Kreis Unna

10. Jahresbericht liegt vor

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek setzt die gute Tradition der Jahresberichte fort. Mit seiner inzwischen zehnten Bilanz vermittelt der direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Unna I erneut einen Eindruck von der Vielfalt seiner Tätigkeit in Unna und Berlin. „In einer funktionierenden Demokratie ist es wichtig, dass die Menschen wissen, was die von ihnen gewählten Volksvertreter machen“, erklärt Kaczmarek. 2018 sei ein ereignisreiches Jahr mit wichtigen politischen Entwicklungen und Entscheidungen gewesen, die uns noch auf Jahre beschäftigen werden. Der aktuelle Jahresbericht 2018 ist in gedruckter Fassung im Bürgerbüro Unna erhältlich oder kann unter https://oliver-kaczmarek.de/pressespiegel/Jahresbericht_Kaczmarek2018.pdf heruntergeladen werden. Auch kann er im Bürgerbüro unter 02303 2531450 oder oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de angefordert werden.

 

Schülerin aus Schwerte zu Gast in Berlin beim Girls‘-Day der SPD-Bundestagsfraktion

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Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nahm die Schwerter Schülerin Berin Kurtbas von der städtischen Gesamtschule Gänsewinkel am diesjährigen Zukunftstag der SPD-Bundestagsfraktion teil. Der Zukunftstag soll jungen Menschen einen Einblick in die Berufswelt geben. Der Tag soll sie dazu ermuntern, auch Berufe in Erwägung zu ziehen, die nicht klassischen Rollenbildern entsprechen. In der Politik sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Deswegen beteiligt sich die SPD-Bundestagfraktion am Zukunftstag, um jungen Mädchen einen Einblick in politische Berufe zu ermöglichen.
„Ich freue mich, dass Berin Kurtbas den Wahlkreis Unna I beim Zukunftstag der SPD-Bundestagsfraktion sehr gut vertreten hat. Es ist gut, wenn junge Frauen dazu ermuntert werden, sich politisch einzubringen. Um sie dabei zu unterstützen, will die SPD die paritätische Besetzung politischer Funktionen gesetzlich verankern. Die Wahl eines Berufs soll nicht vom Geschlecht abhängen. Die SPD setzt sich dafür ein, dass alle jungen Menschen die gleichen Chancen erhalten. Der Girls‘ Day leistet dazu einen wichtigen Beitrag“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

 

Roter Rucksack-Familienausflug: Expedition in den Schweinestall

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Wo kommen unsere Lebensmittel her? Was steckt drin in heimischen Produkten? Antworten auf diese Fragen gibt es beim Roter Rucksack-Familienausflug des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek am Freitag, 26. April, um 16 Uhr: Bei einem Besuch auf dem Bauernhof von Heiner Bücker in Unna-Kessebüren erhalten Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Einblick in die moderne Landwirtschaft und erfahren, woher unsere Lebensmittel kommen und wie sie erzeugt werden. Bevor Bücker die Türen zum Schweinestall öffnet, stellt er seinen rund 100 Hektar großen Betrieb vor. Abgerundet wird der Ausflug mit einem kleinen Imbiss.

Regelmäßig lädt Oliver Kaczmarek unter dem Motto „Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird“ zu Wanderungen und Ausflügen mit dem Roten Rucksack ein. Dabei steht der Rote Rucksack für die Einladung, dem Abgeordneten Ideen, Anregungen, Probleme und auch Kritik für seine Arbeit in Berlin mitzugeben.

Treffpunkt für den Familienausflug am 26. April ist der Bauernhof Bücker, Kessebürener Dorfstr. 6, in 59427 Unna.

Aus organisatorischen Gründen muss die Teilnehmerzahl für den Ausflug begrenzt werden. Daher bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer um eine zügige Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de

Ein Sommer im Deutschen Bundestag

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In diesem Sommer ging es für mich von Kamen nach Berlin. Für mein Studium der Kommunikationswissenschaft hatte ich die Chance, ein achtwöchiges Praktikum beim Deutschen Bundestag im Büro des Abgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) aus Kamen zu absolvieren. Eine Zeit voller neuer und interessanter Einblicke in die politische Welt in Berlin.

Anfang August hatte ich meinen ersten Arbeitstag im Deutschen Bundestag. Nach einer Vorstellungsrunde mit dem gesamten Team bekam ich einen Hausausweis ausgehändigt, der mir Zugang zu allen Gebäuden des Deutschen Bundestages gewährte. Da fühlt man sich doch etwas besonders…

In den ersten drei Tagen bekam ich von allen Mitgliedern des Teams von Herrn Kaczmarek eine Einführung in ihren jeweiligen Aufgabenbereich, hausinterne Abläufe, sowie eine Führung durch die Gebäude des Bundestages. Das Team besteht aus einem Büroleiter, einer Wissenschaftlichen Mitarbeiterin und einer Mitarbeiterin, die für die Büroorganisation zuständig ist.

Innerhalb des Büros konnte ich Aufgaben aus allen Arbeitsbereichen der drei MitarbeiterInnen übernehmen. Während ich dem Büroleiter vor allem bei Hintergrundrecherchen zu aktuellen politischen Themen oder bei der inhaltlichen Vor- und Nachbereitung von Terminen half, unterstützte ich die Wissenschaftliche Mitarbeiterin in den Themen Social Media und Öffentlichkeitsarbeit. So konnte ich Erfahrung in dem Verfassen von Beiträgen sammeln, die von der Öffentlichkeit und den Medien besonders kritisch beobachtet werden.

Zu meinen Aufgaben gehörten aber auch organisatorische Tätigkeiten, wie beispielsweise Termine im Wahlkreis oder in Berlin zu organisieren und Herrn Kaczmarek über die Teilnehmer und Inhalte informieren.
Herr Kaczmarek selbst ist etwa jede zweite Woche im Berliner Büro. Man unterscheidet bei Abgeordneten zwischen Wahlkreiswochen, in denen Herr Kaczmarek Termine im Kreis Unna wahrnimmt und Sitzungswochen, in denen er sich im Bundestag aufhält und an Terminen in Berlin teilnimmt. Während der Sitzungswochen durfte ich Herrn Kaczmarek zu vielen Terminen begleiten. Dies umfasste sowohl Termine in Ausschüssen, Arbeitsgruppen, als auch Termine mit Delegationen aus anderen Ländern oder Experten zu Bildungsthemen. Auch abends hatte ich die Möglichkeit Veranstaltungen zu besuchen, die hauptsächlich für Mitglieder des Bundestages oder deren Mitarbeiter, Wirtschaftsvertreter oder Journalisten organisiert waren. Auf diesen Parlamentarischen Abenden war es besonders interessant, hinter das politische Geschehen von Berlin zu blicken.

Nach den zwei Monaten im Praktikum hatte ich letztlich ein großes Spektrum an Aufgaben kennengelernt und konnte viele neue Kontakte knüpfen. Es war besonders spannend zu sehen, wie die politische Berichterstattung hinter den Kulissen abläuft und dass der Tagesablauf eines Abgeordneten so viel mehr umfasst, als sich morgens in das Büro oder den Plenarsaal des Bundestages zu setzen. Der Terminkalender eines Abgeordneten ist eben immer gefüllt mit spannenden Charakteren zu großen Themen. Die Zeit und die Eindrücke im Zentrum der Deutschen Demokratie werde ich definitiv nie vergessen.

 

Dieser Artikel von Marie Fuhr erschien zuerst auf www.kamen.web.de

 

Geplanter Lkw-Parkplatz auf der A1 in Afferde – Oliver Kaczmarek informiert über Planungen

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Bereits im September wurde öffentlich, dass zwischen dem Kamener und dem Westhofener Kreuz ein zusätzlicher Parkplatz auf der A1 gebaut werden soll. Daraufhin wollte der SPD-Bundestagsabgeordnete weitere Informationen der ausführenden Firma DEGES. In einem Brief erfragte Kaczmarek Details über die Planungen, den Standort und den Zeitplan der Arbeiten.

In ihrem Antwortschreiben verweist die DEGES auf die Bundesanstalt für Straßenwesen, die bei einer Stellplatzerhebung zwischen den beiden Autobahnkreuzen in Kamen und Schwerte einen Fehlbedarf von 200 Stellplätzen ermittelte. „Um diesen Fehlbedarf abzudecken und somit die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, müssen in diesem Abschnitt Lkw-Stellplätze geschaffen werden“, heißt es in dem Schreiben, das vom Bereichsleiter NRW und vom Projektleiter Rastanlagen, unterzeichnet wurde. In Fahrtrichtung Bremen sollen die vorhandenen Stellplätze der Rastanlage Lichtendorf-Süd um 120 Plätze aufgestockt werden. In Fahrtrichtung Köln sei dies nicht möglich, da die Anlage Lichtendorf-Nord aufgrund der Nähe zu Wohngebieten und der Kreisstraße nicht ausgebaut werden könne.

Daher müsse laut Aussage der DEGES eine weitere Anlage geschaffen werden. Derweil soll es sich um eine Anlage handeln, die neben 50 bis 60 Lkw-Stellplätzen auch über eine Toilettenanlage verfügt. Den genauen Standort gibt die DEGES zwischen den Fahrtkilometern 320,1 und 320,7 an. Dabei handelt es sich um bisher landwirtschaftlich genutzte Flächen im Westen Afferdes um den Hallohweg. Weiterhin befinde sich die DEGES gerade in Voruntersuchung. Vermessungsarbeiten sollten „demnächst“ starten. Mit einem Baubeginn rechne die DEGES nicht vor 2022/2023.

„Ich werde die Planungen der DEGES aufmerksam verfolgen“, kündigt Kaczmarek an. Als Logistikstandort profitiere der Kreis Unna zwar auch von seiner verkehrlichen Anbindung, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Trotzdem müssten auch Aspekte wie Umweltschutz und Lebensqualität berücksichtigt werden.

Bahnhöfe Fröndenberg-Frömern und Schwerte-Ergste: Bund finanziert barrierefreien Umbau

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages stellt für die Jahre 2019 bis 2026 insgesamt 330 Millionen Euro für die Schaffung von Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen zur Verfügung. „Davon profitieren auch die Bahnstationen in Fröndenberg-Frömern und Schwerte-Ergste“, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit. Für ihren Ausbau seien jeweils 350 000 Euro vorgesehen. Voraussichtlich bis Ende 2019 sollen die Planungen abgeschlossen sein.

„Die dringend notwendige Modernisierung der Haltepunkte Frömern und Ergste ist wichtig, damit ältere Menschen, Personen mit Handicap, Familien mit Kinderwagen oder Radfahrer den öffentlichen Nahverkehr auch wirklich uneingeschränkt nutzen können“, freut sich Kaczmarek, dass die beiden Bahnsteige im Zukunftsinvestitions-programm aufgenommen worden sind.

Hintergrund: Im Rahmen des 2015 aufgelegten „Zukunftsinvestitionsprogramms“ (ZIP) hatte der Bund einen Planungsvorrat zur Umsetzung von verschiedenen Elementen der Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen geschaffen. Bisher waren zwar die Mittel für die Planung der Projekte, nicht aber für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jetzt geändert. Dadurch wird ermöglicht, dass die Projekte von Planung bis Bau zu 100 Prozent aus dem Bundeshaushalt finanziert werden können.

Der soziale Arbeitsmarkt kommt – faire Chancen auf Arbeit für langzeitarbeitslose Menschen

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Der Deutsche Bundestag hat heute den Weg für den sozialen Arbeitsmarkt freigemacht.

„Vom sozialen Arbeitsmarkt profitiert der Kreis Unna und seine Städte und Gemeinden direkt. Das haben auch die vielen Diskussionen und zuletzt der Beschluss des Kreistags gezeigt. Ich habe mich daher gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet dafür eingesetzt, dass Regionen mit höherer Arbeitslosigkeit mehr Mittel für den sozialen Arbeitsmarkt erhalten. Für den Kreis Unna bedeutet das ein Plus von insgesamt 9,2 Millionen Euro für Eingliederungsmaßnahmen. Über die Aufteilung der Mittel entscheidet das JobCenter.
Im parlamentarischen Verfahren konnten wir durchsetzen, dass sich der Lohnkostenzuschuss am Tariflohn orientiert. Damit stärken wir die Tarifbindung und es kommt zu keinem Wettbewerbsnachteil für tarifgebundene Stellen. Wir haben auch die Zugangsvoraussetzung weiter gefasst. Statt sieben Jahre reichen sechs Jahre Arbeitslosigkeit, um am Programm teilhaben zu können, für besondere Gruppen sogar fünf Jahre. Insgesamt bin ich froh, dass wir dieses wichtige Instrument zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit erfolgreich durchsetzen konnten.“, freut sich der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Unna I Oliver Kaczmarek.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und die SPD-Bundestagsfraktion setzten damit ein zentrales Versprechen aus den Koalitionsverhandlungen um. Menschen die es auf dem Arbeitsmarkt schwer haben und schon lange von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wird mit dem sozialen Arbeitsmarkt gezielt geholfen.

Mit Lohnkostenzuschüssen von bis zu 100% in den ersten beiden Jahren werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in der Wirtschaft, bei sozialen Einrichtungen und Kommune gefördert. Der Bund wendet dafür in den kommenden Jahren 4 Milliarden Euro zusätzlich auf.

Spannende Zeiten in Berlin Schüler der Peter-Weiss-Gesamtschule und Azubis aus dem Kreis Unna zu Gast im Deutschen Bundestag

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Am Mittwoch, den 26. September besuchten 50 Schülerinnen und Schüler der Peter-Weiss-Gesamtschule sowie Auszubildende aus Unna auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek Berlin. Der Besuch des Bundestags beinhaltete einen Informationsvortrag zur Arbeitsweise des Parlaments inklusive Besuch des Plenarsaals.

Danach traf die Gruppe Kaczmarek zu einem Gespräch über die Arbeit als Abgeordneter. Die Themen, die die Gäste aus dem Kreis Unna mitbrachten, waren vielfältig. Im Gespräch diskutierte Kaczmarek mit den Schülerinnen, Schülern und Azubis vor allem über die Kennzeichnung von Lebensmitteln und gesunde Ernährung. Darüber hinaus stand der Abgeordnete auch zu den Themenbereichen Rente und Bildung Rede und Antwort. Zum Abschluss informierte Kaczmarek auf Nachfrage der Gruppe auch über Lobbyismus und die damit verbundene Beeinflussung von Politikern.

Kaczmarek besucht Werkstätten der Zukunft im Kreis

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Oliver Kaczmarek im Gespräch mit Frank Adam und Frank Vogt (re.) vom freien Träger Kinder- und Jugendhilfekonzepte im Kreis Unna (KJHK).

„Wenn es um Innovationen und die Welt von morgen geht, dann denken viele an Orte wie das Silicon Valley“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „dabei werden auch vor unserer Haustür im Kreis Unna täglich Spitzenleitungen erbracht und den Herausforderungen von morgen bereits heute begegnet.“ Deshalb besuchte Kaczmarek im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour die Werkstätten der Zukunft. Neben Themen wie Nachhaltigkeit standen auch innovative Planungsprojekte sowie weitere Gesellschaftsprojekte im Mittelpunkt.

Begonnen hat die Sommertour des Abgeordneten mit einem Besuch der Gesamtschule Kamen, die vor den Sommerferien bereits zum zweiten Mal als Ressourcenschule ausgezeichnet worden ist und bereits zahlreiche Preise rund um das Thema Nachhaltigkeit gewonnen hat. Wie die Schule die Themen konkret im Schulalltag umsetzt, wollte Kaczmarek selber im Gespräch mit Schülerinnen, Schülern und den Lehrkräften erfahren.  „Die wertvolle Arbeit wird von einem Engagement aller Beteiligten getragen, das weit über den Unterricht hinausreicht“, zeigte sich der Abgeordnete beeindruckt.

Weniger zu sehen gab es für Kaczmarek in der zukünftigen Wasserstadt Aden in Bergkamen-Oberaden. Dort wird auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Haus Aden in Zukunft ein innovatives Stadtquartier entstehen. Auch Oliver Kaczmarek war von den Planungen angetan: „Mit dem Bau der Wasserstadt Aden wird der Strukturwandel im östlichen Ruhrgebiet konsequent fortgesetzt, indem Wohnen, Arbeiten und Freizeitqualität miteinander verbunden werden.“ Besonders interessant für den Abgeordneten ist das Projekt auch deshalb, weil es zu einem großen Teil aus Mitteln des Bundes gefördert wird.

„Während meines Besuchs bei der WBG Blechverarbeitung in Schwerte konnte man beispielhaft sehen, woher der Wohlstand unseres Landes kommt und wer ihn erarbeitet“, so Kaczmarek. Geschäftsführer Ulrich Benke – von den Ruhr Nachrichten zu Schwertes Unternehmer des Jahres gewählt – gab beispielsweise einen Einblick in die Produktion von hochspezialisierten Kameragehäusen. In einem gemeinsamen Gespräch mit allen Mitarbeitern standen zudem Themen wie die berufliche Bildung und Verkehrsprobleme auf dem Programm.

Vor der JVA Schwerte.

Einen besonderen Einblick gewährte Leiterin Gabriele Harms bei einem Besuch der JVA in Schwerte. Dabei gehen von der Haftanstalt regelmäßig Pilotprojekte aus. Ebenfalls große Anerkennung durch Kaczmarek erfährt die Betreuung durch Ehrenamtliche. „Strafvollzug gehört zu einer Gesellschaft, in der Straftaten verübt und verurteilt werden, dazu. Deshalb verdienen auch die Respekt und Anerkennung, die dort arbeiten“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete.

Die letzte Station der „Gemeinsam stark für morgen“-Tour absolvierte Kaczmarek bei Kinder- und Jugendhilfekonzepten im Kreis Unna, die sich als freier Träger um Jugendliche mit Unterstützungsbedarf kümmern. Im Gespräch mit den Geschäftsführern Frank Adam und Frank Vogt hat Kaczmarek auch hier neue Eindrücke gewinnen können.

„Hier bei uns im Kreis Unna wird die Zukunft gelebt. Wir müssen die politischen Rahmenbedingungen dafür schaffen, damit aus Projekten Standards werden. Überall, wo ich hinkomme, erlebe ich, dass der Zusammenhalt in den Vordergrund gestellt wird. Und das ist für eine Gesellschaft, die sich zuversichtlich den Herausforderungen der Zukunft stellt, der richtige Weg“,  resümierte Kaczmarek. Bereits zum zweiten Mal besuchte Kaczmarek im Rahmen einer „Gemeinsam stark für morgen“-Tour unterschiedliche Orte in seinem Wahlkreis. Auch im vergangenen Jahr stattete der Bundestagsabgeordnete Unternehmen, Initiativen und Projekten einen Besuch ab. Forderungen nach einem Sozialen Arbeitsmarkt von der Werkstatt Unna oder die Förderung von Mehrgenerationenhäuser der Wohngruppe „Die Salier“ aus Königsborn wurden im Anschluss auch im Koalitionsvertrag festgehalten.

Straßen.NRW: „Lkw-Nachtfahrverbot und Tempo 50 auf B1 kann nicht realisiert werden“

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Aus hiesiger Sicht könne „ein Nachtfahrverbot für den Schwerverkehr sowie eine dauerhafte Geschwindigkeitsbegrenzung nicht realisiert werden“ – mit diesen Worten reagiert der Landesbetrieb Straßen.NRW auf ein Schreiben des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek. Darin verlangte der Politiker eine Einschätzung der Behörde zu einem Lkw-Nachtfahrverbot und dauerhaften Tempo 50 auf der B1 im Unnaer Innenstadtbereich.

Beides wird von Anwohnern, die unter der Belastung des seit Jahren steigenden Verkehrs auf der Bundesstraße leiden, gefordert. Mitte Juni überreichten sie dem SPD-Politiker einen entsprechenden Antrag mit Unterschriftenliste, der zuvor dem Verkehrsausschuss der Stadt Unna vorgelegt worden war, und baten ihn um Unterstützung gegenüber Straßen.NRW.

Aus Kaczmareks Sicht ist die Antwort des Landesbetriebs unbefriedigend: „Die Geschwindigkeitsbegrenzung wird meines Erachtens nicht ausreichend gewürdigt, da der Aspekt der Lärmemission in dem Schreiben gar nicht aufgegriffen wird.“

Tatsächlich geht es in Sachen zulässige Höchstgeschwindigkeit ausschließlich um „Gefahrenlagen“. Im Brief heißt es u.a.: „(…) soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung nur da angeordnet werden, wo mit Sicherheit unangemessene Geschwindigkeiten zu erwarten sind und wo Unfalluntersuchungen eine Unfallhäufigkeit ergeben haben sowie der Streckenverlauf für den Verkehrsteilnehmer unübersichtlich ist. Bei den Kreuzungen Hertinger Straße/Iserlohner Straße/Kessebürener Weg mit der B1 handelt es sich an zwei der kreuzenden Straßen um Unfallhäufungsstellen.“

In einem gemeinsamen Behördentermin zwischen der Stadt Unna und dem Landesbetrieb Straßen.NRW habe man sich auf eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h verständigt. Dies jedoch nur bis zum Umbau der drei Kreuzungen. Für den Umbau seien umfangreichen Planungen notwendig, welche die bestehenden Unfallproblematiken berücksichtigen und beseitigen sollen. Folglich sei „die Geschwindigkeitsbegrenzung nach Umbau der Kreuzungen obsolet“.

Zum Thema Nachtfahrverbot schreibt die Behörde: „Gemäß §2 FStrG und § 7 FStrWG NRW müsste, um ein Schwerverkehr-Nachtfahrverbot aussprechen zu können, formal eine Teileinziehung vorgenommen werden. Für die Bundes-, Landes- und Kreisstraßen ist zu beachten, dass eine straßenrechtliche Teileinziehung nicht ohne Auswirkung auf die Klassifizierung der Straße möglich ist. Dauerhafte Verkehrsbeschränkungen würden hier die Abstufung zu einer Gemeindestraße erfordern, was aber wegen des Netzzusammenhangs nicht möglich sein dürfte. Fener dürfte ein Nachtfahrverbot für ortsfremde Schwerverkehr-Fahrer nicht nachvollziehbar sein. Der Befolgungsgrad würde entsprechend gering ausfallen.“

Der Bundestagsabgeordnete Kaczmarek wird das Anliegen der Unnaer Bürgerinnen und Bürger gern weiter verfolgen.