Teilhabe – Oliver Kaczmarek, Md

Besuch im Wohnhaus auf dem Holtfeld: Kaczmarek würdigt wichtige Arbeit der Eingliederungshilfe

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Büro Kaczmarek

Bönen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek (SPD) hat das Wohnhaus „Auf dem Holtfeld“ in Bönen besucht und sich vor Ort über die Arbeit in der Eingliederungshilfe informiert. Die Einrichtung bietet 24 Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung ein barrierefreies Zuhause und ist in dieser Form einzigartig in Bönen.

Empfangen wurde Kaczmarek von Bewohnern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Träger und der Einrichtung, darunter Thorsten Vulpius und Heiko Pohl aus der Bewohnerschaft, Bereichsleiter Eckart Mank, Bernd Samson (Diakonische Stiftung Wittekindshof) sowie Joana Deister (Evangelische Perthes-Stiftung). Betrieben wird das Wohnhaus von der Lebensräume gestalten gGmbH, einem gemeinsamen Tochterunternehmen beider Träger.

Bei einem Rundgang erhielt Kaczmarek Einblicke in die individuell gestaltbaren Einzelzimmer, die gemeinschaftlich genutzten Wohnbereiche sowie die Räume für tagesstrukturierende Angebote. „Hier wird deutlich, wie wichtig wohnortnahe und zugleich qualitativ hochwertige Angebote für Menschen mit Unterstützungsbedarf sind. Das Wohnhaus ist ein starkes Beispiel für gelungene Inklusion im Alltag“, betonte Kaczmarek.

Im anschließenden Austausch wurden auch aktuelle Herausforderungen in der Eingliederungshilfe angesprochen. Bereichsleiter Eckart Mank verwies insbesondere auf Unsicherheiten bei der Finanzierung sowie auf steigende Anforderungen durch Dokumentationspflichten. „Viele Einrichtungen stehen unter Druck – nicht zuletzt durch zunehmende Bürokratie“, so Mank.

Kaczmarek unterstrich, dass die Rahmenbedingungen für die Eingliederungshilfe verlässlich bleiben müssen: „Die Leistungen der Eingliederungshilfe sind zentral für gesellschaftliche Teilhabe. Deshalb ist es wichtig, Planungssicherheit für Träger und Einrichtungen zu gewährleisten und bürokratische Belastungen dort abzubauen, wo sie die eigentliche Arbeit erschweren.“ Mit Blick auf mögliche Weiterentwicklungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) machte er deutlich, dass es darauf ankomme, die Perspektive der Betroffenen und der Einrichtungen konsequent mitzudenken.

Auch die Bewohner selbst brachten ihre Anliegen ein. So wurde unter anderem auf fehlende Barrierefreiheit am Bahnhof Bönen sowie auf zu schmale Gehwege – etwa an der Friedhofstraße – hingewiesen. „Barrierefreiheit endet nicht an der Haustür. Sie muss im gesamten öffentlichen Raum selbstverständlich sein“, so Kaczmarek.

Das 2019 eröffnete Wohnhaus verfügt über vier überschaubare Wohnbereiche mit jeweils sechs Bewohnerinnen und Bewohnern. Insgesamt rund 22 Mitarbeitende kümmern sich um Betreuung und Pflege. Perspektivisch ist ein weiteres Wohnprojekt in Holzwickede geplant.

„Solche Einrichtungen sind ein unverzichtbarer Bestandteil unserer sozialen Infrastruktur“, resümierte Kaczmarek. „Sie ermöglichen Teilhabe, schaffen Lebensqualität und stärken den Zusammenhalt vor Ort.“

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Gleichberechtigte Teilhabe für alle ist Menschenrecht

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Inklusion ist ein zentraler Maßstab für den sozialen und demokratischen Fortschritt unseres Landes. Für die SPD bedeutet das: Teilhabe ist ein Menschenrecht, Barrierefreiheit gehört zur Daseinsvorsorge und muss baulich, digital und sozial konsequent verwirklicht werden. In einem aktuellen Zukunftspapier haben wir unseren politischen Anspruch formuliert: Wir wollen Inklusion von einem Versprechen zur gelebten Realität machen – im Einklang mit der UN-Behindertenrechtskonvention und dem Grundsatz „Nichts über uns ohne uns“.

Eine inklusive Gesellschaft nutzt nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern stärkt den Zusammenhalt, verbessert den Alltag vieler Menschen und macht unser Land insgesamt gerechter und moderner.

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Chancen und Teilhabe für Kinder sichern: Ferienangebote im Ganztag im Bundestag beschlossen

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Das ist praktische Politik für den Alltag: Wir stärken die Jugendarbeit im Ganztag und sorgen dafür, dass Kinder und Jugendliche auch in den Schulferien verlässliche Angebote, Gemeinschaft und echte Teilhabe erleben. Das entlastet Familien konkret und verbessern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

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Antragsloses Kindergeld entlastet Familien

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Künftig soll das Kindergeld nach der Geburt eines Kindes automatisch ausgezahlt werden, – ohne dass Eltern zuvor einen Antrag stellen müssen. Dazu wird momentan ein Gesetzentwurf erarbeitet. Damit entlasten wir Familien und bauen Bürokratie ab. Für die automatische Auszahlung genügt zukünftig, dass mindestens ein Elternteil mit dem Kind in Deutschland wohnt und hier arbeitet sowie die IBAN eines Elternteils vorliegt. Liegt die Kontoverbindung vor und hat die Familienkasse keine Zweifel am Kindergeldanspruch, kann die Auszahlung starten.

Das Gesetz soll 2027 in Kraft treten. In einer ersten Stufe startet im Frühjahr 2027 die automatische Auszahlung für Neugeborene in Familien, die bereits Kindergeld für ein älteres Kind erhalten und ein weiteres Kind bekommen. Im zweiten Schritt, gegen Ende 2027, wird die automatische Auszahlung auf alle Neugeborenen ausgeweitet – also auch auf Erstgeborene.

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Für ein sicheres jüdisches Leben in Deutschland

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Diese Woche steht im Zeichen eines besonders wichtigen Datums: dem 9. November. An diesem Tag jährt sich die Pogromnacht von 1938, mit der die systematische Verfolgung der jüdischen Bevölkerung in Deutschland begann. Für uns ist dieser Tag Mahnung und Auftrag zugleich: Jüdisches Leben in Deutschland muss sicher und frei sein. Es darf nie wieder geschehen, dass jüdische Bürger:innen in Deutschland um ihre Sicherheit fürchten müssen.

Es ist uns ein großes Anliegen, an diesem historischen Tag ein klares Zeichen gegen Antisemitismus zu setzen. Gerade in der aktuellen Situation ist dies notwendiger denn je. Seit dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober und der darauf folgenden Reaktion Israels haben antisemitische Übergriffe in Deutschland erschreckend zugenommen. Viele Jüdinnen und Juden berichten von Bedrohungen und Unsicherheiten im Alltag – ein Zustand, der für uns absolut inakzeptabel ist. Der Bundestag berät deshalb in dieser Woche einen umfassenden Antrag der Koalition, der unsere besondere Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland unterstreicht.

Der Antrag fordert konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus: von der verstärkten Beobachtung antisemitischer Hetze in den sozialen Medien über den besseren Schutz jüdischer Einrichtungen bis hin zu mehr Bildungsangeboten, die junge Menschen über die historische und aktuelle Bedeutung des Schutzes jüdischen Lebens aufklären. „Nie wieder“ darf kein leeres Versprechen sein, sondern muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass der Schutz jüdischer Gemeinden und die Sicherheit jüdischer Mitbürger:innen oberste Priorität genießen, wachsam bleiben und Verantwortung übernehmen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Meine Rede zum Antisemitismus-Antrag finden Sie hier.

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Für eine moderne und bürgerfreundliche Arbeitslosenversicherung

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Weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und bessere Arbeitsförderung – das ist das Ziel des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Modernisierung des Dritten Sozialgesetzbuches (SGB III), den wir in dieser Woche in 1. Lesung im Bundestag beraten. Ziel ist, arbeitsuchende Menschen schneller, gezielter und leichter in Jobs zu vermitteln, auch um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Beratungs- und Vermittlungsgespräche können in den Arbeitsagenturen künftig auch digital geführt werden und Instrumente zur aktiven Arbeitsförderung werden erweitert. Die bisherige Eingliederungsvereinbarung wird durch einen Kooperationsplan ersetzt, der auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie auf die Eigeninitiative und das Vertrauen in die Eigenbemühungen arbeitsuchender Menschen setzt. Zumutbare Arbeit anzunehmen, bleibt Pflicht.
Wir fördern die Jugendberufsagenturen noch besser, insbesondere indem wir die Zusammenarbeit der verschiedenen Sozialversicherungsträger stärken. Zudem verbessern wir die Möglichkeit, Jugendliche zu unterstützen, insbesondere werden die Fördermöglichkeiten für schwer erreichbare junge Menschen verbessert. Wer ein Praktikum zur Berufsorientierung außerhalb der eigenen Region macht, kann künftig bis zu 420 Euro pro Monat an Zuschuss für die Unterbringung erhalten.
Ab 2029 wird die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung für Menschen mit ausländischen Berufsqualifikationen dauerhaft von der Bundesagentur für Arbeit durchgeführt. Die bisher modellhaft bei ihr angesiedelte Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA) wird verstetigt. So sollen zusätzliche Fachkräfte für den deutschen Arbeitsmarkt gewonnen und möglichst entsprechend ihren Qualifikationen beschäftigt werden.

Wie Sie einen Online-Termin bei der Bundesagentur für Arbeit vereinbaren können, können Sie hier nachlesen.

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Kindergrundsicherung einführen

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In dieser Woche beraten wir in 1. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Kindergrundsicherung. Mit der Kindergrundsicherung wollen wir Kinder besser vor Armut schützen und ihnen mehr gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Die Kindergrundsicherung besteht aus drei Teilen: Alle Kinder und Jugendlichen erhalten eine einkommensunabhängige Kindergrundsicherung. Diese ersetzt das bisherige Kindergeld in Höhe von derzeit 250 Euro monatlich. Hinzu kommt ein einkommensabhängiger und nach Alter gestaffelter Kinderzuschlag. Außerdem gehen einige Leistungen für Bildung und Teilhabe in der Kindergrundsicherung auf. Mit der Kindergrundsicherung sollen bis zu 5,6 Millionen Kinder und Jugendliche erreicht werden. Durch die Anpassung des Existenzminimums erhalten einige Altersgruppen höhere Leistungen als bisher, für andere bleiben sie gleich. Im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren werden wir die Hinweise von Verbänden und Wissenschaft in die Beratungen einbeziehen mit dem Ziel, den Gesetzentwurf zu verbessern. Wir wollen erreichen, dass Kinder durch aufeinander abgestimmte Leistungen einfach und unbürokratisch vor Armut geschützt werden.

Weitere Informationen gibt es hier.

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Zugang zu Bildung und Forschung für Geflüchtete erleichtern

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In einem Antrag der Koalitionsfraktionen zur Ukrainehilfe im Bereich Bildung und Forschung machen wir Solidarität konkret.

Wir wollen geflüchteten Menschen den Zugang zu Bildung und Wissenschaft erleichtern und unterstützen dafür die Bundesländer mit einer Milliarde Euro für Kosten der Kinderbetreuung, Schule, Gesundheit und Pflege. In den Haushaltsverhandlungen konnten wir erreichen, dass Studierende sowie Wissenschaftler*innen durch zusätzliche 38 Millionen Euro für internationale Stipendienprogramme unterstützt werden. Die Koalitionsfraktionen loben die Bereitschaft vieler Betriebe, Auszubildende aus der Ukraine einzustellen sowie das vielfältige Engagement der Bildungs-, Forschungs- und Fördereinrichtungen.

Damit Geflüchtete einen möglichst guten Start haben, appellieren wir an die Bundesregierung und die Länder, ukrainische Schulabschlüsse und Schuljahre sowie pädagogische Abschlüsse und Studienleistungen möglichst einheitlich und unbürokratisch anzuerkennen. Das gilt besonders für Erzieher*innen, Lehrer*innen, Studierende und Wissenschaftler*innen. Zudem fordern wir, die deutsch-ukrainische Forschungskooperation weiterzuentwickeln und diese nach Kriegsende gezielt beim Wiederaufbau zu unterstützen.

Den Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen finden Sie hier: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw20-de-ukrainische-fluechtlinge-bildung-894650

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Neues Chancen-Aufenthaltsrecht kommt

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Mit der Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts wollen wir Menschen, die langjährig geduldet sind und ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland gefunden haben, eine aufenthaltsrechtliche Perspektive eröffnen. Sie sollen ein einjähriges Chancen-Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren in Deutschland gelebt haben, sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen und nicht straffällig geworden sind. Ausgeschlossen bleiben Personen, die ihre Abschiebung aufgrund von wiederholten, vorsätzlichen und eigenen Falschangaben oder aktiver Identitätstäuschung verhindern. Damit erhalten langjährig Geduldete die Chance, in dieser Zeit die notwendigen Voraussetzungen für ein reguläres Bleiberecht zu erfüllen, insbesondere die Sicherung des Lebensunterhalts, Kenntnisse der deutschen Sprache und der Identitätsnachweis. Sofern die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach diesem Jahr nicht erfüllt sind, fallen die Betroffenen in den Status der Duldung zurück. Es werden zugleich die geltenden Bleiberechtsregelungen weiterentwickelt, so dass mehr Menschen von ihnen profitieren können. Konsequenter als bisher soll die Rückführung insbesondere von Straftätern und Gefährdern durchgesetzt werden. Vorgesehen ist, für diese Personen die Ausweisung und die Anordnung von Abschiebungshaft zu erleichtern. Außerdem sieht das Gesetz vor, bestimmte Regelungen aus dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz zu entfristen und die Familienzusammenführung für Fachkräfte zu erleichtern, um den Standort Deutschland für Fachkräfte aus Drittstaaten attraktiver zu machen. Der Zugang zu Integrationskursen und Berufssprachkursen soll künftig allen Asylbewerber*innen im Rahmen verfügbarer Plätze offenstehen.

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Mindestwahlalter bei Europawahlen wird auf 16 Jahre gesenkt!

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Das Mindestwahlalter von 18 Jahren für das aktive Wahlrecht bei Europawahlen schließt Menschen vom Wahlrecht aus, die an vielen Stellen in der Gesellschaft Verantwortung übernehmen und sich in den politischen Prozess einbringen können und wollen. Gerade die junge Generation ist von Fragen betroffen, die aktuell Gegenstand demokratischer Entscheidungsprozesse sind. Themen wie beispielsweise der Klimaschutz, die Ausgestaltung der sozialen Sicherungssysteme angesichts des demographischen Wandels, die Prioritätensetzung bei öffentlichen Investitionen und die Regulierung des Internets gestalten die Zukunft nachhaltig und haben damit Wirkung weit über Legislaturperioden hinaus. Die SPD-Bundestagsfraktion, zusammen mit ihren Koalitionspartnern schlagen daher vor, das Mindestwahlalter für das aktive Wahlrecht bei Europawahlen von 18 auf 16 Jahre zu senken.

Entsprechenden Gesetzesentwurf finden Sie hier: Deutscher Bundestag Drucksache 20/3499 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Europawahlgesetzes .

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