Kamen

Ein Sommer im Deutschen Bundestag

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In diesem Sommer ging es für mich von Kamen nach Berlin. Für mein Studium der Kommunikationswissenschaft hatte ich die Chance, ein achtwöchiges Praktikum beim Deutschen Bundestag im Büro des Abgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) aus Kamen zu absolvieren. Eine Zeit voller neuer und interessanter Einblicke in die politische Welt in Berlin.

Anfang August hatte ich meinen ersten Arbeitstag im Deutschen Bundestag. Nach einer Vorstellungsrunde mit dem gesamten Team bekam ich einen Hausausweis ausgehändigt, der mir Zugang zu allen Gebäuden des Deutschen Bundestages gewährte. Da fühlt man sich doch etwas besonders…

In den ersten drei Tagen bekam ich von allen Mitgliedern des Teams von Herrn Kaczmarekeine Einführung in ihren jeweiligen Aufgabenbereich, hausinterne Abläufe, sowie eine Führung durch die Gebäude des Bundestages. Das Teambesteht aus einem Büroleiter, einer Wissenschaftlichen Mitarbeiterin und einer Mitarbeiterin, die für die Büroorganisation zuständig ist.

Innerhalb des Büros konnte ich Aufgaben aus allen Arbeitsbereichen der drei MitarbeiterInnen übernehmen. Während ich dem Büroleiter vor allem bei Hintergrundrecherchen zu aktuellen politischen Themen oder bei der inhaltlichen Vor- und Nachbereitung von Terminen half, unterstützte ich die Wissenschaftliche Mitarbeiterin in den Themen Social Media und Öffentlichkeitsarbeit. So konnte ich Erfahrung in dem Verfassen von Beiträgen sammeln, die von der Öffentlichkeit und den Medien besonders kritisch beobachtet werden.

Zu meinen Aufgaben gehörten aber auch organisatorische Tätigkeiten, wie beispielsweise Termine im Wahlkreis oder in Berlin zu organisieren und Herrn Kaczmarek über die Teilnehmer und Inhalte informieren.
Herr Kaczmarek selbst ist etwa jede zweite Woche im Berliner Büro. Man unterscheidet bei Abgeordneten zwischen Wahlkreiswochen, in denen Herr Kaczmarek Termine im Kreis Unna wahrnimmt und Sitzungswochen, in denen er sich im Bundestag aufhält und an Terminen in Berlin teilnimmt. Während der Sitzungswochen durfte ich Herrn Kaczmarek zu vielen Terminen begleiten. Dies umfasste sowohl Termine in Ausschüssen, Arbeitsgruppen, als auch Termine mit Delegationen aus anderen Ländern oder Experten zu Bildungsthemen. Auch abends hatte ich die Möglichkeit Veranstaltungen zu besuchen, die hauptsächlich für Mitglieder des Bundestages oder deren Mitarbeiter, Wirtschaftsvertreter oder Journalisten organisiert waren. Auf diesen Parlamentarischen Abendenwar es besonders interessant, hinter das politische Geschehen von Berlin zu blicken.

Nach den zwei Monaten im Praktikum hatte ich letztlich ein großes Spektrum an Aufgaben kennengelernt und konnte viele neue Kontakte knüpfen. Es war besonders spannend zu sehen, wie die politische Berichterstattung hinter den Kulissen abläuft und dass der Tagesablauf eines Abgeordneten so viel mehr umfasst, als sich morgens in das Büro oder den Plenarsaal des Bundestages zu setzen. Der Terminkalender eines Abgeordneten ist eben immer gefüllt mit spannenden Charakteren zu großen Themen. Die Zeit und die Eindrücke im Zentrum der Deutschen Demokratie werde ich definitiv nie vergessen.

 

Der Artikel erschien zuerst auf www.kamen.web.de

 

Praxistag Sicherheit: Kaczmarek zu Gast bei der Polizei Kamen

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Bei einem Praxistag zum Thema Sicherheit hat sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ein Bild von der Arbeit der Polizei in Kamen machen können. Nach der offiziellen Begrüßung durch Wachleiter Martin Volkmer bestand die Möglichkeit zum gegenseitigen Kennenlernen. Bei Gesprächen mit den Beamtinnen und Beamten wurden die Aufgaben und Zuständigkeiten, aber auch Probleme, wie zum Beispiel eine schwankende Personalzuweisung, besprochen.

Anschließend konnte sich der Abgeordnete direkt vor Ort einen Einblick verschaffen. Zusammen mit zwei Beamten aus dem Streifendienst wurden reale Einsätze abgearbeitet. Diese beinhalteten viele spannende Tätigkeiten, wie beispielsweise die Sicherung und Aufarbeitung eines Auffahrunfalls, Ruhestörungen, Gewaltandrohungen und Verkehrsdelikte. Durch die praxisnahen Einblicke konnte Oliver Kaczmarek in den insgesamt über fünf Stunden einen sehr detaillierten und umfänglichen Eindruck von der täglichen Arbeit der Beamtinnen und Beamten gewinnen.

„Die Innere Sicherheit ist ein Thema, welches die Menschen beschäftigt. Hier in Kamen und im gesamten Kreis Unna leistet die Polizei eine hervorragende Arbeit und trägt so ihren Teil zur Inneren Sicherheit bei“, so Kaczmarek.

 

5. Dezember – AnsprechBar auf dem Wochenmarkt in Kamen

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„Reden wir Klartext“ In jeder Woche ist Oliver Kaczmarek jetzt mit meiner AnsprechBar im Wahlkreis unterwegs und will wissen, was die Menschen von der SPD erwarten. Heute in Kamen auf dem Wochenmarkt, wo die Skepsis, ob man mit der CDU in Berlin eine gute Regierung bilden kann, deutlich überwog.

Kaczmarek mit Eiswagen auf Spielplatztour

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Zwischen Kita, Schule und Arbeit ist das Leben bisweilen ganz schön turbulent. Tolle Spielplätze machen – genauso wie gut ausgestattete Kitas und Schulen – den Alltag freundlicher. Unter dem Motto „Familienfreundlicher Kreis Unna“ besucht der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in den kommenden Wochen Spielplätze im Kreisgebiet und freut sich auf Begegnungen mit Eltern und Kindern.

Den Anfang der Spielplatztour macht am morgigen Freitag, 25. August, von 14 bis 15 Uhr der Spielplatz in der Straße „An Schelkmanns Hof“ in Kamen-Methler. Weil zu Sommer und Spielplatz auch ein Eis gehört, bringt Kaczmarek einen Eiswagen mit und verteilt Gratis-Eis.

Kaczmarek freut sich über die Bewilligung der Breitbandanträge der Kommunen Bergkamen, Kamen, Bönen und Fröndenberg

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Aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für superschnelles Breitband profitieren auch Kommunen aus dem Kreis Unna. „Der Gemeinschaftsantrag der Kommunen Bergkamen, Kamen und Bönen sowie der Antrag der Stadt Fröndenberg auf Gewährung einer Förderung für Infrastrukturprojekte wurden positiv beschieden“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek über ein entsprechendes Schreiben aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Bergkamen, Kamen und Bönen haben Anfang des Jahres gemeinschaftlich Fördermittel in Höhe von 14,3 Mio. Euro beantragt, um ein Breitbandnetz zu bauen, das alle Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen mit schnellem Internet versorgt. Fröndenberg hat Fördermittel in Höhe von 2,3 Mio. Euro beantragt.

„Die Versorgung mit Breitband entscheidet über die Zukunftsfähigkeit unserer Region“ sagt Kaczmarek. Die Bundesförderung sei eine großartige Chance. Nicht allein wegen der Förderung, sondern wegen der Notwendigkeit, in diesem Bereich etwas zu bewegen.

Förderung von Radschnellwegen

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Abschließend beraten wurde diese Woche auch ein Gesetzentwurf im Bundestag, der es dem Bund ermöglichen soll, Länder, Gemeinden oder Gemeindeverbände finanziell beim Bau von Radschnellwegen zu unterstützen. Dies steht im Einklang mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030. Zusätzlich wird die Liste der Bundesfernstraßenvorhaben angepasst, damit Bauvorhaben mit besonderem, bundesweitem Interesse zügiger geplant werden können.

 

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

 

Ich selbst freue mich darauf, am 30. April mit Landesminister Mike Groschek und dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß den zukünftigen Radschnellweg Ruhr zu befahren, den längsten seiner Art in Deutschland. Wir starten um 16 Uhr am Bahnhof Kamen und radeln bis Bergkamen. Interessierte sind herzlich dazu eingeladen, sich uns anzuschließen!

 

Weitere Infos zum Ruhrradschnellweg finden Sie hier.

Sprachförderprogramm des Bundes geht in die zweite Runde

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 – Kitas in Bergkamen, Kamen, Bönen, Unna, Schwerte und Fröndenberg zusätzlich in Bundesförderung aufgenommen – 

Durch die Sprache eignen sich Menschen Wissen an und kommen miteinander in Kontakt. Mithilfe der Sprache erfahren bereits die Kleinsten die Welt. Das sieht auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend so und hat das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auf den Weg gebracht. Anfang 2017 startete bereits die zweite Förderwelle, in der weitere Mittel für die frühkindliche Sprachförderung bereitgestellt wurden. Durch das Bundesprogramm wird es den Kitas ermöglicht, eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft einzurichten, die bei der Erstellung eines Förderprogramms unterstützt und dieses gemeinsam mit den ErzieherInnen weiterentwickelt. Zusätzlich werden mehrere Einrichtungen einer Region durch eine zusätzliche Fachberatung betreut.

Im Zuge der zweiten Förderwelle kann die Zahl der rund 3 500 Sprachkitas verdoppelt werden.  Dabei richtet sich das Angebot insbesondere an solche Kitas, die von einem hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden. Auch im Kreis Unna profitieren mehrere Einrichtungen von der Förderung des Bundes. Ganze neun Einrichtungen aus dem Kreis haben während der ersten Förderwelle bereits Mittel aus dem Programm erhalten. Mit der zweiten Förderwelle können nun alle Einrichtungen ihre gute Arbeit fortsetzen. Außerdem wurden fünf weitere Kitas in den Förderpool aufgenommen. Insgesamt erhalten damit 14 Einrichtungen im Kreis Unna Mittel aus dem Bundesprogramm, darunter vier Einrichtungen in Bergkamen, drei in Kamen und Unna, zwei in Fröndenberg und jeweils eine Kita in Bönen und Schwerte.

„Kinder sind neugierig und wollen die Welt kennenlernen. Die Sprache ist eine Voraussetzung dafür, dass Kinder ihre Umwelt entdecken können. Mit dem Programm sorgen wir dafür, dass alle Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund die Möglichkeit bekommen, durch Sprache an der Gesellschaft teilzuhaben. Damit erfüllen wir nicht nur einen Bildungsauftrag. Gleichzeitig leisten wir auch einen nachhaltigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land, der insbesondere durch die Integration geflüchteter Kinder neue Dringlichkeit erfahren hat“, so der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Kanzlerkandidat Martin Schulz zweimal im Kreis Unna zu Gast

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Ich freue mich darüber, dass der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, im nächsten Monat gleich zwei Mal zu Gast in meinem Wahlkreis sein wird.

 

1. März – Martin Schulz in Schwerte

Am traditionellen Politischen Aschermittwoch können wir die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im großen Festsaal des Restaurant Freischütz in Schwerte begrüßen. Leider sind hier bereits alle Karten ausverkauft, aber die NRW-SPD bietet auf ihrer Homepage und Facebookseite an, die Veranstaltung live zu verfolgen.

 

12. März – Martin Schulz in Kamen
An diesem Sonntag ab 10 Uhr, wird Martin Schulz zu Gast in der Kamener Stadthalle sein. Wie will er Deutschland gestalten und wie sieht sein Kampf für mehr Gerechtigkeit aus? Darüber will er mit den Mitgliedern der SPD vor Ort ins Gespräch kommen. Mehr Informationen erhalten Sie in Kürze auf meiner Homepage unter www.oliver-kaczmarek.de und auf der Seite des SPD-Unterbezirks Unna unter www.spdkreisunna.de.

Bund entlastet Länder und Kommunen: Kreis Unna profitiert mit 20,6 Millionen Euro pro Jahr

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Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für die Kreisverwaltung Unna bedeutet das eine direkte Entlastung von 10,15 Millionen Euro für die Kosten der Unterkunft. Bergkamen erhält 1,087 Millionen Euro, Bönen 596.000 Euro, Fröndenberg 344.000 Euro, Holzwickede 668.000 Euro, Kamen 942.000 Euro, Schwerte 1,287 Millionen Euro und Unna 2,03 Millionen Euro über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Der gesamte Kreis Unna wird um über 20,586 Millionen Euro entlastet.

Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen.

Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“

Kaczmarek setzt sich für zügige Zaunöffnung am Kamener Bahnhof ein

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Versetzung des Wetterschutzes, Anpassung des Wegeleitsystems (Beschilderung, Blindenleitsystem), Erweiterung der Beleuchtungsanlage und Bau einer Rampe zum öffentlichen Straßenraum aufgrund der neuen Bahnsteighöhe – aus Sicht der Deutschen Bahn sind das die baulichen Maßnahmen, die für die Realisierung der Öffnung des alten Bahnsteigzugangs am Kamener Bahnhof erforderlich sind. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, der sich stark macht für die Öffnung des Zauns am Bahnhof, jetzt von der DB erhalten hat.

Kleiner Wermutstropfen: Bis zur Zaunöffnung werden laut Bahn noch einige Monate ins Land gehen. Da für die Baumaßnahmen ein Planfeststellungsverfahren erforderlich sei, heißt es in dem Schreiben, kalkuliere die DB Station & Service AG mit einem Zeitbedarf von rund einem Jahr nach Vorliegen des Förderbescheides, der vom Aufgabenträger Nahverkehr Westfalen-Lippe zu erstellen wäre.

Jedoch verspricht Oliver Kaczmarek – in enger Abstimmung mit der Stadt Kamen, die bei der Öffnung des Bahnsteigzugangs ein beschleunigtes Planungsverfahren unterstützt -, sich weiterhin für eine frühzeitige und günstige Umsetzung der Maßnahme am Bahnhof einzusetzen.