Kreis Unna

Stadterneuerung: 30,3 Mio. Euro vom Bund für Maßnahmen im Kreis Unna

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Mehr als 30 Millionen Euro vom Bund haben Städte und Gemeinden im Kreis Unna in den vergangenen zehn Jahren für städtebauliche Maßnahmen erhalten. „Die Höhe der Fördermittel zeigt, welch hohen Stellenwert die Bundesregierung der städtebaulichen Entwicklung beimisst“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Zudem unterstütze der Bund mit dem Instrument der Städtebauförderung die Städte und Gemeinden bei ihren Anstrengungen, städtebauliche Missstände und Entwicklungsdefizite zu beseitigen.

„Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demografischen Wandels und der digitalen Transformation, wurden die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der vergangenen Legislaturperiode auf das bisherige Rekordniveau von 790 Millionen Euro erhöht“, erklärt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in einem Schreiben an Kaczmarek. Zusätzlich seien weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel für den neuen „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ zur Verfügung gestellt worden.

„Im ersten Förderjahr konnten durch den Investitionspakt 235 Gemeinbedarfseinrichtungen neu gebaut bzw. saniert werden, darunter zum Beispiel Kindertagesstätten, Schulen und Bürgerzentren. Weitere zehn Millionen Euro dienten der Förderung ressortübergreifender Maßnahmen in der Sozialen Stadt zur Umsetzung der ressortübergreifenden Strategie ,Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier‘. Damit konnten die Modellvorhaben ,Verbraucher stärken im Quartier‘ und ,Jugendmigrationsdienst im Quartier‘ ihre Arbeit aufnehmen. Schließlich wurden aus dem Bundesprogramm ,Nationale Projekte des Städtebaus‘ beispielgebende und zukunftsweisende städtebauliche Vorhaben der Kommunen mit rund 65 Millionen Euro gefördert. Mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro stellt der Bund so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie nie zuvor.“

Die Fördermillionen aus der Städtebauförderung verteilen sich wie folgt im Wahlkreis:

Rund 6,7 Millionen Euro hat die Stadt Unna in den vergangenen zehn Jahren für städtebauliche Maßnahmen erhalten. Die höchste Fördersumme mit rund 3,1 Mio. Euro floss dabei vor 2008 in den Umbau der Westlichen Innenstadt und der Lindenbrauerei.

Die Stadt Bergkamen profitierte von mehr als 7 Millionen Euro. Etwa 3,7 Mio. Euro kommen dem Umbau der Wasserstadt Aden zugute.

Fast 1 Million Euro hat die Gemeinde Bönen in die Sanierung und Entwicklung der Innenstadt gesteckt.

Ca. 730.000 Euro erhielt die Stadt Fröndenberg. Davon wurden 553.700 Euro für die Entwicklung und Sanierung der Ruhrstraße aufgewendet.

Rund 3,3 Millionen Euro gingen an die Gemeinde Holzwickede. Die höchste Fördersumme mit rund 1,8 Mio. Euro floss dabei in die Sanierung und Entwicklung des Bahnhofsumfeldes.

Die Stadt Kamen profitierte von rund 7,4 Millionen Euro. Davon standen ca. 4,85 Mio. Euro für die Sanierung der Innenstadt zur Verfügung.

Der Stadt Schwerte kamen rund 4,2 Millionen Euro zugute. Mit ca. 2 Mio. Euro wurde der  Umbau der Innenstadt bestritten.

Kaczmarek startet Tür zu Tür-Aktion

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Politik greifbar machen und auf die Menschen zugehen – das ist das Ziel einer Tür zu Tür-Kampagne, die der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am kommenden Samstag, 28. April, in Fröndenberg einläutet. Weil ihn die Sorgen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger interessieren, macht Kaczmarek ab 10 Uhr gemeinsam mit dem Fröndenberger SPD-Ratsmitglied Julian Koch Haustürbesuche im Wohngebiet am Hirschberg. Die beiden Politiker möchten die Menschen persönlich fragen, welche Themen ihnen am Herzen liegen.

Oliver Kaczmarek wird ab jetzt bis zum Herbst in jeder Woche in einer der sieben Städte seines Wahlkreises unterwegs sein. „Wir wollen nicht unter uns bleiben, sondern raus ins Leben gehen“, sagt Kaczmarek, der schon in den vergangenen Monaten regelmäßig mit seiner AnsprechBar in den Wohnquartieren im Kreis Unna anzutreffen war. In den kommenden Wochen nun will er an Haustüren klingeln, um von den Menschen direkt zu erfahren, was sie bewegt, wie sie über die Politik in Berlin denken und welche Anregungen sie haben. „Politik darf nicht im Unkonkreten und unanfassbar bleiben. Deshalb gehe ich hin zu den Leuten, denn ihre Meinung ist mir wichtig“, so Kaczmarek.

Zukunft der Pflege: Kaczmarek und Lauterbach laden zur Podiumsdiskussion ein

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„Zukunft der Pflege“ ist der Titel einer Diskussionsveranstaltung, zu der der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und der SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB, Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 3. Mai, um 18 Uhr in die Rohrmeisterei, Ruhrstraße 20, in Schwerte einladen.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Gesellschaft, in der alle unabhängig von ihrem Einkommen stationär und ambulant die beste Versorgung in Gesundheit und Pflege bekommen. Ob zu Hause, in der Wohngruppe oder im Wohnheim; Zielvorstellung der SPD-Bundestagsfraktion ist es, trotz Pflegebedarf würdig und voll integriert zu altern.

Dafür brauchen wir ausreichend gut ausgebildetes und fair bezahltes Personal. Im Kreis Unna sind gegenwärtig über 6.000 Menschen im Bereich der Pflegeversorgung tätig. Zukünftig werden immer mehr Bürgerinnen und Bürger auf Hilfe angewiesen sein, um ihren Alltag bewältigen zu können.

Im aktuellen Koalitionsvertrag mit der Union konnte die SPD verschiedene Punkte durchsetzen, um die Pflege in Deutschland zukunftsfähig zu machen. Es wird ein Sofortprogramm mit 8000 neuen Fachkräften und eine spürbar bessere Bezahlung geben. „Doch wir wollen den Weg weiter gehen. Das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion bleibt eine solidarische Bürgerversicherung. Für uns gilt: Spitzenklasse in der Medizin muss für alle gelten“, sagt Kaczmarek.

Was muss die Politik zusätzlich tun, um Arbeiten im Bereich der Gesundheit und Pflege attraktiver zu machen? Welche Chancen und Herausforderungen kommen auf den Kreis Unna zu? Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von einer solidarischen Bürgerversicherung? Diese und andere Fragen wollen die SPD-Abgeordneten sowie der Verdi-Gewerkschaftssekretär Björn Lucht, Krankenschwester Petra Simons-Fleck und Altenpflegerin Kornelia Prüfer mit dem Publikum diskutieren.

Gastfamilien für Schülerinnen und Schüler aus den USA gesucht

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Bald beginnt für 720 Jugendliche und junge Erwachsene aus Deutschland und den USA die vielleicht spannendste Zeit ihres Lebens: Sie gehen für zehn Monate ins jeweils andere Land – mit einem Stipendium, das der Deutsche Bundestags und der Kongress der USA gemeinsam vergeben. Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek übernimmt die Patenschaft für einen US-amerikanischen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), der in einer Gastfamilie in der Region leben und vor Ort zur Schule gehen wird.

Um den interkulturellen Austausch zu fördern, unterstützt Kaczmarek die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, Gastfamilien in seinem Wahlkreis zu finden. Experiment e.V. gehört seit Beginn des PPP im Jahr 1983 zu den Organisationen, die in Deutschland jährlich das Austauschprogramm durchführen.

Gesucht werden neugierige und weltoffene Familien, die ab Anfang September eine Schülerin oder einen Schüler aus den USA bei sich aufnehmen. Gastfamilie kann fast jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien.

„Das Programm lebt von den jungen Menschen, die hautnah eine andere Kultur erleben und gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur vermitteln. Ebenso bedeutend sind die Gastfamilien, die den Stipendiaten einen intensiven Einblick in eine andere Lebensweise ermöglichen. Durch diese persönlichen Kontakte fördern wir gegenseitiges Verständnis und Toleranz“, so Oliver Kaczmarek

Interessierte Familien können sich direkt an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn  wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm gibt es unter www.bundestag.de/ppp.

Bundesnetzagentur antwortet Kaczmarek: Post räumt Probleme bei Zustellung ein und entschuldigt sich bei BürgerInnen

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„Der Sachverhalt scheint zunächst aufgeklärt“, ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek zuversichtlich, dass die Probleme bei der Briefzustellung im Kreis Unna weitestgehend behoben sind. In einem Antwortschreiben an Kaczmarek erklärt die Bundesnetzagentur, sie wolle in der Angelegenheit am Ball bleiben. Auch der Abgeordnete versichert, er werde das Thema weiter verfolgen.

In einer Stellungnahme gegenüber der Bundesnetzagentur habe die Deutsche Post AG Probleme bei der Briefzustellung im Kreis Unna eingeräumt, heißt es in dem Brief der obersten Regulierungsbehörde an Oliver Kaczmarek. Der hatte die Bundesbehörde Mitte Januar um Auskunft über die Zustellungsmängel im Kreis gebeten. Die Deutsche Post bittet die Bundesnetzagentur, „Herrn Kaczmarek – stellvertretend für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger von Unna – unsere aufrichtige Entschuldigung zu übermitteln.“

Insgesamt 18 Beschwerden aus dem Kreis Unna seien im Jahr 2017 beim Verbraucherservice Post der Bundesnetzagentur eingegangen, erklärt die Bundesnetzagentur. „Davon betraf der überwiegende Teil die Briefbeförderung, insbesondere wurden Zustellausfälle reklamiert. In diesem Jahr haben die Bundesnetzagentur bisher zwei Beschwerden aus dem Kreis Unna erreicht, von denen eine Beschwerde Probleme bei der Briefzustellung zum Gegenstand hatte.“

Gegenüber der Bundesnetzagentur erklärt die Deutsche Post, dass wegen der hohen Zahl der Personalausfälle eine Aufteilung der betroffenen Zustellbezirke im Kreis Unna erfolgt sei. Diese wiederum seien dann von Kräften aus anderen Zustellbezirken übernommen worden, die nicht nur ihren eigenen Bezirk, sondern auch noch einen Teil eines anderen Bezirks bedienen mussten. „Infolge dessen schaffte es ein Teil unserer Zustellkräfte nicht immer, alle zur Zustellung vorliegenden Sendungen innerhalb der vorgesehenen Arbeitszeit an die Empfänger auszuliefern. Um die zulässige Höchstarbeitszeit nicht zu überschreiten, mussten unsere Kräfte ihre Zustelltour des Öfteren vorzeitig beenden.“

Laut Post hat sich die Zustellsituation im Kreis „wieder deutlich stabilisiert“. Im neuen Jahr habe es – mit Ausnahme des Sturmtags 18. Januar – bislang keine nennenswerten Störungen gegeben. Zu den von Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Unna beanstandeten geöffneten, verspäteten und verloren gegangenen Briefsendungen räumt die Post ein, mehrere Reklamationen erhalten zu haben, weshalb man „intensive Recherchen“ angestoßen und die Konzernsicherheit eingeschaltet habe. „Bislang ergaben unsere Ermittlungen jedoch keinerlei Hinweise auf ein Fehlverhalten bzw. eine strafbare Handlung von Kräften unseres Unternehmens“, so die Post.

Die Bundesnetzagentur wiederum erklärt in ihrem Schreiben, sie nehme Beschwerden und andere Hinweise auf etwaige Mängel bei der Erbringung des Post-Universaldienstes sehr ernst. Die über die letzten Jahre festzustellende starke Zunahme von Beschwerden über die Qualität im Postbereich sehe sie mit Sorge. Ihr sei es ein zentrales Anliegen, dass die Einhaltung der Vorgaben der Post-Universaldienstleistungsverordnung und damit auch die werktägliche Zustellung von Postsendungen in Deutschland sichergestellt seien.

Gleichzeitig macht die Behörde darauf aufmerksam, dass ihre rechtlichen Möglichkeiten, bei Qualitätsmängeln zügig für Abhilfe zu sorgen, beschränkt seien. Es gebe kein gesetzliches Instrumentarium, durch das ein Postdienstleister im Einzelfall im Wege einer behördlichen Anordnung o.ä. zur Erbringung einer bestimmten Qualität verpflichtet werden bzw. bei vorübergehenden Mängeln entsprechend sanktioniert werden könnte.

„Dennoch erscheint es sinnvoll, dass Gesetz- und Verordnungsgeber eine Stärkung der Bundesnetzagentur zur Begegnung von Qualitätsmängeln im Postbereich prüfen“, erklärt die Behörde und rät: Die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna sollten sich bei wiederholten bzw. anhaltenden Mängeln nicht nur an die Deutsche Post, sondern auch unmittelbar an den Verbraucherservice Post der Bundesnetzagentur wenden (E-Mail: verbraucherservice-post@bnetza.de). Damit könne die Behörde bei Qualitätsproblemen auf die Deutsche Post zugehen.

Aufruf: Gastfamilie gesucht!

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Zum Schluss möchte ich noch einen Aufruf unterstützen: Jacob Earle aus den USA ist als Stipendiat des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) in Deutschland. Leider kann seine Gastfamilie ihn nicht bis zum Programmende im Juni aufnehmen. Deswegen ist er auf der Suche nach einer neuen Gastfamilie in Unna und Umgebung, die ihn sobald wie möglich aufnehmen kann. So müsste Jacob zur zweiten Hälfte seines Austauschjahres nicht die Schule wechseln und könnte seine bisherigen Kontakte weiter pflegen. Als Abgeordneter unterstütze ich das PPP, weil es für alle Beteiligten tolle Erfahrungen bereit hält und eine Chance für den interkulturellen Austausch ist. Ich würde mich daher sehr freuen, wenn Sie Jacob aufnehmen oder diesen Aufruf weiter verbreiten würden.

 

Bei Interesse wenden Sie sich bitte an Matthias Lichan (Tel.: 0228-95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de).

Zustellungsmängel bei der Post: Kaczmarek bittet Bundesnetzagentur um Stellungnahme

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Die zahlreichen Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über anhaltende Probleme bei der Briefzustellung nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt zum Anlass, bei der Bundesnetzagentur nachzufragen, warum der Service der Post in den vergangenen Monaten im Kreis Unna zu wünschen übrig lässt.

„Es darf und kann nicht sein, dass Briefe geöffnet werden, verspätet ankommen oder verschwinden“, sagt Kaczmarek. Nicht nur für Privatleute sei es ein Problem, wenn wichtige Schreiben nicht abgeliefert würden. Auch Gewerbetreibende seien darauf angewiesen, dass sie Geschäftsbriefe oder Rechnungen sicher und fristgerecht erreichten.

Bei allem Verständnis für das schrumpfende Geschäft mit den klassischen privaten Briefen und der damit einhergehenden Frage, ob eine tägliche Briefzustellung noch nötig sei, verlangt Kaczmarek in seinem Schreiben Transparenz über beabsichtigte Pläne der Post, eine bessere Abstimmung der Angebote auf die Bedürfnisse der Kunden und die Einbeziehung regionaler Kriterien. Überdies verweist er auf die Post-Universaldienstleistungsverordnung, die gesetzlich regelt, wie schnell und wie oft Briefe zugestellt werden. „Ich fordere, dass diese gesetzliche Vorgabe im Kreis Unna ohne Ausnahme erfüllt wird“, so Kaczmarek.

Der Bundestagsabgeordnete bittet die Bundesnetzagentur daher u.a. um Auskunft darüber, welche Möglichkeiten es gibt, die Unregelmäßigkeiten bei der Briefzustellung im Kreis Unna schnell und wirksam abzustellen.

Oliver Kaczmarek ruft ehrenamtlich Tätige zur Teilnahme am Otto-Wels-Preis auf

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek fordert bürgerschaftlich Engagierte aus dem Kreis Unna auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.

„Wir suchen kreative Ideen und Konzepte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in ihrer Gemeinde engagieren“, sagt Kaczmarek. Der Abgeordnete ist überzeugt: „Wenn sich Menschen zusammentun, um ganz praktisch für andere da zu sein oder ihr gemeinsames Lebensumfeld noch lebenswerter zu machen, stärken sie die Solidarität unserer Gesellschaft und letztlich unsere Demokratie.“

Um den „Otto-Wels-Preis 2018“ können sich nicht-kommerzielle, gemeinnützige Initiativen, Vereine und Projekte bewerben, in denen bürgerschaftliches Engagement eine maßgebliche Rolle spielt. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 14. Februar 2018.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Kaczmarek an. Den ausgezeichneten Projekten winken attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden. Die Gewinner werden außerdem für den Deutschen Engagementpreis nominiert.

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2018 bereits zum sechsten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Oliver Kaczmarek in den Bundesvorstand der SPD gewählt

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Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Vorsitzende der SPD im Kreis Unna und heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Freitag in den Bundesvorstand der SPD gewählt. Auf Vorschlag der nordrhein-westfälischen SPD zieht er erstmals in das Führungsgremium der SPD ein.

„Ich freue mich über das Vertrauen der Delegierten. Vor der SPD liegen arbeitsreiche Jahre, denn der Auftrag, die Partei nach den bitteren Wahlniederlagen der letzten Jahre inhaltlich, personell und organisatorisch zu erneuern, bleibt bestehen. Daran will ich mit meiner langjährigen Erfahrung in der Arbeit der SPD vor Ort mitwirken und die Interessen des Wahlkreises in der Führung der SPD vertreten.“

Oliver Kaczmarek ist 1988 als Schüler in die SPD eingetreten, seit 1990 Mitglied im Vorstand seines Heimat-Ortsvereins Kamen-Mitte, seit 2005 Vorsitzender der SPD im Kreis Unna und seit 2006 Mitglied des Landesvorstands der SPD Nordrhein-Westfalen. Den Wahlkreis Unna I vertritt Kaczmarek seit 2009 als direkt gewählter Vertreter im Deutschen Bundestag und ist dort stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Das Foto zeigt die Delegation der SPD im Kreis Unna auf dem Bundesparteitag.

Oliver Kaczmarek fordert von der Bahn aktuellen Stand zum Fahrplankonzept für IC-Linie 34

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Die Pläne der Deutschen Bahn zur Einrichtung der Intercity-Linie 34 von Dortmund bzw. Münster nach Frankfurt mit Halt in Unna und Schwerte scheinen zu stocken. Weder ist ein Verhandlungsende in Sicht noch der ursprünglich für Dezember 2019 vorgesehene Start der neuen IC-Verbindung gesichert.

Da der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in der IC-Linie eine Chance sieht, den Kreis Unna an den Fernverkehr anzuschließen, fordert er die Bahn jetzt auf, ihm den aktuellen Stand des Fahrplankonzeptes mitzuteilen.

In einem Brief weist der Politiker hin auf die große Bedeutung der Wiederherstellung der Fernverkehrsverbindung für den Kreis Unna. „Eine attraktive Bahnanbindung und bessere Erreichbarkeit sind ein wichtiger Standortfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in der Region“, erklärt Kaczmarek. Vor allem vor dem Hintergrund, dass Unna und Schwerte Einstiegs- und Umstiegsbahnhöfe vieler Bahnkunden aus den Nachbarstädten seien.