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Kaczmarek besucht UKBS-Wohnanlage: „Wichtiger Baustein in der Betreuung und Versorgung der älteren Mitbürger in Bönen“

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Jeder Mensch, ob jung oder alt, möchte sich wohlfühlen in seinem Zuhause – dazu muss auch das Wohnumfeld stimmen. In der Seniorenwohnanlage der UKBS an der Bahnhofstraße in Bönen-Altenbögge stimmt nicht nur das Ambiente. Hier fühlen sich alle Bewohnerinnen und Bewohner rundum wohl. Das erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt in einem Gespräch mit den Mieterinnen und Mietern und UKBS-Geschäftsführer Matthias Fischer, das er gemeinsam mit dem Bönener SPD-Bürgermeisterkandidaten Thomas Semmelmann und dem Vorsitzenden der Bönener SPD, Michael Ruhe, führte.

Die Mieter lobten nicht nur die großzügig geschnittenen Wohnungen mit Balkonen, den schönen Garten, die Nähe zur Fußgängerzone oder die lebendige Hausgemeinschaft. Sie wissen auch zu schätzen, dass sie bei allem, was sie selbst nicht mehr erledigen können, individuelle Dienstleistungen in Anspruch nehmen können. Und selbstverständlich gehört auch professionelle Pflege zum Servicepaket. „Die UKBS-Anlage ist nicht nur genau der richtige Platz für Wohnen im Alter. Sie ist auch ein wichtiger Baustein in der Betreuung und Versorgung der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in Bönen“, sagt Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek.

NRW-Landesregierung will an die Finanzhilfen für den Kohleausstieg

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Das „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ soll sicherstellen, dass die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen neue Zukunftsperspektiven erhalten. Darauf sollen sich die Menschen im Ruhrgebiet verlassen können. Ein Antrag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Bundesrat sorgt jetzt allerdings für Irritationen.

Mit einem Änderungsantrag zum Strukturstärkungsgesetz im Bundesrat versucht die NRW-Landesregierung die vorgesehene Regelung zur Stärkung der Regionen, die vom Ausstieg aus der Steinkohleverstromung besonders betroffen sind, aufzuweichen. Bislang sind im Gesetzentwurf, für den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bis 2038 bis zu 40 Milliarden Euro bereitstellt, die konkret betroffenen Gebietskörperschaften – darunter auch der Kreis Unna, der den höchsten Anteil aus Steinkohleverstromung an der Wertschöpfung im Vergleich zu allen anderen Kreisen und Städten in ganz Deutschland hat. Die CDU/FDP-Landesregierung von Nordrhein-Westfalen versucht nun, diese Stelle im Gesetz so umzuformulieren, dass auch Projekte und Körperschaften von den Finanzhilfen profitieren können, die außerhalb des vorgesehenen Regelungsbereiches liegen.

„Konkret bedeutet das, dass die im Bund für das Ruhrgebiet erkämpfte Fördersumme auch mit wenig oder gar nicht betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten geteilt werden müsste“ erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. „Statt gezielt zu helfen, den Strukturwandel in den betroffenen Regionen zu bewältigen, will die Landesregierung die Mittel mit der Gießkanne verteilen“, ergänzt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Insgesamt stellt der Bund mehr als eine Milliarde Euro für die betroffenen Regionen bereit. So wurde es im sogenannten Kohle-Kompromiss vereinbart.

Kaczmarek sieht darin einen weiteren Beleg für die aus seiner Sicht konfuse Ruhrgebietspolitik der Landesregierung: „Zuerst wiegelt Ministerpräsident Laschet die Betroffenheit des Ruhrgebiets von der Energiewende ab und verweist auf seine bisher belanglose Ruhr-Konferenz, doch nun wittert er offensichtlich eine Finanzquelle für bislang nicht finanzierte Projekte im ganzen Ruhrgebiet.“

Die SPD setze sich für gezielte Strukturhilfen ein. „Die SPD hat das Ziel, dass die Mittel des Bundes in den betroffenen Kommunen ankommen. Der Kreis Unna hat vier Kohlekraftwerkstandorte und hat diese Strukturhilfen bitter nötig. Sie dürfen nicht als Spardose der Landesregierung für verfehlte Strukturpolitik genutzt werden“, so Schmeltzer.

Die Abgeordneten Kaczmarek und Schmeltzer fordern den engen Schulterschluss der Region in der Sache und stimmen sich mit den Kollegen aus Land und Bund sowie mit Landrat Michael Makiolla in der Sache ab. „Der Kreis Unna muss in der Frage geschlossen auftreten. Wir brauchen gemeinsame Projekte und Maßnahmen der Region für den anstehenden Strukturwandel und eine klare Kante gegen die Aufweichung der strukturellen Hilfen für die ehemaligen Kohle-Regionen“, so die Politiker.

Ein Durchbruch für die berufliche Bildung

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Zum Abschluss der Novelle des Berufsbildungsgesetzes erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek:

„Das neue Berufsbildungsgesetz ist ein Durchbruch für die Wertschätzung der beruflichen Bildung. Die Mindestausbildungsvergütung wird kommen. Aus einer misslungenen Vorlage haben wir ein gutes Gesetz gemacht: Nach der Berufsschule müssen volljährige Auszubildende nicht mehr in den Betrieb zurück, sie erhalten einen zusätzlichen freien Lerntag vor der Abschlussprüfung und die Fachliteratur im Betrieb muss vom Arbeitgeber übernommen werden. Ehrenamtliche Ausbildungsprüferinnen und Prüfer erhalten einen Anspruch auf Freistellung im Betrieb. Das ist ein rundes Paket, mit dem wir die berufliche Bildung weiter aufwerten und gleichwertig zur akademischen Bildung gestalten.“

Kaczmarek: „Die Grundsteuerreform ist lebenswichtig für Kreis, Städte und Gemeinden.“

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Viele Monate haben Bund, Länder und Parteien verhandelt. In der vergangenen Woche nun hat der Deutsche Bundestag der Reform der Grundsteuer zugestimmt. Das ist vor allem für Kommunen eine gute Nachricht, denn es geht um fast 15 Milliarden Euro Einnahmen aus der Grundsteuer im Jahr. Dieses Geld wird dringend für Schulen, Kitas, Freizeiteinrichtungen, Kultur oder Straßen gebraucht.

“Damit haben wir es nach jahrelangen Diskussionen zwischen Bund und Ländern geschafft, eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen zukunftsfest zu erhalten und weiterzuentwickeln”, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Zugleich sei es dank des Einsatzes der SPD und von Finanzminister Olaf Scholz gelungen, ein wertabhängiges und damit gerechtes Grundsteuer-Modell durchzusetzen. “Trotz teils schmerzhafter Kompromisse, die in den Verhandlungen notwendig waren, ist dies ein sozialdemokratischer Erfolg”, so Kaczmarek.

Die Grundsteuer ist eine Steuer auf den Besitz von Grundstücken und Gebäuden. Eigentümer zahlen sie, anders als die Grunderwerbssteuer, jedes Jahr. Vermieter können sie über die Nebenkosten-abrechnung auf ihre Mieter umlegen. Die Grundsteuer kommt ausschließlich den Kommunen zugute. Sie ist eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen. Im Jahr 2018 betrug das Grundsteueraufkommen der deutschen Gemeinden etwa 14,2 Milliarden Euro.

Bislang berechnen die Finanzbehörden die Grundsteuer für Häuser und unbebaute Grundstücke anhand von Einheitswerten, die in den alten Bundesländern aus dem Jahr 1964 und in den neuen Bundesländern aus dem Jahr 1935 stammten. Diese Praxis hat das Bundesverfassungsgericht im April 2018 für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine Frist für die Neuregelung bis Ende 2019 eingeräumt.

Wie die Steuer künftig berechnet wird, hängt vom Bundesland ab, in dem man wohnt. Das Modell von Finanzminister Olaf Scholz, das viele Länder umsetzen wollen, sieht vor, dass der Wert des Bodens und die durchschnittliche Miete bei der Berechnung eine Rolle spielen. Dabei soll die Reform nicht zu Mehreinnahmen bei den Gemeinden führen, d.h. die Steuerpflichtigen insgesamt sollen nicht mehr Grundsteuer bezahlen. “Allerdings ist es zwangsläufige Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dass es zu Veränderungen kommen kann. Einige werden etwas mehr zahlen, während andere weniger Grundsteuer zahlen müssen, weil sich die Grundstückswerte verändert haben”, räumt Kaczmarek ein.

Nun muss der Bundesrat den Gesetzentwürfen noch zustimmen. Danach haben die Bundesländer und die Kommunen bis zum 31. Dezember 2024 Zeit, um die Reform umzusetzen. Die lange Umsetzungszeit ist notwendig, weil alle Grundstücke in Deutschland neu bewertet werden müssen.

Oliver Kaczmarek trifft Kleingärtner aus dem Kreis Unna

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Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert. Impulse setzten außerdem der Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. sowie die Deutsche Schreberjugend e.V.

„Viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner stehen vor großen Herausforderungen. Bei den einen geht es um Leerstand und Nachwuchsprobleme, bei den anderen um Platzprobleme, Finanzierungsfragen und auch um Fragen zur Nachhaltigkeit und Klimaschutz“, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek aus den Diskussionen während des Kongresses.

Deutlich wurde außerdem: In Kleingärten erlebt man, wie demokratischer Zusammenhalt aussieht. „Genau das wünsche ich mir auch für unsere Gesellschaft: Ein starker Zusammenhalt, bei dem jeder ein Stück weit auf die Anderen aufpasst und das Miteinander wichtiger ist als das Gegeneinander“, so Kaczmarek. „Wir wollen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner weiter in unsere politische Arbeit einbeziehen. Ich habe mich deshalb gefreut, dass aus meinem Wahlkreis Herr Ludwig vom Bezirksverband Hamm-Unna sowie Herr Schmidt, Herr Lenski und Herr Baumann vom Kleingartenverein Krähenwinkel teilgenommen haben.“

In Deutschland gibt es ca. eine Million Kleingärten, die von rund fünf Millionen Menschen genutzt werden – Familien und Freunde mit eingerechnet. Sie sind damit ein einzigartiger und wertvoller Schatz für unser Land.

30 Jahre Mauerfall: Angela Marquardt berichtet über das Leben im Überwachungsstaat

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Am 9. November diesen Jahres jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 30. Mal. Aus diesem Anlass hat der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Angela Marquardt in den Kreis Unna eingeladen. Angela Marquardt ist Sozialdemokratin und war von 1998 bis 2002 Bundestagsabgeordnete für die PDS.

Eine spannende und emotionale Geschichte versprach der Titel des von Marquardt im Jahr 2015 verfassten Buches „Vater, Mutter, Stasi: Mein Leben im Netz des Überwachungsstaates“, aus dem sie am Donnerstagabend, 19. September, in der Ruhrtal-Buchhandlung in Schwerte vor zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern gelesen hat. Darin berichtet sie über ihre Kindheit und Jugend in der DDR und über ihre Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit in der DDR.

Zuvor traf Marquardt zusammen mit Oliver Kaczmarek am Morgen den Geschichtskurs der Willy-Brandt-Gesamtschule Bergkamen, um über das Leben in der DDR und das politische System in der Diktatur zu diskutieren. „Ich bin immer gerne in Schulen, um mit jungen Menschen über die Diktatur in der DDR zu sprechen. Dadurch kann man den Schülerinnen und Schülern veranschaulichen, dass Demokratie nicht etwas selbstverständliches ist“, sagt Marquardt. Oliver Kaczmarek ergänzt: „Die Geschichte der DDR, die Geschichte in der Diktatur sind derzeit noch nicht zu einer gesamtdeutschen Erzählung geworden. Durch solche Veranstaltungen können wir das ändern und unseren Beitrag leisten.“

 

SchülerInnen der Gesamtschule zu Gast im Deutschen Bundestag

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Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Kamen haben auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek das politische Berlin besucht. Der Besuch des Bundestags war einer der Höhepunkte der Fahrt. Da die Schülerinnen und Schüler den Abgeordneten Kaczmarek nicht persönlich treffen konnten, findet das Gespräch mit den Klassen in Kürze im Wahlkreis statt.

Mit dem Roten Rucksack ans Wasser

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Leben im und am Wasser ist das Thema einer Roter Rucksack-Wanderung in Kamen, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Freitag, 4. Oktober, ab 15.30 Uhr einlädt. Unter der Leitung der EGLV (Emschergenossenschaft und Lippeverband) führt die Entdeckungstour an die Seseke, wo große und kleine Teilnehmerinnen und Teilnehmer die neuen Lebensräume am Fluss mitsamt seiner Artenvielfalt erleben können und viel Wissenswertes und Spannendes erfahren. Im Anschluss an den Ausflug gibt’s Kaffee und Kuchen.

Treffpunkt ist die Pixelröhre am Zusammenfluss von Körnebach und Seseke an der Wilhelm-Bläser-Straße in Kamen (Nähe Klärwerk).

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek Interessierte um Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

Bewerber um SPD-Vorsitz stellen sich in Kamener Stadthalle vor

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Es ist spannend: Seit dem 4. September stellen sich die Kandidierenden für den Parteivorsitz den SPD-Mitgliedern vor. Es sind noch 15 Kandidierende im Rennen – sieben Duos und ein Einzelbewerber.

Sie legen am Samstag, 28. September, um 10.30 Uhr auch einen Stopp in der Kamener Stadthalle ein. Fünf Minuten haben die Teams, um sich und ihre Themen vorzustellen. Danach bleiben 60 Sekunden pro Person für die Antwort auf aktuelle Fragen. Anschließend kommen die Mitglieder zu Wort. Daher mein Appell: Kommt, hört zu und löchert die Kandidierenden – und wählt vom 14. bis 25. Oktober die, die Ihr für die Besten haltet!

Um den Parteivorsitz werben: Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann und der Europa-Staatsminister Michael Roth, die Bundestagsabgeordneten Nina Scheer und Karl Lauterbach, die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping und Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan und Parteivize Ralf Stegner; die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans sowie der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner.

Die Anmeldung zur Veranstaltung ist für SPD-Mitglieder hier möglich: https://www.nrwspd.de/termin/regionalkonferenz-fuer-den-parteivorsitz-kamen/ 

„Vater, Mutter, Stasi“: Angela Marquardt liest auf Einladung von Oliver Kaczmarek

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In diesem Jahr ist es 30 Jahre her, dass die Mauer gefallen ist, die 28 Jahre lang Ost und West teilte und Familien, Freunde und Nachbarn auseinander riss. Für Angela Marquardt war die Wende ein Glücksfall. Eher zufällig geriet die junge Punkerin aus Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern in die Politik, machte schnell in der PDS Karriere, wurde mit 25 Jahren stellvertretende Parteivorsitzende und später Bundestagsabgeordnete – bis 2002 bekannt wurde, dass Marquardt als 15-Jährige eine Verpflichtungserklärung als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit geschrieben hat.

Während eine öffentliche Hetzjagd auf die Politikerin begann, versuchte sie, ihre zum Teil schmerzhaften Erinnerungen wiederzufinden. Nach Differenzen verließ sie die PDS und trat später in die SPD ein. Aber die Gespenster der Vergangenheit ließen Marquardt nicht los. Anhand ihrer Erinnerungen, ihrer eigenen Akte und anderer Dokumente rekonstruierte sie, was damals geschehen ist. Ihre ganze Geschichte erzählt sie in dem 2015 erschienenen Buch „Vater, Mutter, Stasi: Mein Leben im Netz des Überwachungsstaates“.

In Erinnerung an den Mauerfall liest Angela Marquardt auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek am Donnerstag, 19. September, ab 18 Uhr aus ihrem Buch in der Ruhrtal-Buchhandlung, Hüsingstraße 20, in Schwerte. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, der Eintritt zur Lesung ist frei.

Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek Interessierte um Anmeldung. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.