Presse und Co. – Oliver Kaczmarek, Md

Kaczmarek besucht AWO-Tagesstätte Startbahn

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Soziale Kontakte knüpfen, gemeinsam kochen und essen, Museen besuchen, Ausflüge machen  – was für viele Normalität ist, stellt für Menschen mit psychischen Erkrankungen oft eine große Herausforderung dar. Die Unnaer AWO-Tagesstätte Startbahn, die der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt besuchte, bietet Erkrankten nicht nur die Möglichkeit der Stabilisierung und Neuorientierung. Die Nutzerinnen und Nutzer können ihren Tag strukturiert und in der Gemeinschaft verbringen. Begleitet von einem Team ausgebildeter Fachkräfte trainieren sie Fähigkeiten, die sie dabei unterstützen, selbstständig zu leben oder den Weg zurück in die Berufstätigkeit zu finden. „Das Wichtigste für die Menschen ist es, so sein zu können, wie sie sind und ohne Vorurteile anerkannt zu werden“, erklärte Einrichtungsleiterin Carina Feige. Kaczmarek betonte die Relevanz der Startbahn für den Genesungsprozess: „Sie gibt den Menschen Sicherheit, einen neuen Weg in ihrem Leben zu beginnen.“ Darüber hinaus zeige ihm der Besuch, so der Abgeordnete weiter, dass derartige Einrichtungen notwendig seien und die Bundesregierung daher nicht am Sozialstaat sparen dürfe.

Kaczmarek hat offenes Ohr für Bürgerinnen und Bürger

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„Das Leben leichter machen“ – unter diesem Motto veranstaltet die SPD-Bundestagfraktion vom 13. bis 21. April eine Themenwoche, an der sich auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek beteiligt. „Mit der Aktion wollen wir die arbeitende Mitte unserer Gesellschaft ansprechen“, sagt der Abgeordnete. Es ginge um die Menschen, die sich anstrengten, die arbeiten gingen, die sich bildeten oder weiterbildeten, und um ihre Familien. „Es geht um diejenigen, die Sorgearbeit leisten oder sich ehrenamtlich für andere und ein gutes Miteinander engagieren. All diese Menschen in der Mitte unserer Gesellschaft wollen wir im Alltag besser unterstützen“, erklärt Kaczmarek weiter. So besucht Kaczmarek im Rahmen der Themenwoche die Unnaer AWO-Tagesstätte Startbahn, in der Menschen mit psychischer Behinderung – begleitet von einem Team ausgebildeter Fachleute – den Alltag in einer Gemeinschaft erleben und soziale Kontakte knüpfen können.

Zudem geht er am Dienstag, 16. April, ab 16.30 Uhr am Kastanienhof von Tür zu Tür, um zu hören, was die Menschen bewegt, und kommt er am Mittwoch, 17. April, von 10 bis 11 Uhr mit seiner AnsprechBar auf den Unnaer Marktplatz. In diesem Zeitraum steht Kaczmarek den Bürgerinnen und Bürgern persönlich für Gespräche zur Verfügung und hat ein offenes Ohr für ihre Themen und Wünsche. „Viele Themen beschäftigen aktuell die Menschen im Land, seien es die internationalen Krisen oder politische und wirtschaftliche Herausforderungen. Die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger sind die Basis meiner Arbeit als Abgeordneter“, sagt Kaczmarek und lädt alle Interessierten herzlich ein, sich mit ihren Anliegen an ihn zu wenden oder ihm Fragen zur politischen Arbeit zu stellen.

Besuch im Kamener Verpackungswerk Huckschlag

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Ob Systemplatten für Fußbodenheizungen, Vollverpackungen, Kisten oder Kühlboxen aus Styropor – die Produktpalette des Kamener Verpackungswerks Huckschlag ist vielfältig. Bei einem Rundgang durch den Produktionsbetrieb und im Gespräch mit den Geschäftsführern Mareike und Gerhard Vieweger erhielt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt einen interessanten Einblick in das Unternehmen, das seit über 70 Jahren Verpackungsmaterialien herstellt. “Unternehmensbesuche sind mir wichtig, weil ich vor Ort erfahre, welche Bedingungen wir schaffen müssen, um unsere Region für innovative Arbeitgeber attraktiv zu machen”, erklärt Kaczmarek. Aber auch bei vielen Fachthemen seien Unternehmen wichtige Ansprechpartner, weil sie in ihrer alltäglichen Arbeit erlebten, wo Politik bessere Rahmenbedingungen schaffen könne.

So ging es neben der Vorstellung des Unternehmens im Gewerbegebiet Hemsack auch um die von der Bundesregierung für das kommende Jahr angekündigte Plastiksteuer. Diese europäische Regelung zur Plastiksteuer auf Verpackungen aus Kunststoff gibt es seit 2021. Sie wird aus dem Bundeshaushalt bezahlt, also von allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. Bei den Haushaltsverhandlungen im Dezember 2023 hatte sich die Ampelkoalition allerdings darauf geeinigt, die EU-Plastikabgabe nun auch in Deutschland umzulegen und Hersteller und Importeure, die das Plastik in Umlauf bringen, zur Finanzierung heranzuziehen. Ursprünglich war eine sofortige Umsetzung vorgesehen. Inzwischen wurde die Plastiksteuer auf das Jahr 2025 verschoben. “Wir brauchen weniger Müll und effizientere Rücknahme- und Recyclingsysteme, in die sich auch Unternehmen, die Kunststoffprodukte herstellen, einbringen können. Deshalb muss Politik nun eine effiziente und bürokratiearme Lösung für die Plastikabgabe erarbeiten”, sagt Oliver Kaczmarek.

Kaczmarek in den SPD-Bundesvorstand wiedergewählt

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Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek wurde am vergangenen Wochenende auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt. Mit 442 Stimmen erhielt er das sechstbeste Ergebnis aller Kandidaten. “Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl im ersten Wahlgang und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen“, erklärt Oliver Kaczmarek, der seit 2017 Beisitzer im SPD-Vorstand ist und vom Landesverband Nordrhein-Westfalen erneut vorgeschlagen wurde. Seine Wiederwahl verstehe er auch als Bestätigung seiner Arbeit für die Partei. “In meiner vierten Amtszeit als Mitglied des Parteivorstands geht es um die Weiterentwicklung der Beschlüsse des Bundesparteitags zum Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2025. Dabei sind mir die Themen meines Wahlkreises und die finanzielle Ausstattung der Kommunen besonders wichtig”, so Kaczmarek weiter.

Der Parteitag in Berlin war der erste Bundesparteitag seit 2019, der wieder in Voll-Präsenz stattfand. Diese wurde 2021 wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt.

Politik hautnah: Bürgerinnen und Bürger besuchen den Deutschen Bundestag

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„Auf nach Berlin“ hieß es am vergangenen Mittwoch für 45 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna: Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek verbrachte die Gruppe – darunter Schiedsfrauen und -männer, Mitglieder der Naturfreunde Heeren-Werve, des Freundeskreises Fröndenberg-Bruay und des Schwimmbades in Bergkamen-Heil, Polizist*innen der Schwerter Wache sowie Ehrenamtliche der SPD Fröndenberg und der AG 60+ in Fröndenberg – drei spannende Tage in der Bundeshauptstadt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt besuchten u.a. die Ausstellung im Tränenpalast und führten Gespräche im Bundesinnenministerium, in der Bundeszentrale für politische Bildung und im Deutschen Bundestag, wo sie auch mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen diskutierten.

Im Anschluss besuchte die Gruppe die gläserne Kuppel des Reichstags im Zentrum der deutschen Politik, von wo aus man einen fantastischen Blick über Berlin hat.

 

Rund 1 Million Euro für schnelles Internet in Kamen und Bönen

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Der Bund fördert den Breitbandausbau in Kamen und Bönen: “Die Stadt Kamen erhält in diesen Tagen drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt fast 878.000 Euro, die Gemeinde Bönen erhält 136.173 Euro”, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

282 Unternehmen in Kamen werden künftig mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde erschlossen. Dafür werden 38 Glasfaserkilometer neu errichtet und zehn Leerrohrkilometer neu verlegt. Der Gesamtbedarf für die Maßnahmen beträgt 1.713.299 Mio. Euro. Neben der 50-prozentigen Bundesförderung erhält Kamen zudem Landesmittel in Höhe von 668.602 Mio. Euro. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei 167.155 Euro.

Den Breitbandausbau in Bönen fördert der Bund mit 136.173 Euro (der Gesamtbedarf der Maßnahme beträgt 265.863 Euro). Hier werden 42 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt.

„Ich freue mich sehr über die finanzielle Förderung für unsere Kommunen, denn der Breitbandausbau ist eine elementare Voraussetzung für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit im Kreis Unna”, erklärt Kaczmarek.

„AnsprechBar“ auf dem Bergkamener Wochenmarkt

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Um zu erfahren, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek regelmäßig mit der “AnsprechBar” in Wohnquartieren, auf Wochenmärkten und vor Einkaufszentren in seinem Wahlkreis unterwegs – gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort. Der Abgeordnete spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten und nimmt ihre Anregungen mit nach Berlin. Diesen Dialog führt Kaczmarek am kommenden Donnerstag, 2. November, in Bergkamen fort. Interessierte treffen den Abgeordneten von 10 bis 11 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Stadtmarkt.

Kaczmarek freut sich über Finanzspritze: „Rund 5,3 Mio. Euro vom Bund für Kliniken im Kreis Unna“

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt die Förderung der Kliniken im Kreis Unna: „Der Ausbau der Digitalisierung unserer Krankenhäuser trägt dazu bei, die Versorgung der Patientinnen und Patienten deutlich zu verbessern und effizienter zu gestalten.“

Den Kliniken im Kreis Unna sind ca. 7,7 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds ausgezahlt worden, davon fast 5,4 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes. In dem Fonds hatten sich Bund und Länder zusammengetan, um die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser zu fördern. Aus Bundesmitteln flossen 3 Milliarden Euro, die Länder steuerten 1,3 Milliarden Euro bei. 892 Millionen Euro standen aus dem Fonds für das Land NRW zur Verfügung, über 620 Millionen Euro hat der Bund für NRW bereitgestellt.

Nun wurde die endgültige Aufteilung der Mittel mitgeteilt. Das Marienkrankenhaus Schwerte erhielt eine Gesamtfördersumme von ca. 2,82 Millionen Euro, das Christliche Klinikum Unna rund 4,8 Millionen Euro.

„Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW. Aber eigentlich ist das Land für Investitionen zuständig. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden“, fordert Kaczmarek.

Das Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.

Kaczmarek: „Bund fördert Breitbandausbau in Unna mit fast 2 Mio. Euro“

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Für die Förderung des Breitbandausbaus in Unna hat der Bund weitere Millionen zugesagt. “Die Stadt kann sich in diesen Tagen über einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 1.996.102 Mio. Euro freuen”, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

650 Haushalte und 14 Unternehmen in der Stadt werden künftig mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde erschlossen. Dafür werden 358 Glasfaserkilometer und 159 Leerrohrkilometer neu verlegt. Der Gesamtbedarf für die Maßnahme beträgt 3.897.152 Mio. Euro. Neben der 50-prozentigen Bundesförderung erhält die Stadt zudem Landesmittel in Höhe von 1.520.839 Mio. Euro. Der Eigenanteil liegt bei 380.211 Euro.

“Das sind wirklich gute Nachrichten”, erklärt Kaczmarek. Die Förderung sei wichtig, damit die Kommune sowohl für Unternehmen als auch Privatpersonen zukunfts- und wettbewerbsfähig bleibe.

SPD-Bundestagsabgeordneter Kaczmarek mit guten Neuigkeiten: Betreuung von unter 25-Jährigen bleibt bei den Jobcentern

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Eine Frage, die in den vergangenen Wochen in den Kommunen sehr kontrovers diskutiert worden ist, wird nun mit einem Kompromiss aufgelöst: Die Betreuung von Arbeitssuchenden unter 25 Jahren in der Grundsicherung (SGBII) bleibt bei den Jobcentern vor Ort. Damit kommt Arbeitsminister Hubertus Heil dem Wunsch der SPD-Bundestagsfraktion und vielen Akteuren aus der Praxis nach. In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche konstruktive Gespräche geführt, in denen Beteiligte fachliche Bedenken am Vorschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) erhoben haben. Am Ende stand die Bitte, eine gangbare Alternative zu suchen.

Als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung und im Hinblick auf die Kindergrundsicherung hatte das BMAS eine Regelung in das Haushaltsfinanzierungsgesetz eingebracht, mit der die Verantwortlichkeit zur Aktivierung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt von unter 25-jährigen von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit übertragen werden soll. Damit wäre auch die Kostenträgerschaft auf den Rechtskreis SGB III übergegangen.

Jetzt liegt als gangbare Lösung der Vorschlag auf dem Tisch, stattdessen die Aufgaben der Weiterbildung und der Rehabilitation an die Bundesagenturen für Arbeit zu übertragen. Alle Leistungsberechtigten jeden Alters bleiben in der Integrationsverantwortung der Jobcenter und werden dort ganzheitlich betreut. Soweit das Jobcenter einen Weiterbildungs- oder Rehabilitationsbedarf erkennt, verweist es aber an die Arbeitsagentur.

Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Unna, begrüßt den neuen Vorschlag ausdrücklich: „Die Jobcenter vor Ort haben die beste Expertise und längste Erfahrung, um junge Menschen schnell und nachhaltig in gute Arbeit zu bringen. Es freut mich, wenn auf der Grundlage des neuen Vorschlags von Arbeitsminister Heil gemeinsam mit allen Beteiligten eine gute Lösung gesucht und gefunden wird.”