Unna

Oliver Kaczmarek besucht 50. Weihnachtsmarkt in Unna zusammen mit dem Stadtmarketing

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Den 50.Weihnachtsmarkt in Unna besuchte jetzt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Bei einem Rundgang mit dem Stadtmarketing Unna kam er mit Händlern und Schaustellern ins Gespräch und informierte sich über die Neuerungen auf dem diesjährigen Weihnachtsmarkt.
So wurde der Markt nicht nur durch mehr Beleuchtung und Dekoration aufgewertet. Auch die neue Anordnung der Buden auf dem alten Marktplatz wird von den Besuchern positiv
wahrgenommen. Überdies hat das Stadtmarketing mit den „Blauen Buden“ eine tolle Präsentationsmöglichkeit für karitative Organisationen geschaffen.
„Schausteller sind Seismografen für gesellschaftliche Veränderungen. Sie bekommen mit, was die Menschen bewegt und ob sie ein ausreichendes Einkommen haben. Mir ist der
Austausch mit ihnen daher sowohl in Berlin als auch im Wahlkreis wichtig“, erklärt Oliver Kaczmarek seinen Rundgang über den Jubiläums-Weihnachtsmarkt, der nicht nur Tradition
hat, sondern auch besonders familienfreundlich ist. Seit 1976 begeistert der Kasper kleine und große Besucher mit spannenden Abenteuern.
„Der Weihnachtmarkt in Unna richtet sich an Familien und ist dafür bekannt in der Region“, sagt Oliver Kaczmarek. „Die Zusammenarbeit mit Vereinen aus dem Kreis und lokalen Anbietern macht ihn zum Schaufenster für die Region.“

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Bund entlastet Länder und Kommunen: Kreis Unna profitiert mit 20,6 Millionen Euro pro Jahr

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Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthalten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Die übrigen Gelder fließen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die Kosten der Unterkunft direkt an die Kreise, Städte und Gemeinden. Für die Kreisverwaltung Unna bedeutet das eine direkte Entlastung von 10,15 Millionen Euro für die Kosten der Unterkunft. Bergkamen erhält 1,087 Millionen Euro, Bönen 596.000 Euro, Fröndenberg 344.000 Euro, Holzwickede 668.000 Euro, Kamen 942.000 Euro, Schwerte 1,287 Millionen Euro und Unna 2,03 Millionen Euro über den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Der gesamte Kreis Unna wird um über 20,586 Millionen Euro entlastet.

Mit dem heute verabschiedeten Gesetz haben wir außerdem eine jährliche Integrationspauschale von je 2 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder beschlossen, sowie die vollständige Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte, arbeitslose Flüchtlinge in Höhe von voraussichtlich 2,6 Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018. Zusammen mit der Erhöhung der sozialen Wohnungsbaumittel um je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 kommt die beachtliche Summe von knapp 20 Milliarden Euro zustande, die bis 2019 an Länder und Kommunen fließen.

Die Maßnahmen zeigen: Der Bund wird seiner Verantwortung sowohl im Bereich der Flüchtlingspolitik als auch bei der Entlastung der Kommunen von Sozialausgaben gerecht. Die SPD ist der verlässliche Partner der Kommunen.“

Vertreter von Vereinen aus dem Kreis Unna am Tag nach der Trump Wahl auf Einladung von Oliver Kaczmarek in Berlin

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Diese Woche besuchten 50 Bürgerinnen und Bürger auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek den Berliner Bundestag. Unter den Besuchern waren der Wirtinnen-Verein Bönen, die MS-Gruppe Kamen, Vertreter des Leichtathletikteams Unna, der IGBCE-Ortsgruppe Unna und des Berliner Tors Methler. Das dreitägige Programm beinhaltete einen Besuch des Bundesrates, ein Gespräch im Bundespresseamt, eine Führung durch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen und natürlich den Besuch des Bundestags.
Im Gespräch mit den Besuchern berichtete Oliver Kaczmarek aus der Arbeit für seinen Wahlkreis Unna I in Berlin. Von der Bildungspolitik, über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Finanzierung der Kommunen bis zur aktuellen Flüchtlingspolitik war für die Reisegruppe eine ganze Bandbreite von Themen von Interesse. Am Tag nach der Präsidentschaftswahl in den USA war auch die Wahl von Donald Trump ein Gesprächsthema. Kaczmarek erläuterte die schwierige Situation und wies darauf hin, dass Freiheit, Demokratie, Wohlstand und Gerechtigkeit nicht auf ewig in Stein gemeißelt seien, sondern immer neu erstritten, konsequent ausgestaltet und jetzt auch verteidigt werden müssen. Abschließend führte der Abgeordnete die Gruppe durch das Reichstagsgebäude und erläuterte seine Geschichte.

Gesundheit macht Schule am Märkischen Berufskolleg des Kreises Unna – Oliver Kaczmarek gratuliert zum Schulpreis

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Der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek gratuliert dem Märkischen Berufskolleg des Kreises Unna zum Schulentwicklungspreis „Gute gesunde Schule“ 2016. Der Preis prämiert Schulen, die im gesundheitsbezogenem Qualitätsmanagement herausragen. Die Schule konnte sich mit weiteren Preisträgern gegen 217 Schulen aus ganz NRW wiederholt durchsetzen. Zum neunten Mal verleiht die Unfallkasse NRW den mit 500.000 Euro höchst dotierten Schulpreis in Deutschland an Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen.

„Ich gratuliere der Schulgemeinschaft vom Märkischen Berufskolleg herzlich zum Gewinn des Schulentwicklungspreises „Gute gesunde Schule“. Als Pate der Schule für das Programm „Schule ohne Rassismus“ freue ich mich besonders, dass die Schule auch in diesem weiteren Bereich erfolgreich punkten konnte. Gesundheitsförderung an Schulen wirkt sich positiv auf die Lernumgebung aus. Das Märkische Berufskolleg in Unna steht dafür als Vorbild.“, zeigt sich Oliver Kaczmarek erfreut.

Neue Einblicke für Volkswirtschafts-Studenten Serge Esterlein aus Unna in Berlin

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Zwei Monate begleitete Serge Esterlein den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek als Praktikant in seinem Hauptstadtbüro. In den vier vergangenen Sitzungswochen nahm der Volkswirtschafts-Student der Ruhr-Universität Bochum an Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen teil, besuchte das Plenum des Deutschen Bundestags und konnte in zahlreichen Gesprächen vertiefte Einblicke in das politische System der Bundesrepublik Deutschland nehmen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet Praktikanten in den Berliner Abgeordnetenbüros ein umfangreiches Praktikantenprogramm an. Ein besonderes Highlight sind die Besuche in den verschiedenen Ministerien wie dem Arbeits- oder dem Familienministerium. Aus erster Hand erfahren die Praktikanten wie Politik im Zusammenspiel von Bundestag und Bundesregierung abläuft. Von der konkreten Gesetzesinitiative bis zu Grundsatzfragen werden verschiedenste Themen offen und lehrreich miteinander diskutiert.

Viele Fachpolitiker stellen sich den Fragen der Praktikanten und berichten aus ihrem Themenbereich. Auf der Tagesordnung steht die ganze Bandbreite der Politik. Die Außenpolitik wird ebenso besprochen wie die Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Dabei erlangen die Praktikanten einen Einblick in die Hintergründe politischer Entscheidungen und können in den direkten Dialog mit den Entscheidungsträgern treten.

Serge Esterlein selbst sagt: „Es ist faszinierend den Puls der Politik zu spüren. Du gehst morgens um halb 10 zum Ausschuss und läufst an Kameraleuten, Journalisten, Besuchergruppen von Schulklassen, Mitarbeitern, hochrangigen Politikern und den geschichtsträchtigen Wänden des Reichstagsgebäudes vorbei. Das ist wirklich ein ganz eigener Schmelztiegel der Gesellschaft. Ich danke dem gesamten Büro, dass ich die Politik hier miterleben und auch ein Stückweit durch meine Arbeit mitgestalten konnte.“

„Ich biete Praktikantinnen und Praktikanten gerne die Chance einen Einblick in den Berufsalltag eines Abgeordneten zu bekommen. Gleichzeitig ist es für mich spannend zu hören, wie junge Menschen den politischen Betrieb in Berlin wahrnehmen. Ich wünsche Serge Esterlein für seinen weiteren Weg alles erdenklich Gute.“, berichtet Oliver Kaczmarek.

Auf Klassenfahrt in Berlin: Peter-Weiß-Gesamtschule im Gespräch mit Oliver Kaczmarek

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Eine Schülergruppe der Klasse 10f der Peter-Weiß-Gesamtschule in Unna besuchte diese Woche ihren Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag in Berlin. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage der Bildungspolitik. Darüber hinaus zeigten die Schülerinnen und Schüler besonderes Interesse an mehr Angeboten für junge Menschen in Unna.

„Die Frage nach öffentlichen Angeboten für Jugendliche hat mich selbst umgetrieben, als ich in der Schülervertretung aktiv war. Indem man sich einmischt in die Politik, können auch Jugendliche viel erreichen für ihre Interessen. Ich habe mich sehr über die Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern im Deutschen Bundestag gefreut!“, erklärt Oliver Kaczmarek abschließend.

Zehnte Klasse der Hellweg Realschule aus Unna trifft ihren Bundestagsabgeordneten

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In der Hauptstadt trafen die 26 Schülerinnen und Schüler der Hellweg Realschule den heimischen Abgeordneten Oliver Kaczmarek, der ihre Stadt im Parlament vertritt. Die zehnte Klasse hält sich für fünf Tage in Berlin auf. Die jungen Frauen und Männer wollten unbedingt der Einladung von Oliver Kaczmarek zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag folgen.

Bei ihrem Besuch im Parlament hatten die jungen Menschen Gelegenheit zur Teilnahme an einer Plenarsitzung. Von der Besuchertribüne konnten sie aus nächster Nähe die „Elefantenrunde“ der Verhandlungen um den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 mitverfolgen. In dieser wird der Etat des Bundeskanzleramtes beraten und es reden alle Fraktionsvorsitzenden sowie die Bundeskanzlerin.

Anschließend haben die jungen Menschen mit Oliver Kaczmarek über seine Arbeit für den Wahlkreis in Berlin diskutiert. Dabei haben sie sich mit ihm über politische Fragen und über seinen Alltag in Berlin und Unna unterhalten.

Oliver Kaczmarek betonte vor allem, wie wichtig er es findet, dass wir alle das große Maß an Freiheit in unserer Gesellschaft nicht für selbstverständlich halten. Besonders im ehemals geteilten Berlin erinnern viele Orte daran, dass Freiheit und Demokratie in Deutschland nicht immer selbstverständlich waren. Es ist wichtig, dass alle Menschen in Deutschland immer wieder dabei mitmachen, Demokratie und Freiheit jedes Einzelnen in einer vielfältigen Gesellschaft zu erhalten und zu verteidigen.

Abgeordnete freuen sich über Finanzspritze der Landesregierung

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217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für die Städte Unna, Schwerte und Kamen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, freuen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und die SPD Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke und Rüdiger Weiß über eine Finanzspritze von fast 5,7 Millionen Euro für die drei Städte. „Mit rund 3,7 Millionen Euro wird die Fortsetzung der Innenstadtumgestaltung in Schwerte ermöglicht. Gut 1,6 Millionen Euro fließen in die Fortsetzung der Quartiersentwicklung Berliner Allee in Unna-Königsborn sowie in die Machbarkeitsstudie für das Umfeld der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen. Kamen erhält 382.000 Euro für das integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Heeren-Werve sowie die Öffnung der Innenstadt zur umgestalteten Seseke.“

Die Abgeordneten begrüßen „die soziale Ausrichtung“ des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeige die Landesregierung einmal mehr, dass sie wisse, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befänden sich in schwierigen finanziellen Situationen und bräuchten genau diese Hilfe.

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms sei richtig, erklären die Abgeordneten. Der soziale Zusammenhalt werde mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich werde so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichten ein Vielfaches an weiteren Investitionen. „Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft.“

Dabei bleibe es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro werde mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssten 60 Cent beisteuern. „Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen.“

SPD will Unna als Standort für Entscheidungszentrum des BAMF nicht aufgeben

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Kaczmarek und Ganzke wenden sich an das BAMF

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und der SPD-Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke wurden von der Berichterstattung über die Pläne des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), auf ein Entscheidungszentrum in Unna zu verzichten, überrascht und alarmiert zugleich.

In einem Schreiben vom 13. Oktober 2015 antwortete der Vizepräsident des BAMF, Dr. Griesebeck, auf Nachfrage von MdB Oliver Kaczmarek zu den weiteren Planungen auf dem Gelände der Landesstelle Unna-Massen wörtlich: „Des Weiteren ist für Anfang des 2. Quartals 2016 geplant, ein Entscheidungszentrum auf dem Areal zu errichten.“

Das BAMF will die Bearbeitung entscheidungsreifer Asylanträge beschleunigen und hat dafür auch bereits Entscheidungszentren in Bonn, Berlin, Mannheim und Nürnberg mit jeweils 50 Sachbearbeitern eröffnet. „Das Entscheidungszentrum in Bonn sollte später nach Unna verlegt werden. Am Standort Unna-Massen sollten Kompetenzen gebündelt werden, nachdem das BAMF bereits im November eine Außenstelle eröffnet hat“, erklärt Oliver Kaczmarek.

„Das Land hat sich auf die Planungen des BAMF verlassen und umfangreiche Umbau- und Herrichtungsmaßnahmen veranlasst“, ergänzt Hartmut Ganzke. Als Landesstelle fällt die Herrichtung in die Zuständigkeit des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW.

Oliver Kaczmarek hat sich nun erneut in einem Brief an den Präsidenten des BAMF Dr. Frank-Jürgen Weise gewandt und um Klärung gebeten, ob das Entscheidungszentrum in Unna-Massen realisiert wird oder nicht. „Wir werden zunächst die Antwort des BAMF abwarten. Aber es ist erst einmal nicht einzusehen, warum diese öffentlichen Arbeitsplätze nicht auch in Unna entstehen können sollen“, so der Bundestagsabgeordnete abschließend.

Girls‘ Day am 28. April: Oliver Kaczmarek lädt zur Teilnahme nach Berlin ein

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Immer noch gibt es viele Berufe, in denen Frauen und Mädchen deutlich unterrepräsentiert sind. Deshalb schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wieder dem Mädchenzukunftstag Girls‘ Day an, der am 28. April stattfindet. Mädchen im Alter von 14 bis 18 Jahren können einen Tag lang den Deutschen Bundestag kennenlernen, mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen und durch die Teilnahme am Planspiel „PolitikParcours“ erfahren, wie Gesetze entstehen.

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„Nicht nur in den Bereichen Handwerk, Technik oder Naturwissenschaften, sondern auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Der Girls‘ Day sei eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen politische Abläufe und die Beschäftigungsmöglichkeiten im politischen Umfeld zu zeigen sowie ihre Neugier für neue Berufsbilder und -wege zu wecken.

Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme haben und mindestens 14 Jahre alt sind, können sich mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf bis zum 19. Februar 2016 im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten unter der E-Mail-Adresse oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de (Stichwort Girls‘ Day 2016) bewerben.