Im Gespräch

Kaczmarek lädt zur Online-Bildungsveranstaltung mit Saskia Esken

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Dass die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheidet, ist durch Corona nochmals verschärft worden. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion Hilfen bereitgestellt, um auch in der Pandemie allen Kindern einen Zugang zu Bildung zu ermöglichen. Gemeinsam mit der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken, MdB, zieht der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in der Online-Veranstaltung “Gleiche Bildungschancen für alle Kinder – Zugang zu Bildung trotz Corona ermöglichen” Lehren aus der Pandemie und stellt Lösungsvorschläge der SPD-Bundestagsfraktion vor. Stattfinden wird der digitale Austausch am Mittwoch, 31. März, ab 18 Uhr. Weitere Gesprächspartner*innen sind Kamens Bürgermeisterin Elke Kappen, Diplom-Sozialpädagogin Ilka Esser, Schüler Fatih Asil sowie interessierte Teilnehmer*innen.

Die SPD-Bundestagsfraktion nutzt für die Veranstaltung das Videokonferenzsystem Cisco Webex. Teilnehmen kann man per Computer, Laptop, Tablet oder Smartphone. Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich. Die Einwahlnummer erhalten Interessierte nach ihrer Anmeldung per E- Mail.

Anmeldungen unter dem folgenden Link: https://www.spdfraktion.de/termine/2021-03-31-gleiche-bildungschancen-alle-kinder

Bund wird Brücke über die B1 in Holzwickede nicht ersetzen

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Im Zuge des sechsspurigen Ausbaus der A40 soll die intensiv von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen genutzte Brücke über die Bundesstraße B1 zwischen Rausinger Straße und Gewerbegebiet „EcoPort“ in Holzwickede abgerissen werden. Forderungen der SPD-Ratsfraktion und der Gemeindeverwaltung nach einem Ersatzbau lehnte die Planfeststellungsbehörde ab, weshalb sich Vertreter*innen des Holzwickeder Gemeinderates unlängst an den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek wandten.
In einem Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bat Kaczmarek um die Prüfung der Frage, ob eine Ersatzbrücke zwischen Rausinger Straße und „EcoPort“ möglich sei. Das Antwortschreiben liegt dem Bundestagsabgeordneten jetzt vor. In dem Brief des Parlamentarischen Staatssekretärs und Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr Enak Ferlemann heißt es u.a.: “Für eine Herstellung des Überführungsbauwerkes in der Baulast des Bundes” sehe das Bundesministerium derzeit keine Möglichkeit. Die Begründung: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens sei der “Entfall der Brücke erörtert und durch die Planfeststellungsbehörde mit Beschluss vom 30.05.2016 festgestellt”. Des Weiteren bestehe in rund 500 Metern Entfernung die Möglichkeit der Querung der Autobahn. Darüber hinaus grenze die entfallene Brücke unmittelbar an eine neu zu errichtende Lärmschutzwand.
Oliver Kaczmarek kritisiert, dass die in Rede stehende Alternative über die Vincenz-Wiederholt-Straße nicht gleichwertig betrachtet werden könne, da für den Rad- und Fußverkehr keine adäquate Lösung bestehe. Gleichwohl sehe es so aus, als komme eine Realisierung in Trägerschaft des Bundes nicht in Frage. Nun müsse die Gemeinde entscheiden, wie es gegebenenfalls weitergehe.

Wie geht es weiter in der Pandemie?: Oliver Kaczmarek lädt zur Online-Veranstaltung ein

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Nach einem Jahr sind Impfstoffe ein wirksames Mittel gegen das Coronavirus, aber die Impfungen kommen nur schleppend voran. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für eine Verstärkung der Impfkapazitäten ein. Um den aktuellen Stand der Impfungen, die Impfstrategie und die Belastungen des Gesundheitssystem geht es am Dienstag, 16. März, um 18 Uhr in der digitalen Fraktion vor Ort-Veranstaltung „Impfungen, Intensivstationen, Pflegeeinrichtungen – Wie geht es weiter in der Pandemie?“, zu der der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und seine Fraktionskollegin Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, einladen. Gemeinsam mit Christian Larisch, Geschäftsführer des Christlichen Klinikums Unna, und Uwe Hasche, Gesundheitsdezernent des Kreises Unna, diskutieren die beiden Politiker u.a. über die Impf- und Teststrategie und laden interessierte Teilnehmer*innen zu einem Meinungsaustausch ein.

Die SPD-Bundestagsfraktion nutzt für die Veranstaltung das Videokonferenzsystem Cisco Webex. Teilnehmen kann man per Computer, Laptop, Tablet oder Smartphone. Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich. Die Einwahlnummer erhalten Interessierte nach ihrer Anmeldung per E- Mail.

Anmeldungen unter dem folgenden Link: https://www.spdfraktion.de/termine/2021-03-16-impfungen-intensivstationen-pflegeeinrichtungen

Fast 150.000 Euro für Sprachförderung in Kitas

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Seit 2016 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Kindertageseinrichtungen im ganzen Bundesgebiet. Auch im Kreis Unna profitieren bereits 25 Einrichtungen von der Förderung des Bundes.

In der dritten Förderwelle, die Anfang des Jahres gestartet ist und einen neuen Fokus auf den Einsatz digitaler Medien und die Integration medien-pädagogischer Fragestellungen legt, wurden jetzt auch die Ev. Kindertageseinrichtung „Oase“ in Fröndenberg sowie die Kitas Eichendorff und Sugambrerstraße der Johanniter-Unfall-Hilfe in Bergkamen in den Förderpool aufgenommen. „Die Bewilligungen sind vorgesehen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Bedeutet: „Bis Ende 2022 erhalten die beiden Bergkamener Kitas eine Förderung von jeweils 48.206 Euro, und die Kita in Fröndenberg wird mit 47.917 Euro gefördert“, so Kaczmarek. Damit trage das sehr erfolgreiche Bundesprogramm wirksam dazu bei, die sprachliche Bildung in Kitas zu verbessern und die Fachkräfte dort zu stärken, wo es am nötigsten sei. Gerade in der Phase nach der Pandemie werde es wichtig sein, die Einrichtungen dabei zu unterstützen, Defizite, die während des Lockdowns aufgelaufen sind, gemeinsam mit den Familien zu bearbeiten.

Bund finanziert Investitionen in die Bahnhöfe Schwerte, Ergste und Frömern

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Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) hat seit jeher eine besondere Bedeutung in der Region und bringt täglich tausende Berufstätige aus dem Kreis Unna weiter in das Ruhrgebiet hinein. Auch im Hinblick auf klima-freundliche Mobilität kommt dem ÖPNV eine Schlüsselrolle zu. Deshalb werden mit dem „1.000-Bahnhöfe-Programm“ bis 2026 mehr als eine halbe Milliarde Euro in die Bahnhöfe in Deutschland investiert. „Von dem Programm profitieren auch der Bahnhof in Schwerte sowie die Haltepunkte in Schwerte-Ergste und Fröndenberg-Frömern“, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

Mit den Geldern werden verschiedene Investitionsmaßnahmen finanziert, die die Attraktivität des Bahnverkehrs steigern. Dazu gehört unter anderem der barrierefreie Umbau kleinerer Bahnhöfe. Von dieser Maßnahme, die schon seit einiger Zeit vorgesehen ist, profitieren die Bahnhöfe in Schwerte-Ergste und Fröndenberg-Frömern. „Der barrierefreie Umbau dieser Bahnhöfe ist wichtig, damit auch Menschen mit Handicap oder Familien mit Kinderwagen den öffentlichen Personennahverkehr ohne Einschränkungen nutzen können“, freut sich Kaczmarek.

Als einer von nur sechs Bahnhöfen in ganz Nordrhein-Westfalen profitiert zudem der Bahnhof in Schwerte von einer weiteren Modernisierungs-maßnahme, die eine Sanierung des Empfangsgebäudes vorsieht. Das Ziel der Bundesregierung ist, die Zahl der Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln. Weiterhin wird im kommenden Jahr erstmals mehr Geld in die Schieneninfrastruktur investiert als in Straßen. „Die SPD hat sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen sehr stark für eine Aufwertung des ÖPNV eingesetzt“, erklärt Kaczmarek, „daher freue ich mich umso mehr darüber, dass diese Erfolge nun auch im Kreis Unna sichtbar werden.“

Veranstaltungen

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Am Sonntag, dem 7. März um 10:30 Uhr:

Geschlechterrollen in der Corona-Zeit: Tragen Frauen die größere Last?
Frauen leisten gerade den Großteil der Sorgearbeit. Damit die Krise nicht zu einer Renaissance überholter Rollenbilder führt, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion weiter für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ein. Gemeinsam mit Josephine Ortleb, MdB, und Anke Jauer, Koordinierungsstelle Frau und Beruf Kreis Unna, diskutiert Oliver Kaczmarek, MdB, die Rolle der Frauen.

Am Dienstag, dem 16. März um 18 Uhr:
Impfungen, Intensivstationen, Pflegeeinrichtungen – Wie geht es weiter in der Pandemie?
Nach einem Jahr sind die Impfstoffe ein wirksames Mittel gegen das Virus, aber der Impfstart ist schleppend. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für eine faire und solidarische Verteilung des Impfstoffs ein. Über den aktuellen Stand der Impfungen, die Impfstrategie und die Belastungen des Gesundheitssystems spricht Oliver Kaczmarek mit Bärbel Bas, MdB, Christian Larisch, Geschäftsführer des Christlichen Klinikums Unna, und Uwe Hasche, Gesundheitsdezernent des Kreises Unna.

Am Dienstag, dem 23. März um 18:30 Uhr:
Arbeit und Wirtschaft sichern – Die richtigen Lehren aus Corona ziehen
Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie treffen Unternehmen und Gewerbetreibende genauso wie die Beschäftigten. Um diese Folgen abzufedern, hat die SPD-Bundestagsfraktion Hilfen bereitgestellt. Wer die Verantwortung für die verzögerte Auszahlung dieser Hilfen trägt und wie ein Neustart gelingen kann, darüber spricht Oliver Kaczmarek, MdB, mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Westphal, MdB.

Am Mittwoch, dem 31. März um 18 Uhr:
Gleiche Bildungschancen für alle Kinder – trotz Corona
Dass die soziale Herkunft über Bildungschancen entscheidet, ist durch Corona nochmals verschärft worden. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion Hilfen bereitgestellt, um auch in der Pandemie allen Kindern einen Zugang zu Bildung zu ermöglichen. Gemeinsam mit der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken, MdB, und weiteren Gästen zieht Oliver Kaczmarek, MdB, Lehren aus der Pandemie und stellt Lösungsvorschläge der SPD-Bundestagsfraktion vor.
Diese Veranstaltungen finden digital statt. Die SPD-Bundestagsfraktion nutzt dafür das Videokonferenzsystem Cisco Webex. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist per Computer, Laptop, Tablet oder Smartphone möglich. Ein Webex-Konto wird nicht benötigt. Den Link und das Passwort für die jeweilige Veranstaltung verschicken wir nach der Anmeldung per E-Mail. Auch eine telefonische Teilnahme ist möglich.

Eine Anmeldung ist kostenfrei in meinem Wahlkreisbüro möglich:

Telefon (02303) 253 1430
Telefax (02303) 23 72 18
E-Mail Oliver.Kaczmarek.Ma04@bundestag.de

Über 118 Millionen Euro von der KfW für Unternehmen im Kreis Unna

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Von den derzeitigen Beschränkungen im Zuge der Virus-Pandemie sind auch die Unternehmen und davon insbesondere die des Einzelhandels betroffen. Um die Unternehmen bei der Sicherung ihrer Existenzen zu unterstützen, hat der Bund zahlreiche Hilfen und Unterstützungsprogramme zur Verfügung gestellt. In diesem Rahmen hat auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ihre Unternehmenskredite an die Bedürfnisse von Unternehmen in Zeiten der Pandemie angepasst.

Allein im Kreis Unna profitierten im vergangenen Jahr insgesamt rund 459 Unternehmen von den Corona-Förderprogrammen der KfW. Die zugesagten Unternehmenskredite umfassten dabei ein Gesamtvolumen von rund 118 Millionen Euro.

„Auch in Pandemiezeiten wollen wir so gut es geht die wirtschaftlichen Strukturen aufrecht erhalten, damit sie danach weiter arbeiten und Jobs erhalten werden können. Es freut mich daher, dass so viele Unternehmen die vom Bund und der KfW angebotenen Hilfsprogramme erfolgreich in Anspruch nehmen können“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Die Wirtschaftshilfen für die von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen wurden mit jeder Verlängerung überarbeitet, erweitert und an die aktuelle Lage angepasst. „Wir werden nicht nachlassen, immer wieder zu prüfen, ob die bestehenden Hilfen tatsächlich alle betroffenen Unternehmen und Gewerbetreibende erreichen. Es wird laufend nachjustiert“, betont Kaczmarek.

Der KfW-Schnellkredit mit einer maximalen Kreditsumme von 800.000 Euro steht nun auch für Unternehmen mit weniger als 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verfügung. Bei diesem Kredit übernimmt der Bund über die KfW das Ausfallrisiko zu hundert Prozent. Alle Kredite des KfW-Sonderprogramms 2020 wurden bis zum 30. Juni 2021 verlängert.

Fast 150.000 Euro für Sprachförderung in Kitas

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Seit 2016 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Kindertageseinrichtungen im ganzen Bundesgebiet. Auch im Kreis Unna profitieren bereits 20 Einrichtungen von der Förderung des Bundes.

In der dritten Förderwelle, die Anfang des Jahres gestartet ist und einen neuen Fokus auf den Einsatz digitaler Medien und die Integration medien-pädagogischer Fragestellungen legt, wurden nun auch das Ev. Kinder- und Familienzentrum in Kamen-Methler und die beiden DRK-Kindertagseinrichtungen Nordlicht und Puzzlekiste in Bönen in den Förderpool aufgenommen. „Die Bewilligungen sind bereits erteilt oder vorgesehen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Bedeutet: „Bis Ende 2022 erhalten die Kita in Kamen und die Kita Puzzlekiste in Bönen eine Förderung von jeweils 47.917 Euro, die Bönener Kita Nordlicht wird mit 50.000 Euro gefördert“, so Kaczmarek. Damit trage das sehr erfolgreiche Bundesprogramm wirksam dazu bei, die sprachliche Bildung in Kitas zu verbessern und die Fachkräfte dort zu stärken, wo es am nötigsten sei. Gerade in der Phase nach der Pandemie werde es wichtig sein, die Einrichtungen dabei zu unterstützen, Defizite, die während des Lockdown aufgelaufen sind, gemeinsam mit den Familien zu bearbeiten.

Bund fördert Familienbande für lokales Hilfsnetzwerk für Menschen mit Demenz

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Gute Nachrichten aus Berlin für den Kreis Unna hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek: „Die Familienbande in Kamen erhält für ihre Mitwirkung im Bundesprogramm „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ eine Bundesförderung in Höhe von 30.000 Euro.“ Im Förderzeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2023 wird die Familienbande bei dem Aus- und Aufbau einer regionalen Netzwerkstruktur unterstützt.

Derzeit leben in Deutschland 1,6 Millionen Menschen mit Demenz, etwa zwei Drittel davon in privaten Haushalten. Damit diese Menschen und ihre Angehörigen Teil unserer Gesellschaft bleiben und auf unverzichtbare lokale Hilfe- und Unterstützungsnetze zurückgreifen können, wurde die Gründung „Lokaler Allianzen für Menschen mit Demenz“ in ganz Deutschland durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Im bisherigen Förderprogramm wurden 2012 bis 2018 bundesweit 500 lokale Initiativen gefördert.

Nun wurde das Bundesprogramm im Rahmen der Nationalen Demenzstrategie im Oktober 2020 mit fünf neuen Förderwellen bis 2024 gestartet. Unter aktiver Beteiligung der Kommunen sollen weitere lokale Netzwerke aufgebaut und vorhandene weiter entwickelt werden. Mitarbeiten können Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Wohlfahrtsverbände und Kirchengemeinden. Aber auch weitere Organisationen, wie etwa Arztpraxen, Krankenhäuser. Unternehmen, Mehrgenerationenhäuser und Seniorenbüros sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen können mitwirken.

„Auch Menschen mit Demenz möchten so lange wie möglich selbstständig und selbstbestimmt in ihrem vertrauten Zuhause leben und alt werden“, so Oliver Kaczmarek. Deshalb verdiene die Familienbande für ihr Engagement Unterstützung.

Bessere Rahmenbedingungen für ehrenamtlich Tätige und Vereine

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Der Bundestag hat ein Paket für steuerliche Verbesserungen für ehrenamtlich Tätige und Vereine beschlossen, das am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hin. U.a. wird der Übungsleiterpauschalbetrag von bislang 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro jährlich angehoben. Damit bleiben Aufwandsentschädigungen in dieser Höhe steuerfrei. “Ob im Musik- oder Sportverein, für soziale Zwecke oder beim Naturschutz – jede und jeder Ehrenamtliche trägt zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei“, so Kaczmarek. “Freiwilliges Engagement zahlt sich jetzt noch mehr aus”.

Das neue Gemeinnützigkeitsrecht sieht auch eine ganze Reihe von Vereinfachungen sowie die Erhöhung von steuerlichen Freigrenzen für Vereine vor. So wird die Grenze für den vereinfachten Zuwendungsnachweis für Spenden und Mitgliedsbeiträge bei der Steuererklärung von 200 auf 300 Euro und die Steuerfreigrenze für Einnahmen aus einem sogenannten wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb von 35.000 auf 45.000 erhöht. “Damit reduziert sich zum einen der Verwaltungsaufwand der Vereine, zum anderen bleibt ihnen mehr Geld für ihre gemeinnützigen Tätigkeiten”, erklärt Kaczmarek.

Eine weitere Neuerung im Gemeinnützigkeitsrecht: Ehrenamtliches Engagement für den Klimaschutz und in sogenannten Freifunk-Initiativen werden in den Gemeinnützigkeitskatalog der Abgabenordnung aufgenommen.

Mit Nachdruck hat sich die SPD-Bundestagsfraktion auch für eine Klarstellung eingesetzt, dass die politische Tätigkeit einer Organisation zur Verfolgung ihres gemeinnützigen Zweckes ihre Steuerbefreiung nicht gefährden kann. “Diese für den gemeinnützigen Sektor und die Zivilgesellschaft bedeutsame Regelung war mit der CDU und CSU jedoch nicht machbar”, so Kaczmarek. Es sei für die SPD völlig unverständlich, weshalb der Koalitionspartner in dieser Frage zu keinerlei Kompromissen bereit war. Denn viele Vereine und Organisationen der Zivilgesellschaft seien nach dem Urteil zu der globalisierungskritischen Organisation Attac verunsichert, ob und wie weit sie sich politisch engagieren dürfen. “Gerade in Zeiten, in denen wir eine starke demokratische Zivilgesellschaft brauchen, ist Rechtsklarheit für gemeinnützige Organisationen unverzichtbar”, macht der Politiker deutlich. Die SPD werde sich daher weiter für eine gesetzliche Klarstellung zum politischen Engagement gemeinnütziger Organisationen einsetzen.