Die SPD sucht das Gespräch mit den Menschen. Wo drückt der Schuh? Welches Thema soll die SPD anpacken? Das sind die zentralen Fragen, die der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in seinem Wahlkreis diskutiert. „Wir bleiben im Dialog. Nicht nur im Wahlkampf. Heute auf dem Wochenmarkt in Bönen“, so Kaczmarek.
Eine Fördersumme von 10.000 Euro aus dem Programm „500 LandInitiativen“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft erhält ein Integrationsprojekt für Flüchtlinge in Bönen. Darauf weist das Ministerium den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek jetzt in einem Schreiben hin. Den Antrag für die Fördermittel hat das Westfalia Bildungszentrum e.V. (WBZ) in Dortmund gestellt.
Das Bönener Projekt trägt den Titel „Zugvögel – Schaffung von Netzwerkstrukturen und praktische Lebenshilfe“ und richtet sich nach Aussage von Projektleiter Dr. Muhammed Akdag vom WBZ an Geflüchtete in Bönener Unterkünften. „Wir wollen den geflüchteten Menschen nicht nur bei Arztbesuchen, Behördengängen und bei der Arbeitssuche helfen“, kündigt Akdag an. „Wir wollen auch Patenschaften vermitteln oder zu gemeinsamen Kultur- und Sportveranstaltungen einladen.“ Dazu werde man sowohl Begegnungs- und Kennenlern-Tage anbieten als auch Workshops. Die Vorbereitungen für das Projekt liefen derzeit, starten solle es Ende des Jahres.
„Um Geflüchteten das Hineinwachsen in unsere Gesellschaft zu erleichtern, engagieren sich viele Ehrenamtliche unentgeltlich Tag für Tag. Umso wichtiger ist es, bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen“, freut sich Oliver Kaczmarek über die Bundesmittel für das Bönener Projekt.
„500 LandInitiativen“ ist ein bundesweites Programm, das sich an Gruppen und Initiativen richtet, die sich für die nachhaltige Integration geflüchteter Menschen in ländlichen Regionen einsetzen. Das Programm unterstützt gezielt das Ehrenamt und macht es möglich, wichtige Anschaffungen oder notwendige Ausgaben in überschaubarem Umfang zu tätigen, damit eine ehrenamtliche Initiative erfolgreich arbeiten kann. Die Initiative ist Teil des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE).
Im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt die Kik-Europazentrale, die an ihrem Standort in Bönen rund 800 Mitarbeiter beschäftigt. Zusätzlich arbeiten etwa 470 Mitarbeiter in der Kik Logistik GmbH sowie ca. 50 Mitarbeiter im E-Commerce-Lager in Unna. Kik gehört damit zu den größten Arbeitgebern in der Region.
Neben einem Blick in die Qualitätssicherung, in das Prüflabor sowie das Hochregallager im Unternehmen stand auch ein Gespräch mit Patrick Zahn, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, auf dem Programm. Zahn skizzierte nicht nur die Firmengeschichte und die Expansionsbestrebungen des Textilunternehmens. In den kommenden fünf Jahren, so machte er deutlich, plane das Unternehmen die Eröffnung von etwa 1.400 neuen Filialen in Deutschland und Europa. Überdies sei für 2019 der Markteintritt in den Vereinigten Staaten geplant. Der Geschäftsführer ging auch ein auf strittige Themen – wie die zurückliegenden Fabrikunglücke in Produktionsländern – und äußerte sich zudem zu Fragen nach den Herausforderungen für Textilhandel und Logistik, Produktionsbedingungen sowie die Bedeutung von Tarifverträgen.
„Kik ist ein bedeutender Arbeitgeber für die Region, und der Textilhandel steht vor großen Herausforderungen“, erklärte Kaczmarek. „Mir ist wichtig, dass die Unternehmen grundsätzlich gute Qualität, faire Produktionsbedingungen und gute Arbeit miteinander verbinden.“ Und weiter: „Positiv ist mir bei Kik aufgefallen, dass Kik sich im Rückblick selbstkritisch betrachtet, bereit ist zur Veränderung, Qualität von Produkten und Beschäftigungsverhältnissen in den Fokus rückt und auch über kontroverse Themen offen diskutiert.“
Aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband profitieren auch Kommunen aus dem Kreis Unna. „Der Gemeinschaftsantrag der Kommunen Bergkamen, Kamen und Bönen sowie der Antrag der Stadt Fröndenberg auf Gewährung einer Förderung für Infrastrukturprojekte wurden positiv beschieden“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek über ein entsprechendes Schreiben aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Bergkamen, Kamen und Bönen haben Anfang des Jahres gemeinschaftlich Fördermittel in Höhe von 14,3 Mio. Euro beantragt, um ein Breitbandnetz zu bauen, das alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen mit schnellem Internet versorgt. Fröndenberg hat Fördermittel in Höhe von 2,3 Mio. Euro beantragt.
„Die Versorgung mit Breitband entscheidet über die Zukunftsfähigkeit unserer Region“ sagt Kaczmarek. Die Bundesförderung sei eine großartige Chance. Nicht allein wegen der Förderung, sondern wegen der Notwendigkeit, in diesem Bereich etwas zu bewegen.
Greta Bartmann, Schülerin am Marie-Curie-Gymnasium in Bönen, und Lena Krey, Schülerin an der Gesamtschule Gänsewinkel in Schwerte, konnten auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Oliver Kaczmarek, zwei Tage bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbringen. Anlass für die Einladung ist der nun schon zum siebzehnten Mal bundesweit stattfindende Girls‘ Day. Insgesamt 70 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik hatten Gelegenheit, den Politikbetrieb im Bundestag hautnah mitzuerleben.
„Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengleichheit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik und in der Politikberatung brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion am Girls‘ Day“, erklärt Oliver Kaczmarek.
Oliver Kaczmarek mit Greta Bartmann und Lena Krey auf dem Dach des Jakob-Kaiser-Hauses.
Das Programm für die beiden 14-Jährigen war vielfältig und umfangreich. Sie haben den Reichstag besichtigt, eine Plenardebatte verfolgt, ihren Abgeordneten und seine Arbeit kennen gelernt. Im Rahmen eines Planspiels, das den Teilnehmerinnen den Weg durch die Gesetzgebung weist, lernten sie, wie man einen Gesetzentwurf einbringt und wie ein Gesetz letztlich verabschiedet wird und in Kraft tritt.
Am Girls‘ Day öffnen Unternehmen und Organisationen in ganz Deutschland einen Tag lang ihre Tore, um Mädchen Einblick in spannende Berufsbereiche sogenannter „typischer Männerberufe“ zu ermöglichen. Hintergrund ist, dass viele Mädchen und junge Frauen sich noch immer für die sogenannten „typischen Frauenberufe“ entscheiden. Damit nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls‘ Day an. Er will Mädchen ermutigen, ihre Ausbildung und ihren Beruf aus einer breiteren Palette von Möglichkeiten auszuwählen.
– Kitas in Bergkamen, Kamen, Bönen, Unna, Schwerte und Fröndenberg zusätzlich in Bundesförderung aufgenommen –
Durch die Sprache eignen sich Menschen Wissen an und kommen miteinander in Kontakt. Mithilfe der Sprache erfahren bereits die Kleinsten die Welt. Das sieht auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend so und hat das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auf den Weg gebracht. Anfang 2017 startete bereits die zweite Förderwelle, in der weitere Mittel für die frühkindliche Sprachförderung bereitgestellt wurden. Durch das Bundesprogramm wird es den Kitas ermöglicht, eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft einzurichten, die bei der Erstellung eines Förderprogramms unterstützt und dieses gemeinsam mit den ErzieherInnen weiterentwickelt. Zusätzlich werden mehrere Einrichtungen einer Region durch eine zusätzliche Fachberatung betreut.
Im Zuge der zweiten Förderwelle kann die Zahl der rund 3 500 Sprachkitas verdoppelt werden. Dabei richtet sich das Angebot insbesondere an solche Kitas, die von einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Auch im Kreis Unna profitieren mehrere Einrichtungen von der Förderung des Bundes. Ganze neun Einrichtungen aus dem Kreis haben während der ersten Förderwelle bereits Mittel aus dem Programm erhalten. Mit der zweiten Förderwelle können nun alle Einrichtungen ihre gute Arbeit fortsetzen. Außerdem wurden fünf weitere Kitas in den Förderpool aufgenommen. Insgesamt erhalten damit 14 Einrichtungen im Kreis Unna Mittel aus dem Bundesprogramm, darunter vier Einrichtungen in Bergkamen, drei in Kamen und Unna, zwei in Fröndenberg und jeweils eine Kita in Bönen und Schwerte.
„Kinder sind neugierig und wollen die Welt kennenlernen. Die Sprache ist eine Voraussetzung dafür, dass Kinder ihre Umwelt entdecken können. Mit dem Programm sorgen wir dafür, dass alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund die Möglichkeit bekommen, durch Sprache an der Gesellschaft teilzuhaben. Damit erfüllen wir nicht nur einen Bildungsauftrag. Gleichzeitig leisten wir auch einen nachhaltigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land, der insbesondere durch die Integration geflüchteter Kinder neue Dringlichkeit erfahren hat“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.
„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.
Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für die Kreisverwaltung Unna bedeutet das eine direkte Entlastung von 10,15 Millionen Euro für die Kosten der Unterkunft. Bergkamen erhält 1,087 Millionen Euro, Bönen 596.000 Euro, Fröndenberg 344.000 Euro, Holzwickede 668.000 Euro, Kamen 942.000 Euro, Schwerte 1,287 Millionen Euro und Unna 2,03 Millionen Euro über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Der gesamte Kreis Unna wird um über 20,586 Millionen Euro entlastet.
Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen.
Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“
Diese Woche besuchten 50 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Berliner Bundestag. Unter den Besuchern waren der Wirtinnen-Verein Bönen, die MS-Gruppe Kamen, Vertreter des Leichtathletikteams Unna, der IGBCE-Ortsgruppe Unna und des Berliner Tors Methler. Das dreitägige Programm beinhaltete einen Besuch des Bundesrates, ein Gespräch im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und natürlich den Besuch des Bundestags.
Im Gespräch mit den Besuchern berichtete Oliver Kaczmarek aus der Arbeit für seinen Wahlkreis Unna I in Berlin. Von der Bildungspolitik, über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Finanzierung der Kommunen bis zur aktuellen Flüchtlingspolitik war für die Reisegruppe eine ganze Bandbreite von Themen von Interesse. Am Tag nach der Präsidentschaftswahl in den USA war auch die Wahl von Donald Trump ein Gesprächsthema. Kaczmarek erläuterte die schwierige Situation und wies darauf hin, dass Freiheit, Demokratie, Wohlstand und Gerechtigkeit nicht auf ewig in Stein gemeißelt seien, sondern immer neu erstritten, konsequent ausgestaltet und jetzt auch verteidigt werden müssen. Abschließend führte der Abgeordnete die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und erläuterte seine Geschichte.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek freut sich über die Förderung für die Stadt Kamen und die Gemeinde Bönen. Die Kommunen erhalten 50.000 Euro für die Beratungsförderung zum Breitbandausbau. Die Stadt Fröndenberg, die Stadt Bergkamen und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Unna hatten bereits zuvor einen Förderbescheid erhalten.
„Es freut mich, dass die Stadt Kamen und die Gemeinde Bönen einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erhalten. Das zeigt, wie ernst die Kommunen das Thema nehmen. Eine schnelle Internetanbindung ist Voraussetzung für erfolgreiche Unternehmen, Arbeitsplätze und mehr Lebensqualität“, erklärt Oliver Kaczmarek, der der Einladung des Bundesministers zur Übergabe der Bescheide aus terminlichen Gründen nicht folgen konnte.
Ziel des Förderprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die Einrichtung einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten in den nächsten Jahren. Dies bedeutet eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s.
Immer noch gibt es viele Berufe, in denen Frauen und Mädchen deutlich unterrepräsentiert sind. Deshalb schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wieder dem Mädchenzukunftstag Girls‘ Day an, der am 28. April stattfindet. Mädchen im Alter von 14 bis 18 Jahren können einen Tag lang den Deutschen Bundestag kennenlernen, mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen und durch die Teilnahme am Planspiel „PolitikParcours“ erfahren, wie Gesetze entstehen.
„Nicht nur in den Bereichen Handwerk, Technik oder Naturwissenschaften, sondern auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Der Girls‘ Day sei eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen politische Abläufe und die Beschäftigungsmöglichkeiten im politischen Umfeld zu zeigen sowie ihre Neugier für neue Berufsbilder und -wege zu wecken.
Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme haben und mindestens 14 Jahre alt sind, können sich mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf bis zum 19. Februar 2016 im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten unter der E-Mail-Adresse oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de (Stichwort Girls‘ Day 2016) bewerben.
