Dossiers – Oliver Kaczmarek, Md

Betriebsräte aus dem Kreis Unna zu Gast in Berlin

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Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Besonders freute sich Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, dass mit Andreas Bunge (Straßen.NRW), Achim Döring (Personalamt Stadt Hamm) und Till Knoche (ver.di), auch zur 23. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin gereist sind. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.

Die Betriebsräte diskutierten gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann, der Direktorin der Deutschen Rentenversicherung Bund Gundula Roßbach und weiteren Experten. Dabei wurde klar, dass diejenigen, die unser solidarisches Rentensystem mit ihren Beiträgen über Jahre getragen haben, sich im Alter darauf verlassen können müssen. Gleichzeitig muss gelten, dass dieses System gerade für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – auch zukünftige Generationen – bezahlbar bleibt.

Am Rande der Konferenz wurde deutlich, dass die Vorschläge der Union zur Zukunft der Rente keine Antwort auf die drängenden Fragen geben. Für die SPD ist klar: Doppelte Haltelinie, keine generelle Erhöhung des Renteneintrittsalters und wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss mehr haben, als derjenige, der nicht gearbeitet hat.

Die Rente ist ein zentrales Zukunftsthema für die SPD. Bereits mit dem Rentenpaket I wurden in dieser Legislaturperiode auf Druck der SPD erste umfangreiche Leistungsverbesserungen in der Rente umgesetzt. Mit den beschlossenen Schritten zu einem flexibleren Übergang in Rente wurde eine kluge Antwort darauf gegeben worden, wie Menschen ihren Ausstieg aus dem Erwerbsleben flexibler und individueller entsprechend ihrer persönlichen Vorstellungen gestalten können.

„Der Dialog mit den Betriebs- und Personalräten ist mir sehr wichtig. Sie haben das Ohr direkt bei den Arbeitnehmern. Die Rente ist ein zentrales Versprechen unseres Sozialstaats. Wie wir sie gemeinsam zukunftsfest machen können, haben wir diese Woche in Berlin besprochen.“ erklärt Oliver Kaczmarek.

„Die flächendeckende Versorgung durch die Apotheke vor Ort muss gesichert bleiben“

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Zu einem Ortstermin in der Kaiserau-Apotheke in Kamen trafen sich am Donnerstag der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, Margarete Tautges, ehemaliges Vorstandsmitglied der
Apothekerkammer Westfalen-Lippe (AKWL) und Hans-Günter Friese, Ehrenpräsident der AKWL. Auslöser für das Gespräch war das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 19. Oktober 2016, nachdem ausländische Versandapotheken Boni auf Rezepte gewähren dürfen, während dies für die deutschen Apotheken vor Ort weiterhin ausgeschlossen ist.
„Die flächendeckende Versorgung der Patienten durch die Apotheke vor Ort muss weiterhin gesichert bleiben“, betonte Oliver Kaczmarek und fügte hinzu: „Dieses Urteil darf nicht dazu führen, ebendiese flächendeckende Versorgung im Quartier zu gefährden. Hier sind wir jetzt als Politiker gefordert, um dieser Schieflage zu begegnen.“

Tautges und Friese machten in dem Gespräch deutlich, dass das EuGH-Urteil dazu angetan sei, das Solidarprinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu zerstören. „Es führt in der Konsequenz dazu, dass zuzahlungsbefreite Patienten für ihre Medikamente sogar noch einen geldwerten Vorteil erhalten“, so Friese. Tautges ergänzte: „Der beste Ausweg aus dieser
Schieflage ist ein bereits vom EuGH als europarechtskonform bezeichnetes Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.“ Denn bestehende heilberufliche Versorgungsstrukturen durch öffentliche Apotheken vor Ort dürften nicht durch ungezügelte Marktkräfte in Form von wenigen ausländischen Wirtschaftsteilnehmern zu Lasten der Patienten gefährdet und aufs Spiel gesetzt werden, waren sich die Gesprächsteilnehmer einig.
In der Kaiserau-Apotheke ging es aber nicht nur um dieses brisante Thema. Dass auch im „Backoffice“ einer Apotheke jede Menge Heilberuf steckt, zeigte Tautges im Rahmen einer kleinen Führung durch ihre Apotheke. Dabei wurde deutlich, dass Pharmazie vor Ort häufig da beginnt, wo die Industrie aufhört. In der Rezeptur werden täglich viele Arzneimittel „maßgeschneidert“,
beispielsweise für Kinder. Wie wichtig gerade die apothekerliche Beratung bei der Abgabe der „Pille danach“ ist, verdeutlichte Tautges ebenso wie den hohen Aufwand bei der Versorgung von Patienten mit Rabattarzneimitteln und Hilfsmitteln. „Die Apotheke ist mehr als eine Abgabestelle für Arzneimittel, sie ist als Problemlöser unverzichtbar“, so Hans-Günter Friese.

 

Oliver Kaczmarek Gast im Marienkrankenhaus in der Schützenstraße

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„Wir wollen das Marienkrankenhaus in der Schützenstraße zu einem über die Grenzen Schwertes hinaus anerkannten Zentrum für Altersmedizin entwickeln.“

Standortleiterin Monika Hilsmann und Geschäftsführer Jürgen Beyer führten Montag ihre Gäste Oliver Kaczmarek, SPD-Bundestagsabgeordneter des Kreises Unna, sowie Angelika Schröder, Marlies Mette und Ursula Meise, Mitglieder der SPD-Ratsfraktion, durch das Gebäude und erläuterten, welche Schritte seit dem Zusammenschluss der beiden Schwerter Kliniken unternommen wurden, um dem Ziel näher zu kommen.

„Wir haben mehrere Millionen Euro investiert und die Leistungsbereiche beider Häuser aufeinander abgestimmt. Mit dem Ergebnis, dass sich beide Standorte gut ergänzen, voneinander profitieren und wirtschaftlich auf gesunden Beinen stehen“, so Beyer. Unter anderem sei eine in der Branche viel beachtete moderne Station mit Wahlleistungszimmern für geriatrische Patienten entstanden und mit dem Zentrum für Multimodale Schmerztherapie eine ganz neue Abteilung aufgebaut worden.

Oliver Kaczmarek zeigte sich beeindruckt. „Das Marienkrankenhaus hat gezeigt, dass eine Klinikfusion funktionieren kann, wenn eine Idee dem Zusammenschluss zugrunde liegt. Die demographische Entwicklung verlangt gesundheitspolitisch neue Konzepte. Das Marienkrankenhaus ist auf einem guten Weg.“ Ähnlich positive Eindrücke gewannen die örtlichen SPD-Vertreter. „Das Zusammengehen der beiden Krankenhäuser hat den Gesundheitsstandort Schwerte insgesamt gestärkt und zu unserer Freude viele Arbeitsplätze gesichert“, erklärte Fraktionschefin Angelika Schröder.

Kontrovers diskutiert wurden die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser. „Die Länder sind gesetzlich verpflichtet, die Investitionen in Steine und Ausstattung zu übernehmen. Aber das geschieht nicht“, erläuterte Beyer die daraus für viele Kliniken resultierende Schwierigkeit, notwendige Anschaffungen oder Modernisierungen per Kredite finanzieren zu müssen.

Oliver Kaczmarek versprach, sich politisch auf Landesebene um das Thema zu kümmern. „Krankenhäuser übernehmen für die Daseinsvorsorge und für unsere Städte wichtige Aufgaben und Funktionen. Deshalb müssen wir hier mehr Hilfe leisten.“

SPD drängt auf Verbesserungsbedarf bei CETA in Kabinett und Regierung

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Die CETA-Debatte begann diese Woche mit dem SPD Parteikonvent. CETA ist ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, bei dem auf der einen Seite Handelshemmnisse und Zölle abgebaut werden und auf der anderen Seite klare Regeln für den Handel zwischen der EU und Kanada vereinbart werden. In seinem Beschluss machte der Konvent deutlich, dass unbestimmte Rechtsbegriffe im Abkommen konkretisiert werden müssen. Dabei geht es um eine Priorität für rechtsstaatliche und demokratische Verfahren, den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge vor der Privatisierung und die Einhaltung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards. Die endgültige Entscheidung der SPD wurde davon abhängig gemacht, inwiefern die Verbesserungsbedarfe im parlamentarischen Verfahren erreicht werden können.

Nach intensiven Verhandlungen im Bundestag und im Kanzleramt ist es der SPD gelungen, diese Bedarfe für das weitere Verfahren festzuschreiben. Der Antrag aus der Koalition für das weitere Verfahren bei CETA legt erstens fest, dass Transparenz im weiteren Prozess herrscht. Der Bundestag ist weiterhin umfassend und frühzeitig zu informieren. Dass zweitens die getroffenen Vereinbarungen zu CETA im Zuge des weiteren Prozess in rechtsverbindlichen Erklärungen festgehalten werden müssen. Auch muss CETA als gemischtes Abkommen vom Deutschen Bundestag und dem Bundesrat ratifiziert werden. Somit kann der Bundestag die konkreten Ausführungen des Abkommens gestalten. Der Antrag wurde am Donnerstag mit Mehrheit angenommen und schafft die Grundlage, dass nicht eine ungezügelte Globalisierung unsere Wirtschaft bestimmt, sondern faire Standards gemeinsam entwickelt werden können.

Antrag von SPD und CDU/CSU „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) – Für freien und fairen Handel“

Beschluss des SPD Parteikonvents „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ 

Pariser Klimaschutzabkommen umsetzen

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Im Dezember 2015 einigten sich die Regierungen der Welt in Paris auf ein neues Klimaschutzabkommen. Es ist in vielen Bereichen wegweisend: Erstmals gelang es, die unterschiedlichen und gegensätzlichen Interessen der Industrie-, Schwellen-, und Entwicklungsländer nach Wohlstand und Wachstum gemeinsam mit den Erfordernissen des Klimaschutzes unter ein Hut zu bringen. Nach der Unterzeichnung des Vertrags kommt es jetzt auf die Umsetzung an. Das Abkommen tritt in Kraft, wenn mindestens 55 Staaten, die zusammen 55 Prozent der weltweiten Emissionen verursachen, das Abkommen ratifiziert haben. Damit Deutschland seinen Beitrag zum Schutz des Klimas leistet, hat die Koalition den Gesetzentwurf eingebracht, um das Abkommen von Paris zu beschließen.

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf einstimmig angenommen. Damit verpflichtet sich Deutschland auf eine Reduzierung der Treibhausgase mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität. Innovation und Investitionen in den Klimaschutz beschleunigen die Modernisierung, die damit auch Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze sichert.

Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015

Beschluss des SPD-Unterbezirksparteitags zu CETA

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Eine Vielzahl von Anträgen, die sich mit u.a. den Themen Globalisierung und Freihandelsabkommen, der Abwehr von Grundgesetzänderung, die den militärischen Einsatz der Bundeswehr für die innere Sicherheit innerhalb der Grenzen der Bundesrepublik erlaubt, die Forderung nach finanzieller Besserstellung der Kommunen vor allem vor dem Hintergrund zusätzlicher Kosten wg. der Flüchtlinge beschäftigen wurden behandelt und angenommen.

Zum Parteitagsbeschluss

Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

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Die Delegierten des SPD-Konvents haben mit deutlicher Mehrheit einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA zugestimmt. Den Ausschlag gaben deutliche Verbesserungen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemeinsam mit der kanadischen Regierung erreicht hatte. Das Abkommen könnte damit den Standard setzen für neue progressive Regeln in der Globalisierung. Der Beschluss des Konvents ist hier nachzulesen: Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln.

Fortschrittliche Handelspolitik – CETA und darüber hinaus

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Weitere, auf CETA aufbauende Vorschläge zu Klarstellungen der Standards in den Bereichen Investitionsschutz, Arbeitnehmerrechte und öffentliche Dienstleitungen (inklusive öffentliche Beschaffung) die in eine gemeinsame Erklärung der EU und Kanadas aufgenommen werden könnten, standen im Mittelpunkt eines Gespräches von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau und der kanadischen Handelsministerin Chrystia Freeland am 15. September 2016 in Montreal.

Auch in der gemeinsamen Erklärung vom 18. September 2016 halten Bundesminister Gabriel und Handelsministerin Freeland an den Kernprinzipien fest, die während der CETA-Verhandlungen berücksichtigt wurden.

Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 5. September 2016 Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit „Neue Aufstiegschancen: Berufliche und akademische Bildung gleich wertschätzen – Einstieg und Aufstieg für beruflich Qualifizierte ermöglichen“

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Am Montag hat die SPD-Bundestagsfraktion das Konzeptpapier „Neue Aufstiegschancen: Berufliche und akademische Bildung gleich wertschätzen – Einstieg und Aufstieg für beruflich Qualifizierte ermöglichen“ beschlossen. Das Konzeptpapier entstand im Dialog mit Fachleuten, Organisationen und Bürgerinnen und Bürgern. Gemeinsam mit ihnen haben wir als SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen des Projekts Zukunft #NeueChancen, das ich leite, diese Konzept erarbeitet.

Das sozialdemokratische Versprechen, durch Bildung gesellschaftliche Teilhabe und beruflichen Erfolg zu erreichen, braucht neue Impulse. Eine Ausbildungsgarantie und eine bessere Verbindung von beruflicher und akademischer Bildung sind zentral für ein gerechteres Bildungssystem.

Wer keine Arbeit hat, bleibt ausgegrenzt. Wir wollen allen jungen Menschen die Chance zum Einstieg ins Erwerbsleben und zur gesellschaftlichen Teilhabe geben. Deswegen möchten wir, dass die Ausbildungsgarantie umgesetzt wird. Jugendlichen, die unvermittelt oder im Übergangssystem sind, wird dann ein Weg in Ausbildung aufgezeigt. Auch für junge Geflüchtete ist die Ausbildungsgarantie ein wichtiger Schritt zur Integration. Entscheidend ist aber auch der Ausbildungserfolg. Deswegen sind die assistierte Ausbildung und niederschwellige Angebote der Begleitung noch stärker zu nutzen.

Beruflicher Aufstieg soll für alle möglich sein. Wir wollen die traditionelle Trennung von beruflicher und akademischer Bildung überwinden. Das Bildungssystem der Zukunft muss beide Bildungsbereiche gleich wertschätzen und zwischen ihnen gleichwertige Wege und Kombinationen ermöglichen. Deswegen schlagen wir vor, die Aufstiegsfortbildung beruflich Qualifizierter zu einer höheren Berufsbildung auszubauen. Mit einem Bundesprogramm HochschuleBerufBildung wollen wir beruflich Qualifizierten passgenaue Einstiege in akademische Bildung ermöglichen. Eine umfassende und ergebnisoffene Berufs- und Studienberatung soll junge Menschen dazu ermuntern, unabhängig von Geschlecht und Herkunft die für sie richtige Bildungsentscheidung zu treffen.

Hier geht es zum Konzeptpapier

Das Handwerk ist schon in vielen Bereichen digital

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Dortmund. „Zahnersatz kann heutzutage komplett am Computer geplant werden, aber es erfordert noch immer das Fachwissen des Zahntechnikers, diesen fachgemäß in den Mund einzupassen“, erklärte Ausbildungsleiter Martin Winterkamp bei einem Rundgang durch die Zahntechnikerwerkstatt der Handwerkskammer (HWK) Dortmund. Zu der Führung eingeladen hatte HWK-Präsident Berthold Schröder. Sein Gast, der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, interessierte sich vor allem für den digitalen Wandel, der derzeit in viele Handwerksberufe Einzug gehalten hat.

Auch wenn im Bereich der Zahntechnik noch immer mit traditionellen Verfahren, wie dem Gipsabdruck, gearbeitet wird, gehören moderne Computerprogramme und eine digitale Fräsmaschine mittlerweile zur Standardausstattung in diesem Gewerk. Ähnlich sieht es bei den Kfz-Mechatronikern aus. „Die Technik macht jeden Tag Fortschritte“, so Schröder. „Um auch in Zukunft allen Anforderungen des modernen Automobilmarkts gerecht zu werden, modernisiert die HWK Dortmund derzeit ihre Kfz-Ausbildungswerkstätten.“ In Zukunft werden die Auszubildenden an hochmodernen Elektro- und Hybridwagen lernen können.

Weitere Themen des Treffens waren die Ausbildungssituation im Handwerk, die Integration von Flüchtlingen und der Bildungsverbund Handwerk.

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