Im Gespräch

Mitmischen im Bundestag: 17-jähriger Schüler aus Unna schlüpft in die Rolle eines Abgeordneten

, , ,

Mehr als 300 Jugendliche aus ganz Deutschland beteiligten sich in dieser Woche an dem Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag – und erregten eine Menge Aufmerksamkeit, weil einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Veranstaltung für eine Protestaktion gegen die aktuelle Klimapolitik nutzten: Während Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterm Bundesadler eine Rede hielt, legten sich einige TeilnehmerInnen vor dem Rednerpult auf den Boden und stellten sich tot.

„Ich fand die Aktion gut“, sagt der Unnaer Mikail Turan, der auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek an dem Planspiel teilgenommen hat. Die Jugendlichen hätten im Vorfeld über den Protest gesprochen. Wann habe man schon mal eine derart große Bühne? Der 17-Jährige engagiert sich nicht nur für die Fridays for Future-Bewegung an seiner Schule, sondern auch in der Schülervertretung des Ernst-Barlach-Gymnasiums sowie der des Landes NRW.

Im Planspiel ist Mikail Turan in die Rolle eines fiktiven Abgeordneten der Fraktion der „Partei für Engagement und Verantwortung“ (PEV) geschlüpft. „Wir haben im Verfassungsausschuss einen Gesetzentwurf für das Wahlrecht ab 16 Jahren diskutiert“, erzählt er. Und da kämpfe man für die eigene Überzeugung, müsse aber auch die Interessen anderer berücksichtigen. Das sei alles ziemlich spannend, aber auch ganz schön anstrengend gewesen, sagt Mikail Turan.

„Ich finde es klasse, dass Mikail zu Hause vielfach engagiert ist und jetzt auch die parlamentarischen Abläufe dazu kennengelernt hat“, freut sich Oliver Kaczmarek.

Wirtschaftsjunior begleitet Oliver Kaczmarek bei parlamentarischer Arbeit

, ,

Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete Unternehmer Tobias Böcker den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek eine Woche lang bei seiner parlamentarischen Arbeit. Der Know-how-Transfer fand in diesem Jahr bereits zum 25. Mal statt.

„Es hat mich gefreut, Herrn Böcker einen Einblick in die parlamentarische Arbeit zu geben. Es ist gut, im Austausch miteinander zu stehen, weil beide Seiten etwas davon lernen können“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Auch für die jungen Unternehmer und Führungskräfte hat sich der Austausch gelohnt: „Es war eine spannende Woche und eine tolle Möglichkeit, hinter die Kulissen des politischen Berlins zu schauen“, fasst Böcker seine Eindrücke zusammen.

Am diesjährigen Know-how-Transfer, der vom 13. bis zum 17. Mai stattfand, nahmen über 200 junge Wirtschaftsvertreter aus ganz Deutschland teil. Inhaltlich machten sich die Wirtschaftsjunioren für mehr Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland, die Förderung von Gründungen und eine progressive Europapolitik stark. Auf dem Programm standen Hintergrundgespräche mit den Fraktionsvorsitzenden, Treffen mit jungen Parlamentariern und ein Termin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Wirtschaftsjunioren Deutschland sind mit mehr als 10.000 Mitgliedern der bundesweit größte Verband junger Unternehmer und Führungskräfte und organisieren den Know-how-Transfer bereits zum 25. Mal. Ziel der Projektwoche ist es, jungen Unternehmern einen Einblick in parlamentarischen Alltag zu geben und den Austausch zwischen Wirtschaft und Politik zu fördern.

Berlin-Besuch in politisch aufregenden Zeiten

, , , ,

„Auf nach Berlin“ hieß es am vergangenen Mittwoch für 50 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna: Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek verbrachte die Gruppe – darunter Ehrenamtliche des Hauses Schmallenbach in Fröndenberg und des SPD-Ortsvereins Schwerte-Westhofen, Bewohner einer Einrichtung der ev. Perthes-Stiftung in Kamen, Frauen der evangelischen Kirchengemeinde Kamen sowie Mitglieder der Sportschützen Kamen-Heeren – drei spannende Tage in der Bundeshauptstadt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt besuchten u.a. die Mahn- und Gedenkstätte Sachsenhausen und das Stasi-Museum, und sie führten Gespräche im Verkehrsministerium sowie im Deutschen Bundestag, wo sie auch mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen diskutierten. Aufgrund von kurzfristig einberufenen Sondersitzungen der Partei fiel die Diskussionsrunde zwar kürzer aus als üblich. Gleichwohl kamen Themen wie ehrenamtliches Engagement oder das Ausbildungsgeld für behinderte Menschen zur Sprache. Im Anschluss besuchte die Gruppe die gläserne Kuppel des Reichstags im Zentrum der deutschen Politik, von wo aus man einen fantastischen Blick über Berlin hat.

Mehr Geld für den Strukturwandel im Kreis Unna

, , ,

Die Bundesregierung hat heute Eckpunkte vorgelegt, wie die Mittel für den Strukturwandel in Folge des Kohleausstiegs verwendet werden sollen. Auf Druck der sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet konnte mit der Zusage von einer Milliarde Euro für die Steinkohleregionen ein entscheidender Erfolg erzielt werden. Bislang sahen die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ nur Mittel für die Braunkohleregionen vor. Nach dem Verhandlungserfolg können in den nächsten Jahren nun auch Regionen, in denen der Steinkohlesektor mehr als 0,2 Prozent der Wertschöpfung ausmachen, von insgesamt einer Milliarde Euro Bundesmitteln profitieren.

„Der Kreis Unna ist mit vier Kraftwerksstandorten der Landkreis in Deutschland mit der größten Bedeutung des Steinkohlesektors für die regionale Wirtschaftsleistung. Ich bin froh, dass es uns als sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete des Ruhrgebiets gemeinsam mit unseren Ministern in der Bundesregierung gelungen ist, mehr Geld für unsere Region und besonders für den Kreis Unna herauszuholen“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. „Wir konnten die Untätigkeit der schwarz-gelben Landesregierung für die Steinkohleregionen durchbrechen. Damit leisten wir einen substantiellen Beitrag für die Bewältigung des Strukturwandels hier bei uns vor Ort. Es kommt jetzt darauf an, dass wir gemeinsam mit den Kommunen und dem Kreis gute Projekte nach vorne bringen, die neue Innovationen im Kreis Unna anregen.“

Schülerinnen und Schüler des Märkischen Berufskollegs besuchen Oliver Kaczmarek im Bundestag

, , ,

Am Dienstag, 14. Mai, besuchten 15 Schülerinnen und Schüler des Märkischen Berufskollegs Unna auf Einladung ihres SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek Berlin. Der Besuch des Bundestags beinhaltete einen Informationsvortrag zur Arbeitsweise des Parlaments inklusive Besuch des Plenarsaals.

Der Abgeordnete berichtete über aktuelle Themen, insbesondere über der Woche verabschiedete BAföG-Novelle. Darüber hinaus sprach die Gruppe über die Wichtigkeit und die Herausforderungen der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung sowie über die Ausbildung in der Heilerziehungspflege. Beide Berufsfelder seien auch in Zukunft stark nachgefragt, sagte Christopher Schmidt, der die Gruppe begleitete. Deshalb seien für das nächste Jahr nur noch wenige Plätze am Berufskolleg verfügbar. Den Dialog mit den Schülerinnen und Schülern wird der Abgeordnete Kaczmarek mit einem weiteren Termin im Märkischen Berufskolleg in seinem Wahlkreis fortsetzen.

Statement zum BAföG

, ,

Der Bundestag hat am Donnerstag eine umfassende Bafög-Reform beschlossen. Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fasst zusammen: Mehr Geld für mehr Menschen.

„Das Bafög ist ein wirksames Instrument zur Finanzierung des Studiums. Mit der verabschiedeten Novelle machen wir es noch besser: Mehr Geld für mehr Menschen. Deshalb haben wir der Bafög-Novelle in der parlamentarischen Beratung einen weiteren Schub gegeben.

Insgesamt investieren wir deutlich mehr Geld, als im Koalitionsvertrag vereinbart, nämlich insgesamt 1,3 Milliarden Euro bis 2021. Wir sorgen dafür, dass wieder mehr Menschen Bafög erhalten werden. Von den Verbesserungen profitieren Studierende und Auszubildende.“

Statement zur Mindestausbildungsvergütung

, , ,

Am Mittwoch soll das Bundeskabinett endlich den Mindestlohn für Auszubildende beschließen. Nach langem Kampf ist die SPD-Fraktion nun fast am Ziel, sagt der bildungspolitische Sprecher Oliver Kaczmarek.

„Es ist allerhöchste Eisenbahn: Nach monatelangem Hin und Her kommt die Vorlage für ein neues Berufsbildungsgesetzes diesen Mittwoch ins Kabinett.

Endlich rückt die Einführung eines Mindestlohns für Auszubildende in greifbare Nähe. Die SPD-Fraktion hat lange für den Azubi-Mindestlohn gekämpft – nun sind wir fast am Ziel.

Wir werden im Gesetzgebungsverfahren genau hinschauen. Neben der Mindestausbildungsvergütung geht es darum, die Rahmenbedingungen für die berufliche Bildung insgesamt zu modernisieren.“

2,232 Millionen Euro vom Bund für die Städtebaufinanzierung im Kreis Unna

, , ,

Finanzhilfen in Höhe von insgesamt 2,232 Millionen Euro flossen im vergangenen Jahr aus der Städtebauförderung des Bundes in den Kreis Unna. „Mit dem Geld konnten Projekte finanziert werden, die das Leben der Menschen im Kreis Unna ganz konkret verbessern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und die Attraktivität der Städte steigern“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 11. Mai. „Der Bund fördert lebendige Innenstädte, neue Stadtentwicklungsprojekte, lebenswerte Quartiere und Stadtteile. Wir brauchen Städte, in denen die Menschen gut und gerne leben. Dafür gibt der Bund den Kommunen Unterstützung“, so Kaczmarek weiter.

Die Summe der vom Bund im Jahr 2018 zur Verfügung gestellten Mittel teilen sich wie folgt auf die Kommunen und die jeweiligen Projekte auf: Aus dem Programm „Aktive Orts- und Stadtteilzentren“ flossen insgesamt 83.000 Euro nach Fröndenberg, Holzwickede konnte für die Entwicklung der Innenstadt von 1,089 Mio. Euro profitieren, für das Bürgerzentrum West bekam die Stadt Kamen aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ insgesamt 368.000 Euro, die Stadt Schwerte erhielt aus dem Programm „Stadtumbau West“ 208.000 Euro, die Stadt Unna konnte aus dem Programm „Aktive Zentren“ von 205.000 Euro profitieren, sowie für das Quartier Königsborn-Süd von weiteren 279.000 Euro.

 

368.000 Euro vom Bund für Unnas Stadtkirche

, , ,

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat sich in Berlin erfolgreich stark gemacht für die Stadtkirche in Unna: Für die Turmsanierung der Kirche, der das Orkantief „Friederike“ im vergangenen Jahr zugesetzt hat, gibt es jetzt vom Bund einen Zuschuss von 368.000 Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute beschlossen.

Im Oktober vergangenen Jahres haben die Baufachleute des Kirchenkreises Unna dem Abgeordneten bei einem Besuch in der Kirche deutlich gemacht, dass die Sanierung der Kirche und die Erneuerung des Turmdachs ohne Fördermittel des Bundes nicht zu finanzieren sei. Kaczmarek versprach damals, die Fördermöglichkeiten des Bundes zu recherchieren und sich an den zuständigen Stellen für die Sanierung der evangelischen Stadtkirche einzusetzen.

„Es ist fantastisch, mit welchem Engagement sich die Unnaer Bürgerinnen und Bürger für die Kirche einsetzen. Deshalb ist es richtig, dass der Bund für diese Maßnahmen Gelder aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm bereitstellt“, freut sich Kaczmarek.

Das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verwaltet. Aus diesen Mitteln werden Sanierungen von Denkmälern gefördert, die eine herausragende Bedeutung für die Kulturgeschichte Deutschlands haben.

Oliver Kaczmarek diskutiert mit Betriebsräten aus Unna über Arbeit 4.0

, , ,

Fragen rund um Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der Betriebs- und Personalrätekonferenz, zu der die SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag Teilnehmende aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin empfing. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek tauschte sich dabei auch mit zwei Betriebsräten aus Unna aus.

„Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so der Bundestagsabgeordnete. Geschäftsmodelle änderten sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Gerade in Dienstleistungsbranchen gebe die Technologie immer stärker Takt und Umfang der Arbeit vor: Hier steige der Druck auf die Beschäftigten durch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz. „Aber die Arbeit leisten in den allermeisten Fällen immer noch Menschen. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns diese Arbeit wert ist“, betont Kaczmarek. Es könne nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmensformen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung würden.

 Auf der Konferenz war viel Sachkenntnis zum Thema Arbeit 4.0 vertreten: Digitales Arbeiten in Betrieben war Thema einer intensiven Podiumsdiskussion langjähriger Betriebsräte aus verschiedenen Branchen. Zuvor beleuchteten zahlreiche Fachleute die Herausforderungen und Möglichkeiten der Arbeit von Morgen, etwa der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning.

Besonders freute sich Kaczmarek, dass mit Gerd Bendiks und Dirk Schumacher auch zwei Betriebsräte aus Unna an der 26. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahmen. „Eines ist heute ganz klar geworden: Der digitale Wandel muss gestaltet werden“, so Kaczmarek. „Das gelingt aber nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt.“ Denn diese sei eine wichtige Voraussetzung dafür, dass nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Beschäftigten von der Digitalisierung profitierten. Kaczmarek betonte: „Deshalb sind die Erfahrungen der Personal- und Betriebsräte für unsere Arbeit als Politiker absolut unentbehrlich.“