Im Gespräch

Koalitionsvertrag: Aufbruch in eine Fortschrittsregierung

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Am Mittwoch haben die Verhandlungsführer*innen von SPD, Grünen und FDP den in den letzten Wochen verhandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. Den kompletten Vertrag gibt es hier.

Mit der Vorlage des Koalitionsvertrags geht die Regierungsbildung einen entscheidenden Schritt voran. Die künftigen Koalitionspartner haben intensiv für einen Aufbruch in eine Fortschrittsregierung verhandelt. Auch in den Bereichen Bildung und Forschung ist deutlich geworden, dass trotz der unterschiedlichen politischen Herkunft der Ampel-Partner eine gelingende und progressive Zusammenarbeit für unser Land geformt werden kann.

Ich selbst durfte im Bereich Bildung und Chancengleichheit mit verhandeln. Mir war dabei besonders wichtig, dass wir in der Bildungspolitik mehr Chancen für unsere Kinder schaffen. Wir wollen einen kooperativen Bildungsföderalismus begründen. Wir werden einen Bildungsgipfel einberufen, der eine dauerhafte Arbeitsgruppe zwischen Bund, Ländern und Kommunen einrichtet, welche zukünftig Bund-Länder-Prozesse effektiv koordiniert. Jeder junge Mensch, der das will, soll eine Ausbildung machen können, und zwar überall im Land. Deshalb wollen wir die Berufsschulen stärken, eine Ausbildungsgarantie einführen und das Aufstiegs-BAföG weiter stärken. Das BAföG muss wieder die zentrale und verlässliche Säule der Ausbildungsfinanzierung werden. Deshalb werden wir mit erheblichen Freibetragserhöhungen, Verbesserungen bei den Auszahlungen, verlängerten Förderdauern und einer Reduzierung der Darlehenslast dafür sorgen, dass endlich wieder mehr junge Menschen finanziell mit dem BAföG bei ihrem Ausbildungsweg an Hochschulen unterstützt werden.

Fragen zum Koalitionsvertrag beantworte ich gerne. Ich freue mich über viele Gespräche.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

Spannendes “Ohrenkino” in der Kita Atlantis

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Wie jedes Jahr zum Bundesweiten Vorlesetag „schnappte“ sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek eine Geschichte, um sie Kindern vorzutragen: Diesmal las er den Jungen und Mädchen der AWO-Kita Atlantis in Kamen aus dem Bilderbuch „Zogg und die Retter der Lüfte“ vor. Darin geht es um eine Prinzessin, die gemeinsam mit einem Ritter und einem Drachen gute Taten und wahre Wunder vollbringt. Am Ende waren sich alle einige: Es war ein spannender Vormittag!

„Kindern vorlesen macht nicht nur Spaß“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Es mache sie auch schlau. Lesen sei eine Schlüsselkompetenz, während und vor allem auch nach der Schulzeit. “Und nichts bereitet Kinder besser darauf vor als Vorlesen”, so Kaczmarek.

Der Bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen, der Wochenzeitung Die Zeit und der Deutschen Bahn Stiftung fand in diesem Jahr bereits zum 18. Mal statt. Er wurde 2004 gegründet, um ein öffentliches Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens zu setzen und Kinder und Erwachsene für Geschichten zu begeistern.

Menschen mit Behinderung im Fokus: Kaczmarek besucht die EUTB im Kreis Unna

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Nicht zum ersten Mal besuchte Oliver Kaczmarek die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) im Kreis Unna. Bereits zum Start der vom Bundessozialministerium geförderten Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige im Juli 2018 machte sich der heimische Bundestagsabgeordnete ein persönliches Bild von der Arbeit der Berater*innen an den Standorten in Schwerte und in Kamen.

Auch die Sorgen und Nöte der Ratsuchenden wurden besprochen. So berichtete Brigitte Kruck vom Standort Schwerte, dass sich die Anzahl der Beratungen von Jahr zu Jahr gesteigert habe. Im ersten Halbjahr 2021 haben trotz der Pandemie bereits 551 Menschen Rat gesucht. Oft erlebten die Berater*innen Hilflosigkeit und Unwissenheit bei den Betroffenen über ihnen zustehende Hilfen. „Genau hier setzen wir als EUTB an“, berichtete Sigrid Backmann. „Wir helfen den Menschen, indem wir Orientierung bieten, Wege aufzeigen und ggf. an die passenden Stellen überleiten.“ Dass dies gelinge, lasse sich ablesen an der Vielzahl von positiven Rückmeldungen Ratsuchender.

Dass gerade die älteren Menschen Wert auf persönliche Beratung legen, erzählte Charlotte Kebekus. Diese wünschten sich ausdrücklich das persönliche und vertrauliche Gespräch. Durch die Pandemie habe die wichtige Netzwerkarbeit mit Selbsthilfegruppen, Behindertenbeiräten und anderen Institutionen nicht wie geplant umgesetzt werden können.
Verena Lehmann zeigte auf, dass sie und ihre Kolleg*innen nun wieder durchstarten und am 17.08.21 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in der Fußgängerzone in Lünen gemeinsam mit Mitgliedern des örtlichen Behindertenbeirates über ihre Arbeit informieren. Es sei Auftrag und Anspruch der Berater*innen, den gesamten Kreis Unna mit dem Beratungsangebot im Blick zu haben, gab Lehmann an.

Am Ende des lebendigen Austausches machte Oliver Kaczmarek deutlich, wie wichtig ihm diese persönlichen Kontakte vor Ort sind: „Auf der Bundesebene setzen wir Rahmenbedingungen. Gerade bei der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung ist es mir wichtig, die konkrete Umsetzung vor Ort zu kennen.“ Er erfahre in diesen Gesprächen, was gut laufe bzw. wo durch politische Entscheidungen nachjustiert werden müsse, um Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen ein passgenaues Erstberatungsangebot anzubieten.

Die EUTB in Schwerte (Lohbachstr. 12) ist erreichbar unter 02304 945-310. Den Standort Kamen (Gutenbergstr. 10) erreichen Sie unter 02307 2689-590. Die Berater*innen freuen sich über Ihren Anruf. Die Beratungsstellen sind montags bis freitags von 09.00 Uhr – 17.00 Uhr telefonisch zu erreichen oder per E-Mail: info@eutb-kreis-unna.de.

Das Foto zeigt v.l. Christoph Mertens, Sandra Steffen-Bigalke, Sigrid Backmann, Brigitte Kruck, Oliver Kaczmarek, Lydia Heit, Verena Lehmann, Charlotte Kebekus und Thorsten Eisenmenger.

Kaczmarek auf Bilanztour: 7,2 Mio. Euro vom Bund für Schwerter Projekte

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„Viel erreicht, aber noch viel zu tun“ –  unter diesem Motto stand jetzt die Bilanztour des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, für die er sich mit Genoss*innen in Schwerte auf’s Rad schwang. Rund 7,2 Mio. Euro Euro aus Mitteln des Bundes fließen in Projekte und Maßnahmen der Ruhrstadt – auch dank kräftiger Unterstützung von Kaczmarek. In Zusammenarbeit mit Bürgermeister Dimitrios Axourgos hat der Abgeordnete in Berlin fleißig die Werbetrommel für die Projekte gerührt.

Den Auftakt der Bilanztour machte eine Besichtigung der Marktkirche St. Viktor. Pfarrer Hartmut Görler und Bruno Giersch klärten über die anstehende Sanierung des undichten Schieferdachs der Kirche auf, für die der Bund 400.000 Euro bereitstellt. Danach ging es nach Wandhofen, wo der Klimaschutzbeauftragte Florian Hübner die Pläne für die Errichtung eines Klimagartens erläuterte, den Berlin mit 3 Mio. Euro fördert. Nächster Halt war die Sportanlage Wandhofen, wo der Handlungsbedarf unübersehbar ist. Hier ist ein neues Stadion gemeinsam mit dem VfL Schwerte geplant und die Stadt kann sich über eine Finanzspritze von 2,7 Mio. Euro vom Bund freuen.

Weiter ging es zum Geisecker Sportverein, auf dessen Gelände eine Begegnungsstätte für alle Generationen entstehen soll. Über das Bauvorhaben, für das der Bund 1,1 Mio. Euro zur Verfügung stellt, informierte u.a. der Vorstandsvorsitzende des Vereins, Thorsten Rauball.Oliver Kaczmarek zeigte sich begeistert von den Projekten in Schwerte und erklärte: „Ein wichtiger Teil meiner Arbeit ist, die Anliegen meiner Städte in Berlin zu vertreten.“ Dank dieser Fördermittel könnten Stadt, Kirche und Vereine nun ihre Projekte realisieren. Davon profitierten alle Bürgerinnen und Bürger, Jung und Alt.

Deutschlandweite Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Station in Kamen

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“Gekommen, um zu hören”, heißt es am Freitag, 18. Juni, von 11 bis 13 Uhr auf dem Kamener Marktplatz. Bereits zum dritten Mal geht die SPD-Bundestagsfraktion auf Tour und hat offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. „Nachdem wir im vergangenen Jahr in Bergkamen waren, freue ich mich, dass die bundesweite Dialogtour der SPD-Fraktion in diesem Sommer erneut in meinen Wahlkreis führt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Mit den nötigen Hygienemaßnahmen will Kaczmarek mit den Menschen ins Gespräch kommen und zuhören: „Nach über einem Jahr mit vorwiegend digitalen Gesprächsangeboten ist es schön und richtig, sich auch wieder persönlich zu begegnen. Die Menschen haben aktuell natürlich viele Fragen, vor allem: Wie schaffen wir es, die Folgen der Corona-Pandemie zu meistern und was ist dafür noch nötig?“

Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Rahmen der Maßnahmen gegen die Pandemie bereits viele wichtige Vorhaben umgesetzt: ein höheres Kurzarbeitergeld etwa, umfangreiche Schutzschirme für Unternehmen, Kulturschaffende und Selbstständige sowie Verlängerungen der finanziellen Unterstützung für Familien, die besonders von den Folgen der Pandemie betroffen sind. Und auch darüber hinaus hat die Bundestagsfraktion einiges erreicht: eine Mindestvergütung für Auszubildende, die Grundrente für 1,3 Millionen Menschen oder die Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

„Ich bin mir sicher, dass die Menschen nicht nur aufgrund der Corona-Pandemie Redebedarf und auch Fragen haben”, so Kaczmarek. Auch Themen wie der Klimaschutz, die Situation in der Pflege oder gleichwertige Lebensverhältnisse beschäftigten sie. “Darüber und über alles andere, was den Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist, will ich mit ihnen sprechen – persönlich und direkt.”

Klimagarten in Schwerte-Wandhofen erhält 3 Mio. Euro vom Bund

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“Für die Errichtung des Klimagartens in Wandhofen erhält die Stadt drei Mio. Euro vom Bund. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute entschieden”, übermittelt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek aus Berlin. Er hatte sich dort für das Vorhaben stark gemacht und die Unterstützung für das Vorhaben eingeworben. „Ich bedanke mich bei der Stadtverwaltung Schwerte und Bürgermeister Dimitrios Axourgos für die erneut außerordentlich konstruktive Zusammenarbeit bei dem Förderantrag und bin stolz, dass mein Wahlkreis erneut von Sonderausschüttungen des Bundes profitieren konnte“, erläutert Kaczmarek.

In der Sitzung des Haushaltsausschusses wurden insgesamt 100 Mio. Euro für 150 Projekte ausgeschüttet, die einen aktiven Beitrag für den Klimaschutz und gegen den Klimawandel leisten. In Schwerte-Wandhofen will die Stadt von der Förderung des Bundes auf einer Fläche von rund 12.000 Quadratmetern u.a. artenreiche und klimaangepasste Bäume und Sträucher pflanzen und Blühstreifen anlegen. Darüber hinaus sollen hier nachhaltiges und klimaangepasstes Gärtnern (urban gardening) integriert und Ruhe- und Verweilmöglichkeiten für Besucher*innen geschaffen werden.

“Öffentliche Grünflächen, Parks und Gärten haben eine enorme Bedeutung für das Stadtklima”, erklärt der Abgeordnete Kaczmarek. Sie könnten für Abkühlung in Hitzezeiten sorgen, Niederschläge zwischenspeichern, die Luft reinigen und die Artenvielfalt erhalten. “Daher freue ich mich sehr, dass der Bund einen Großteil der Kosten für das Schwerter Klimaprojekt trägt.”

 

Ein Jahr USA: Kaczmarek wirbt für Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages

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Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm, kurz PPP. In diesem Jugendaustauschprojekt des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses werden junge Leute – Schülerinnen und Schüler sowie Berufstätige – gefördert. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek beteiligt sich wieder an dem interkulturellen Austausch und wirbt für das nächste Austauschjahr 2022/23: „Dieses Programm, das im ersten Pandemiejahr verkürzt werden musste und in diesem Jahr leider komplett ausfiel, eröffnet jungen Menschen die Chance, amerikanisches Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennenzulernen.”

Für das Programm 2022/23 läuft derzeit die Bewerbungsphase. Bis zum 10. September 2021 können sich interessierte Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende und junge Berufstätige bewerben. Ausführliche Informationen zum Programm können entweder im Bürgerbüro in 59425 Unna, Untere Husemannstr. 38, Fon 02303 25314-50, Fax 02303 237218, angefordert werden oder sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp einschließlich Bewerbungsunterlagen herunterzuladen.

Bewerbungsberechtigt für das 39. PPP sind Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2004 und dem 31. Juli 2007 geboren wurden, und junge Berufstätige, die nach dem 31. Juli 1997 Geburtstag haben.

Darüber hinaus weist der Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass die Durchführung des 39. PPP unter dem Vorbehalt der Pandemie steht. Es werde nur dann stattfinden können, wenn eine uneingeschränkte Ausreise der deutschen sowie eine uneingeschränkte Einreise der amerikanischen Stipendiatinnen und Stipendiaten möglich sei und das Programm angemessen und verantwortungsvoll umgesetzt werden könne, so Kaczmarek.

Mehr als 10 Mio. Euro Bundesmittel für den Städtebau im Kreis

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Städtebau

In diesem Jahr begehen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam das Jubiläum “50 Jahre Städtebauförderung”. Als gemeinschaftliche Aufgabe ist die Städtebauförderung zentrale Säule der Stadtentwicklungspolitik des Bundes. Sie unterstützt seit 1971 Städte und Gemeinden dabei, baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, demografischen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen. Mehr als 9.300 Gesamtmaßnahmen wurden im Zeitraum von 1971 bis 2020 gefördert – in 3.900 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 19,3 Milliarden Euro investiert. 2021 sind erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel vorgesehen.

Auch der Kreis Unna profitiert seit Jahrzehnten von den Bundesmitteln. So flossen u.a. in den Jahren 2019 und 2020 wieder Finanzmittel in Höhe von mehr als 10 Millionen Euro aus der Städtebauförderung des Bundes in den Kreis Unna. „Mit dem Geld konnten Projekte finanziert werden, die das Leben der Menschen im Kreis Unna ganz konkret verbessern, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und die Attraktivität der Städte steigern“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek anlässlich des Jubiläums. „Der Bund fördert lebendige Innenstädte, neue Stadtentwicklungsprojekte, lebenswerte Quartiere und Stadtteile. Wir brauchen Städte, in denen die Menschen gut und gerne leben. Dafür gibt der Bund den Kommunen Unterstützung“, so Kaczmarek weiter.

Die Summe der vom Bund in den Jahren 2019/2020 zur Verfügung gestellten Mittel teilt sich wie folgt auf die Kommunen und die jeweiligen Projekte auf: Nach Unna flossen insgesamt 3,515 Mio. Euro: 419.000 Euro aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“; 669.000 Euro erhielt die Stadt für die Innenstadtsanierung aus dem Programm “Lebendige Zentren”; für Königsborn Süd-Ost standen aus dem Programm “Soziale Stadt” 1,761 Mio. Euro zur Verfügung und aus dem Programm “Sozialer Zusammenhalt” 666.000 Euro. Bergkamen profitierte von 1,285 Mio. Euro für die Wasserstadt aus dem Programm “Wachstum und nachhaltige Erneuerung” und Holzwickede von 3,874 Mio. Euro aus dem Programm “Aktive Stadt- und Ortsteilzentren”.

Bönen erhielt 63.000 Euro aus dem Programm “Lebendige Zentren” für die Sanierung des Bahnhofs und seines Umfelds. Fröndenberg konnte aus den Programmen “Aktive Stadt- und Ortsteilzentren” und “Lebendige Zentren” von 860.000 Euro profitieren und Kamen aus dem Programm “Lebendige Zentren” von insgesamt 220.000 Euro. Schwerte wiederum erhielt 226.000 Euro aus dem Programm “Wachstum und nachhaltige Erneuerung” für die Sanierung der Innenstadt.

Bund zahlt weitere 350.000 Euro für schnelles Internet in Fröndenberg-Westick

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Um unterversorgte Haushalte und Unternehmen in Fröndenberg-Westick zu erschließen, zahlt der Bund weitere 350.000 Euro für den Breitbandausbau in der Kommune. Diese positive Nachricht erhielt jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur habe den Zuwendungsbescheid für die Stadt Fröndenberg am Montag, 17. Mai, erlassen, so Kaczmarek. Der Gesamtbedarf dieses Ausbauprojekts beträgt 700.000 Euro, die Hälfte davon zahlt der Bund.

Kaczmarek begrüßt die vom Bund zugesagte Förderung: „Schnelles Netz war schon vor der Krise wichtig, aber in Zeiten der Pandemie sind zuverlässige Internetanschlüsse noch viel bedeutender geworden. Ich freue mich, dass wir vom Bund mithelfen können, die digitale Infrastruktur im ländlichen Raum auszubauen.“ Und Fröndenbergs Bürgermeisterin Sabina Müller betont: “Wirtschaftsförderung ist für die Stadt Fröndenberg/Ruhr ein zentrales Thema und mir persönlich ein wichtiges Anliegen. Schnelles Internet ist die Grund-voraussetzung für Digitalisierung und die erfolgreiche Ansiedlung von Unternehmen.“

400.000 Euro vom Bund für das Dach der Schwerter Marktkirche St. Viktor

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat sich in Berlin erfolgreich stark gemacht für die Marktkirche St. Viktor in Schwerte: Für die Sanierung des undichten Schieferdachs des denkmalgeschützten Gebäudes gibt es jetzt vom Bund einen Zuschuss von 400.000 Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute beschlossen.

Anfang des Jahres hatten Vertreter des Presbyteriums der evangelischen Kirchengemeinde und des Fördervereins St. Viktor den Bundestagsabgeordneten Kaczmarek um Unterstützung gebeten, um die nach derzeitiger Schätzung rund 1,2 Mio. Euro teure Dachsanierung in Angriff nehmen zu können. Ohne Fördermittel, so die Sorge von Gemeinde und Förderverein, sei die vor einigen Jahren durchgeführte aufwendige Innensanierung der Kirche gefährdet. Kaczmarek versprach damals, die Fördermöglichkeiten des Bundes zu recherchieren und sich an den zuständigen Stellen für die Sanierung des Kirchdaches einzusetzen.

„Es ist hervorragend, wie sich Vereine, Initiativen und Bürgerinnen und Bürgern für den Erhalt der Kirche engagieren. Deshalb ist es richtig, dass der Bund für diese Maßnahme Gelder aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm bereitstellt“, freut sich Kaczmarek.

Das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verwaltet. Aus diesen Mitteln werden Sanierungen von Denkmälern gefördert, die eine herausragende Bedeutung für die Kulturgeschichte Deutschlands haben.