Kreis Unna

Milliarden-Entlastung für Kommunen durch Konjunkturpaket

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Mit dem am 3. Juni zwischen den Koalitionsfraktionen vereinbarten Konjunkturpaket sollen Städte und Gemeinden allein in diesem Jahr um etwa 14 Milliarden Euro entlastet werden. Insgesamt 22 Maßnahmen des Pakets enthalten Unterstützungsleistungen für Kommunen.

Da den Kommunen als Folge der Virus-Krise voraussichtlich 11,8 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer wegbrechen, werden diese den Kommunen von Bund und Ländern als Einmalzahlung erstattet. Zudem wird der Bund seine Beteiligung an den Miet- und Heizkosten von Arbeitslosengeld II-Empfängern dauerhaft um 25 Prozentpunkte erhöhen. „Allein für den Kreis Unna sind dies ersten vorsichtigen Schätzungen zufolge über 21 Millionen Euro Entlastung“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Die Kommunen mit ihren Städten und Gemeinden sind die Orte, an denen wir Menschen leben. Hier erhalten wir die Infrastruktur, die wir alle brauchen, um unseren unterschiedlichen Lebensrealitäten nachgehen zu können. Mit dem vorliegenden Konjunkturprogramm werden wir deshalb auch den Sport- und Kulturprogrammen sowie dem öffentlichen Nahverkehr unter die Arme greifen“, erläutert Kaczmarek.

Hierzu zählen eine einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro im Jahr 2020 zur anteiligen Kompensierung der durch die Corona-Krise stark verringerten Fahrgeldeinnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr, zusätzliche 150 Millionen Euro für Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021 sowie das Unterstützungsprogramm zur Wiederaufnahme von Projekten und Spielplänen im Kunst- und Kulturbereich in Höhe von einer Milliarde Euro.

„Insbesondere Familien sind auf eine gute Betreuungs- und Bildungslandschaft angewiesen. Ich freue mich, dass wir im Rahmen des Konjunkturpakets den Kapazitätsausbau von Kindertagesstätten mit einer Milliarde Euro zusätzlich fördern und das Investitionsprogramm für den Ausbau von Ganztagsschulen und -betreuung mit 1,5 Millionen Euro beschleunigen“, so Kaczmarek.
Damit kommunale Unternehmen den bereits um die Möglichkeit der Betriebsmittelfinanzierung ergänzten KfW-Förderkredit „IKU-Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen“ noch besser nutzen können, wird die bisherige Deckelung der jeweiligen Kreditsumme von 50 Millionen Euro aufgehoben. Erfreulich ist zudem, dass hinsichtlich der KfW-Corona-Sonderprogramme im Kreis Unna bereits 222 Anträge mit einem Gesamtvolumen von über 58 Millionen Euro bewilligt wurden.

SPD-Bundestagsabgeordneter Kaczmarek kommt mit Dialogbus zum Bergkamener Wochenmarkt

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Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ tourt die SPD-Bundestagsfraktion seit dem Frühjahr 2019 mit einem Dialogbus durch die Bundesrepublik – mit dem Ziel, vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Am Donnerstag, 25. Juni, macht der Bus von 9 bis 11 Uhr auf dem Wochenmarkt in der Straße Am Wiehagen in Bergkamen Station. „Nachdem der Bus im letzten Jahr in mehr als 100 Städten war, bin ich froh, dass die Dialogtour in diesem Sommer durch NRW und in meinen Wahlkreis führt“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. „Ich bin mir sicher, dass die Menschen nicht nur hinsichtlich der aktuellen Situation auf Grund der Corona-Pandemie Redebedarf und auch Fragen haben. Themen wie die Grundrente, der Klimaschutz oder gleichwertige Lebensverhältnisse machen ja keine Pause. Darüber und über alles andere, was den Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist, möchte ich mit ihnen sprechen. Persönlich und direkt – und natürlich unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln“, so Kaczmarek.

Unterstützung bei der Bekämpfung von Covid-19

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Die aktuelle Lage ist für alle Menschen im Kreis Unna belastend und wirft viele Fragen auf, die auch mich erreichen. Derweil arbeitet die öffentliche Verwaltung auf allen Ebenen an der Corona-Bekämpfung und den Folgender Epidemie. Ein funktionierender Staat ist in diesen Tagen die wichtigste Grundlage, um gemeinsam durch diese Zeit zu kommen.

Mein Team und ich haben in einem ersten Schritt die öffentlichen Anlaufstellen für Ihre Fragen zusammengetragen. Diese Liste wird laufend ergänzt. Zudem werden wir direkt nach der Beschlussfassung durch den Bundestag die gesetzlichen Maßnahmen hier zusammenstellen.

Bei Rückfragen können Sie sich gerne auch weiterhin an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und an mich selbst wenden. Trotz der Einschränkungen durch unsere Arbeit im „Homeoffice“ sind wir weiterhin für Sie über die bekannten Kanäle erreichbar.

Bleiben Sie vorsichtig und gesund.

 

Die folgenden Informationen des Bundes, des Landes Nordrhein-Westfalen, sowie des Kreises Unna werden wir laufend für Sie aktualisieren.

 

 

UNTERSTÜTZUNGSANGEBOTE DES BUNDES

 Für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus hat das Bundeswirtschaftsministerium eine Hotline eingerichtet:

Tel.: 030 18615 15158 (Mo – Fr 9 – 17 Uhr)

Die Corona-Sonderseite des Bundeswirtschaftsministeriums finden Sie hier

 

 Für Informationen zum Kurzarbeitergeld hat die Bundesagentur für Arbeit eine Hotline eingerichtet:

Tel.: 0800 45555 20

Die Corona-Sonderseite der Bundesagentur für Arbeit finden Sie hier

 

 Für Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten für Unternehmen hat die KfW eine Hotline eingerichtet:

Tel.: 0800 539 9001 (Mo bis Fr 8 – 18 Uhr)

 

 Hotline des Bundesgesundheitsministeriums

030-346465100 und 0800-0117722 (Mo-Do 8-18 Uhr, Fr 8-12 Uhr)

Die Corona-Sonderseite des Bundesgesundheitsministeriums finden Sie hier

 

 

UNTERSTÜTZUNGSANGEBOTE DES LANDS NORDRHEIN-WESTFALEN

Hinweise für Unternehmen mit konkreten telefonischen Anlaufstellen finden Sie auf der Website des Wirtschaftsministeriums NRW.

 

Darüber hinaus stehen Ihnen telefonische Ansprechpartner*innen zur Verfügung:

 

 Zu Fragen zu weiteren Themen rund um die Corona-Epidemie und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft hat das Nordrhein-Westfälische Wirtschaftsministerium eine Hotline eingerichtet:

Tel: 0211-61772555 (täglich, auch am Wochenende 8 – 18 Uhr)

 

 Unternehmen-Soforthilfe NRW

Tel: 0208-3000439 (Mo-Fr 8-18 Uhr)

 

 Informationen zu Förder- und Finanzierungsfragen für Unternehmen NRW.BANK-Service-Center:

Tel: 0211-917414800

 

 Liquiditätshilfen (bis 2,5 Mio. Euro) Bürgschaftsbank NRW

Tel: 02131-5107200

 

 Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe steht bei allen Fragen rund um Entschädigungen für Personalkosten bei von Quarantäne betroffenen Beschäftigten bereit.

AnsprechpartnerInnen:

Frau Volks: 0251-5918411
Herr Tölle: 0251-5918218
Herr Konopka: 0251-591813

 

Darüber hinaus können sich alle Bürgerinnen und Bürger an das Bürgertelefon der Landesregierung, sowie an die Hotline des NRW-Gesundheitsministeriums wenden. Weitere Informationen sind ebenfalls über die jeweiligen Websites zu erhalten.

 

 Bürgertelefon der Landesregierung

Tel: 0211-91191001 (Mo-Fr, 7-20 Uhr / Sa-So, 10-18 Uhr)

 

 Hotline des NRW-Gesundheitsministeriums

Tel: 0211-91191001(Mo-Fr 8-18 Uhr)

 

 

UNTERSTÜTZUNGSANGEBOTE DES KREISES UNNA

Der Kreis Unna informiert auf seiner Website stets aktuell über den Coronavirus im Kreis.

 Das Bürgertelefon des Kreises Unna ist für praktische Fragen zur aktuellen Situation derzeit täglich unter der Telefonnummer 0800-1020205 erreichbar. (Mo-Do 8-16 Uhr und Fr 8-15 Uhr)

 

 Wenn Sie einen Testtermin in einer der Teststellen vereinbaren möchten, können sie dies unter der Rufnummer 02303-275253 (Mo-Fr 8.30-13.30 Uhr)

 

 Neben der Kreisverwaltung hat auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) ein Infotelefon eingerichtet. Dies erreichen Sie unter 02303-271690

 

 Neben der bekannten Hotline-Nummer 02303-25380 hat das JobCenter eine weitere Rufnummer freigeschaltet 02303-252222

Einschränkungen zur Bekämpfung des Corona-Virus

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Der aktuelle Ausbruch des Corona-Virus in Deutschland stellt unsere Gesellschaft vor eine große Herausforderung. Zur Eindämmung des Virus können wir alle einen Beitrag leisten. Indem wir die Zahl der sozialen Kontakte reduzieren, sorgen wir dafür, dass die Verbreitung der Krankheit eingeschränkt wird. Damit schützen wir Menschen, die besonders gefährdet sind. Dazu zählen insbesondere ältere Menschen und Personen mit chronischen Erkrankungen oder Vorerkrankungen. Insgesamt ist unser Land und das Gesundheitssystem gut vorbereitet. Wenn wir als Gesellschaft jetzt zusammenhalten, bin ich überzeugt, dass wir diese Herausforderung gemeinsam bewältigen werden.

Für meine Arbeit als Ihr Bundestagsabgeordneter bedeutet das einige Einschränkungen. Geplante öffentliche Veranstaltungen werden abgesagt oder verschoben. Persönliche Bürgerspräche können bis auf weiteres nicht mehr stattfinden. Mein Büro in Unna ist für den Publikumsverkehr bis auf weiteres geschlossen. Gerne stehen mein Team und ich Ihnen weiterhin als Ansprechpartner per Email und Telefon zur Verfügung. Sie erreichen uns über die bekannten Kontaktdaten.

Bürgerbüro
Tel: 0 23 03 – 25 314 30
Fax: 0 23 03 – 23 72 18
E-Mail: oliver.kaczmarek.ma04 (at) bundestag.de

Büro im Bundestag
Tel: 030 – 227 71554
Fax: 030 – 227 76522
E-Mail: oliver.kaczmarek (at) bundestag.de

1,1 Mio. Euro vom Bund: Bau des Mehrgenerationentreffs des Geisecker SV in Schwerte kann beginnen

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Ging der Geisecker SV in Schwerte im vergangenen Jahr noch leer aus, so kann er jetzt mit dem geplanten Neubau einer Begegnungsstätte für alle Generationen auf seiner Sportanlage am Buschkampweg beginnen. “Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute beschlossen, das Projekt mit 1,1 Millionen Euro zu fördern”, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der das Vorhaben gemeinsam mit Bürgermeister Dimitrios Axourgos im Bewerbungsverfahren unterstützt hat. “Das ist eine sinnvolle Investition und ein ideales Projekt, um die soziale Struktur und den Zusammenhalt des Stadtteils Geisecke und der angrenzenden Ortsteile zu stärken”, so Kaczmarek.

Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, für das sich der Geisecker SV in der letzten Förderrunde erfolglos beworben hat. Die Gesamtkosten für die neue Begegnungsstätte werden mit 1.265.000 Euro beziffert.

Oliver Kaczmarek zu Gast bei Kemna Druck in Kamen

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Ob Etiketten- oder Bogendruck, Fassaden- oder Fahrzeugbeschriftung, Glasdruck oder Druckveredelung, Web- oder Printdesign – wer Drucksachen, Werbemittel oder Webseiten braucht, kommt an der Firma Kemna in Kamen nicht vorbei. Davon konnte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt bei einem Besuch überzeugen, bei dem er einen Einblick in die Produktion und die Arbeit in den verschiedenen Abteilungen des Familienbetriebs erhielt. “Es ist beeindruckend, mit welch einem modernen Maschinenpark und wie kreativ und ideenreich hier neue Visionen präsentiert werden“, zeigte sich Kaczmarek begeistert. Neben ihm war auch der Vorsitzende des Kamener SPD-Stadtverbands, Denis Aschhoff, in der Druckerei zu Gast.

Das Unternehmen, das sich in rund fünf Jahrzehnten von der typischen Buch- und Offsetdruckerei zu einer modernen Druckerei mit einer hohen Bandbreite an Produktions- und Serviceleistungen entwickelt hat, bietet seinen Kunden aus Industrie, Politik, Privatwirtschaft und Kultur nach Angaben von Geschäftsführerin Sabine Kemna-Heckmann exzellente Qualität, schnelle Ausführung, Fachkompetenz und Zuverlässigkeit.

Stahlwerk Unna erhält vom Bund über 120.000 Euro für höhere Ressourceneffizienz in der Metallverarbeitung

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Mit über 120.000 Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm fördert das Bundesumweltministerium ein Pilotprojekt der Stahlwerk Unna GmbH & Co. KG. Über die Unterstützung hat Ministerin Svenja Schulze den SPD-Bundestags-abgeordneten Oliver Kaczmarek in einem Schreiben informiert.

Laut Ministerium führt das Unternehmen, das seinen Standort seit 2013 im InLogPark in Bönen hat, ein innovatives Verfahren zur ressourcen- und treibhausgaseffizienteren Stahlverarbeitung ein, mit dem jährlich mehr als 170 Tonnen CO2-Emissionen eingespart werden können.

“Ich freue mich sehr, dass das Stahlwerk Unna einen wichtigen Beitrag zu einer geringeren Umweltbelastung und einem effizienteren Ressourceneinsatz leistet und dieses innovative und umweltbewusste Vorhaben auch belohnt wird”, so Kaczmarek. “Wir haben im Kreis Unna viele Unternehmen mit Entwicklergeist und Mut für zukunftsweisende Ideen und Projekte.”

Gefördert wird eine neue Anlage für die Stabstahlverarbeitung, die die Materialeffizienz deutlich erhöht und die Prozesskette verkürzt. “Pro Jahr können so 26.500 Kilowattstunden Gas und 11.400 Kilowattstunden Strom eingespart werden. Dies entspricht einer Minderung der CO2-Emissionen um mehr als 170 Tonnen. Zudem werden jährlich 70 Tonnen Stahldraht und 9 Tonnen Holz eingespart”, erklärt das Bundesumweltministerium.

Ehrenamtliche aus dem Kreis Unna erleben Politik hautnah

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Männerforums Kamen, des Posaunenchors Methler, der Begegnungsstätte Grete-Meißner-Zentrum in Schwerte und weitere ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna in der vergangenen Woche die Bundeshauptstadt. Während der dreitägigen Reise erlebten die Gäste das politische Treiben in Berlin hautnah mit. Das umfangreiche Programm umfasste ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie eine Stadtrundfahrt. Weitere Höhepunkte waren der Besuch einer Plenarsitzung des Bundestages sowie ein Gespräch der Teilnehmer*innen mit Oliver Kaczmarek. Eine Führung durch die Gedenkstätte Hohenschönhausen und das historische Nikolaiviertel rundeten den Hauptstadtbesuch ab.

Oliver Kaczmarek ist es ein besonderes Anliegen, ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern mit der Teilnahme an einer politischen Informationsfahrt für deren Einsatz zu danken.

Otto-Wels-Preis 2020: Oliver Kaczmarek ruft junge Menschen zur Teilnahme an Kreativwettbewerb auf

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ zu beschäftigen.

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen“, sagt Kaczmarek. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit ist es besonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkriegs erinnern. Und auch daran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus drei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit den Themen Erinnerungskultur und ein friedliches Zusammenleben in Europa beschäftigen.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 28. Februar 2020.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Kaczmarek an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2020 bereits zum siebten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

 

Jahresrückblick 2019

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In meinem Jahresrückblick-Video möchte ich auf das Jahr 2019 schauen. Wir haben viel geschafft für den Kreis Unna und viele Verbesserungen durchgesetzt. Mit diesem Video möchte ich einen kleinen Einblick geben in meine vielfältige Tätigkeit im Bundestag für den Kreis Unna.

Ich wünsche ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr!