Kreis Unna

Kaczmarek als Vorstandsmitglied der SPD-Fraktion bestätigt

, , ,

Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ist am Dienstag, 5. November, als Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt worden. Auch in seinem Themenschwerpunkt Bildung, den er auch im Bundesvorstand der SPD koordiniert, übernimmt Kaczmarek weiterhin besondere Verantwortung. Er wurde erneut zum Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Damit gestaltet er für die SPD wichtige Gesetze wie das BAföG, das Berufsbildungsgesetz mit der jüngst eingeführten Mindestausbildungsvergütung oder zahlreiche Bund-Länder-Vereinbarungen. “Das ist ein schöner Vertrauensbeweis meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen und eine Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit”, sagt Kaczmarek.

Der Fraktionsvorstand setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden, seinen neun stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, 25 weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern und den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen zusammen. Das Führungsgremium aller 152 SPD-Bundestagsabgeordneten führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit und bereitet die Fraktionssitzungen vor.

/von

Kaczmarek besucht UKBS-Wohnanlage: „Wichtiger Baustein in der Betreuung und Versorgung der älteren Mitbürger in Bönen“

, , , ,

Jeder Mensch, ob jung oder alt, möchte sich wohlfühlen in seinem Zuhause – dazu muss auch das Wohnumfeld stimmen. In der Seniorenwohnanlage der UKBS an der Bahnhofstraße in Bönen-Altenbögge stimmt nicht nur das Ambiente. Hier fühlen sich alle Bewohnerinnen und Bewohner rundum wohl. Das erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt in einem Gespräch mit den Mieterinnen und Mietern und UKBS-Geschäftsführer Matthias Fischer, das er gemeinsam mit dem Bönener SPD-Bürgermeisterkandidaten Thomas Semmelmann und dem Vorsitzenden der Bönener SPD, Michael Ruhe, führte.

Die Mieter lobten nicht nur die großzügig geschnittenen Wohnungen mit Balkonen, den schönen Garten, die Nähe zur Fußgängerzone oder die lebendige Hausgemeinschaft. Sie wissen auch zu schätzen, dass sie bei allem, was sie selbst nicht mehr erledigen können, individuelle Dienstleistungen in Anspruch nehmen können. Und selbstverständlich gehört auch professionelle Pflege zum Servicepaket. „Die UKBS-Anlage ist nicht nur genau der richtige Platz für Wohnen im Alter. Sie ist auch ein wichtiger Baustein in der Betreuung und Versorgung der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in Bönen“, sagt Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek.

/von

NRW-Landesregierung will an die Finanzhilfen für den Kohleausstieg

, ,

Das „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ soll sicherstellen, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen neue Zukunftsperspektiven erhalten. Darauf sollen sich die Menschen im Ruhrgebiet verlassen können. Ein Antrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Bundesrat sorgt jetzt allerdings für Irritationen.

Mit einem Änderungsantrag zum Strukturstärkungsgesetz im Bundesrat versucht die NRW-Landesregierung die vorgesehene Regelung zur Stärkung der Regionen, die vom Ausstieg aus der Steinkohleverstromung besonders betroffen sind, aufzuweichen. Bislang sind im Gesetzentwurf, für den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bis 2038 bis zu 40 Milliarden Euro bereitstellt, die konkret betroffenen Gebietskörperschaften – darunter auch der Kreis Unna, der den höchsten Anteil aus Steinkohleverstromung an der Wertschöpfung im Vergleich zu allen anderen Kreisen und Städten in ganz Deutschland hat. Die CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen versucht nun, diese Stelle im Gesetz so umzuformulieren, dass auch Projekte und Körperschaften von den Finanzhilfen profitieren können, die außerhalb des vorgesehenen Regelungsbereiches liegen.

„Konkret bedeutet das, dass die im Bund für das Ruhrgebiet erkämpfte Fördersumme auch mit wenig oder gar nicht betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten geteilt werden müsste“ erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. „Statt gezielt zu helfen, den Strukturwandel in den betroffenen Regionen zu bewältigen, will die Landesregierung die Mittel mit der Gießkanne verteilen“, ergänzt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Insgesamt stellt der Bund mehr als eine Milliarde Euro für die betroffenen Regionen bereit. So wurde es im sogenannten Kohle-Kompromiss vereinbart.

Kaczmarek sieht darin einen weiteren Beleg für die aus seiner Sicht konfuse Ruhrgebietspolitik der Landesregierung: „Zuerst wiegelt Ministerpräsident Laschet die Betroffenheit des Ruhrgebiets von der Energiewende ab und verweist auf seine bisher belanglose Ruhr-Konferenz, doch nun wittert er offensichtlich eine Finanzquelle für bislang nicht finanzierte Projekte im ganzen Ruhrgebiet.“

Die SPD setze sich für gezielte Strukturhilfen ein. „Die SPD hat das Ziel, dass die Mittel des Bundes in den betroffenen Kommunen ankommen. Der Kreis Unna hat vier Kohlekraftwerkstandorte und hat diese Strukturhilfen bitter nötig. Sie dürfen nicht als Spardose der Landesregierung für verfehlte Strukturpolitik genutzt werden“, so Schmeltzer.

Die Abgeordneten Kaczmarek und Schmeltzer fordern den engen Schulterschluss der Region in der Sache und stimmen sich mit den Kollegen aus Land und Bund sowie mit Landrat Michael Makiolla in der Sache ab. „Der Kreis Unna muss in der Frage geschlossen auftreten. Wir brauchen gemeinsame Projekte und Maßnahmen der Region für den anstehenden Strukturwandel und eine klare Kante gegen die Aufweichung der strukturellen Hilfen für die ehemaligen Kohle-Regionen“, so die Politiker.

/von

Kaczmarek: „Die Grundsteuerreform ist lebenswichtig für Kreis, Städte und Gemeinden.“

, ,

Viele Monate haben Bund, Länder und Parteien verhandelt. In der vergangenen Woche nun hat der Deutsche Bundestag der Reform der Grundsteuer zugestimmt. Das ist vor allem für Kommunen eine gute Nachricht, denn es geht um fast 15 Milliarden Euro Einnahmen aus der Grundsteuer im Jahr. Dieses Geld wird dringend für Schulen, Kitas, Freizeiteinrichtungen, Kultur oder Straßen gebraucht.

“Damit haben wir es nach jahrelangen Diskussionen zwischen Bund und Ländern geschafft, eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen zukunftsfest zu erhalten und weiterzuentwickeln”, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Zugleich sei es dank des Einsatzes der SPD und von Finanzminister Olaf Scholz gelungen, ein wertabhängiges und damit gerechtes Grundsteuer-Modell durchzusetzen. “Trotz teils schmerzhafter Kompromisse, die in den Verhandlungen notwendig waren, ist dies ein sozialdemokratischer Erfolg”, so Kaczmarek.

Die Grundsteuer ist eine Steuer auf den Besitz von Grundstücken und Gebäuden. Eigentümer zahlen sie, anders als die Grunderwerbssteuer, jedes Jahr. Vermieter können sie über die Nebenkosten-abrechnung auf ihre Mieter umlegen. Die Grundsteuer kommt ausschließlich den Kommunen zugute. Sie ist eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen. Im Jahr 2018 betrug das Grundsteueraufkommen der deutschen Gemeinden etwa 14,2 Milliarden Euro.

Bislang berechnen die Finanzbehörden die Grundsteuer für Häuser und unbebaute Grundstücke anhand von Einheitswerten, die in den alten Bundesländern aus dem Jahr 1964 und in den neuen Bundesländern aus dem Jahr 1935 stammten. Diese Praxis hat das Bundesverfassungsgericht im April 2018 für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine Frist für die Neuregelung bis Ende 2019 eingeräumt.

Wie die Steuer künftig berechnet wird, hängt vom Bundesland ab, in dem man wohnt. Das Modell von Finanzminister Olaf Scholz, das viele Länder umsetzen wollen, sieht vor, dass der Wert des Bodens und die durchschnittliche Miete bei der Berechnung eine Rolle spielen. Dabei soll die Reform nicht zu Mehreinnahmen bei den Gemeinden führen, d.h. die Steuerpflichtigen insgesamt sollen nicht mehr Grundsteuer bezahlen. “Allerdings ist es zwangsläufige Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dass es zu Veränderungen kommen kann. Einige werden etwas mehr zahlen, während andere weniger Grundsteuer zahlen müssen, weil sich die Grundstückswerte verändert haben”, räumt Kaczmarek ein.

Nun muss der Bundesrat den Gesetzentwürfen noch zustimmen. Danach haben die Bundesländer und die Kommunen bis zum 31. Dezember 2024 Zeit, um die Reform umzusetzen. Die lange Umsetzungszeit ist notwendig, weil alle Grundstücke in Deutschland neu bewertet werden müssen.

/von

Oliver Kaczmarek trifft Kleingärtner aus dem Kreis Unna

, , , ,

Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. sowie die Deutsche Schreberjugend e.V.

„Viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner stehen vor großen Herausforderungen. Bei den einen geht es um Leerstand und Nachwuchsprobleme, bei den anderen um Platzprobleme, Finanzierungsfragen und auch um Fragen zur Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek aus den Diskussionen während des Kongresses.

Deutlich wurde außerdem: In Kleingärten erlebt man, wie demokratischer Zusammenhalt aussieht. „Genau das wünsche ich mir auch für unsere Gesellschaft: Ein starker Zusammenhalt, bei dem jeder ein Stück weit auf die Anderen aufpasst und das Miteinander wichtiger ist als das Gegeneinander“, so Kaczmarek. „Wir wollen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner weiter in unsere politische Arbeit einbeziehen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass aus meinem Wahlkreis Herr Ludwig vom Bezirksverband Hamm-Unna sowie Herr Schmidt, Herr Lenski und Herr Baumann vom Kleingartenverein Krähenwinkel teilgenommen haben.“

In Deutschland gibt es ca. eine Million Kleingärten, die von rund fünf Millionen Menschen genutzt werden – Familien und Freunde mit eingerechnet. Sie sind damit ein einzigartiger und wertvoller Schatz für unser Land.

/von

Mit dem Roten Rucksack ans Wasser

, , , ,

Leben im und am Wasser ist das Thema einer Roter Rucksack-Wanderung in Kamen, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Freitag, 4. Oktober, ab 15.30 Uhr einlädt. Unter der Leitung der EGLV (Emschergenossenschaft und Lippeverband) führt die Entdeckungstour an die Seseke, wo große und kleine Teilnehmerinnen und Teilnehmer die neuen Lebensräume am Fluss mitsamt seiner Artenvielfalt erleben können und viel Wissenswertes und Spannendes erfahren. Im Anschluss an den Ausflug gibt’s Kaffee und Kuchen.

Treffpunkt ist die Pixelröhre am Zusammenfluss von Körnebach und Seseke an der Wilhelm-Bläser-Straße in Kamen (Nähe Klärwerk).

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek Interessierte um Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

/von

„Vater, Mutter, Stasi“: Angela Marquardt liest auf Einladung von Oliver Kaczmarek

, , , ,

In diesem Jahr ist es 30 Jahre her, dass die Mauer gefallen ist, die 28 Jahre lang Ost und West teilte und Familien, Freunde und Nachbarn auseinander riss. Für Angela Marquardt war die Wende ein Glücksfall. Eher zufällig geriet die junge Punkerin aus Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern in die Politik, machte schnell in der PDS Karriere, wurde mit 25 Jahren stellvertretende Parteivorsitzende und später Bundestagsabgeordnete – bis 2002 bekannt wurde, dass Marquardt als 15-Jährige eine Verpflichtungserklärung als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit geschrieben hat.

Während eine öffentliche Hetzjagd auf die Politikerin begann, versuchte sie, ihre zum Teil schmerzhaften Erinnerungen wiederzufinden. Nach Differenzen verließ sie die PDS und trat später in die SPD ein. Aber die Gespenster der Vergangenheit ließen Marquardt nicht los. Anhand ihrer Erinnerungen, ihrer eigenen Akte und anderer Dokumente rekonstruierte sie, was damals geschehen ist. Ihre ganze Geschichte erzählt sie in dem 2015 erschienenen Buch „Vater, Mutter, Stasi: Mein Leben im Netz des Überwachungsstaates“.

In Erinnerung an den Mauerfall liest Angela Marquardt auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek am Donnerstag, 19. September, ab 18 Uhr aus ihrem Buch in der Ruhrtal-Buchhandlung, Hüsingstraße 20, in Schwerte. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, der Eintritt zur Lesung ist frei.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek Interessierte um Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

/von

Besuch auf dem Hof Ratz Rabatz fällt aus

, , ,

Wichtiger Hinweis:  Wegen der geringen Teilnehmerzahl muss der Ausflug leider ausfallen.

Spannende Erlebnisse und eindrucksvolle Erfahrungen verspricht ein Roter Rucksack-Ausflug, zu dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Mittwoch, 21. August, um 15 Uhr auf den Hof „Ratz Rabatz“ in Fröndenberg-Ostbüren einlädt. Groß und Klein können nicht nur den Bauernhof erkunden und Tiere kennenlernen. Die Kinder erforschen auch den Weg vom Korn zum Brot und entdecken die Unterschiede der zahlreichen Getreidesorten. Überdies haben sie die Möglichkeit, leckere Brötchen zu backen und Butter herzustellen. Je nach Witterung ist eine Mähdrescher- und Feldbesichtigung möglich.

Regelmäßig lädt Oliver Kacz

marek unter dem Motto „Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird“ zu Wanderungen und Ausflügen mit dem Roten Rucksack ein. Dabei steht der Rote Rucksack für die Einladung, dem Abgeordneten Ideen, Anregungen, Probleme und auch Kritik für seine Arbeit in Berlin mitzugeben.

Treffpunkt für den Familienausflug am 21. August ist der Bauernhof Ratz Rabatz, Frömerner Straße 10, in 58730 Fröndenberg-Ostbüren.

Aus organisatorischen Gründen muss die Teilnehmerzahl für den Ausflug begrenzt werden. Daher bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer um eine zügige Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an  oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de

/von

Kaczmarek sucht Gastfamilien für US-amerikanische Jugendliche

, , ,

Die Vorfreude steigt: 50 Schülerinnen und Schüler aus den USA kommen im August mit der gemeinnützigen Organisation Experiment e.V. nach Deutschland, um hier an einem Schüleraustausch teilzunehmen. Sie sind Stipendiatinnen und Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), einem gemeinsamen Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses. Die Jugendlichen freuen sich auf diesen neuen Lebensabschnitt, in dem sie eine andere Kultur kennenlernen, ihre Deutschkenntnisse verbessern und unvergessliche Erfahrungen sammeln werden. Vorausgesetzt bis zum Tag ihrer Anreise wird für alle 50 Schülerinnen und Schüler eine Gastfamilie gefunden. Aktuell werden noch sieben Gastfamilien gesucht, die ab dem 7. September jemanden bei sich aufnehmen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek befürwortet diesen interkulturellen Austausch und hilft Experiment e.V. dabei, für die US-amerikanischen Jugendlichen Gastfamilien zu finden. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich Familien aus dem Kreis Unna melden würden. Für die Gastfamilien ist die Aufnahme genauso spannend und bereichernd wie für die Schüler selbst – man lernt viel über die amerikanische Kultur, aber auch eigene Gewohnheiten und Traditionen werden meist aus einem neuen Blickwinkel betrachtet“, so Kaczmarek.

Als Gastfamilien kommen alle in Betracht, die sich vorstellen können, eine Austauschschülerin oder einen Austauschschüler bei sich zu Hause aufzunehmen und sie am Alltagsleben teilnehmen zu lassen. Interessierte können sich an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen zum PPP gibt es unter www.bundestag.de/ppp.

/von

Berlin-Besuch in politisch aufregenden Zeiten

, , , ,

„Auf nach Berlin“ hieß es am vergangenen Mittwoch für 50 engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna: Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek verbrachte die Gruppe – darunter Ehrenamtliche des Hauses Schmallenbach in Fröndenberg und des SPD-Ortsvereins Schwerte-Westhofen, Bewohner einer Einrichtung der ev. Perthes-Stiftung in Kamen, Frauen der evangelischen Kirchengemeinde Kamen sowie Mitglieder der Sportschützen Kamen-Heeren – drei spannende Tage in der Bundeshauptstadt.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt besuchten u.a. die Mahn- und Gedenkstätte Sachsenhausen und das Stasi-Museum, und sie führten Gespräche im Verkehrsministerium sowie im Deutschen Bundestag, wo sie auch mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen diskutierten. Aufgrund von kurzfristig einberufenen Sondersitzungen der Partei fiel die Diskussionsrunde zwar kürzer aus als üblich. Gleichwohl kamen Themen wie ehrenamtliches Engagement oder das Ausbildungsgeld für behinderte Menschen zur Sprache. Im Anschluss besuchte die Gruppe die gläserne Kuppel des Reichstags im Zentrum der deutschen Politik, von wo aus man einen fantastischen Blick über Berlin hat.

/von