Kreis Unna – Seite 34 von 36 – Oliver Kaczmarek, Md

SPD-Abgeordnete setzen sich für Entlastung der Kommunen ein

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Die angespannte Situation der Kommunalfinanzen im Ruhrgebiet und die geplante finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund waren Thema eines Gespräches der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit dem SPD-Parteivorsitzenden und Vizekanzler Sigmar Gabriel am 18. März 2014. An dem Gespräch nahm auch Oliver Kaczmarek, SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Unna I, teil.

Die SPD-Abgeordneten wiesen in dem Gespräch auf die dramatische Situation der kommunalen Finanzen in vielen Städten und Gemeinden des Ruhrgebiets hin, welche unter anderem durch die steigenden Ausgaben für Sozialleistungen verursacht werden. Eine Entlastung der Kommunen sei dringend geboten, damit diese auch weiterhin ihren wesentlichen Aufgaben nachkommen können.

Sigmar Gabriel sicherte zu, dass neben anderen Maßnahmen ab 2015 bis zur Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes eine Entlastung von jährlich einer Milliarde Euro für die Städte und Gemeinden vorgesehen ist. Dieses Geld ist auch in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundesministeriums der Finanzen enthalten. Eine weitere Entlastung von den Kosten der Eingliederungshilfe wird dann im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes erfolgen, dessen Verabschiedung die SPD für 2016 anstrebt.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Unna I, Oliver Kaczmarek, wird sich gemeinsam mit seinen SPD-Kollegen in Berlin auch weiter für die Entlastung der Kommunen stark machen: „Die SPD und ich selbst werden intensiv darauf drängen, dass ab 2015 je eine Milliarde und ab 2017 mit dem Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes fünf Milliarden Euro jährlich für die Entlastung der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.“

Dies hatte Oliver Kaczmarek zuvor auch in einem Antwortschreiben auf einen Brief des Landrates Michael Makiolla zugesichert. Kaczmarek sieht die Entlastung der Kommunen als eine Aufgabe für die gesamte Koalition, für deren auskömmliche Finanzierung der Finanzminister Wolfgang Schäuble zu sorgen hat.

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Oliver Kaczmarek bleibt für Fröndenberg am Ball: Bahn soll neue Perspektiven für Stadtentwicklung unterstützen

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Die durch den Verzicht auf die Planungen für die L673n neuen Perspektiven für die Innenstadtentwicklung in Fröndenberg sollen durch alle Akteure unterstützt werden. Der SPD-Ortsverein Fröndenberg-Mitte hat dafür bereits die Abgeordneten in Bund und Land eingespannt.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Martin Streich und der zuständige Bundestagsabgeordnete für Fröndenberg, Oliver Kaczmarek (SPD), vereinbarten am Rande der Aschermittwoch-Veranstaltung der SPD in Schwerte, dass man gemeinsam auch die Deutsche Bahn gewinnen wolle, die Stadtentwicklung aktiv zu unterstützen. Im Mittelpunkt steht dabei der bestehende Fußgängerübergang in der Innenstadt.

Verzicht auf Umgehungsstraße L673n

„Für Fröndenberg entstehen durch den endgültigen Verzicht auf eine Straße, die ohnehin nur auf geringe Akzeptanz in der Bevölkerung gestoßen ist, neue Perspektiven in der Stadtentwicklung. Dies betrifft auch die geplante aufwändige Untertunnelung der Bahngleise, wo heute noch ein beschrankter Fußgängerüberweg in der Innenstadt besteht. Die Bahn muss prüfen, ob ihre Planungen angesichts der neuen Umstände noch zeitgemäß sind“, so Kaczmarek. Er hat bereits Kontakt aufgenommen und will die Sache zusammen mit Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe weiter verfolgen. „Ich gehe davon aus, dass die Bahn die Stadt Fröndenberg bei ihren Planungen aktiv unterstützt“, gibt sich der Bundestagsabgeordnete optimistisch.

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Praxistag: Einblicke in die Finanzwelt

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Wie berät ein Bankkaufmann Kunden? Was geschieht in den einzelnen Abteilungen eines Kreditinstituts? Um einen Einblick in die Welt der Finanzen zu erhalten, absolviert der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek seinen ersten Praxistag in diesem Jahr in der Volksbank Unna.

Am Freitag, 7. März, wird der Politiker von 9 bis 14 Uhr hinter die Kulissen des Geldinstituts schauen und die verschiedenen Arbeitsbereiche eines Bankers hautnah erleben.  Oliver Kaczmarek folgt damit einer Einladung von Niederlassungsleiter Peter Zahmel, der den Politiker im Sommer vergangenen Jahres ermuntert hat, den Alltagsbetrieb in der Volksbank kennenzulernen. Hintergrund sind Neuregelungen bei der Transparenz der Bankenkundenberatung, über deren Alltagstauglichkeit Kaczmarek sich informieren möchte.

Praxistage – das „Praktikum“ in der Bank ist Oliver Kaczmareks neunter Praxistag –  sind Teil der politischen Arbeit des Bundestagsabgeordneten. Sie tragen dazu bei, einen Einblick zu bekommen, wie sich politische Entscheidungen des Deutschen Bundestages auf die Institutionen und Einrichtungen seines Wahlkreises auswirken.

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Mitmachen beim Girls‘ Day am 27. März

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Immer noch gibt es viele Berufe, in denen Frauen und Mädchen deutlich unterrepräsentiert sind. Deshalb schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wieder dem Mädchenzukunftstag Girls‘ Day an. Im Rahmen dieses bundesweiten Berufsorientierungsprojekts, das am 27. März stattfindet, bietet auch der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek einem Mädchen der 9. oder 10. Klasse die Gelegenheit, ihn einen Tag lang bei seiner politischen Arbeit im Wahlkreis zu begleiten.

„Nicht nur in den Bereichen Handwerk, Technik oder Naturwissenschaften, sondern auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen“, so Kaczmarek. Der Girls‘ Day sei eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen den Politiker-Beruf zu zeigen und ihre Neugier für neue Berufsbilder und -wege zu wecken.

Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme haben und mindestens 14 Jahre alt sind, können sich mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf bis zum 1.März im Wahlkreisbüro unter der E-Mail-Adresse oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de (Stichwort Girls‘ Day 2014) melden.

 

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Wer gute Mitarbeiter will, der muss gute Rahmenbedingungen schaffen!

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Das Katharinen-Hospital in Unna zählt nicht nur zu den Top-Arbeitgebern im deutschen Gesundheitswesen. In den vergangenen Jahren erhielt es auf Landes- und Kreisebene auch mehrfach die Auszeichnung „Familienfreundliches Unternehmen“. Dem Unternehmen gelinge die Balance zwischen Wirtschaftlichkeit und Mitarbeiterinteressen, lobte jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei einem Besuch im Katharinen-Hospital.

Katharinen-Hospital2Im Gespräch mit dem Politiker betonten Geschäftsführer Klaus Bathen, Pflegedirektor Ralf Effmert und Personalleiterin Jutta Kappel, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für das Katharinen-Hospital einen wichtigen Stellenwert habe. Ob flexible Teilzeitmodelle, Großtagespflege, Kinderferienbetreuung, Zuschüsse für Ferienfreizeiten, Geschenke zu besonderen familiären Anlässen, Serviceangebote und Einladungen zu Veranstaltunge für die ganze Familie, Sonderurlaub, Freistellungen oder eine psychologische Hotline  – mit vielfältigen Angeboten richtet sich das Unternehmen an Fachkräfte – männlich wie weiblich -, um auf familiäre Belange in der Planung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzugehen.

Ein weiteres Thema der Unterhaltung war der demografische Wandel, der Klinikverwaltungen, Ärzte und Krankenpflegekräfte vor neue Herausforderungen stellt. Viele ältere Patienten leiden an einer Demenzerkrankung und brauchen speziell geschultes Pflegepersonal. Aber auch die Belegschaft wird älter, gleichzeitig stellt die nachrückende Generation neue Anforderungen an ihre Arbeit und ihre Arbeitgeber.

Personalbindung, so Oliver Kaczmarek, sei vor dem Hintergrund des wachsenden Fachkräftemangels die zentrale Herausforderung für Krankenhäuser. Das Katharinen-Hospital, sagt der Abgeordnete, habe familienbewusste Strukturen geschaffen, um als großer Arbeitgeber vor Ort nicht nur eine qualitativ hochwertige medizinische Patientenversorgung zu gewährleisten. Es schaffe auch die Rahmenbedingungen für ein gut ausgebildetes und motiviertes Personal.

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Für eine finanzielle Entlastung der Kommunen

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Antwort des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek auf den offenen Brief der CDU-Ratsfraktion der Stadt Schwerte zur Verbesserung der Finanzausstattung der Kommunen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen

 

Sehr geehrter Herr Kordt,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 5. November 2013.

Die schwierige finanzielle Situation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist mir aus täglicher Praxis bekannt. Aus diesem Grund habe ich mich auch mit den anderen SPD-Bundestagsabgeordneten des Ruhrgebiets im Rahmen der Koalitionsverhandlungen für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen stark gemacht.

Eine Vielzahl dieser Forderungen hat Eingang in den nun vorliegenden Koalitionsvertrag gefunden: So sollen die Kommunen im Rahmen der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Umfang von fünf Milliarden Euro jährlich entlastet werden. Bereits vor der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes soll mit einer jährlichen Entlastung der Kommunen in Deutschland in Höhe von einer Milliarde Euro pro Jahr begonnen werden. Auf diesen Punkt haben wir SPD-Bundestagsabgeordnete des Ruhrgebiets gedrungen, denn diese soziale Leistung ist in Ballungsgebieten sehr hoch und wächst dynamisch an. Eine anteilige Kostenübernahme durch den Bund kommt somit den Städten, Kreisen und Gemeinden im Ruhrgebiet stark zugute.

Auch hinsichtlich der großen Herausforderungen, vor denen Länder und Gemeinden bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kitas, Schulsozialarbeit, Schulen und Hochschulen stehen, haben sich CDU/CSU und SPD auf eine Entlastung in Höhe von sechs Milliarden Euro verständigt. Auch eine weitere Aufstockung der Mittel für die Kinderbetreuung wurde für den Bedarfsfall in Aussicht gestellt.

Die Forderung der SPD, die Städtebauförderung auszubauen und weiterzuentwickeln, ist ebenfalls Bestandteil des Koalitionsvertrages geworden. Für die Städtebauförderung sollen insgesamt 700 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt werden, und Kommunen in Haushaltsnotlagen sollen nicht mehr von der Förderung ausgeschlossen werden.

Ich danke Ihnen für Ihren Brief und möchte Sie Ihrerseits um Unterstützung bitten. Denn viele Verbesserungen für die Kommunen hätten schon umgesetzt werden können, wenn die ehemalige Koalition aus CDU, CSU und FDP sich nicht verweigert hätte. Wesentliche Veränderungen waren nur mit großem Druck der rot-grünen Bundesratsmehrheit im Vermittlungsausschuss möglich. Denken Sie nur an die Übernahme der Grundsicherung im Alter ab 2014 durch den Bund. Daher bitte ich Sie, Ihrerseits in den Gremien Ihrer Partei nicht nachzulassen und niemanden aus der Verantwortung zu lassen, wenn es um sichere Kommunalfinanzen geht.

Ich bin sicher, wenn es eine Große Koalition gibt, dann muss sie etwas für die Stadtfinanzen bewegen. Meine Beantwortung Ihres offenen Briefes habe ich parallel auch den in Schwerte erscheinenden Medien übermittelt.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Inklusion: Hospitationsbesuch in der Katharinenschule

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Eine UN-Konvention verpflichtet Deutschland zur schulischen Inklusion. Behinderte Kinder in NRW haben ab dem kommenden Schuljahr – zunächst in den Klassen 1 bis 5 – ein Recht auf gemeinsamen Unterricht mit nichtbehinderten. An der Katharinenschule in Unna wird gemeinsames Lernen bereits praktiziert.

Um von ihren bisherigen Erfahrungen mit der inklusiven Schule zu berichten, haben Eltern der Klasse 2 c der Grundschule den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek am Montag, 2. Dezember, von 8 bis 11 Uhr zur Unterrichtshospitation eingeladen. Im anschließenden Feedback wollen sie mit dem Politiker über grundsätzliche Voraussetzungen für das Gelingen von Inklusion diskutieren.

Oliver Kaczmarek bearbeitet das Thema „Inklusive Bildung“ für die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und hat in der Vergangenheit mehrere inklusive Bildungseinrichtungen im Kreis Unna besucht.

 

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„Schulsozialarbeit darf nicht beendet werden“

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„Die Schulsozialarbeit ist aus den Holzwickeder Grundschulen nicht mehr wegzudenken und darf daher nicht beendet werden. Daran müssen wir im Bundestag weiter arbeiten“, erklärte jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek nach einem Gespräch mit Praktikern im Holzwickeder Rathaus.

Mit Schulleitern und Schulpflegschaftsvorsitzenden der Grundschulen, Vertretern von Trägern der Schulsozialarbeit und Uwe Detlefsen, Fachbereichsleiter der Gemeinde, sprach der heimische Abgeordnete über den aktuellen Stand in Sachen Schulsozialarbeit. Und Kaczmarek bekräftigte einmal mehr: „Die Schulsozialarbeit darf jetzt nicht abbrechen.“

55 Schulsozialarbeiter betroffen

Genau das aber droht, wenn es dazu keine Einigung im Bundestag gibt: Dass die Schulsozialarbeit im Sommer eingestellt werden muss an den Grundschulen. Grund ist eine befristete Finanzierungszusage bis Ende des Jahres 2013, die der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag vereinbart hatte. Gibt es keine dauerhafte Finanzierungszusage des Bundes, wäre das nicht nur das berufliche Aus für 55 Schulsozialarbeiter im Kreis Unna. Es würde auch das Ende der intensiven Unterstützung von Kindern und Familien bedeuten, die mittlerweile ein enges Vertrauensverhältnis zu den Schulsozialarbeitern aufgebaut haben.

In den laufenden Koalitionsverhandlungen sei das Thema derzeit noch nicht abschließend beraten worden, erklärte Kaczmarek. Am Montag habe die Arbeitsgemeinschaft Familie, Frauen, Senioren und Jugend zuletzt getagt. Da das Thema Schulsozialarbeit zu den strittigen Fragen gehöre, werde es nun in der großen Runde am 26. und 27. November diskutiert. „Die SPD dringt darauf, dass der Bund die 3000 Stellen weiter finanziert und somit auch die Schulsozialarbeit in Holzwickede gesichert werden kann“, so Kaczmarek.

Die SPD im Kreis Unna hatte das Thema immer wieder aufgegriffen und zuletzt mit einem Änderungsantrag auf dem Bundesparteitag dafür gesorgt, dass ein entsprechender Passus in das Regierungsprogramm der SPD aufgenommen wurde.

Klare Erwartungen an die Politik

Die anwesenden Gesprächsteilnehmer äußerten die klare Erwartung, dass die Politik das Problem löse und die Schulsozialarbeit überdies weiter ausbaue. Tolle Projekte würden aufgelegt, Erwartungen geweckt und dann – Schluss, klagte Uwe Detlefsen. Gabi Spieker, Schulleitern der Aloysiusschule, erklärte, sie habe in der Vergangenheit immer wieder angemahnt, dass eine Schulsozialarbeiterin allein nicht ausreiche. Der Beratungsbedarf der Erwachsenen sei teilweise so groß, dass die Zeit für die Beschäftigung mit den Kindern fehle. Die Vertreter der Städte und Gemeinden im Kreis Unna hatten darüber hinaus immer wieder deutlich gemacht, dass sie eine Finanzierung aus kommunalen Mitteln bei der derzeitigen kommunalen Haushaltslage schon aus rechtlichen Gründen nicht gewährleisten könnten.

Kaczmarek versprach, sich in Berlin stark zu machen für die Weiterführung der Schulsozialarbeit. Überdies werde er, kündigte er an, Informationen weiterleiten an Gemeinde und Schulleiter, sobald diese vorlägen.

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Zweitklässler sausen mit Oliver Kaczmarek durch die Zeit

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Gespannt verfolgen die Jungen und Mädchen der Nordschule in Holzwickede die Geschichte, die der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ihnen vorliest.

Lesen wird großgeschrieben an der Holzwickeder Nordschule. Es gibt nicht nur eine kleine Bibliothek im Foyer der Schule. Auch die einzelnen Klassenräume sind ausgestattet mit Bücherregalen. „Lesen“, sagt Schulleiter Dirk Wülfing, „ist die wichtigste Schlüsselkompetenz überhaupt.“ Lesen sei der Weg zum Wissen.

Und so verwunderte es nicht, dass die Zweitklässler der Grundschule am Dienstagmorgen den Vorlesetag mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek mit einem eigenen Lese-Lied eröffneten. „Das Lesen ist stets ein Spaß gewesen. Es macht das Leben bunt und hält den Kopf gesund“, sangen sie zu den Gitarrenklängen von Lehrer Wülfing.

Ehe der Politiker den Jungen und Mädchen aus dem reich bebilderten Buch „Urmel saust durch die Zeit“ vorlas – was die Kinder mit der Bemerkung „cool“ honorierten  -, wurde denn auch zunächst übers Lesen gesprochen. Kaczmarek fragte nach den Lieblingsbüchern der Schülerinnen und Schüler, wollte wissen, ob sie regelmäßig lesen oder schon einmal jemandem vorgelesen haben.

Klar, in der zweiten Klasse können Kinder lesen. Gleichwohl überraschten die Antworten der Jungen und Mädchen. Ob Pferdegeschichten, Geister- oder Detektivgeschichten – die Nordschulkinder schmökern gern und viel. Ob er als Junge auch Pferdegeschichten gelesen hätte, fragte ein Mädchen den Bundestagsabgeordneten. Nein, eher nicht, war die Antwort. „Er ist ja auch ein Junge“, warf ein Steppke ein, „da liest man Piratengeschichten.“

Nun, Piratenabenteuer erlebte der kleine Dinosaurier Urmel in der Geschichte, die Oliver Kaczmarek den Kindern schließlich vortrug, nicht. Wohl aber eine spannende Reise mit einer Zeitmaschine.

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Der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit Vertretern des Schülerparlaments.

Diskussion mit Schülerparlament

Im Anschluss an das „Ohrenkino“ für die Zweiklässler stand für den Bundestagsabgeordneten ein weiterer Termin in der Nordschule an: Seit eineinhalb Jahren gibt es ein Schülerparlament an der Schule. Jede Klasse wählt zwei Vertreter, die sich im Gremium für die Interessen, Ideen und Meinungen ihrer Mitschüler einsetzen. Mit dem Bundestagsabgeordneten sprachen die Jungparlamentarier über demokratische Prozesse, ihre Wünsche und Vorstellungen.

Und damit die Schule ihre Bibliothek weiter ausbauen kann, überreichte Oliver Kaczmarek zum Abschied einen Büchergutschein.

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„Schulsozialarbeit ist Beitrag zur Integration und Gewaltprävention“

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Wie geht es nach dem 31. Juli 2014 weiter mit der Schulsozialarbeit? Diese Frage will der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Dienstag, 19. November, um 12 Uhr in einem Gespräch im Holzwickeder Rathaus mit Schulleitern und Lehrern der Grundschulen der Gemeinde erörtern.

Hintergrund: Mitte Oktober schlugen die Pädagogen Alarm. In einer Initiative mit der Gemeindeverwaltung fordern sie, dass die bis Ende des Jahres befristete und bisher über das Bildungs- und Teilhabepaket finanzierte Schulsozialarbeit dauerhaft entfristet wird. Nicht über einen möglichen Stellenabbau solle nachgedacht, sondern vielmehr an der Schaffung weiterer Stellen gearbeitet werden, fordern die Pädagogen in einem Schreiben, das sie auch an den SPD-Politiker schickten.

„Die Schulsozialarbeit“, sagt Oliver Kaczmarek, „ist ein Beitrag zur Integration und Gewaltprävention, der nicht nur den Kommunen zugute kommt.“ Daher sei es aufgrund der schwierigen Finanzlage des Kreises wünschenswert, dass das Projekt Schulsozialarbeit möglichst unbefristet mit Mitteln des Bundes weitergeführt würde.

Überdies ist für den SPD-Politiker der Umstand, dass die Fortsetzung der Schulsozialarbeit an 134 Schulen im Kreis Unna ungeklärt und die berufliche Zukunft von 55 Schulsozialarbeitern ungewiss ist, unzumutbar.

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