonds hatten sich Bund und Länder zusammengetan, um die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser zu fördern. Aus Bundesmitteln flossen 3 Milliarden Euro, die Länder steuerten 1,3 Milliarden Euro bei. 892 Millionen Euro standen aus dem Fonds für das Land NRW zur Verfügung, über 620 Millionen Euro hat der Bund für NRW bereitgestellt.

Nun wurde die endgültige Aufteilung der Mittel mitgeteilt. Das Marienkrankenhaus Schwerte erhielt eine Gesamtfördersumme von ca. 2,82 Millionen Euro, das Christliche Klinikum Unna rund 4,8 Millionen Euro.

„Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW. Aber eigentlich ist das Land für Investitionen zuständig. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden“, fordert Kaczmarek.

Das Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.

/von

Kaczmarek: „Bund fördert Breitbandausbau in Unna mit fast 2 Mio. Euro“

, ,

Für die Förderung des Breitbandausbaus in Unna hat der Bund weitere Millionen zugesagt. “Die Stadt kann sich in diesen Tagen über einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1.996.102 Mio. Euro freuen”, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

650 Haushalte und 14 Unternehmen in der Stadt werden künftig mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde erschlossen. Dafür werden 358 Glasfaserkilometer und 159 Leerrohrkilometer neu verlegt. Der Gesamtbedarf für die Maßnahme beträgt 3.897.152 Mio. Euro. Neben der 50-prozentigen Bundesförderung erhält die Stadt zudem Landesmittel in Höhe von 1.520.839 Mio. Euro. Der Eigenanteil liegt bei 380.211 Euro.

“Das sind wirklich gute Nachrichten”, erklärt Kaczmarek. Die Förderung sei wichtig, damit die Kommune sowohl für Unternehmen als auch Privatpersonen zukunfts- und wettbewerbsfähig bleibe.

/von

SPD-Bundestagsabgeordneter Kaczmarek mit guten Neuigkeiten: Betreuung von unter 25-Jährigen bleibt bei den Jobcentern

, ,

Eine Frage, die in den vergangenen Wochen in den Kommunen sehr kontrovers diskutiert worden ist, wird nun mit einem Kompromiss aufgelöst: Die Betreuung von Arbeitssuchenden unter 25 Jahren in der Grundsicherung (SGBII) bleibt bei den Jobcentern vor Ort. Damit kommt Arbeitsminister Hubertus Heil dem Wunsch der SPD-Bundestagsfraktion und vielen Akteuren aus der Praxis nach. In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche konstruktive Gespräche geführt, in denen Beteiligte fachliche Bedenken am Vorschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) erhoben haben. Am Ende stand die Bitte, eine gangbare Alternative zu suchen.

Als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung und im Hinblick auf die Kindergrundsicherung hatte das BMAS eine Regelung in das Haushaltsfinanzierungsgesetz eingebracht, mit der die Verantwortlichkeit zur Aktivierung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt von unter 25-jährigen von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit übertragen werden soll. Damit wäre auch die Kostenträgerschaft auf den Rechtskreis SGB III übergegangen.

Jetzt liegt als gangbare Lösung der Vorschlag auf dem Tisch, stattdessen die Aufgaben der Weiterbildung und der Rehabilitation an die Bundesagenturen für Arbeit zu übertragen. Alle Leistungsberechtigten jeden Alters bleiben in der Integrationsverantwortung der Jobcenter und werden dort ganzheitlich betreut. Soweit das Jobcenter einen Weiterbildungs- oder Rehabilitationsbedarf erkennt, verweist es aber an die Arbeitsagentur.

Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Unna, begrüßt den neuen Vorschlag ausdrücklich: „Die Jobcenter vor Ort haben die beste Expertise und längste Erfahrung, um junge Menschen schnell und nachhaltig in gute Arbeit zu bringen. Es freut mich, wenn auf der Grundlage des neuen Vorschlags von Arbeitsminister Heil gemeinsam mit allen Beteiligten eine gute Lösung gesucht und gefunden wird.”

/von

Kaczmarek als bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt

, ,

In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag, 26. September, wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek erneut zum Sprecher für Bildung und Forschung gewählt. Zuvor hatten ihn die Mitglieder der entsprechenden Arbeitsgruppe einstimmig vorgeschlagen. „Ich freue mich sehr, dass ich wiedergewählt worden bin und bedanke mich für das eindeutige Votum und das Vertrauen“, erklärt Kaczmarek, der die Funktion des bildungs- und forschungspolitischen Sprechers 2018 übernommen hat. Darüber hinaus wurde der Bundestagsabgeordnete von der SPD-Bundestagsfraktion in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt.

„Anfang September sind wir in die zweite Hälfte der Regierungszeit unter sozialdemokratischer Führung gestartet“, so der SPD-Politiker. In den ersten zwei Jahren der Ampelkoalition seien mehr als 100 Projekte, Gesetze und Initiativen beschlossen und umgesetzt worden. U.a. habe der Bundestag die Ausbildungsgarantie für junge Menschen beschlossen; sie trat am 1. August 2023 in Kraft. Zudem hat es sich die Ampelkoalition zur Aufgabe gemacht, das BAfÖG zu reformieren. Kaczmarek: „Bereits im Sommer 2022 hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP im ersten Schritt eine deutliche Erhöhung des BAfÖG beschlossen.“ Auch die bis dahin geltenden Freibetragsgrenzen seien angepasst worden. „Aber die SPD setzt sich weiter für mehr BAfÖG für mehr Studierende und Auszubildende ein“, kündigt der Politiker an. Die Anpassung der Bedarfssätze an die aktuellen Lebenshaltungskosten solle daher schnellstmöglich erfolgen, da Menschen in Ausbildung nicht warten könnten.

Ein weiteres zentrales Bildungsprojekt der Ampel, so Kaczmarek weiter, sei das Startchancen-Programm, auf dessen Eckpunkte sich Bund und Länder in der vergangenen Woche geeinigt haben. „Das Startchancen-Programm wird Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler mit einer Milliarde Euro pro Jahr unterstützen“, sagt Kaczmarek.

/von

Oliver Kaczmarek: „Verbraucherthemen sind eine Bereicherung für jede Schule“

, , , ,

„Die Schule soll Kindern und Jugendlichen wichtige Kompetenzen für ihr aktuelles und weiteres Leben vermitteln. Dafür leisten die Bildungseinrichtungen im Kreis Unna jeden Tag unschätzbar wertvolle Arbeit. Mir liegt besonders am Herzen, dass neben den traditionellen Fächern auch Verbraucherthemen in der Schule vorkommen. Denn ob nachhaltiger Konsum, gesunde Ernährung, die eigenen Finanzen oder der erste Mietvertrag – Verbraucherbildung bietet unzählige lebensnahe und gesellschaftlich relevante Anknüpfungspunkte“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Schulen, die Verbraucherbildung bereits konsequent in den Unterreicht integrieren, ermuntert Kaczmarek, sich für die Auszeichnung „Verbraucherschule“ zu bewerben. Damit würdigt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Schulen, die Schülerinnen und Schülern auf innovative Weise Kompetenzen in den Bereichen Ernährung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Medien vermitteln.

Bis zum 1. Dezember 2023 können sich allgemein- und berufsbildende Schulen für die Auszeichnung bewerben, die in drei Stufen verliehen wird. Voraussetzung ist, dass im Schuljahr 2022/2023 bereits Maßnahmen aus einem der definierten Handlungsfelder umgesetzt wurden. Alle weiteren Infos zur Auszeichnung und die Bewerbungsunterlagen sind zu finden unter: https://www.verbraucherbildung.de/herzlich-willkommen-beim-netzwerk-verbraucherschule/jury-und-kriterien.

„Ich würde mich sehr freuen über viele Bewerbungen aus dem Kreis Unna”, so der Bundestagsabgeordnete. Und gerne mache er sich auch vor Ort ein Bild von den Verbraucherbildungskonzepten der teilnehmenden Schulen. Kaczmarek: “Für mich steht fest: Verbraucherthemen sind wichtig für junge Verbraucherinnen und Verbraucher.“

/von

Kaczmarek zu Besuch beim Unternehmen 3M in Kamen

, , ,

Das 3M Werk in Kamen besuchte jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Neben einem Austausch mit der Geschäftsführerin von 3M Deutschland, Christin Schack, konnte sich der Politiker im Rahmen einer Werksführung ein Bild über den Produktionsprozess der „3M Patient Warming Produkte“ machen. Die innovativen OP-Abdeckfolien für den Einsatz im Klinikbereich lassen sich nach dem Luftmatratzenprinzip geregelt mit warmer Luft füllen und schützen so den Patienten vor Unterkühlung während der Operation. 3M Werksleiter Jörg Karthaus betonte den Transformationsprozess, den das Kamener Werk und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit 1969 vollzogen haben: von der Diskettenproduktion über Schleifmittel und Fahrzeuginnenraumfilter bis hin zu einer modernen Produktionsstätte für Gesundheitsprodukte. Kaczmarek erläuterte, dass der Gesundheitsmarkt ein präferierter Zukunftsmarkt sei und es das Ziel der Bundesregierung sei, die industrielle Produktion am Standort Deutschland zu halten. Mit über 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und mehr als 300 Millionen Euro Investitionsvolumen in den letzten zehn Jahren ist 3M in Kamen einer der größten Arbeitgeber in der Stadt.

„Die zentrale Aufgabe der nächsten Jahre ist es, die Wertschöpfung durch industrielle Produktion in Deutschland zu sichern. Die Gesundheitswirtschaft ist dabei ein wichtiger Treiber“, sagte Kaczmarek. Er freue sich über das Bekenntnis von 3M und anderen Unternehmen der Branche zum Ruhrgebiet und zu seinem Wahlkreis, das sich auch in erheblichen Investitionen am Standort ausdrücke.

/von

Oliver Kaczmarek erleichtert: „25-Jähriger Iraner endlich frei“

, ,

Gute Neuigkeiten hat heute der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek erhalten. Morteza Salamat, der infolge der Proteste gegen das iranische Regime inhaftiert wurde, und über den Kaczmarek die politische Patenschaft übernommen hatte, ist endlich frei. Im November letzten Jahres wurde Salamat in Chalus in der nordiranischen Provinz Mazandaran verhaftet und seitdem im Nowshahr-Gefängnis festgehalten. “Es war eine Zeit voller Ungewissheit”, sagt Kaczmarek. Denn der 25-Jährige sei angewiesen auf Medikamente und medizinische Betreuung. “Meine Bemühungen, von der iranischen Botschaft Informationen über seinen Gesundheitszustand zu erhalten, waren leider erfolglos.” Nun aber könne sich Salamat im Kreise seiner Familie von den Strapazen der letzten Monate erholen. “Dafür wünsche ich ihm alles Gute”, so der Politiker.

Seit Beginn der Proteste nach dem Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini im Polizeigewahrsam im September 2022 wurden in Iran mehr als 20.000 Menschen festgenommen. Aktuell droht 110 von ihnen die Hinrichtung. In Zusammenarbeit mit den Initiator:innen des Patenschaftsprogramms und der Menschenrechtsorganisation HÁWAR.help konnten bereits über 400 Patenschaften an politische Amtsträgerinnen und Amtsträger vermittelt werden, die sich für diese Menschen einsetzen. “Ich möchte den vielen Ehrenamtlichen von HÁWAR und anderen Organisationen meinen Dank aussprechen, denn durch ihre unermüdliche Arbeit werden wichtige Informationen in die Öffentlichkeit getragen”, erklärt Kaczmarek.

/von