Bundeswehreinsätze in Somalia und Liberia verlängert

Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA. Das Seegebiet vor Somalia, vor allem den Golf von Aden sicher und offen zu halten, bleibt eine wichtige Aufgabe internationaler Sicherheitspolitik und liegt im unmittelbaren Interesse Deutschlands. Zudem werden hierdurch die Transportkapazitäten für humanitäre Lieferungen nach Somalia bereitgestellt. Durch die Verabschiedung eines Antrags der Bundesregierung am Donnerstag dieser Woche, wird die Beteiligung an der Operation ATALANTA, innerhalb des Mandats des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und eines entsprechenden Beschlusses des Europäischen Rates bis zum 31. Mai 2016 fortgesetzt werden. Die personelle Obergrenze der Operation ATALANTA soll von bislang 1.200 auf 950 Soldatinnen und Soldaten reduziert werden. Vor dem Hintergrund der erfolgreichen Eindämmung der Piraterie ist die bereits im zurückliegenden Mandatszeitraum eingeleitete, schrittweise Absenkung der Mandatsobergrenze möglich und aus militärischer Sicht folgerichtig. Um die tiefer liegenden Ursachen der Piraterie zu bekämpfen, beteiligt sich die Bundesregierung an internationalen Bemühungen zur politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung Somalias.

Den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung der Bundeswehrmission vor der Küste Somalias finden Sie hier.
Ebenfalls verlängert wurde die Bundeswehr Mission UNMIL (United Mission in Liberia). Sie hat den Auftrag, Zivilpersonen zu schützen, humanitäre Hilfsleistungen zu unterstützen, der Regierung von Liberia bei der Reform der Justiz- und Sicherheitsinstitutionen behilflich zu sein, Maßnahmen zur Förderung und Schutz der Menschenrechte durchzuführen und das Personal der Vereinten Nationen zu schützen. Geplant ist die Entsendung eines Bundeswehrsoldaten in die Funktion des stellvertretenden Befehlshabers und von zwei bis maximal vier Soldaten zu seiner Unterstützung. Bereits seit 2004 stellt Deutschland bis zu fünf Polizistinnen und Polizisten für das Polizeikontingent von UNMIL.

Den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung der Bundeswehrmission in Liberia finden Sie hier.