Kreis Unna

Oliver Kaczmarek fordert kommunalpolitischen Ausschuss im Deutschen Bundestag

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek unterstützt die Forderung der Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles, einen Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag einzusetzen.

Kaczmarek erklärt dazu: „Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes ist es entscheidend, dass nicht länger Politik über die Köpfe der Kommunen hinweg gemacht wird. Viel zu oft beschließt die Bundesebene Gesetze, deren Umsetzung und Kosten die Kommunen überfordern und bei denen sie auch die notwendige Unterstützung der Länder nicht erhalten.

Nicht selten müssen Kommunen ihre Leistungen bei Schwimmbädern, Büchereien oder Jugendclubs einschränken, weil sie andere Sozialausgaben finanzieren müssen. Wir wollen stärker dafür sorgen, dass der Bund eine ausreichende Finanzierung für die Kommunen sicherstellt. Die Spreizung von strukturschwachen und starken Regionen darf so nicht weitergehen. Die Kommunen dürfen mit den hohen Sozialausgaben nicht allein gelassen werden. Hilfen müssen nach Bedürftigkeit, nicht nach Himmelsrichtung ausgerichtet werden.

Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsauftrag ist aber nur die eine Seite der Medaille. Es geht ebenso um die Zukunftschancen unserer Gesellschaft: Wer sich um Investitionen in Bildung und Infrastruktur kümmern und den Herausforderungen von Demografie, Digitalisierung und Integration gerecht werden will, kann dies nicht ohne die Kommunen tun.

Kommunen sind Heimat. Sie sind der Ort, an dem Politik für die Menschen erfahrbar wird. Herausforderungen wie der demografische Wandel, die Digitalisierung, der Klimaschutz oder die Integration von Geflüchteten finden in den Städten und Gemeinden statt und müssen hier angepackt werden.

Auch das Verfassungsziel gleichwertiger Lebensverhältnisse kann nur erreicht werden, wenn es in ganz Deutschland lebenswerte und handlungsfähige Kommunen gibt. Die Schere zwischen Arm und Reich muss auch zwischen Kommunen endlich wieder geschlossen werden. Die politische Aufwertung kommunaler Problemlagen im Bund kann auch dazu beitragen, dem wachsenden Einfluss von Rechtspopulisten in benachteiligten Regionen Einhalt zu gebieten.

Kommunalpolitik ist Zukunftspolitik. Kommunen sind systemrelevant. Ihre Anliegen dürfen nicht in einen Unterausschuss abgeschoben werden. Bis zum Jahr 1969 hatte es bereits einen regulären Ausschuss für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag gegeben. Es ist Zeit, erneut einen solchen Ausschuss einzusetzen und den Kommunen ihre gebührende Wertschätzung entgegenzubringen.“

 

Bundesweiter Vorlesetag

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Am 17. November findet zum 14. Mal der bundesweite Vorlesetag statt. Die Wochenzeitung Die Zeit, die Stiftung Lesen und die Deutsche Bahn Stiftung rufen dazu auf, ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens zu setzen. Diese Aktion soll dazu beitragen, bei Kindern schon in frühen Jahren die Begeisterung für Bücher, Zeitungen und e-Books zu wecken. Ich selbst beteilige mich in diesem Jahr erneut und lese in der Klasse 1A der Sonnenschule Unna-Massen vor.

In den letzten Jahren beteiligten sich bundesweit rund 83.000 Menschen mit einer eigenen Vorleseaktion. 120 Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion waren dabei.

Informationen zum Vorlesetag erhalten Sie hier.

Ergebnis der Bundestagswahl im Wahlkreis Unna I

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Im Bundestagswahlkampf war mir vor allem eines wichtig: Bürgernähe. In den Wochen vor dem 24. September traf man mich in vielen Stadtteilen an den Infoständen, beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf in Wohnsiedlungen, bei Frühverteilungen an Bahnhöfen, auf Spielplatztouren mit Eiswagen oder bei zahlreichen Veranstaltungen, Kundgebungen und Podiumsdiskussionen. Unter der Überschrift „Gemeinsam stark für morgen!“, besuchte ich zahlreiche Betriebe und Vereine – die Werkstätten der Zukunft im Kreis Unna, weil ich der Überzeugung bin, dass wir vor allem dafür sorgen müssen, dass wir in der Gesellschaft zusammenhalten und uns entschlossen denjenigen entgegenstellen müssen, die unsere Gesellschaft spalten wollen.

In den letzten drei Wochen vor der Wahl haben mein Team und ich an die 100 Termine absolviert. Der Einsatz hat sich gelohnt. Mit 38,8 Prozent der Erststimmen konnte ich das Direktmandat im Wahlkreis Unna I verteidigen. Damit haben mich 58.000 Wählerinnen und Wähler gewählt. Dieser Erfolg bedeutet mir sehr viel und ich werde mich bemühen, das in mich gesetzte Vertrauen weiter zu rechtfertigen. Natürlich sehe ich auch, die Stimmverluste und das starke Ergebnis der AfD. So wie es auf Bundesebene einer Analyse unserer Strukturen und inhaltlichen Aufstellung bedarf, werde ich auch in meinem Wahlkreis die Stärken und Schwächen der SPD analysieren. Wie immer würde ich mich freuen, wenn wir das im Dialog tun könnten. Schreiben Sie mir Ihre Anregungen und Ihre Meinung. Ich werde mich für eine starke Sozialdemokratie in Deutschland und im Kreis Unna einsetzten.


Quelle: Westfälischer Anzeiger Bönen, Stand 27.9.2017
https://www.wa.de/lokales/boenen/bundestagswahl-2017-september-alle-ergebnisse-wahlkreis-unna-8520779.html

 

In den einzelnen Städten im Wahlkreis Unna I erreichte ich folgende Erststimmen-Ergebnisse:

Bergkamen:  44,9%

Bönen: 40%

Fröndenberg: 33,2%

Holzwickede: 34,3%

Kamen: 43,6%

Schwerte: 35,8%

Unna: 36,5%

 

Die SPD schnitt bei den Zweitstimmen wie folgt ab:

Bergkamen: 39,4%

Bönen: 35,8%

Fröndenberg: 29%

Holzwickede: 29,4%

Kamen: 37%

Schwerte: 30,2%

Unna: 31,8%

Spannende Zeiten in Berlin

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Gesamtschule Bergkamen auf Einladung von Oliver Kaczmarek zu Gast im Deutschen Bundestag – Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die 10er Klassen der Gesamtschule Bergkamen im Rahmen ihrer Abschlussfahrt den Deutschen Bundestag –

Natürlich stand alles im Eindruck der vorangegangen Bundestagswahl und für die Schülerinnen und Schüler war es eine gute Gelegenheit, ihre Fragen zur aktuellen Lage vor Ort im Deutschen Parlament zu stellen. Direkt nach der Wahl jagt aber auch eine Sitzung die nächste, so dass Oliver Kaczmarek selbst es nicht geschafft hat, die Gruppe zu treffen. Doch die Schülerinnen und Schüler fühlten sich bei seinem Mitarbeiter, Christopher Paesen, gut aufgehoben und diskutierten mit ihm die Themen, die ihnen unter den Nägeln brannten.

Für die Gruppe standen dabei Fragen zur sozialen Gerechtigkeit, der Steuerpolitik und den Unterschieden zwischen SPD und CDU auf der Liste, ebenso wie ganz praktische nach dem Gehalt und Arbeitsalltag eines Abgeordneten und dessen Mitarbeiter. Besonders intensiv wurde über den Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag diskutiert. Die Gruppe sah vor allem die rechtextremen Äußerungen der AfD sehr kritisch und machte deutlich, dass sie für sie keine wirkliche Alternative darstelle.

Der Ausbau der B1/A40 zwischen Unna und Dortmund kann beginnen

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Das Bundesverkehrsministerium vergab am heutigen Mittwoch 20. September den Förderbescheid für den Ausbau der B1/A40 zwischen der Anschlussstelle Dortmund Ost (B236) und dem Autobahnkreuz Dortmund/Unna. Das Investitionsvolumen beträgt für die 9,5 Kilometer lange Strecke 105 Millionen Euro. Mit dem Bau kann ab sofort begonnen werden. Die Planfeststellung erfolgte am 21. Februar 2017.

„Der Ausbau der B1/A40 zwischen Unna und Dortmund wird den Verkehrsfluss und den Anschluss an das gesamte Ruhrgebiet erheblich verbessern. Ich freue mich, dass sich das Engagement auf Bundesebene für das Verkehrsprojekt heute auszahlt. Als regionale Abgeordnete werden wir uns nun dafür einsetzten, dass auch der B1-Tunnel an der Semerteichstraße für eine vollständig kreuzungsfreie Durchfahrt durch den Süden Dortmunds kommen wird. Für Unna und Holzwickede mache ich mich für einen guten Lärmschutz während und nach Abschluss der Bauarbeiten stark.“, freut sich der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Bereits im Zuge der Verhandlungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 hatte sich Oliver Kaczmarek für das Projekt eingesetzt. Nachdem die Planfeststellung nun abgeschlossen ist, kann mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Kaczmarek mit Eiswagen auf Spielplatztour

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Zwischen Kita, Schule und Arbeit ist das Leben bisweilen ganz schön turbulent. Tolle Spielplätze machen – genauso wie gut ausgestattete Kitas und Schulen – den Alltag freundlicher. Unter dem Motto „Familienfreundlicher Kreis Unna“ besucht der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in den kommenden Wochen Spielplätze im Kreisgebiet und freut sich auf Begegnungen mit Eltern und Kindern.

Den Anfang der Spielplatztour macht am morgigen Freitag, 25. August, von 14 bis 15 Uhr der Spielplatz in der Straße „An Schelkmanns Hof“ in Kamen-Methler. Weil zu Sommer und Spielplatz auch ein Eis gehört, bringt Kaczmarek einen Eiswagen mit und verteilt Gratis-Eis.

Kaczmarek besucht Kik-Europazentrale: „Es kann gelingen, gute Qualität, faire Produktionsbedingungen und gute Arbeit miteinander zu verbinden“

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Im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt die Kik-Europazentrale, die an ihrem Standort in Bönen rund 800 Mitarbeiter beschäftigt. Zusätzlich arbeiten etwa 470 Mitarbeiter in der Kik Logistik GmbH sowie ca. 50 Mitarbeiter im E-Commerce-Lager in Unna. Kik gehört damit zu den größten Arbeitgebern in der Region.

Neben einem Blick in die Qualitätssicherung, in das Prüflabor sowie das Hochregallager im Unternehmen stand auch ein Gespräch mit Patrick Zahn, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, auf dem Programm. Zahn skizzierte nicht nur die Firmengeschichte und die Expansionsbestrebungen des Textilunternehmens. In den kommenden fünf Jahren, so machte er deutlich, plane das Unternehmen die Eröffnung von etwa 1.400 neuen Filialen in Deutschland und Europa. Überdies sei für 2019 der Markteintritt in den Vereinigten Staaten geplant. Der Geschäftsführer ging auch ein auf strittige Themen – wie die zurückliegenden Fabrikunglücke in Produktionsländern – und äußerte sich zudem zu Fragen nach den Herausforderungen für Textilhandel und Logistik, Produktionsbedingungen sowie die Bedeutung von Tarifverträgen.

„Kik ist ein bedeutender Arbeitgeber für die Region, und der Textilhandel steht vor großen Herausforderungen“, erklärte Kaczmarek. „Mir ist wichtig, dass die Unternehmen grundsätzlich gute Qualität, faire Produktionsbedingungen und gute Arbeit miteinander verbinden.“ Und weiter: „Positiv ist mir bei Kik aufgefallen, dass Kik sich im Rückblick selbstkritisch betrachtet, bereit ist zur Veränderung, Qualität von Produkten und Beschäftigungsverhältnissen in den Fokus rückt und auch über kontroverse Themen offen diskutiert.“

„Luftnummer“ des Staatsekretärs: Kein neuer Stand beim Ausbau der Bahnstrecke Lünen-Münster

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„Als Luftnummer erweist sich die vollmundige Ankündigung des Staatssekretärs Enak Ferlemann (CDU) zum Ausbau der Bahnstrecke Lünen-Münster“, sagen die SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Michael Thews. Das gehe aus einem Schreiben des Staatssekretärs an die SPD-Abgeordneten aus der Region hervor.

Anlässlich der Eröffnung des Münsteraner Hauptbahnhofs erweckte Ferlemann den Eindruck, dass der weitere Ausbau quasi entschieden sei: Das beauftragte Gutachten sei zwar noch nicht abgeschlossen, der Aufstieg des Projektes in den sogenannten „vordringlichen Bedarf“ aber faktisch klar.

Die sechs SPD-Abgeordneten, deren Wahlkreise von der Strecke betroffen sind, haben die Ankündigung mit großem Erstaunen wahrgenommen. Schließlich haben sie sich in den vergangenen Jahren massiv für den zweigleisigen Streckenausbau eingesetzt. Für Verärgerung sorgte auch die Art und Weise der Verkündung: Bei einer Bahnhofseröffnung, zu der die meisten der betroffenen SPD-Abgeordneten nicht einmal eingeladen waren.

Die Aussagen Ferlemanns zum Ausbau der Bahnstrecke sowie die Informationspolitik seines Ministeriums führten bereits Ende Juni zu einer schriftlichen Nachfrage bei Minister Dobrindt. Aus der jetzt vorliegenden Antwort – erneut vom Staatssekretär unterzeichnet – geht klar und deutlich hervor: Es gibt keinen neuen Verfahrensstand. Der Ausbau werde derzeit lediglich geprüft – wie alle offenen Projekte des „potenziellen Bedarfs“. Ganz anders hatte sich das bei der Eröffnung des Hauptbahnhofs in Münster angehört.

„Vor diesem Hintergrund müssen wir davon ausgehen, dass die Ankündigung Ferlemanns nichts als Wahlkampfpropaganda war. Es gehört sich für einen Staatssekretär nicht, falsche Hoffnungen zu wecken. Wir nehmen ihn beim Wort und erwarten weiterhin, dass der Streckenausbau in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wird“, so Kaczmarek und Thews.

Beversee-Taschenlampenwanderung für die ganze Familie

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Im Dunkeln durch das Naturschutzgebiet Beversee in Bergkamen-Rünthe: Zu einer Taschenlampenwanderung durch den Wald und um den See lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Groß und Klein am Freitag, 18. August, ein. Treffpunkt ist um 20.15 Uhr der Wanderparkplatz an der Werner Straße, los geht es um 20.30 Uhr.

Das Waldgebiet in Rünthe ist ein Paradies für Wasservögel und Wildtiere und die ideale Kulisse für eine Nachtwanderung. In der Dunkelheit gibt es für Ohren und Nase einiges zu entdecken: Der Waldkauz ruft, Fledermäuse erscheinen am Nachthimmel, ein Tier raschelt durchs Gestrüpp, der Wind streift durch die Bäume, der Boden knirscht und knackt unter den Füßen, es riecht nach Erde und Moos.

Für die Fragen der neugierigen und interessierten Waldbesucher steht der erfahrene Geograph und Botaniker Dr. Götz Heinrich Loos zur Verfügung.

Aus organisatorischen Gründen bittet das Wahlkreisbüro von Oliver Kaczmarek interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer um eine rechtzeitige Anmeldung bis Montag, 14. August. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de

Bitte die Taschenlampen nicht vergessen!

Von der Kuh zum Käse: Familienausflug zum Bauernhof

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Abwechslung und Spaß direkt vor der Haustür: Zu einem Familienausflug zur Hofkäserei Wellie in Fröndenberg-Warmen (Zur Tigge 2) lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Mittwoch, 16. August, um 16 Uhr ein.

Kinder lieben Tiere und Traktoren, den Geruch von Vieh, Wald und Wiese. Der Milchviehhof der Familie Wellie ist ein idealer Ort, um zu erfahren, dass die Landwirtschaft die Welt nicht nur mit Nahrungsmitteln versorgt, sondern auch viele Erlebnisse bietet, die zurück zur Natur führen.

Wer einen Blick hinter die Kulissen des Bauernhofs werfen möchte, wird gebeten, sich bis Donnerstag, 10. August, beim Wahlkreisbüro von Oliver Kaczmarek zu anzumelden. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.