Kreis Unna

Bund finanziert Investitionen in die Bahnhöfe Schwerte, Ergste und Frömern

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Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) hat seit jeher eine besondere Bedeutung in der Region und bringt täglich tausende Berufstätige aus dem Kreis Unna weiter in das Ruhrgebiet hinein. Auch im Hinblick auf klima-freundliche Mobilität kommt dem ÖPNV eine Schlüsselrolle zu. Deshalb werden mit dem „1.000-Bahnhöfe-Programm“ bis 2026 mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Bahnhöfe in Deutschland investiert. „Von dem Programm profitieren auch der Bahnhof in Schwerte sowie die Haltepunkte in Schwerte-Ergste und Fröndenberg-Frömern“, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

Mit den Geldern werden verschiedene Investitionsmaßnahmen finanziert, die die Attraktivität des Bahnverkehrs steigern. Dazu gehört unter anderem der barrierefreie Umbau kleinerer Bahnhöfe. Von dieser Maßnahme, die schon seit einiger Zeit vorgesehen ist, profitieren die Bahnhöfe in Schwerte-Ergste und Fröndenberg-Frömern. „Der barrierefreie Umbau dieser Bahnhöfe ist wichtig, damit auch Menschen mit Handicap oder Familien mit Kinderwagen den öffentlichen Personennahverkehr ohne Einschränkungen nutzen können“, freut sich Kaczmarek.

Als einer von nur sechs Bahnhöfen in ganz Nordrhein-Westfalen profitiert zudem der Bahnhof in Schwerte von einer weiteren Modernisierungs-maßnahme, die eine Sanierung des Empfangsgebäudes vorsieht. Das Ziel der Bundesregierung ist, die Zahl der Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln. Weiterhin wird im kommenden Jahr erstmals mehr Geld in die Schieneninfrastruktur investiert als in Straßen. „Die SPD hat sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen sehr stark für eine Aufwertung des ÖPNV eingesetzt“, erklärt Kaczmarek, „daher freue ich mich umso mehr darüber, dass diese Erfolge nun auch im Kreis Unna sichtbar werden.“

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Über 118 Millionen Euro von der KfW für Unternehmen im Kreis Unna

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Von den derzeitigen Beschränkungen im Zuge der Virus-Pandemie sind auch die Unternehmen und davon insbesondere die des Einzelhandels betroffen. Um die Unternehmen bei der Sicherung ihrer Existenzen zu unterstützen, hat der Bund zahlreiche Hilfen und Unterstützungsprogramme zur Verfügung gestellt. In diesem Rahmen hat auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ihre Unternehmenskredite an die Bedürfnisse von Unternehmen in Zeiten der Pandemie angepasst.

Allein im Kreis Unna profitierten im vergangenen Jahr insgesamt rund 459 Unternehmen von den Corona-Förderprogrammen der KfW. Die zugesagten Unternehmenskredite umfassten dabei ein Gesamtvolumen von rund 118 Millionen Euro.

„Auch in Pandemiezeiten wollen wir so gut es geht die wirtschaftlichen Strukturen aufrecht erhalten, damit sie danach weiter arbeiten und Jobs erhalten werden können. Es freut mich daher, dass so viele Unternehmen die vom Bund und der KfW angebotenen Hilfsprogramme erfolgreich in Anspruch nehmen können“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Die Wirtschaftshilfen für die von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen wurden mit jeder Verlängerung überarbeitet, erweitert und an die aktuelle Lage angepasst. „Wir werden nicht nachlassen, immer wieder zu prüfen, ob die bestehenden Hilfen tatsächlich alle betroffenen Unternehmen und Gewerbetreibende erreichen. Es wird laufend nachjustiert“, betont Kaczmarek.

Der KfW-Schnellkredit mit einer maximalen Kreditsumme von 800.000 Euro steht nun auch für Unternehmen mit weniger als 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verfügung. Bei diesem Kredit übernimmt der Bund über die KfW das Ausfallrisiko zu hundert Prozent. Alle Kredite des KfW-Sonderprogramms 2020 wurden bis zum 30. Juni 2021 verlängert.

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Fast 150.000 Euro für Sprachförderung in Kitas

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Seit 2016 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Kindertageseinrichtungen im ganzen Bundesgebiet. Auch im Kreis Unna profitieren bereits 20 Einrichtungen von der Förderung des Bundes.

In der dritten Förderwelle, die Anfang des Jahres gestartet ist und einen neuen Fokus auf den Einsatz digitaler Medien und die Integration medien-pädagogischer Fragestellungen legt, wurden nun auch das Ev. Kinder- und Familienzentrum in Kamen-Methler und die beiden DRK-Kindertagseinrichtungen Nordlicht und Puzzlekiste in Bönen in den Förderpool aufgenommen. „Die Bewilligungen sind bereits erteilt oder vorgesehen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Bedeutet: „Bis Ende 2022 erhalten die Kita in Kamen und die Kita Puzzlekiste in Bönen eine Förderung von jeweils 47.917 Euro, die Bönener Kita Nordlicht wird mit 50.000 Euro gefördert“, so Kaczmarek. Damit trage das sehr erfolgreiche Bundesprogramm wirksam dazu bei, die sprachliche Bildung in Kitas zu verbessern und die Fachkräfte dort zu stärken, wo es am nötigsten sei. Gerade in der Phase nach der Pandemie werde es wichtig sein, die Einrichtungen dabei zu unterstützen, Defizite, die während des Lockdown aufgelaufen sind, gemeinsam mit den Familien zu bearbeiten.

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Bund fördert Familienbande für lokales Hilfsnetzwerk für Menschen mit Demenz

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Gute Nachrichten aus Berlin für den Kreis Unna hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek: „Die Familienbande in Kamen erhält für ihre Mitwirkung im Bundesprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ eine Bundesförderung in Höhe von 30.000 Euro.“ Im Förderzeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2023 wird die Familienbande bei dem Aus- und Aufbau einer regionalen Netzwerkstruktur unterstützt.

Derzeit leben in Deutschland 1,6 Millionen Menschen mit Demenz, etwa zwei Drittel davon in privaten Haushalten. Damit diese Menschen und ihre Angehörigen Teil unserer Gesellschaft bleiben und auf unverzichtbare lokale Hilfe- und Unterstützungsnetze zurückgreifen können, wurde die Gründung „Lokaler Allianzen für Menschen mit Demenz“ in ganz Deutschland durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Im bisherigen Förderprogramm wurden 2012 bis 2018 bundesweit 500 lokale Initiativen gefördert.

Nun wurde das Bundesprogramm im Rahmen der Nationalen Demenzstrategie im Oktober 2020 mit fünf neuen Förderwellen bis 2024 gestartet. Unter aktiver Beteiligung der Kommunen sollen weitere lokale Netzwerke aufgebaut und vorhandene weiter entwickelt werden. Mitarbeiten können Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Wohlfahrtsverbände und Kirchengemeinden. Aber auch weitere Organisationen, wie etwa Arztpraxen, Krankenhäuser. Unternehmen, Mehrgenerationenhäuser und Seniorenbüros sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen können mitwirken.

„Auch Menschen mit Demenz möchten so lange wie möglich selbstständig und selbstbestimmt in ihrem vertrauten Zuhause leben und alt werden“, so Oliver Kaczmarek. Deshalb verdiene die Familienbande für ihr Engagement Unterstützung.

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Bessere Rahmenbedingungen für ehrenamtlich Tätige und Vereine

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Der Bundestag hat ein Paket für steuerliche Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige und Vereine beschlossen, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hin. U.a. wird der Übungsleiterpauschalbetrag von bislang 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich angehoben. Damit bleiben Aufwandsentschädigungen in dieser Höhe steuerfrei. “Ob im Musik- oder Sportverein, für soziale Zwecke oder beim Naturschutz – jede und jeder Ehrenamtliche trägt zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei“, so Kaczmarek. “Freiwilliges Engagement zahlt sich jetzt noch mehr aus”.

Das neue Gemeinnützigkeitsrecht sieht auch eine ganze Reihe von Vereinfachungen sowie die Erhöhung von steuerlichen Freigrenzen für Vereine vor. So wird die Grenze für den vereinfachten Zuwendungsnachweis für Spenden und Mitgliedsbeiträge bei der Steuererklärung von 200 auf 300 Euro und die Steuerfreigrenze für Einnahmen aus einem sogenannten wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb von 35.000 auf 45.000 erhöht. “Damit reduziert sich zum einen der Verwaltungsaufwand der Vereine, zum anderen bleibt ihnen mehr Geld für ihre gemeinnützigen Tätigkeiten”, erklärt Kaczmarek.

Eine weitere Neuerung im Gemeinnützigkeitsrecht: Ehrenamtliches Engagement für den Klimaschutz und in sogenannten Freifunk-Initiativen werden in den Gemeinnützigkeitskatalog der Abgabenordnung aufgenommen.

Mit Nachdruck hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auch für eine Klarstellung eingesetzt, dass die politische Tätigkeit einer Organisation zur Verfolgung ihres gemeinnützigen Zweckes ihre Steuerbefreiung nicht gefährden kann. “Diese für den gemeinnützigen Sektor und die Zivilgesellschaft bedeutsame Regelung war mit der CDU und CSU jedoch nicht machbar”, so Kaczmarek. Es sei für die SPD völlig unverständlich, weshalb der Koalitionspartner in dieser Frage zu keinerlei Kompromissen bereit war. Denn viele Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft seien nach dem Urteil zu der globalisierungskritischen Organisation Attac verunsichert, ob und wie weit sie sich politisch engagieren dürfen. “Gerade in Zeiten, in denen wir eine starke demokratische Zivilgesellschaft brauchen, ist Rechtsklarheit für gemeinnützige Organisationen unverzichtbar”, macht der Politiker deutlich. Die SPD werde sich daher weiter für eine gesetzliche Klarstellung zum politischen Engagement gemeinnütziger Organisationen einsetzen.

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Oliver Kaczmarek: “Gesundheitsämter sind eine zentrale Säule der Gesundheitsversorgung”

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Der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist unverzichtbar bei der Bekämpfung der Pandemie. Mit den Gesundheitsämtern haben die Menschen einen Ansprechpartner in der Krise und darüber hinaus. Denn das Gesundheitsamt ist auch für Aufklärung und Prophylaxe zuständig. Deshalb will die SPD den ÖGD dauerhaft stärken. “Die Gesundheitsämter müssen nicht nur kurzfristig in der Pandemie, sondern langfristig gestärkt werden. Für uns ist der ÖGD Teil der Daseinsvorsorge und gehört grundgesetzlich geschützt“, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Die Mitarbeiter*Innen in den Gesundheitsämtern arbeiteten am Limit und darüber hinaus und verdienten dafür größte Unterstützung. Kaczmarek: „Als Bund haben wir bisher aber kaum Möglichkeiten, den ÖGD zu fördern. Das wollen wir ändern. Wir stellen uns hier eine Rahmenkompetenz vor, um dem Flickenteppich an Regelungen entgegenzuwirken und auch finanzielle Unterstützung für den ÖGD zu ermöglichen.”

Von den Gesundheitsämtern selbst würden klarere Ansprechpartner gefordert, erklärt der SPD-Politiker weiter. Daher könne sich die SPD auch die Neueinrichtung eines Bundesgesundheitsamtes vorstellen. Wie genau dies aussehen soll, wolle die Partei durch den Sachverständigenrat zur Begutachtung des Gesundheitswesens prüfen lassen. “Auch wenn die öffentlichen Haushalte sparen müssen, gilt es, den ÖGD zu stärken, denn dieser ist unabdingbar für die öffentliche Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger“, so Kaczmarek.

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Über 108 Millionen Euro Hilfsgelder für Unternehmen im Kreis Unna

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Im Rahmen der Corona-Hilfe der Bundesregierung sind im Kreis Unna bereits Kredite in Höhe von über 108 Millionen Euro bewilligt worden. Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hin und bezieht sich dabei auf ein Schreiben, das er von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Bankengruppe erhalten hat. Insgesamt wurden mehr als 385 Anträge von Unternehmen und Betrieben in der Region erfolgreich gestellt.

Von dem Kreditvolumen von mehr als 108 Millionen Euro entfallen fast 70 Millionen Euro KfW-Unternehmerkredite an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), über 19 Millionen Euro Unternehmerkredite, 15,5 Millionen Euro Schnellkredite und rund 4 Millionen Euro Gründerkredite.

„Die Soforthilfen und KfW-Programme zur Bewältigung der Corona-Krise sind stark nachgefragt“, erklärt Kaczmarek. Die Bundesregierung tue alles, um Betriebe und Arbeitsplätze vor Ort zu retten. Die zugesagten KfW-Kredite seien für viele, gerade auch kleine- und mittelständische Unternehmen im Kreis eine wichtige Stütze. „Ich bin froh, dass viele Unternehmen von den Maßnahmen profitieren und so nicht zuletzt Arbeitsplätze erhalten werden können“, so Kaczmarek.

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Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek lädt zum digitalen Branchendialog

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Der Kampf gegen die Corona-Pandemie stellt uns vor gewaltige Aufgaben. Ob Gesundheitssektor, Wirtschaft, touristische Dienstleistungen, Kulturveranstaltungen, Gastronomie, Hotellerie oder Freizeiteinrichtungen – die negativen Folgen der Krise sind in allen Lebensbereichen deutlich zu spüren. Viele Branchen sind zunehmend auf Hilfen angewiesen.

Um sich zur Lage in der Corona-Krise auszutauschen, wird der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek daher in den kommenden Wochen das Gespräch mit den einzelnen Branchen suchen. Die Veranstaltungen finden jeweils als digitale Dialoge statt. Das erste Gespräch führte der Abgeordnete mit den Leiter*innen der Krankenhäuser im Wahlkreis. Danach folgt ein Austausch mit den Pflegeeinrichtungen. Weitere Gespräche mit Reisebüros, Schaustellern, Kultureinrichtungen oder Einzelhändlern werden folgen. Im Vordergrund der Branchendialoge steht ein ergebnisorientierter und interaktiver Austausch, bei dem Probleme und Sorgen benannt und in die Arbeit des Bundestags eingespeist werden können.

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Kaczmarek ruft junge Menschen zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf

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„Bewegte Zeiten. Sport macht Gesellschaft“ - so lautet das Thema der 27. Ausschreibung des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten und der Körber-Stiftung.

„Bewegte Zeiten. Sport macht Gesellschaft“ – so lautet das Thema der 27. Ausschreibung des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten und der Körber-Stiftung, für den sich Kinder und Jugendliche unter 21 Jahren bis zum 28. Februar 2021 bewerben können. Die Ausschreibung fordert junge Menschen dazu auf, die Bedeutung des Sports für den Alltag und die Gesellschaft in den Blick zu nehmen. Anhand historischer Beispiele können aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und Problemstellungen, etwa Fragen nach Teilhabe, Ausgrenzung und gesellschaftlichem Engagement, analysiert und reflektiert werden. „Das Thema bietet jungen Menschen viele Möglichkeiten der Spurensuche: in der Schule, im Verein oder der eigenen Familie”, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek überzeugt und freut sich, wenn sich viele Kinder und Jugendliche aus dem Kreis Unna an dem Wettbewerb beteiligen.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten eine persönliche Urkunde. Darüber hinaus lobt die Körber-Stiftung insgesamt 550 Geldpreise auf Bundes- und Landesebene aus. Die Auszeichnung der besten Arbeiten in den Bundesländern erfolgt auf den Landespreisverleihungen. Die 250 Landessieger im Wettbewerb haben anschließend die Chance, auch einen von 50 Bundespreisen zu erringen. Die Erstpreisträger und ihre Tutoren werden vom Bundespräsidenten persönlich in Schloss Bellevue ausgezeichnet.

Weitere Informationen zu der Ausschreibung des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten finden Interessierte auf der Internetseite www.geschichtswettbewerb.de.

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Kita Dürerstraße in Unna und Kita St. Marien Kaiserau kämpfen um Deutschen Kita-Preis 2021

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Für die „KiTa Dürerstraße“ in Unna und die „Kita St. Marien“ in Kamen wird es jetzt spannend: Die beiden Einrichtungen gehören zu den 25 Nominierten der Kategorie „Kita des Jahres“ und sind damit im Rennen um den Deutschen Kita-Preis 2021, einer vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung initiierten Auszeichnung. Die Kitas aus dem Kreis Unna haben sich gegen mehr als 1.200 Bewerbungen aus ganz Deutschland durchgesetzt.

“Seit Beginn meiner Tätigkeit als Abgeordneter konnte ich viele Kitas im Kreis Unna besuchen und habe dabei besonderes Engagement und gute Qualität in der frühkindlichen Bildung und Betreuung gesehen”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Während der Corona-Pandemie sei noch einmal besonders deutlich geworden, was für einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag die Menschen in der Kindertagesbetreuung täglich leisteten. “Die Nominierung der beiden Kitas ist daher eine weitere Bestätigung für die gute Arbeit der Erzieher*innen vor Ort”, so Kaczmarek. “Ich drücke die Daumen für das weitere Auswahlverfahren und wünsche den Einrichtungen, dass sie einen der begehrten Preise gewinnen.”

Der mit insgesamt 130.000 Euro dotierte Deutsche Kita-Preis wird im Mai 2021 in den Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ verliehen. Ende Dezember werden die Finalisten bekanntgegeben. Wer die Auszeichnung erhält, entscheidet schließlich eine Experten-Jury. Die Preisverleihung findet voraussichtlich am 10. Mai 2021 in Berlin statt.

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