Im Gespräch

Digitaler Austausch zum Krieg in der Ukraine

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Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Frank Schwabe, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, möchten wir in diesen schweren Zeiten zu einer Einordnung der Geschehnisse in der Ukraine und einer Orientierung beitragen und im Rahmen eines Digitalgesprächs eine Einordnung und Bewertung zu zentralen Fragen vermitteln, die Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft derzeit bewegen.

Die Videokonferenz, zu der jede*r herzlich eingeladen ist, findet statt am Dienstag, 22. März 2022, um 18 Uhr. Eine Anmeldung ist bis zum 20. März an oliver.kaczmarek.ma04@bundestag.de möglich. Die Zugangsdaten werden dann im Anschluss verschickt.

Mit der Ansprechbar auf dem Wochenmarkt in Kamen

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Raus in die Stadt und auf die Straße – und das nicht nur vor Wahlen: Um zu erfahren, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek wieder mit der AnsprechBar in seinem Wahlkreis unterwegs – gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort. Kaczmarek spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten, und nimmt ihre Anregungen mit nach Berlin.

Diesen Dialog führt er in dieser Woche fort: Interessierte treffen den Bundestagsabgeordneten am Freitag, 21. Januar, von 10 bis 11 Uhr in der Kamener Fußgängerzone gegenüber der Parfümerie Pieper.

Oliver Kaczmarek erneut in den Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

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In der jüngsten Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag (11.01.) komplettierte die Fraktion ihren Fraktionsvorstand mit der Wahl der 25 Mitglieder des erweiterten Fraktionsvorstandes. Auch der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek darf sich über eine erneute Wahl in das Führungsgremium der Bundestagsfraktion freuen. „Ich freue mich sehr und bedanke mich herzlich für das mir entgegengebrachte Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen und auf die nun vor uns liegenden Herausforderungen“ so Kaczmarek, der zuvor als bildungs- und forschungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ebenfalls bestätigt wurde, im Anschluss an die Sitzung

Der insgesamt 39-köpfige Fraktionsvorstand setzt sich neben dem Vorsitzenden aus 8 Stellvertreter*innen, 5 Parlamentarischen Geschäftsführer*innen und den 25 Mitgliedern des erweiterten Vorstandes zusammen.

THW Kamen-Bergkamen profitiert vom Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Bundes – neuer Mannschaftstransportwagen für den Ortsverband

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Rund 1000 neue Fahrzeuge erhalten die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr vom Bund. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Deutschen Bundestages, das die SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht hatte, um den in die Jahre gekommenen Fahrzeugbestand des THW zu modernisieren. Auch der THW-Ortsverband in Kamen-Bergkamen hat jetzt ein neues Fahrzeug erhalten, meldet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Ich freue mich sehr, dass die haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW auch in unserer Region jetzt Verstärkung erhalten haben. Damit kann das THW seine umfangreichen und wichtigen Aufgaben künftig noch besser wahrnehmen“, so Kaczmarek.  „Das THW leistet mit seinen über 80.000 ehrenamtlich Engagierten seit über 70 Jahren einen ganz entscheidenden Beitrag zum Zivil- und Katastrophenschutz in unserem Land.”

Besonders in Erinnerung ist der Einsatz des THW bei der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2021: Über 14.000 haupt- und ehrenamtliche THW-Einsatzkräfte aus allen Ortsverbänden Deutschlands haben mit angepackt, um in den betroffenen Gebieten bundesweit, besonders aber im Süden und Westen zu helfen. „Die Helferinnern und Helfer des THW haben Flutopfer gerettet, Trümmer und Schäden beseitigt, zerstörte Infrastruktur wie Straßen, Strom und Wasser wiederhergestellt und insgesamt über zwei Millionen Einsatzstunden geleistet. Diese Flutkatastrophe ist der größte Einsatz in der THW-Geschichte“, so Kaczmarek weiter.

Neben der unglaublichen Hilfs- und Leistungsbereitschaft der Ehrenamtlichen vor Ort ist auch eine entsprechende Ausstattung entscheidend, dass das THW in einer solchen Naturkatastrophe einsatzfähig ist. Deshalb hat sich die SPD-Bundestagsfraktion in den vergangen acht Jahren massiv dafür eingesetzt, dass der Bund mehr in Liegenschaften, Technik und Fahrzeuge beim THW investiert und weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das THW zu modernisieren.

In diesem Jahr werden insgesamt rund 1000 neue Fahrzeuge an die THW-Ortsverbände ausgeliefert – so viele wie nie zuvor. Bis Mitte Dezember 2021 wurden deutschlandweit 918 Fahrzeuge im Wert von insgesamt etwa 84 Mio. Euro an die Ortsverbände übergeben, darunter auch der neue Mannschaftstransportwagen für den Ortsverband Kamen-Bergkamen. Neben vielen Transportfahrzeugen zur Beförderung von Einsatzkräften und Material wurden auch Spezialgeräte für die Fachgruppen beschafft: Pump-Anhänger, Generatoren, Bergungs-Radlader und sogar ein THW-Reisebus.

Für das Fahrzeugbeschaffungsprogramm hatten die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag 100 Mio. Euro zusätzlich für die Jahre 2017 bis 2023 bereitgestellt, und diese Mittel mit dem Konjunkturpaket um weitere 25 Mio. Euro aufgestockt. Neben der Unterstützung bei der Fahrzeugbeschaffung hatte der Deutsche Bundestag außerdem zwei Bau- und Sanierungsprogramme für THW-Liegenschaften im Umfang von insgesamt 65 Mio. Euro aufgesetzt, 1.200 neue hauptamtliche Stellen zur Unterstützung der Ortsverbände und der bundesweiten Einsatzkoordinierung geschaffen, und die Errichtung vier großer Logistikzentren zur Krisenvorsorge beschlossen. Mit der Novellierung des THW-Gesetzes im vergangenen Jahr wurden der erweiterte Kostenverzicht bei Einsätzen im Rahmen der Amtshilfe sowie erweiterte Freistellungsregelungen für Ehrenamtliche beschlossen, womit sich die Einsatzbereitschaft des THW insgesamt verbessert.

Oliver Kaczmarek erneut zum bildungs- und forschungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

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In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag, 16. Dezember, wurde der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek erneut zum Sprecher für Bildung und Forschung gewählt. Zuvor hatten ihn die Mitglieder der entsprechenden Arbeitsgruppe einstimmig vorgeschlagen. Oliver Kaczmarek übernimmt die Aufgabe mit einem klaren Ziel: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion. Das gute Ergebnis ist für mich auch ein Zeichen der Anerkennung meiner bisherigen Arbeit als Sprecher.” In der letzten Wahlperiode, so Kaczmarek weiter, habe die SPD viele starke Verbesserungen für die Menschen erreicht. U.a. helfe der Bund den Kommunen, die digitale Ausstattung von Schulen zu verbessern.

“Diesen Weg wollen wir weitergehen”, kündigt der Abgeordnete an. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart, die öffentlichen Bildungsausgaben deutlich zu steigern und dafür zu sorgen, dass die Unterstützung dauerhaft dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht werde. “Mit einer Stärkung der frühkindlichen Bildung, besseren Startchancen in sozial benachteiligten Schulen, einem Digitalpakt 2.0 und einem grundlegend reformierten BAföG legen wir den Grundstein für ein Jahrzehnt der Bildungschancen”, so Kaczmarek. Zudem wolle die Koalitionsregierung eine Ausbildungsgarantie, die allen Jugendlichen einen Zugang zu einer vollqualifizierenden Berufsausbildung ermögliche.

Oliver Kaczmarek erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt

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Auf dem Bundesparteitag am vergangenen Samstag haben die Delegierten aus ganz Deutschland den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der SPD im Kreis Unna, Oliver Kaczmarek, erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt. Für Kaczmarek ist es die dritte Wahl in das Führungsgremium der SPD. Vorgeschlagen wurde er von der nordrhein-westfälischen SPD.

„Ich freue mich sehr über das erneute Vertrauen der Delegierten. Für die SPD als größte Partei in der Bundesregierung geht es jetzt insbesondere darum, gut zu regieren, die Pandemie zu bekämpfen und die großen Umbrüche unserer Zeit zu gestalten. Aber wir wollen auch weiter offen sein für neue Ideen und Platz bieten für die politischen Debatten, die über den Regierungsalltag hinausweisen“, so Kaczmarek. Der Kamener hat sich im Vorstand der SPD u.a. als Co-Vorsitzender des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie engagiert.

Schwerte erhält 585.000 Euro Bundesmittel für die Innenstadt – Kaczmarek: „Ein starkes Signal für unsere Region“

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Gute Nachrichten für die Stadt Schwerte übermittelt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek: „Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm ,Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist, und wir sind mit 585.000 Euro dabei.“

Das Programm soll den Innenstädten den Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtern. Der Bund unterstützt die Gemeinden dabei, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten. „Mit der Zusage des Bundes für Schwerte erhalten wir die Möglichkeit, den Einzelhandel zu stärken, die Vielfalt der Innenstadt zu verbessern und damit das Zentrum für Verbraucherinnen und Verbraucher attraktiv zu gestalten“, so Kaczmarek. Das Programm solle auch dabei helfen, die Aufenthaltsqualität der Innenstadt zu steigern und die Menschen zum Verweilen einzuladen.

„Auch unsere Stadt ist von tiefgreifenden Veränderungen betroffen“, sagt der Schwerter Bürgermeister Dimitrios Axourgos. „Umso mehr freut es uns natürlich, dass unsere Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien in Berlin auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Die Pandemie beschleunigt diese strukturellen Entwicklungen zusätzlich. Mit der Unterstützung des Bundes können wir die drängenden Handlungsbedarfe für die Gesamtstadt langfristig zu sichern.“

Nicht zuletzt wegen der Corona-Folgen hat Olaf Scholz als Finanzminister entschieden, dass die Mittel des Bundes bereits in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Die SPD-Bundestags-fraktion – wie auch die Handelsverbände und Kommunen – hatte zusätzliche Hilfen gefordert, die der Bundesfinanzminister bereitgestellt hat. Denn Innenstädte haben eine große Bedeutung für Menschen. Doch Filialisierung und Digitalisierung, der Onlinehandel und die Verdrängung sozialer Einrichtungen und von Wohnungen machen den Zentren zu schaffen. „Wir haben die Vision eines Stadtzentrums, in dem Bürgerinnen und Bürger nicht nur essen und trinken oder einkaufen gehen, sondern auch wohnen und arbeiten können“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Innenstädte sollten Orte der Begegnung sein, der Bewegung und Kommunikation. Innenstädte müssten sich an die Klimaveränderung anpassen und durch soziale Einrichtungen Menschen in ganz unterschiedlichen Lebenssituationen ansprechen. Kaczmarek: „Das ist eine große Aufgabe, bei der wir den Kommunen mit dem Bundesprogramm ,Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘ unter die Arme greifen und sie gleichzeitig selbst entscheiden lassen wollen, wie sie dieser Vision näherkommen.“

Koalitionsvertrag: Aufbruch in eine Fortschrittsregierung

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Am Mittwoch haben die Verhandlungsführer*innen von SPD, Grünen und FDP den in den letzten Wochen verhandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. Den kompletten Vertrag gibt es hier.

Mit der Vorlage des Koalitionsvertrags geht die Regierungsbildung einen entscheidenden Schritt voran. Die künftigen Koalitionspartner haben intensiv für einen Aufbruch in eine Fortschrittsregierung verhandelt. Auch in den Bereichen Bildung und Forschung ist deutlich geworden, dass trotz der unterschiedlichen politischen Herkunft der Ampel-Partner eine gelingende und progressive Zusammenarbeit für unser Land geformt werden kann.

Ich selbst durfte im Bereich Bildung und Chancengleichheit mit verhandeln. Mir war dabei besonders wichtig, dass wir in der Bildungspolitik mehr Chancen für unsere Kinder schaffen. Wir wollen einen kooperativen Bildungsföderalismus begründen. Wir werden einen Bildungsgipfel einberufen, der eine dauerhafte Arbeitsgruppe zwischen Bund, Ländern und Kommunen einrichtet, welche zukünftig Bund-Länder-Prozesse effektiv koordiniert. Jeder junge Mensch, der das will, soll eine Ausbildung machen können, und zwar überall im Land. Deshalb wollen wir die Berufsschulen stärken, eine Ausbildungsgarantie einführen und das Aufstiegs-BAföG weiter stärken. Das BAföG muss wieder die zentrale und verlässliche Säule der Ausbildungsfinanzierung werden. Deshalb werden wir mit erheblichen Freibetragserhöhungen, Verbesserungen bei den Auszahlungen, verlängerten Förderdauern und einer Reduzierung der Darlehenslast dafür sorgen, dass endlich wieder mehr junge Menschen finanziell mit dem BAföG bei ihrem Ausbildungsweg an Hochschulen unterstützt werden.

Fragen zum Koalitionsvertrag beantworte ich gerne. Ich freue mich über viele Gespräche.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

Spannendes “Ohrenkino” in der Kita Atlantis

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Wie jedes Jahr zum Bundesweiten Vorlesetag „schnappte“ sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek eine Geschichte, um sie Kindern vorzutragen: Diesmal las er den Jungen und Mädchen der AWO-Kita Atlantis in Kamen aus dem Bilderbuch „Zogg und die Retter der Lüfte“ vor. Darin geht es um eine Prinzessin, die gemeinsam mit einem Ritter und einem Drachen gute Taten und wahre Wunder vollbringt. Am Ende waren sich alle einige: Es war ein spannender Vormittag!

„Kindern vorlesen macht nicht nur Spaß“, sagt der Bundestagsabgeordnete. Es mache sie auch schlau. Lesen sei eine Schlüsselkompetenz, während und vor allem auch nach der Schulzeit. “Und nichts bereitet Kinder besser darauf vor als Vorlesen”, so Kaczmarek.

Der Bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen, der Wochenzeitung Die Zeit und der Deutschen Bahn Stiftung fand in diesem Jahr bereits zum 18. Mal statt. Er wurde 2004 gegründet, um ein öffentliches Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens zu setzen und Kinder und Erwachsene für Geschichten zu begeistern.

Menschen mit Behinderung im Fokus: Kaczmarek besucht die EUTB im Kreis Unna

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Nicht zum ersten Mal besuchte Oliver Kaczmarek die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) im Kreis Unna. Bereits zum Start der vom Bundessozialministerium geförderten Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige im Juli 2018 machte sich der heimische Bundestagsabgeordnete ein persönliches Bild von der Arbeit der Berater*innen an den Standorten in Schwerte und in Kamen.

Auch die Sorgen und Nöte der Ratsuchenden wurden besprochen. So berichtete Brigitte Kruck vom Standort Schwerte, dass sich die Anzahl der Beratungen von Jahr zu Jahr gesteigert habe. Im ersten Halbjahr 2021 haben trotz der Pandemie bereits 551 Menschen Rat gesucht. Oft erlebten die Berater*innen Hilflosigkeit und Unwissenheit bei den Betroffenen über ihnen zustehende Hilfen. „Genau hier setzen wir als EUTB an“, berichtete Sigrid Backmann. „Wir helfen den Menschen, indem wir Orientierung bieten, Wege aufzeigen und ggf. an die passenden Stellen überleiten.“ Dass dies gelinge, lasse sich ablesen an der Vielzahl von positiven Rückmeldungen Ratsuchender.

Dass gerade die älteren Menschen Wert auf persönliche Beratung legen, erzählte Charlotte Kebekus. Diese wünschten sich ausdrücklich das persönliche und vertrauliche Gespräch. Durch die Pandemie habe die wichtige Netzwerkarbeit mit Selbsthilfegruppen, Behindertenbeiräten und anderen Institutionen nicht wie geplant umgesetzt werden können.
Verena Lehmann zeigte auf, dass sie und ihre Kolleg*innen nun wieder durchstarten und am 17.08.21 von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in der Fußgängerzone in Lünen gemeinsam mit Mitgliedern des örtlichen Behindertenbeirates über ihre Arbeit informieren. Es sei Auftrag und Anspruch der Berater*innen, den gesamten Kreis Unna mit dem Beratungsangebot im Blick zu haben, gab Lehmann an.

Am Ende des lebendigen Austausches machte Oliver Kaczmarek deutlich, wie wichtig ihm diese persönlichen Kontakte vor Ort sind: „Auf der Bundesebene setzen wir Rahmenbedingungen. Gerade bei der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung ist es mir wichtig, die konkrete Umsetzung vor Ort zu kennen.“ Er erfahre in diesen Gesprächen, was gut laufe bzw. wo durch politische Entscheidungen nachjustiert werden müsse, um Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen ein passgenaues Erstberatungsangebot anzubieten.

Die EUTB in Schwerte (Lohbachstr. 12) ist erreichbar unter 02304 945-310. Den Standort Kamen (Gutenbergstr. 10) erreichen Sie unter 02307 2689-590. Die Berater*innen freuen sich über Ihren Anruf. Die Beratungsstellen sind montags bis freitags von 09.00 Uhr – 17.00 Uhr telefonisch zu erreichen oder per E-Mail: info@eutb-kreis-unna.de.

Das Foto zeigt v.l. Christoph Mertens, Sandra Steffen-Bigalke, Sigrid Backmann, Brigitte Kruck, Oliver Kaczmarek, Lydia Heit, Verena Lehmann, Charlotte Kebekus und Thorsten Eisenmenger.