Kamen

Kaczmarek freut sich über die Bewilligung der Breitbandanträge der Kommunen Bergkamen, Kamen, Bönen und Fröndenberg

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Aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband profitieren auch Kommunen aus dem Kreis Unna. „Der Gemeinschaftsantrag der Kommunen Bergkamen, Kamen und Bönen sowie der Antrag der Stadt Fröndenberg auf Gewährung einer Förderung für Infrastrukturprojekte wurden positiv beschieden“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek über ein entsprechendes Schreiben aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Bergkamen, Kamen und Bönen haben Anfang des Jahres gemeinschaftlich Fördermittel in Höhe von 14,3 Mio. Euro beantragt, um ein Breitbandnetz zu bauen, das alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen mit schnellem Internet versorgt. Fröndenberg hat Fördermittel in Höhe von 2,3 Mio. Euro beantragt.

„Die Versorgung mit Breitband entscheidet über die Zukunftsfähigkeit unserer Region“ sagt Kaczmarek. Die Bundesförderung sei eine großartige Chance. Nicht allein wegen der Förderung, sondern wegen der Notwendigkeit, in diesem Bereich etwas zu bewegen.

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Förderung von Radschnellwegen

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Abschließend beraten wurde diese Woche auch ein Gesetzentwurf im Bundestag, der es dem Bund ermöglichen soll, Länder, Gemeinden oder Gemeindeverbände finanziell beim Bau von Radschnellwegen zu unterstützen. Dies steht im Einklang mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030. Zusätzlich wird die Liste der Bundesfernstraßenvorhaben angepasst, damit Bauvorhaben mit besonderem, bundesweitem Interesse zügiger geplant werden können.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

 

Ich selbst freue mich darauf, am 30. April mit Landesminister Mike Groschek und dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß den zukünftigen Radschnellweg Ruhr zu befahren, den längsten seiner Art in Deutschland. Wir starten um 16 Uhr am Bahnhof Kamen und radeln bis Bergkamen. Interessierte sind herzlich dazu eingeladen, sich uns anzuschließen!

 

Weitere Infos zum Ruhrradschnellweg finden Sie hier.

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Sprachförderprogramm des Bundes geht in die zweite Runde

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 – Kitas in Bergkamen, Kamen, Bönen, Unna, Schwerte und Fröndenberg zusätzlich in Bundesförderung aufgenommen – 

Durch die Sprache eignen sich Menschen Wissen an und kommen miteinander in Kontakt. Mithilfe der Sprache erfahren bereits die Kleinsten die Welt. Das sieht auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend so und hat das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auf den Weg gebracht. Anfang 2017 startete bereits die zweite Förderwelle, in der weitere Mittel für die frühkindliche Sprachförderung bereitgestellt wurden. Durch das Bundesprogramm wird es den Kitas ermöglicht, eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft einzurichten, die bei der Erstellung eines Förderprogramms unterstützt und dieses gemeinsam mit den ErzieherInnen weiterentwickelt. Zusätzlich werden mehrere Einrichtungen einer Region durch eine zusätzliche Fachberatung betreut.

Im Zuge der zweiten Förderwelle kann die Zahl der rund 3 500 Sprachkitas verdoppelt werden.  Dabei richtet sich das Angebot insbesondere an solche Kitas, die von einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Auch im Kreis Unna profitieren mehrere Einrichtungen von der Förderung des Bundes. Ganze neun Einrichtungen aus dem Kreis haben während der ersten Förderwelle bereits Mittel aus dem Programm erhalten. Mit der zweiten Förderwelle können nun alle Einrichtungen ihre gute Arbeit fortsetzen. Außerdem wurden fünf weitere Kitas in den Förderpool aufgenommen. Insgesamt erhalten damit 14 Einrichtungen im Kreis Unna Mittel aus dem Bundesprogramm, darunter vier Einrichtungen in Bergkamen, drei in Kamen und Unna, zwei in Fröndenberg und jeweils eine Kita in Bönen und Schwerte.

„Kinder sind neugierig und wollen die Welt kennenlernen. Die Sprache ist eine Voraussetzung dafür, dass Kinder ihre Umwelt entdecken können. Mit dem Programm sorgen wir dafür, dass alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund die Möglichkeit bekommen, durch Sprache an der Gesellschaft teilzuhaben. Damit erfüllen wir nicht nur einen Bildungsauftrag. Gleichzeitig leisten wir auch einen nachhaltigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land, der insbesondere durch die Integration geflüchteter Kinder neue Dringlichkeit erfahren hat“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

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Kanzlerkandidat Martin Schulz zweimal im Kreis Unna zu Gast

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Ich freue mich darüber, dass der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, im nächsten Monat gleich zwei Mal zu Gast in meinem Wahlkreis sein wird.

 

1. März – Martin Schulz in Schwerte

Am traditionellen Politischen Aschermittwoch können wir die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im großen Festsaal des Restaurant Freischütz in Schwerte begrüßen. Leider sind hier bereits alle Karten ausverkauft, aber die NRW-SPD bietet auf ihrer Homepage und Facebookseite an, die Veranstaltung live zu verfolgen.

 

12. März – Martin Schulz in Kamen
An diesem Sonntag ab 10 Uhr, wird Martin Schulz zu Gast in der Kamener Stadthalle sein. Wie will er Deutschland gestalten und wie sieht sein Kampf für mehr Gerechtigkeit aus? Darüber will er mit den Mitgliedern der SPD vor Ort ins Gespräch kommen. Mehr Informationen erhalten Sie in Kürze auf meiner Homepage unter www.oliver-kaczmarek.de und auf der Seite des SPD-Unterbezirks Unna unter www.spdkreisunna.de.

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Bund entlastet Länder und Kommunen: Kreis Unna profitiert mit 20,6 Millionen Euro pro Jahr

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Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für die Kreisverwaltung Unna bedeutet das eine direkte Entlastung von 10,15 Millionen Euro für die Kosten der Unterkunft. Bergkamen erhält 1,087 Millionen Euro, Bönen 596.000 Euro, Fröndenberg 344.000 Euro, Holzwickede 668.000 Euro, Kamen 942.000 Euro, Schwerte 1,287 Millionen Euro und Unna 2,03 Millionen Euro über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Der gesamte Kreis Unna wird um über 20,586 Millionen Euro entlastet.

Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen.

Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“

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Kaczmarek setzt sich für zügige Zaunöffnung am Kamener Bahnhof ein

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Versetzung des Wetterschutzes, Anpassung des Wegeleitsystems (Beschilderung, Blindenleitsystem), Erweiterung der Beleuchtungsanlage und Bau einer Rampe zum öffentlichen Straßenraum aufgrund der neuen Bahnsteighöhe – aus Sicht der Deutschen Bahn sind das die baulichen Maßnahmen, die für die Realisierung der Öffnung des alten Bahnsteigzugangs am Kamener Bahnhof erforderlich sind. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der sich stark macht für die Öffnung des Zauns am Bahnhof, jetzt von der DB erhalten hat.

Kleiner Wermutstropfen: Bis zur Zaunöffnung werden laut Bahn noch einige Monate ins Land gehen. Da für die Baumaßnahmen ein Planfeststellungsverfahren erforderlich sei, heißt es in dem Schreiben, kalkuliere die DB Station & Service AG mit einem Zeitbedarf von rund einem Jahr nach Vorliegen des Förderbescheides, der vom Aufgabenträger Nahverkehr Westfalen-Lippe zu erstellen wäre.

Jedoch verspricht Oliver Kaczmarek – in enger Abstimmung mit der Stadt Kamen, die bei der Öffnung des Bahnsteigzugangs ein beschleunigtes Planungsverfahren unterstützt -, sich weiterhin für eine frühzeitige und günstige Umsetzung der Maßnahme am Bahnhof einzusetzen.

 

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Vertreter von Vereinen aus dem Kreis Unna am Tag nach der Trump Wahl auf Einladung von Oliver Kaczmarek in Berlin

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Diese Woche besuchten 50 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Berliner Bundestag. Unter den Besuchern waren der Wirtinnen-Verein Bönen, die MS-Gruppe Kamen, Vertreter des Leichtathletikteams Unna, der IGBCE-Ortsgruppe Unna und des Berliner Tors Methler. Das dreitägige Programm beinhaltete einen Besuch des Bundesrates, ein Gespräch im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und natürlich den Besuch des Bundestags.
Im Gespräch mit den Besuchern berichtete Oliver Kaczmarek aus der Arbeit für seinen Wahlkreis Unna I in Berlin. Von der Bildungspolitik, über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Finanzierung der Kommunen bis zur aktuellen Flüchtlingspolitik war für die Reisegruppe eine ganze Bandbreite von Themen von Interesse. Am Tag nach der Präsidentschaftswahl in den USA war auch die Wahl von Donald Trump ein Gesprächsthema. Kaczmarek erläuterte die schwierige Situation und wies darauf hin, dass Freiheit, Demokratie, Wohlstand und Gerechtigkeit nicht auf ewig in Stein gemeißelt seien, sondern immer neu erstritten, konsequent ausgestaltet und jetzt auch verteidigt werden müssen. Abschließend führte der Abgeordnete die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und erläuterte seine Geschichte.

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Zu Gast im Deutschen Bundestag: Besucher aus Kamen und Soest informieren sich

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Mit dem Besuch einer Schülergruppe vom Gymnasium Kamen und einer Gruppe von Auszubildenden und Beschäftigten aus Stadtverwaltungen in der Region vom Studieninstitut Soest konnte der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek gleich zwei Besuchergruppen im Deutschen Bundestag begrüßen. Die Arbeit des Abgeordneten stieß auf reges Interesse der Besucherinnen und Besucher. Natürlich stand die aktuelle Debatte um das Freihandelsabkommen mit Kanada CETA im Fokus der Aufmerksamkeit. Aber auch die tägliche Arbeit im Ausschuss für Bildung und Forschung und im politischen Betrieb von Berlin waren gefragte Themen.

Im Anschluss an das Gespräch genossen die Gruppen eine Führung zur Kuppel des Reichstagsgebäudes und einen Informationsvortrag zur Architektur des Parlaments und seiner Geschichte. „Ich freue mich immer mit Besuchergruppen im Deutschen Bundestag zu sprechen. Der direkte Austausch über die Themen, die die Menschen bewegen ist wichtig, damit wir in Berlin Politik für die Bedürfnisse der Menschen machen können.“, erklärt Oliver Kaczmarek abschließend.

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Abgeordnete freuen sich über Finanzspritze der Landesregierung

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217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für die Städte Unna, Schwerte und Kamen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, freuen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und die SPD Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke und Rüdiger Weiß über eine Finanzspritze von fast 5,7 Millionen Euro für die drei Städte. „Mit rund 3,7 Millionen Euro wird die Fortsetzung der Innenstadtumgestaltung in Schwerte ermöglicht. Gut 1,6 Millionen Euro fließen in die Fortsetzung der Quartiersentwicklung Berliner Allee in Unna-Königsborn sowie in die Machbarkeitsstudie für das Umfeld der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen. Kamen erhält 382.000 Euro für das integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Heeren-Werve sowie die Öffnung der Innenstadt zur umgestalteten Seseke.“

Die Abgeordneten begrüßen „die soziale Ausrichtung“ des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeige die Landesregierung einmal mehr, dass sie wisse, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befänden sich in schwierigen finanziellen Situationen und bräuchten genau diese Hilfe.

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms sei richtig, erklären die Abgeordneten. Der soziale Zusammenhalt werde mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich werde so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichten ein Vielfaches an weiteren Investitionen. „Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft.“

Dabei bleibe es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro werde mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssten 60 Cent beisteuern. „Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen.“

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Stadt Kamen und Gemeinde Bönen erhalten Förderbescheide für den Breitbandausbau

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek freut sich über die Förderung für die Stadt Kamen und die Gemeinde Bönen. Die Kommunen erhalten 50.000 Euro für die Beratungsförderung zum Breitbandausbau. Die Stadt Fröndenberg, die Stadt Bergkamen und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Unna hatten bereits zuvor einen Förderbescheid erhalten.

„Es freut mich, dass die Stadt Kamen und die Gemeinde Bönen einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erhalten. Das zeigt, wie ernst die Kommunen das Thema nehmen. Eine schnelle Internetanbindung ist Voraussetzung für erfolgreiche Unternehmen, Arbeitsplätze und mehr Lebensqualität“, erklärt Oliver Kaczmarek, der der Einladung des Bundesministers zur Übergabe der Bescheide aus terminlichen Gründen nicht folgen konnte.

Ziel des Förderprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die Einrichtung einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten in den nächsten Jahren. Dies bedeutet eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s.

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