Unna

Mitmischen im Bundestag: 17-jähriger Schüler aus Unna schlüpft in die Rolle eines Abgeordneten

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Mehr als 300 Jugendliche aus ganz Deutschland beteiligten sich in dieser Woche an dem Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag – und erregten eine Menge Aufmerksamkeit, weil einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Veranstaltung für eine Protestaktion gegen die aktuelle Klimapolitik nutzten: Während Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterm Bundesadler eine Rede hielt, legten sich einige TeilnehmerInnen vor dem Rednerpult auf den Boden und stellten sich tot.

„Ich fand die Aktion gut“, sagt der Unnaer Mikail Turan, der auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek an dem Planspiel teilgenommen hat. Die Jugendlichen hätten im Vorfeld über den Protest gesprochen. Wann habe man schon mal eine derart große Bühne? Der 17-Jährige engagiert sich nicht nur für die Fridays for Future-Bewegung an seiner Schule, sondern auch in der Schülervertretung des Ernst-Barlach-Gymnasiums sowie der des Landes NRW.

Im Planspiel ist Mikail Turan in die Rolle eines fiktiven Abgeordneten der Fraktion der „Partei für Engagement und Verantwortung“ (PEV) geschlüpft. „Wir haben im Verfassungsausschuss einen Gesetzentwurf für das Wahlrecht ab 16 Jahren diskutiert“, erzählt er. Und da kämpfe man für die eigene Überzeugung, müsse aber auch die Interessen anderer berücksichtigen. Das sei alles ziemlich spannend, aber auch ganz schön anstrengend gewesen, sagt Mikail Turan.

„Ich finde es klasse, dass Mikail zu Hause vielfach engagiert ist und jetzt auch die parlamentarischen Abläufe dazu kennengelernt hat“, freut sich Oliver Kaczmarek.

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368.000 Euro vom Bund für Unnas Stadtkirche

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat sich in Berlin erfolgreich stark gemacht für die Stadtkirche in Unna: Für die Turmsanierung der Kirche, der das Orkantief „Friederike“ im vergangenen Jahr zugesetzt hat, gibt es jetzt vom Bund einen Zuschuss von 368.000 Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute beschlossen.

Im Oktober vergangenen Jahres haben die Baufachleute des Kirchenkreises Unna dem Abgeordneten bei einem Besuch in der Kirche deutlich gemacht, dass die Sanierung der Kirche und die Erneuerung des Turmdachs ohne Fördermittel des Bundes nicht zu finanzieren sei. Kaczmarek versprach damals, die Fördermöglichkeiten des Bundes zu recherchieren und sich an den zuständigen Stellen für die Sanierung der evangelischen Stadtkirche einzusetzen.

„Es ist fantastisch, mit welchem Engagement sich die Unnaer Bürgerinnen und Bürger für die Kirche einsetzen. Deshalb ist es richtig, dass der Bund für diese Maßnahmen Gelder aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm bereitstellt“, freut sich Kaczmarek.

Das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verwaltet. Aus diesen Mitteln werden Sanierungen von Denkmälern gefördert, die eine herausragende Bedeutung für die Kulturgeschichte Deutschlands haben.

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Oliver Kaczmarek diskutiert mit Betriebsräten aus Unna über Arbeit 4.0

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Fragen rund um Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der Betriebs- und Personalrätekonferenz, zu der die SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag Teilnehmende aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin empfing. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek tauschte sich dabei auch mit zwei Betriebsräten aus Unna aus.

„Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so der Bundestagsabgeordnete. Geschäftsmodelle änderten sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Gerade in Dienstleistungsbranchen gebe die Technologie immer stärker Takt und Umfang der Arbeit vor: Hier steige der Druck auf die Beschäftigten durch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz. „Aber die Arbeit leisten in den allermeisten Fällen immer noch Menschen. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns diese Arbeit wert ist“, betont Kaczmarek. Es könne nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmensformen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung würden.

 Auf der Konferenz war viel Sachkenntnis zum Thema Arbeit 4.0 vertreten: Digitales Arbeiten in Betrieben war Thema einer intensiven Podiumsdiskussion langjähriger Betriebsräte aus verschiedenen Branchen. Zuvor beleuchteten zahlreiche Fachleute die Herausforderungen und Möglichkeiten der Arbeit von Morgen, etwa der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der digitalpolitische Staatssekretär Björn Böhning.

Besonders freute sich Kaczmarek, dass mit Gerd Bendiks und Dirk Schumacher auch zwei Betriebsräte aus Unna an der 26. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion teilnahmen. „Eines ist heute ganz klar geworden: Der digitale Wandel muss gestaltet werden“, so Kaczmarek. „Das gelingt aber nur, wenn es eine starke betriebliche Mitbestimmung gibt.“ Denn diese sei eine wichtige Voraussetzung dafür, dass nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Beschäftigten von der Digitalisierung profitierten. Kaczmarek betonte: „Deshalb sind die Erfahrungen der Personal- und Betriebsräte für unsere Arbeit als Politiker absolut unentbehrlich.“

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Praktikumsbericht Dora Udovicic

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Im Rahmen meines Studiums hatte ich die Gelegenheit ein Praktikum im Abgeordnetenbüro von Oliver Kaczmarek zu absolvieren. Ich studiere im vierten Semester Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster und durfte drei Wochen lang hautnah in das politische System und den Prozess der Gesetzgebung einblicken. Der Bundestag hat mich schon immer besonders fasziniert und einen gewissen Reiz auf mich ausgeübt. Umso aufgeregter war ich an meinem ersten Praktikumstag.
Ich wurde sehr freundlich von Herrn Kaczmareks Team in Empfang genommen und durfte direkt los, um mir einen Hausausweis ausstellen zu lassen. Mit diesem hatte ich Zugang zu jedem Gebäude im Bundestag. Dann kann es auch schon mal passieren, dass Martin Schulz einem einfach so über den Weg läuft.
Bei meiner ersten Woche handelte es sich um eine Wahlkreiswoche, in der sich Herr Kaczmarek in Unna befand. In dieser Woche war viel Büroarbeit angesagt. Zu meinen Aufgaben gehörten Rechercheaufgaben und das Zusammenfassen von Texten. Zudem habe ich mich jeden Tag um die Post gekümmert und Terminanfragen in Mappen sortiert. Besonders spannend waren die Bürgermails, für die ich auch ein paar Mal Antwortentwürfe schreiben durfte. In diesen wenden sich die Bürger, in der Regel aus dem jeweiligen Wahlkreis, mit ihren politischen oder persönlichen Anliegen an den Bundestagsabgeordneten.
Nach meiner ersten Woche folgten dann zwei Sitzungswochen in Folge. Mir wurde am Anfang meines Praktikums bereits gesagt, dass diese meistens sehr stressig sind und das kann ich auch definitiv bestätigen. Die Abgeordneten sowie die Mitarbeiter haben unglaublich viele Termine und sehr viel Arbeit zu erledigen. Sie sind von morgens bis spät abends, teilweise auch bis nachts im Bundestag. In diesen zwei Wochen durfte ich mit in den Ausschuss und die Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung. Auch das Plenum habe ich mehrmals besucht, wo ich die Bundeskanzlerin und viele weitere bekannte Politiker zu Gesicht bekam.
Die SPD-Fraktion hat ebenfalls ein PraktikantInnen Programm, welches sehr vielfältig und super interessant ist. Ich durfte beispielsweise an einer Führung im Bundesrat sowie an mehreren Gesprächs- und Diskussionsrunden mit bekannten politischen Persönlichkeiten wie Kevin Kühnert und Martin Schulz teilnehmen. Dort habe ich viele weitere Praktikanten aus ganz Deutschland kennengelernt.
Auch wenn die drei Wochen in Berlin sehr schnell verflogen sind, konnte ich viele neue Erfahrungen sammeln und einen Einblick in den typischen Ablauf eines Abgeordnetenbüros bekommen. Ich habe viel über die Arbeitsweise im Deutschen Bundestag erfahren und werde die Zeit in Berlin sicherlich nicht so schnell vergessen.

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Geplanter Lkw-Parkplatz auf der A1 in Afferde – Oliver Kaczmarek informiert über Planungen

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Bereits im September wurde öffentlich, dass zwischen dem Kamener und dem Westhofener Kreuz ein zusätzlicher Parkplatz auf der A1 gebaut werden soll. Daraufhin wollte der SPD-Bundestagsabgeordnete weitere Informationen der ausführenden Firma DEGES. In einem Brief erfragte Kaczmarek Details über die Planungen, den Standort und den Zeitplan der Arbeiten.

In ihrem Antwortschreiben verweist die DEGES auf die Bundesanstalt für Straßenwesen, die bei einer Stellplatzerhebung zwischen den beiden Autobahnkreuzen in Kamen und Schwerte einen Fehlbedarf von 200 Stellplätzen ermittelte. „Um diesen Fehlbedarf abzudecken und somit die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, müssen in diesem Abschnitt Lkw-Stellplätze geschaffen werden“, heißt es in dem Schreiben, das vom Bereichsleiter NRW und vom Projektleiter Rastanlagen, unterzeichnet wurde. In Fahrtrichtung Bremen sollen die vorhandenen Stellplätze der Rastanlage Lichtendorf-Süd um 120 Plätze aufgestockt werden. In Fahrtrichtung Köln sei dies nicht möglich, da die Anlage Lichtendorf-Nord aufgrund der Nähe zu Wohngebieten und der Kreisstraße nicht ausgebaut werden könne.

Daher müsse laut Aussage der DEGES eine weitere Anlage geschaffen werden. Derweil soll es sich um eine Anlage handeln, die neben 50 bis 60 Lkw-Stellplätzen auch über eine Toilettenanlage verfügt. Den genauen Standort gibt die DEGES zwischen den Fahrtkilometern 320,1 und 320,7 an. Dabei handelt es sich um bisher landwirtschaftlich genutzte Flächen im Westen Afferdes um den Hallohweg. Weiterhin befinde sich die DEGES gerade in Voruntersuchung. Vermessungsarbeiten sollten „demnächst“ starten. Mit einem Baubeginn rechne die DEGES nicht vor 2022/2023.

„Ich werde die Planungen der DEGES aufmerksam verfolgen“, kündigt Kaczmarek an. Als Logistikstandort profitiere der Kreis Unna zwar auch von seiner verkehrlichen Anbindung, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Trotzdem müssten auch Aspekte wie Umweltschutz und Lebensqualität berücksichtigt werden.

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Kaczmarek: „Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!“

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Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausge-tauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt.

„Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik geht es darum, unterschiedliche Interessen in Balance zu bringen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Es sei an der Zeit, die Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten sowie den Gesundheitsschutz unter die Lupe zu nehmen. „Unternehmen haben verständlicherweise ein Interesse daran, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Arbeitszeiten möglichst flexibel zu gestalten. Das darf aber nicht dazu führen, dass ständige Erreichbarkeit, Wochenendarbeit und überlange Arbeitszeiten zur Regel werden.“ Arbeitszeiten müssten sich vielmehr an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientieren: „Wer Zeit für Weiterbildung, Ehrenamt, für die Kinder, die Eltern oder Partner braucht, der soll sie auch bekommen“, stellt Kaczmarek klar.

Die Menschen arbeiteten durchschnittlich wieder länger und zu immer ungünstigeren Arbeitszeiten – vielfach ohne Ausgleich. Mit der Regelung zur befristeten Teilzeit, mit dem Recht zur Rückkehr auf die vorherige Arbeitszeit ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht. „Wir freuen uns, dass der Gesetzentwurf zur so genannten Brückenteilzeit diese Woche im Bundestag debattiert wird – und die Regelungen schon ab nächstem Jahr gelten sollen.“

Kaczmarek betont: „Weil die Gestaltung von Arbeitszeit zu den Kernaufgaben von Betriebs- und Personalräten gehört, ist es sehr wichtig, dass wir uns hierzu austauschen. Und die heutige Debatte über Arbeitszeitpolitik war intensiv und hoch interessant“. Mit der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, dem IG-Metall-Bevollmächtigten Roman Zitzelsberger, Professorin Beate Beermann von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie weiteren Expertinnen und Experten habe man die geballte Expertise zur Arbeitszeitpolitik auf der Konferenz versammeln können.

Besonders freute sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Kaczmarek, dass mit Eva Berger-Haschke und Rüdiger Westermann auch zwei Personalräte aus Unna zur 24. Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin gereist sind.

„Eins ist ganz deutlich geworden“, so Kaczmarek. „Gerade vor dem Hintergrund von Globalisierung und Digitalisierung brauchen wir verbindliche Regeln zur Arbeitszeit und mehr Mitbestimmung dringender denn je.“ Er betont: „Die SPD steht für gute Arbeit ein. Gute Arbeitsbedingungen zu schaffen bedeutet auch, der Arbeitszeit Grenzen zu setzen.“

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Pestalozzi-Gymnasium für Engagementpreis nominiert: Oliver Kaczmarek ruft zur Abstimmung auf

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Sie bringen fremde Menschen an den Tisch und miteinander ins Gespräch: Die Mitglieder vom Club Courage – Aktion Buntes Frühstück des Pestalozzi-Gymnasiums Unna. „Für ihren Einsatz sind die Schülerinnen und Schüler in diesem Jahr für den Deutschen Engagementpreis nominiert und haben nun die Chance, den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis zu gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Doch dafür brauchen sie jede Menge Stimmen.

Hintergrund: Seit 2009 zeichnet das Bundesfamilienministerium gemeinsam mit seinen Partnern vorbildliches Engagement mit dem Deutschen Engagementpreis aus. Insgesamt 554 engagierte Einzelpersonen, Initiativen, Organisationen und Unternehmen sind in diesem Jahr für den Deutschen Engagementpreis nominiert. Eine hochkarätige Jury wählte am 5. September die Preisträgerinnen und Preisträger in fünf Kategorien aus, die jeweils mit 5.000 Euro dotiert sind. Alle anderen Einreichungen, darunter auch die AG „Club Courage“, stehen bis zum 22. Oktober bei der öffentlichen Online-Abstimmung zur Wahl für den mit 10.000 Euro dotierten Publikumspreis. Die Preisverleihung findet am 5. Dezember, dem internationalen Tag des Ehrenamtes, in Berlin statt.

Damit die AG des Gymnasiums die Chance auf den Publikumspreis hat, fordert Kaczmarek die Menschen im Kreis Unna auf, beim Online-Voting im Internet unter www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis für den Club Courage zu stimmen. „Meine Stimme haben die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums bereits“, erklärt Oliver Kaczmarek. Mit ihrem Engagement stärkten sie den Zusammenhalt und das Gemeinschaftsgefühl. Daher sei jede Stimme ein Zeichen der Wertschätzung für die Engagierten.

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Oliver Kaczmarek macht Haustürbesuche in Mühlhausen und Uelzen

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Politik greifbar machen und auf die Menschen zugehen – das ist das Ziel der Tür zu Tür-Kampagne, die der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek im Frühjahr startete und am Samstag, 22. September, in den Unnaer Ortsteilen Mühlhausen und Uelzen fortführt. Weil ihn die Sorgen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger interessieren, macht Kaczmarek ab 11 Uhr gemeinsam mit Genossen Haustürbesuche, um die Menschen persönlich zu fragen, welche Themen sie bewegen, wie sie über die Politik in Berlin denken und welche Anregungen sie haben.

„Wir wollen nicht unter uns bleiben, sondern raus ins Leben gehen“, sagt Kaczmarek, der neben der Tür zu Tür-Aktion in der Vergangenheit auch regelmäßig mit seiner AnsprechBar im Kreis Unna unterwegs war. „Politik darf nicht im Unkonkreten bleiben. Deshalb gehe ich hin zu den Leuten, denn ihre Meinung ist mir wichtig“, so Kaczmarek.

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Engagiert für ein solidarisches Land: Kaczmarek beteiligt sich an Dialogwoche der SPD-Fraktion

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„Für ein solidarisches Land“ – unter diesem Motto veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion Anfang September eine Dialogwoche. In ganz Deutschland schwärmen die SPD-Abgeordneten aus, um Menschen und Einrichtungen zu besuchen, die sich für den Zusammenhalt in der Gesellschaft einsetzen – in Kitas, Ausbildungsbetrieben, Wohnungsgenossenschaften oder Pflegeheimen.

Der SPD-Abgeordnete Oliver Kaczmarek ist am Mittwoch, 5. September, um 10.30 Uhr im Heilig-Geist-Hospiz in Unna. „Ich möchte mit Menschen ins Gespräch kommen, die sich ehrenamtlich oder beruflich für ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen, die mit ihrer Arbeit einen Beitrag zum Zusammen-halt in unserem Land leisten“, sagt Kaczmarek. „Ich möchte wissen, wo ihnen der Schuh am meisten drückt und wie die Politik ihre Arbeit gut unterstützen kann. Deswegen besuche ich das Hospiz.“

Der Abgeordnete verweist auf gesellschaftliche Verwerfungen: gute Arbeit einerseits, unsichere Beschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit andererseits, Niedriglöhne auf der einen Seite, exorbitante Managergehälter auf der anderen, boomende Städte und abgehängte Landstriche. Das seien nur einige Beispiele. „Viele Menschen fragen sich, wie hier wieder mehr sozialer Ausgleich organisiert werden kann“, so Kaczmarek.

Außerdem herrsche Verunsicherung, ob die Versprechen der sozialen Marktwirtschaft auf Chancengleichheit, Aufstieg durch Leistung und soziale Sicherheit noch verlässlich sind. Kaczmarek: „Politik muss das ernst nehmen. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Anstrengung anerkannt wird und alle zuversichtlich in die Zukunft schauen können.“

Für ihn sei das ein wesentlicher Grund gewesen, dem Koalitionsvertrag mit der Union zuzustimmen. „Wir haben in einer schwierigen Situation Verantwortung übernommen, weil wir viele Vorhaben durchsetzen konnten, die das Leben der Menschen konkret verbessern und den sozialen Zusammenhalt stärken – für gute Kitas und bessere Bildung, für Familien und Pflege, für bezahlbares Wohnen, sichere Arbeit und gute Renten. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.“

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14. November – AnsprechBar am Nahversorgungszentrum in Unna

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Die zweite Station der Aktionswoche führte den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek nach Unna. „Mehr klare Kante der SPD bei sozialen Themen“ – war ein oft genannten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.  „Es gab gute und vor allem kritische Anregungen beim 2. Tag der Aktionswoche der SPD-Bundestagsfraktion in Unna-Königsborn“, so Kaczmarek.

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