Gemeinsam stark für morgen – Oliver Kaczmarek, Md

Sozialgesetzbücher XII, XIV und weitere Gesetze werden angepasst

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Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geändert. In der Folge müssen nun weitere Gesetze geändert werden, damit sich alle Regelungen widerspruchsfrei in die bestehende Rechtsordnung einfügen. Den Entwurf der Bundesregierung für ein Anpassungsgesetz haben wir in dieser Woche in 2. und 3. Lesung beraten.
Konkret sollen verschiedene Sozialgesetzbücher geändert werden, zum Beispiel das SGB XII. Hier sollen die Regelungen zur Einkommensanrechnung aus dem SGB II übernommen werden. Im SGB IX soll – wie im SGB XII – gelten, dass ein angemessenes Kraftfahrzeug bei Leistungsberechtigten nicht mehr als Vermögen angerechnet wird.

Klarstellungs- und Änderungsbedarf besteht auch in dem am 1. Januar 2024 in Kraft tretenden neuen Sozialen Entschädigungsrecht (SGB XIV), im noch übergangsweise geltenden Bundesversorgungsgesetz (BVG) und in der Verordnung über die Kriegsopferfürsorge. Folgeänderungen und Klarstellungen ergeben sich auch im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII), im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), im Gesetz über die Hilfe für durch Anti-D-Immunprophylaxe mit dem Hepatitis-C-Virus infizierte Personen (Anti-D-Hilfegesetz), im Pflegeversicherungsrecht nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) und im Soldatenversorgungsgesetz. Außerdem ändern wir das Wohngeldgesetz, um eine Folgeänderung aus dem Wohngeld-Plus-Gesetz einzufügen.

Weitere Informationen gibt es hier.

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Für mehr Transparenz und bessere Qualität in Krankenhäusern

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Wer eine OP vor sich hat, braucht verlässliche Infos darüber, in welchem Krankenhaus die bestmögliche Behandlung zu erwarten ist. Mit dem Krankenhaus-Transparenzgesetz wird es ab dem kommenden Jahr ein Online-Infoportal geben, in dem die Patient:innen alle verfügbaren Krankenhausdaten einsehen können – etwa wie oft Eingriffe vorgenommen werden und wie viele Fachärzt:innen und Pflegende in der Klinik arbeiten. Viele dieser Daten sind bisher nur schwer einzusehen.

Konkret soll das Transparenzverzeichnis folgende Informationen enthalten: Fallzahlen von Leistungen (also beispielsweise Knie-OPs), personelle Ausstattung, Komplikationsraten für ausgewählte Eingriffe sowie die vorläufige Zuordnung der einzelnen Standorte zu Versorgungsstufen.

Mit dem Info-Portal packen wir den ersten Teil der Krankenhausreform an, die derzeit vorbereitet wird. In einem zweiten Schritt strukturieren wir das Krankenhauswesen neu. Unser Ziel ist dabei, die Qualität der Behandlungen zu verbessern und sicherzustellen, dass Kliniken nur das anbieten, was sie am besten können. Dazu werden gemeinsam mit den Ländern 65 Leistungsgruppen definiert. Die Länder, die für die Krankenhausplanung zuständig sind, weisen ihren Krankenhäusern bestimmte Leistungsgruppen zu. Für jede Leistung gibt es bundeseinheitliche Kriterien, sodass sichergestellt ist, dass Patient:innen unabhängig von der Größe des Krankenhauses die beste Versorgung bekommen.

Um den Krankenhäusern den wirtschaftlichen Druck zu nehmen, steigen wir aus dem Hamsterrad der Fallpauschalen aus. Stattdessen erhalten Kliniken Vorhaltepauschalen für die Leistungen, die sie anbieten. So steht künftig Qualität und nicht Quantität im Fokus der medizinischen Versorgung.

Außerdem unterstützen wir die Krankenhäuser in ihrer derzeit schwierigen finanziellen Situation weiter, ohne dass zusätzlicher Druck auf die Beitragssätze entsteht. Dazu wird der vorläufige Pflegeentgeltwert von 230 auf 250 Euro erhöht. Tariflohnsteigerungen beim Pflegepersonal werden auch unterjährig in den Pflegeentgeltwerten berücksichtigt und mögliche Mindererlöse schneller ausgeglichen, wenn die Pflegekosten einer Klinik zuvor unterfinanziert waren.

Wir haben den Gesetzesentwurf in 2./3. Lesung beraten. Weitere Informationen gibt es hier.

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Marie Beimen thematisiert Zugangsbarrieren zum FSJ für einkommensschwache Jugendliche

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Heute besuchte Marie Beimen, Bundessprecherin der Freiwilligendienstleistenden, Oliver Kaczmarek im Bundestag. Sie absolviert derzeit ihren Freiwilligendienst im Marienhospital in Schwerte. Im Rahmen des Treffens diskutierten sie über bestehende Zugangsbarrieren, mit denen insbesondere junge Menschen aus einkommensschwachen Familien konfrontiert sind, wenn sie am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) teilnehmen möchten.

Ein spezifisches Hindernis, das Marie ansprach, ist die Anrechnung des Taschengeldes, das FSJ-Teilnehmende für ihre Arbeit erhalten, auf die Sozialleistungen ihrer Eltern und Geschwister. Diese Regelung erschwert es jungen Menschen aus finanziell benachteiligten Verhältnissen, ein FSJ erfolgreich zu absolvieren.

Kaczmarek begrüßt zivilgesellschaftliches Engagement von jungen Menschen wie Marie. Gemeinsam mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern hat sie eine Petition ins Leben gerufen, um auf diese Herausforderungen aufmerksam zu machen und Veränderungen anzustoßen. Die Petition ist hier zu finden.

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Digitale Mitgliederversammlungen in Vereinen und Stiftungen

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In der Mitgliederversammlung wird nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) der überwiegende Teil der Angelegenheiten von Vereinen geregelt. Die Regel ist, dass Versammlungen in Präsenz stattfinden. Virtuelle oder hybride Versammlungen waren bisher nur durch eine Regelung in der Satzung möglich. Im Zuge der Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie ist dieses Prinzip jedoch an seine Grenzen gestoßen. Im März 2020 hatte der Bundestag deshalb per Gesetz beschlossen, virtuelle Mitgliederversammlungen auch ohne eine entsprechende Satzungsregelung zu ermöglichen. Diese Regelung ist am 31. August 2022 ausgelaufen.

Da digitale Versammlungen sich jedoch über die Pandemie hinaus bewährt haben, hat der Bundestag einen Gesetzentwurf des Bundesrates in der Fassung eines Änderungsantrags der Koalitionsfraktionen beraten. Künftig können Vorstände von Vereinen und Stiftungen die Versammlung in einer hybriden Form einberufen. Zusätzlich ermöglichen wir es den Vereinen, dass die Mitgliederversammlung per einfachem Beschluss und ohne Änderung der Satzung zum Beispiel den Vorstand ermächtigen kann, die Versammlung in virtueller Form abzuhalten.

Damit werden Mitgliedschaftsrechte gestärkt, ehrenamtliches Engagement gefördert und bürokratischer Aufwand für Mitglieder, Vereine sowie Registergerichte, bei denen Satzungsänderungen einzureichen wären, gesenkt.

Weitere Informationen gibt es hier.

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Der Mindestlohn steigt auf 12 Euro – eine Frage des Respekts!

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Im Oktober tritt ein zentrales Versprechen der Sozialdemokratie in Kraft: Der Mindestlohn steigt auf 12 Euro pro Stunde. Millionen von Arbeitnehmer*innen, die jeden Tag hart arbeiten gehen, haben dadurch deutlich mehr Geld in der Tasche. Besonders Ostdeutsche, Frauen und Beschäftigte in Branchen mit schwacher Tarifbindung profitieren davon. Der Mindestlohn ist deshalb eine Erfolgsgeschichte, weil er vor allem Menschen mit geringen Einkommen hilft, die Kaufkraft stärkt und Armut reduziert. Zugleich kämpfen wir weiter für höhere Löhne, mehr Tarifbindung und bessere Arbeitsbedingungen.

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Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek lädt zum digitalen Branchendialog

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Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stellt uns vor gewaltige Aufgaben. Ob Gesundheitssektor, Wirtschaft, touristische Dienstleistungen, Kulturveranstaltungen, Gastronomie, Hotellerie oder Freizeiteinrichtungen – die negativen Folgen der Krise sind in allen Lebensbereichen deutlich zu spüren. Viele Branchen sind zunehmend auf Hilfen angewiesen.

Um sich zur Lage in der Corona-Krise auszutauschen, wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek daher in den kommenden Wochen das Gespräch mit den einzelnen Branchen suchen. Die Veranstaltungen finden jeweils als digitale Dialoge statt. Das erste Gespräch führte der Abgeordnete mit den Leiter*innen der Krankenhäuser im Wahlkreis. Danach folgt ein Austausch mit den Pflegeeinrichtungen. Weitere Gespräche mit Reisebüros, Schaustellern, Kultureinrichtungen oder Einzelhändlern werden folgen. Im Vordergrund der Branchendialoge steht ein ergebnisorientierter und interaktiver Austausch, bei dem Probleme und Sorgen benannt und in die Arbeit des Bundestags eingespeist werden können.

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Kaczmarek besucht Werkstätten der Zukunft im Kreis

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Oliver Kaczmarek im Gespräch mit Frank Adam und Frank Vogt (re.) vom freien Träger Kinder- und Jugendhilfekonzepte im Kreis Unna (KJHK).

„Wenn es um Innovationen und die Welt von morgen geht, dann denken viele an Orte wie das Silicon Valley“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek, „dabei werden auch vor unserer Haustür im Kreis Unna täglich Spitzenleitungen erbracht und den Herausforderungen von morgen bereits heute begegnet.“ Deshalb besuchte Kaczmarek im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour die Werkstätten der Zukunft. Neben Themen wie Nachhaltigkeit standen auch innovative Planungsprojekte sowie weitere Gesellschaftsprojekte im Mittelpunkt.

Begonnen hat die Sommertour des Abgeordneten mit einem Besuch der Gesamtschule Kamen, die vor den Sommerferien bereits zum zweiten Mal als Ressourcenschule ausgezeichnet worden ist und bereits zahlreiche Preise rund um das Thema Nachhaltigkeit gewonnen hat. Wie die Schule die Themen konkret im Schulalltag umsetzt, wollte Kaczmarek selber im Gespräch mit Schülerinnen, Schülern und den Lehrkräften erfahren.  „Die wertvolle Arbeit wird von einem Engagement aller Beteiligten getragen, das weit über den Unterricht hinausreicht“, zeigte sich der Abgeordnete beeindruckt.

Weniger zu sehen gab es für Kaczmarek in der zukünftigen Wasserstadt Aden in Bergkamen-Oberaden. Dort wird auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Haus Aden in Zukunft ein innovatives Stadtquartier entstehen. Auch Oliver Kaczmarek war von den Planungen angetan: „Mit dem Bau der Wasserstadt Aden wird der Strukturwandel im östlichen Ruhrgebiet konsequent fortgesetzt, indem Wohnen, Arbeiten und Freizeitqualität miteinander verbunden werden.“ Besonders interessant für den Abgeordneten ist das Projekt auch deshalb, weil es zu einem großen Teil aus Mitteln des Bundes gefördert wird.

„Während meines Besuchs bei der WBG Blechverarbeitung in Schwerte konnte man beispielhaft sehen, woher der Wohlstand unseres Landes kommt und wer ihn erarbeitet“, so Kaczmarek. Geschäftsführer Ulrich Benke – von den Ruhr Nachrichten zu Schwertes Unternehmer des Jahres gewählt – gab beispielsweise einen Einblick in die Produktion von hochspezialisierten Kameragehäusen. In einem gemeinsamen Gespräch mit allen Mitarbeitern standen zudem Themen wie die berufliche Bildung und Verkehrsprobleme auf dem Programm.

Vor der JVA Schwerte.

Einen besonderen Einblick gewährte Leiterin Gabriele Harms bei einem Besuch der JVA in Schwerte. Dabei gehen von der Haftanstalt regelmäßig Pilotprojekte aus. Ebenfalls große Anerkennung durch Kaczmarek erfährt die Betreuung durch Ehrenamtliche. „Strafvollzug gehört zu einer Gesellschaft, in der Straftaten verübt und verurteilt werden, dazu. Deshalb verdienen auch die Respekt und Anerkennung, die dort arbeiten“, unterstreicht der SPD-Abgeordnete.

Die letzte Station der „Gemeinsam stark für morgen“-Tour absolvierte Kaczmarek bei Kinder- und Jugendhilfekonzepten im Kreis Unna, die sich als freier Träger um Jugendliche mit Unterstützungsbedarf kümmern. Im Gespräch mit den Geschäftsführern Frank Adam und Frank Vogt hat Kaczmarek auch hier neue Eindrücke gewinnen können.

„Hier bei uns im Kreis Unna wird die Zukunft gelebt. Wir müssen die politischen Rahmenbedingungen dafür schaffen, damit aus Projekten Standards werden. Überall, wo ich hinkomme, erlebe ich, dass der Zusammenhalt in den Vordergrund gestellt wird. Und das ist für eine Gesellschaft, die sich zuversichtlich den Herausforderungen der Zukunft stellt, der richtige Weg“,  resümierte Kaczmarek. Bereits zum zweiten Mal besuchte Kaczmarek im Rahmen einer „Gemeinsam stark für morgen“-Tour unterschiedliche Orte in seinem Wahlkreis. Auch im vergangenen Jahr stattete der Bundestagsabgeordnete Unternehmen, Initiativen und Projekten einen Besuch ab. Forderungen nach einem Sozialen Arbeitsmarkt von der Werkstatt Unna oder die Förderung von Mehrgenerationenhäuser der Wohngruppe „Die Salier“ aus Königsborn wurden im Anschluss auch im Koalitionsvertrag festgehalten.

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Besuch bei WBG in Schwerte: Spitzenprodukte seit mehr als 40 Jahren

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„Die Stärke der deutschen Wirtschaft beruht nicht nur auf den sogenannten Global Playern, sondern vor allem auf Tausenden mittelständischen Betrieben, die auf ihren Gebieten mit hochqualifizierten Fachkräften Spitzenprodukte herstellen. So einen Betrieb habe ich mit der WBG in Schwerte kennengelernt“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek vor der versammelten Belegschaft der WBG Blechverarbeitung GmbH in Schwerte. „Dabei werden Spitzenleistungen auch hier vor unserer Haustür erbracht.“ Davon wollte sich Kaczmarek im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour selbst überzeugen. Eine Station war dabei die WBG Blechverarbeitung GmbH in Schwerte, die von Unternehmer Ulrich Benke in zweiter Generation geleitet wird. Benke selbst wurde 2017 von den Ruhr Nachrichten zum Unternehmer des Jahres in der Ruhrstadt gewählt.

Bei einem Rundgang gewährte der Geschäftsführer und Ingenieur einen Einblick in den Arbeitsalltag des Betriebs. Spezialisiert ist die Schwerter Firma auf besondere Kameragehäuse, die auch unter extrem hohen Temperaturen, wie z. B. in Hochöfen zum Einsatz kommen können. Doch auch Gestelle und weitere Vorrichtungen für Laserschweißgeräte werden in Westhofen produziert.

Ebenfalls am Rundgang nahm Benkes Vater Rudolf teil, der die Firma vor gut 40 Jahren gründete. Begonnen hat Rudolf Benke mit zwei ehemaligen Arbeitskollegen der Firma Papenmeier, die gemeinsam Schaltschränke herstellten. Zwar hat Rudolf Benke seine Anteile längst an seinen Sohn übergeben, ganz raus aus dem Geschäft ist der Gründer aber nicht. So bleibt die WBG Blechverarbeitungs-GmbH ein Familienunternehmen. Auch Ulrich Benkes Frau Klaudia und seine Mutter Marianne sind im Betrieb aktiv.

Dabei ist sich das Unternehmen durchaus seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewusst. Ulrich Benke selbst ist in der Innung aktiv und weiß um die Bedeutsamkeit von Ausbildungsplätzen. Hinzu kommt, dass es schwierig ist, für so einen speziellen Job qualifizierten Nachwuchs zu finden. Aus diesem Grund stellt die Firma stets Auszubildende ein. Derzeit sind vier Azubis im Betrieb. Benke selbst seien dabei handwerkliches Geschick und eine gute Einstellung wichtiger als Noten.

Zum Abschluss des Besuchs kamen noch mal alle Mitarbeiter zusammen und richteten Fragen an Oliver Kaczmarek. Insbesondere die schulische Situation der Auszubildenden war dabei ein Thema. Kaczmarek selbst war dankbar für die Anregungen, die er auch mit nach Berlin nehmen will. „Im Bundestag verändern wir gerade das Berufsbildungsgesetz. Insofern ist es notwendig, auch mit denen ins Gespräch zu kommen, die dieses Gesetz ganz konkret betrifft“, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

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Gemeinsam stark für morgen-Tour 2018 durch den Kreis Unna

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Unser Land steht vor großen Herausforderungen und Chancen: wie wollen wir in Zukunft Wohlstand und Arbeit sichern? Wie wollen wir weltoffen und tolerant in unserer bunter werdenden Gesellschaft zusammenleben? Wie wollen wir wohnen, wie die Umwelt schützen, wie uns gesund ernähren? Oliver Kaczmarek ist der Überzeugung, dass wir aus Herausforderungen Chancen machen können. Wir haben die Chance, das Leben der Menschen zu verbessern, wenn wir es richtig anfassen und wenn wir auf die hören, die heute schon die Ideen für die Zukunft ausprobieren und leben.

Kaczmarek ist überzeugt davon, dass wir im Kreis Unna an vielen Orten schon die Zukunft leben. Dass es die Menschen gibt, die sich der Zukunft stellen und uns zeigen können, wie wir die Zukunft gestalten können, damit es allen besser geht. Deshalb ist er unterwegs. Nicht im ganzen Land oder in Berlin, sondern hier zu Hause.

Unter der Überschrift „Gemeinsam stark für morgen!“, besucht er die Werkstätten der Zukunft im Kreis Unna, weil er der Überzeugung ist, dass wir vor allem dafür sorgen müssen, dass wir in der Gesellschaft zusammenhalten und uns entschlossen denjenigen entgegenstellen müssen, die unsere Gesellschaft spalten wollen. Und weil es ihm wichtig ist, eine Politik im Dialog mit den Menschen weiterzuführen. Sein Ziel ist es, Ideen für seine Arbeit mitzunehmen und zu erfahren welche politische Entscheidungen benötigt werden, um die Menschen bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

Vor diesem Hintergrund besucht er unter anderem die „Global Player“ und „Hidden Champions“ im Kreis Unna. Doch auch ehrenamtliche Initiativen, nachhaltige Projekte und innovative Formen von Wohnen und Arbeiten stehen auf dem Programm seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour.

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Demokratie hat keinen Schaukelstuhl – Politik und Gesellschaft in Zeiten des Populismus

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Diskussion mit Franz Müntefering und Oliver Kaczmarek
am 4.9. in der Kulturschmiede in Fröndenberg

– „Die Demokratie hat keinen Schaukelstuhl“ – so der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering. Alle müssten sich ihren Kräften nach am Gelingen der Gesellschaft beteiligen. Es reiche nicht, das Bestehende zu verteidigen. Vieles sei im Wandel, in Deutschland, in Europa, in der Welt. Das fordere uns heraus. „Auch bei der Bundestagswahl 2017 geht es um die grundsätzliche Frage, in welche Richtung unsere Gesellschaft sich entwickeln soll“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Er und der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering wollen mit den Bürgerinnen und Bürgern dazu ins Gespräch kommen. An der Diskussion nehmen auch teil Joel Zombou, Koordinator der Flüchtlingsarbeit und für Ehrenamtliche im evangelischen Kirchenkreis Unna sowie Sabina Müller, Ratsmitglied in Fröndenberg.

Am Montag, den 4. September, um 19 Uhr in der Kulturschmiede in Fröndenberg.

„Wir möchten mit den Menschen im Kreis Unna diskutieren, über die Grundlagen des Zusammenlebens, über Freiheit und Demokratie als Voraussetzungen für breiten Wohlstand, über das friedliche und solidarische Zusammenleben in Europa und über den Zusammenhalt der Gesellschaft in Zeiten von Rechtspopulismus, alternativen Fakten und Demokratieverweigerung“ so Oliver Kaczmarek, „Dabei geht es auch um die zentrale Frage, wie wir bürgerschaftliches Engagement stärken und zum Kampf für unsere demokratischen Werte motivieren.“

Es wird um Anmeldung gebeten unter: oliver.kaczmarek@bundestag.de oder unter 02303 2531430

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