Kreis Unna – Oliver Kaczmarek, Md

Besuch im Kamener Verpackungswerk Huckschlag

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Ob Systemplatten für Fußbodenheizungen, Vollverpackungen, Kisten oder Kühlboxen aus Styropor – die Produktpalette des Kamener Verpackungswerks Huckschlag ist vielfältig. Bei einem Rundgang durch den Produktionsbetrieb und im Gespräch mit den Geschäftsführern Mareike und Gerhard Vieweger erhielt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt einen interessanten Einblick in das Unternehmen, das seit über 70 Jahren Verpackungsmaterialien herstellt. “Unternehmensbesuche sind mir wichtig, weil ich vor Ort erfahre, welche Bedingungen wir schaffen müssen, um unsere Region für innovative Arbeitgeber attraktiv zu machen”, erklärt Kaczmarek. Aber auch bei vielen Fachthemen seien Unternehmen wichtige Ansprechpartner, weil sie in ihrer alltäglichen Arbeit erlebten, wo Politik bessere Rahmenbedingungen schaffen könne.

So ging es neben der Vorstellung des Unternehmens im Gewerbegebiet Hemsack auch um die von der Bundesregierung für das kommende Jahr angekündigte Plastiksteuer. Diese europäische Regelung zur Plastiksteuer auf Verpackungen aus Kunststoff gibt es seit 2021. Sie wird aus dem Bundeshaushalt bezahlt, also von allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. Bei den Haushaltsverhandlungen im Dezember 2023 hatte sich die Ampelkoalition allerdings darauf geeinigt, die EU-Plastikabgabe nun auch in Deutschland umzulegen und Hersteller und Importeure, die das Plastik in Umlauf bringen, zur Finanzierung heranzuziehen. Ursprünglich war eine sofortige Umsetzung vorgesehen. Inzwischen wurde die Plastiksteuer auf das Jahr 2025 verschoben. “Wir brauchen weniger Müll und effizientere Rücknahme- und Recyclingsysteme, in die sich auch Unternehmen, die Kunststoffprodukte herstellen, einbringen können. Deshalb muss Politik nun eine effiziente und bürokratiearme Lösung für die Plastikabgabe erarbeiten”, sagt Oliver Kaczmarek.

Politik hautnah: Bürgerinnen und Bürger besuchen den Deutschen Bundestag

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„Auf nach Berlin“ hieß es am vergangenen Mittwoch für 45 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna: Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek verbrachte die Gruppe – darunter Schiedsfrauen und -männer, Mitglieder der Naturfreunde Heeren-Werve, des Freundeskreises Fröndenberg-Bruay und des Schwimmbades in Bergkamen-Heil, Polizist*innen der Schwerter Wache sowie Ehrenamtliche der SPD Fröndenberg und der AG 60+ in Fröndenberg – drei spannende Tage in der Bundeshauptstadt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt besuchten u.a. die Ausstellung im Tränenpalast und führten Gespräche im Bundesinnenministerium, in der Bundeszentrale für politische Bildung und im Deutschen Bundestag, wo sie auch mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen diskutierten.

Im Anschluss besuchte die Gruppe die gläserne Kuppel des Reichstags im Zentrum der deutschen Politik, von wo aus man einen fantastischen Blick über Berlin hat.

 

Rund 1 Million Euro für schnelles Internet in Kamen und Bönen

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Der Bund fördert den Breitbandausbau in Kamen und Bönen: “Die Stadt Kamen erhält in diesen Tagen drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt fast 878.000 Euro, die Gemeinde Bönen erhält 136.173 Euro”, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

282 Unternehmen in Kamen werden künftig mit mindestens 1 Gigabit pro Sekunde erschlossen. Dafür werden 38 Glasfaserkilometer neu errichtet und zehn Leerrohrkilometer neu verlegt. Der Gesamtbedarf für die Maßnahmen beträgt 1.713.299 Mio. Euro. Neben der 50-prozentigen Bundesförderung erhält Kamen zudem Landesmittel in Höhe von 668.602 Mio. Euro. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei 167.155 Euro.

Den Breitbandausbau in Bönen fördert der Bund mit 136.173 Euro (der Gesamtbedarf der Maßnahme beträgt 265.863 Euro). Hier werden 42 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt.

„Ich freue mich sehr über die finanzielle Förderung für unsere Kommunen, denn der Breitbandausbau ist eine elementare Voraussetzung für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit im Kreis Unna”, erklärt Kaczmarek.

„AnsprechBar“ auf dem Bergkamener Wochenmarkt

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Um zu erfahren, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek regelmäßig mit der “AnsprechBar” in Wohnquartieren, auf Wochenmärkten und vor Einkaufszentren in seinem Wahlkreis unterwegs – gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort. Der Abgeordnete spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten und nimmt ihre Anregungen mit nach Berlin. Diesen Dialog führt Kaczmarek am kommenden Donnerstag, 2. November, in Bergkamen fort. Interessierte treffen den Abgeordneten von 10 bis 11 Uhr auf dem Wochenmarkt auf dem Stadtmarkt.

Kaczmarek und Mützenich laden ein: Eine Halbzeitbilanz sozialdemokratischer Regierungspolitik

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„Sicherheit geben – Chancen schaffen“ lautet der Titel einer Diskussionsveranstaltung, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich interessierte Bürgerinnen und Bürger am Freitag, 27. Oktober, um 18 Uhr in das Restaurant Schützenheide in Bergkamen einladen.

Bürgergeld, BAföG, 12 Euro Mindestlohn und Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion konnte in den ersten zwei Jahren der Wahlperiode viele sozialdemokratische Projekte umsetzen oder auf den Weg bringen. Gezeichnet von den Herausforderungen unserer Zeit – dem menschengemachten Klimawandel, der Corona-Pandemie, dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und der daraus resultierenden Energie- und Inflationskrisen sowie dem Wiederaufflammen des Nahostkonflikts – kämpft die Sozialdemokratie für Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität in unserer Gesellschaft.

Ehe die Abgeordneten bei der Diskussionsveranstaltung mit dem Publikum ins Gespräch kommen möchten, hält Rolf Mützenich einen Vortrag mit dem Thema „Zwei Jahre Fortschrittskoalition. Wo stehen wir und wo wollen wir hin?“

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek Interessierte um Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

Kaczmarek freut sich über Finanzspritze: „Rund 5,3 Mio. Euro vom Bund für Kliniken im Kreis Unna“

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt die Förderung der Kliniken im Kreis Unna: „Der Ausbau der Digitalisierung unserer Krankenhäuser trägt dazu bei, die Versorgung der Patientinnen und Patienten deutlich zu verbessern und effizienter zu gestalten.“

Den Kliniken im Kreis Unna sind ca. 7,7 Millionen Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds ausgezahlt worden, davon fast 5,4 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes. In dem Fonds hatten sich Bund und Länder zusammengetan, um die Digitalisierung deutscher Krankenhäuser zu fördern. Aus Bundesmitteln flossen 3 Milliarden Euro, die Länder steuerten 1,3 Milliarden Euro bei. 892 Millionen Euro standen aus dem Fonds für das Land NRW zur Verfügung, über 620 Millionen Euro hat der Bund für NRW bereitgestellt.

Nun wurde die endgültige Aufteilung der Mittel mitgeteilt. Das Marienkrankenhaus Schwerte erhielt eine Gesamtfördersumme von ca. 2,82 Millionen Euro, das Christliche Klinikum Unna rund 4,8 Millionen Euro.

„Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW. Aber eigentlich ist das Land für Investitionen zuständig. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden“, fordert Kaczmarek.

Das Krankenhauszukunftsgesetz für die Digitalisierung von Krankenhäusern fördert Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.

SPD-Bundestagsabgeordneter Kaczmarek mit guten Neuigkeiten: Betreuung von unter 25-Jährigen bleibt bei den Jobcentern

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Eine Frage, die in den vergangenen Wochen in den Kommunen sehr kontrovers diskutiert worden ist, wird nun mit einem Kompromiss aufgelöst: Die Betreuung von Arbeitssuchenden unter 25 Jahren in der Grundsicherung (SGBII) bleibt bei den Jobcentern vor Ort. Damit kommt Arbeitsminister Hubertus Heil dem Wunsch der SPD-Bundestagsfraktion und vielen Akteuren aus der Praxis nach. In den vergangenen Wochen wurden zahlreiche konstruktive Gespräche geführt, in denen Beteiligte fachliche Bedenken am Vorschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) erhoben haben. Am Ende stand die Bitte, eine gangbare Alternative zu suchen.

Als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung und im Hinblick auf die Kindergrundsicherung hatte das BMAS eine Regelung in das Haushaltsfinanzierungsgesetz eingebracht, mit der die Verantwortlichkeit zur Aktivierung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt von unter 25-jährigen von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit übertragen werden soll. Damit wäre auch die Kostenträgerschaft auf den Rechtskreis SGB III übergegangen.

Jetzt liegt als gangbare Lösung der Vorschlag auf dem Tisch, stattdessen die Aufgaben der Weiterbildung und der Rehabilitation an die Bundesagenturen für Arbeit zu übertragen. Alle Leistungsberechtigten jeden Alters bleiben in der Integrationsverantwortung der Jobcenter und werden dort ganzheitlich betreut. Soweit das Jobcenter einen Weiterbildungs- oder Rehabilitationsbedarf erkennt, verweist es aber an die Arbeitsagentur.

Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Unna, begrüßt den neuen Vorschlag ausdrücklich: „Die Jobcenter vor Ort haben die beste Expertise und längste Erfahrung, um junge Menschen schnell und nachhaltig in gute Arbeit zu bringen. Es freut mich, wenn auf der Grundlage des neuen Vorschlags von Arbeitsminister Heil gemeinsam mit allen Beteiligten eine gute Lösung gesucht und gefunden wird.”

Oliver Kaczmarek: „Verbraucherthemen sind eine Bereicherung für jede Schule“

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„Die Schule soll Kindern und Jugendlichen wichtige Kompetenzen für ihr aktuelles und weiteres Leben vermitteln. Dafür leisten die Bildungseinrichtungen im Kreis Unna jeden Tag unschätzbar wertvolle Arbeit. Mir liegt besonders am Herzen, dass neben den traditionellen Fächern auch Verbraucherthemen in der Schule vorkommen. Denn ob nachhaltiger Konsum, gesunde Ernährung, die eigenen Finanzen oder der erste Mietvertrag – Verbraucherbildung bietet unzählige lebensnahe und gesellschaftlich relevante Anknüpfungspunkte“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Schulen, die Verbraucherbildung bereits konsequent in den Unterreicht integrieren, ermuntert Kaczmarek, sich für die Auszeichnung „Verbraucherschule“ zu bewerben. Damit würdigt der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Schulen, die Schülerinnen und Schülern auf innovative Weise Kompetenzen in den Bereichen Ernährung, Finanzen, Nachhaltigkeit und Medien vermitteln.

Bis zum 1. Dezember 2023 können sich allgemein- und berufsbildende Schulen für die Auszeichnung bewerben, die in drei Stufen verliehen wird. Voraussetzung ist, dass im Schuljahr 2022/2023 bereits Maßnahmen aus einem der definierten Handlungsfelder umgesetzt wurden. Alle weiteren Infos zur Auszeichnung und die Bewerbungsunterlagen sind zu finden unter: https://www.verbraucherbildung.de/herzlich-willkommen-beim-netzwerk-verbraucherschule/jury-und-kriterien.

„Ich würde mich sehr freuen über viele Bewerbungen aus dem Kreis Unna”, so der Bundestagsabgeordnete. Und gerne mache er sich auch vor Ort ein Bild von den Verbraucherbildungskonzepten der teilnehmenden Schulen. Kaczmarek: “Für mich steht fest: Verbraucherthemen sind wichtig für junge Verbraucherinnen und Verbraucher.“

Ehrenamtliche aus dem Kreis Unna besuchen das politische Berlin

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Ortsjugendrings Holzwickede, des Fördervereins Freibad Dellwig, der jüdischen Gemeinde Unna, der Kinderkrebshilfe Unna, der SPD Unna, sowie die FairFriends aus Kamen und weitere ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna in der vergangenen Woche die Bundeshauptstadt. Während der dreitägigen Reise erlebten die Gäste das politische Treiben in Berlin hautnah mit. Das umfangreiche Programm umfasste ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung sowie eine Stadtrundfahrt. Weitere Höhepunkte waren der Besuch des Bundestags sowie ein Gespräch der Teilnehmer*innen mit Oliver Kaczmarek. Eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und ein Besuch im ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit in der DDR rundeten den Hauptstadtbesuch ab. Oliver Kaczmarek ist es ein besonderes Anliegen, ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern mit der Teilnahme an einer politischen Informationsfahrt für deren Einsatz zu danken.

Kaczmarek zu Besuch beim Unternehmen 3M in Kamen

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Das 3M Werk in Kamen besuchte jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Neben einem Austausch mit der Geschäftsführerin von 3M Deutschland, Christin Schack, konnte sich der Politiker im Rahmen einer Werksführung ein Bild über den Produktionsprozess der „3M Patient Warming Produkte“ machen. Die innovativen OP-Abdeckfolien für den Einsatz im Klinikbereich lassen sich nach dem Luftmatratzenprinzip geregelt mit warmer Luft füllen und schützen so den Patienten vor Unterkühlung während der Operation. 3M Werksleiter Jörg Karthaus betonte den Transformationsprozess, den das Kamener Werk und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seit 1969 vollzogen haben: von der Diskettenproduktion über Schleifmittel und Fahrzeuginnenraumfilter bis hin zu einer modernen Produktionsstätte für Gesundheitsprodukte. Kaczmarek erläuterte, dass der Gesundheitsmarkt ein präferierter Zukunftsmarkt sei und es das Ziel der Bundesregierung sei, die industrielle Produktion am Standort Deutschland zu halten. Mit über 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und mehr als 300 Millionen Euro Investitionsvolumen in den letzten zehn Jahren ist 3M in Kamen einer der größten Arbeitgeber in der Stadt.

„Die zentrale Aufgabe der nächsten Jahre ist es, die Wertschöpfung durch industrielle Produktion in Deutschland zu sichern. Die Gesundheitswirtschaft ist dabei ein wichtiger Treiber“, sagte Kaczmarek. Er freue sich über das Bekenntnis von 3M und anderen Unternehmen der Branche zum Ruhrgebiet und zu seinem Wahlkreis, das sich auch in erheblichen Investitionen am Standort ausdrücke.