Im Gespräch – Seite 85 von 88 – Oliver Kaczmarek, Md

Berlin: Nichts Genaues weiß man nicht

Seit einigen Tagen verhandeln CDU/CSU und FDP über die Bildung einer Koalition in Berlin. So recht schlau wird man aus den Wasserstandsmeldungen allerdings noch nicht:

  • Angeblich tauchen auch für die ehemaligen Regierungspartner CDU/CSU unvorhersehbare Haushaltslöcher auf, die die versprochenen Steuersenkungen in Frage stellen. Manche Institute meinen sogar, Steuererhöhungen seien unausweichlich. Trotzdem bleiben die Schwarzen und die Gelben bei teilweise aberwitzigen Steuersenkungsversprechen. Wer sie bezahlen soll, die Alten, die Kranke,die Pflegebedürftigen oder die Arbeitslosen, das wollen sie aber weiterhin nicht verraten.
  • Was wird nun mit der Atomenergie? Einen rigorosen Ausstieg aus dem Ausstieg soll es nun doch nicht geben. Andererseits soll das Endlager in Gorleben weiter erforscht werden, obwohl doch in der Amtszeit der Umweltministerin Angela Merkel die zugrunde liegenden Gutachten manipuliert wurden.
  • Die FDP-Forderung nach einem Bürgergeld als Ersatz für alle anderen staatlichen Grundsicherungsleistungen soll auf kryptische Art und Weise den geplanten Sozialabbau verniedlichen. Pauschalierte und zusammengefasste Leistungen können keine Sonderbedarfe und individuelle Notlagen berücksichtigen. Die Kanzlerin will daher bei Hartz IV bleiben, die FDP ist aber damit angetreten, Hartz IV zu kürzen. Was kommt also auf die Menschen zu?

kaczmarek-gesprach-zuhorenIch wage einmal die Prognose, dass der Koalitionsvertrag nicht allzu viele konkrete politische Vorhaben benennen wird. Wolkige Worte und nicht näher konkretisierte Absichtserklärungen ensprechen dem Führungsstil der Kanzlerin. Aber dahinter liegt noch etwas mehr: offensichtlich will man die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9.5.2010 abwarten und den Lackmustest für die schwarz-gelbe Rüttgers-Regierung nicht versauen. Gibt es also die Kuschelkoalition vor der Landtagswahl  und danach erst das wahre Gesicht?

In jedem Fall wird deutlich: eine schlagkräftige Opposition für sozialen Ausgleich wird gebraucht. Als SPD müssen wir dazu so schnell wie möglich auf die Beine kommen. Dafür gibt es noch eine Menge interner Hausaufgaben zu erledigen. Die neue Parteiführung wurde nominiert. Nun muss sie ein nachhaltiges Konzept für unsere politische Erneuerung und die Einbeziehung der Basis der Partei entwickeln und umsetzen. Der Parteitag Mitte November in Dresden wird dabei nur eine von vielen Etappen sein.

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Den Kreis Unna selbstbewusst vertreten. Die SPD erneuern.

Ich danke 62.683 Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen bei der Bundestagswahl! Mein Ziel ist es, den Kreis Unna in Berlin selbstbewusst zu vertreten und am Neuaufbau der SPD mitzuwirken.

Mit 42,6 % der Stimmen haben die Wählerinnen und Wähler mich zum Bundestagsabgeordneten für Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna gewählt. Bei der Zweitstimme ist die SPD auf 37,6 % gekommen. Auch wenn ich mir ein noch besseres Ergebnis für mich und die SPD gewünscht hätte, freue ich mich über das Vertrauen, das ich nun für die nächsten vier Jahre erhalten habe und verspreche, sorgsam damit umzugehen. Mir ist auch nach dem Wahlkampf eine Politik wichtig, die nahe bei den Menschen ist. In meinen Begegnungen habe ich viele Menschen kennengelernt, die Besonderes für die Städte in meinem Wahlkreis leisten. Diesen Kontakt will ich vertiefen und dabei auch den Roten Rucksack nicht aus den Augen lassen. Denn es bleibt für mich wichtig, die Sorgen, Probleme und die Ideen der Menschen aus meinem Wahlkreis nach Berlin und damit in den Bundestag zu transportieren.

Für die SPD ist die gestrige Wahl eine entsetzliche Niederlage von historischem Ausmaß. Das kann man nicht wegreden. Ich hätte mir natürlich gewünscht, unter anderen Vorzeichen Politik für den Wahlkreis in Berlin zu machen. Ich nehme jedoch die Herausforderung auch als Opposition an. Für die SPD geht es jetzt um eine gründliche Analyse der Niederlage und die richtigen Konsequenzen daraus.  Dafür sollten wir uns  Zeit nehmen.

Wir müssen als SPD unseren Kern neu finden. Zu viele Menschen haben sich enttäuscht abgewandt, weil sie in der SPD nicht mehr einen Garant für Fortschritt und Gerechtigkeit gesehen haben. Dieses verloren gegangene Vertrauen neu aufzubauen, wird die große Herausforderung der nächsten vier Jahre. Dazu gehört meiner Meinung nach auch ein konsequenter Generationswechsel. Auch hier rate ich jedoch dazu, dass wir uns Zeit nehmen. Es geht nicht darum, Sündenböcke zu finden, sondern die Inhalte mit einer glaubwürdigen personellen Perspektive für die nächsten Jahre zu verbinden.

Hier geht’s zum vorläufigen Amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl am 27.9.2009 (Erststimme).

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Jetzt gilt’s: Anpacken. Für unser Land.

090925 Wahltag

Am 27. September entscheidet sich, wer Deutschland in den nächsten vier Jahren regiert. Wem die Menschen sich anvertrauen, wem sie zutrauen, unser Land sicher durch die Krise zu führen.

Viel steht auf dem Spiel. Es geht um die Richtung für viele Jahre. Ob unser Land vorankommt oder in die 90er Jahre zurück marschiert. Ob Deutschland wieder sozialer und gerechter wird oder den Weg in die marktradikale Sackgasse einschlägt.

Deutschland braucht einen sozialdemokratischen Bundeskanzler! Frank Walter Steinmeier, ein Kanzler mit klaren Überzeugungen, der führt, sich nicht wegduckt, der handelt und nicht bloß moderiert.

Wir laden die Menschen ein, mit uns den sozialdemokratischen Weg der Erneuerung zu gehen. Wir haben den besseren Weg, um unser Land fit für die Zukunft, gerechter und menschlicher zu machen. Dafür haben wir uns wichtige Ziele gesetzt:

  • Gute Löhne für gute Arbeit – und zwar für alle!
  • Erstklassige Bildung ohne Gebühren!
  • Klimaschutz mit sicherer Energie statt gefährlicher Atomkraft!
  • Unterstützung für unsere Familien!
  • Echte Gleichstellung für Frauen!
  • Ein tolerantes Land für alle – Vielfalt statt Einfalt!
  • Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus!

Ich habe in den letzten Monaten viele Begegnungen mit den Menschen in meinem Wahlkreis gehabt. Mein Roter Rucksack ist prall gefüllt. Von den meisten Menschen habe ich Rückhalt für mein politisches Angebot erhalten: als Abgeordneter der Region die Themen und Sorgen der Menschen nach Berlin transportieren. Dafür werbe ich um ihr Vertrauen und ihre Stimme. Politik nah bei den Menschen – das habe ich seit meiner Nominierung praktiziert und das möchte ich auch als Abgeordneter für den Kreis Unna in Berlin fortsetzen. Versprochen!

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Kümmern um die Probleme vor Ort: Ein Rundgang durch Korsika

Auf dem Gelände der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen verrotet Steuergeld in riesigem Ausmaß. Schuld ist eine völlig verfehlte Behördenmodernisierung der Landesregierung.

090923 Korsika VerfallGemeinsam mit Massens Ortsvorsteher, Helmut Tewes, sowie der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins und designierten stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Unna, Renate Nick, habe ich mir bei einem Rundgang und im Gespräch mit Bürgern und Bürgerinnen einen Überblick über Massens Ortslage Korsika verschafft. Ortsvorsteher Helmut Tewes hat über die Geschichte dieses Ortsteils informiert. Neben dem liebevoll gepflegten, und nach wie vor genutztem Wohnquartier, wurde die verwaiste Landesstelle besichtigt.

Verwaltungsgebäude, eine Schule, eine Gastronomie, Veranstaltungsräume, Sportstätten und Grünflächen liegen brach und müssen einer neuen, sinnvollen Nutzung zugeführt werden. Dass hier eine Aufgabe für die Eigentümer Bund und Land wartet, liegt auf der Hand, denn hier werden Millionenwerte aus Steuergeldern einfach sich selbst überlassen. Das ist brachliegendes Kapital“. Die Landesregierung sollte sich endlich um Perspektiven für die ehemalige Landesstelle kümmern, statt Landeseigentum verwahrlosen zu lassen. Besonders negativ ist mir aufgefallen, dass die jahrzehntelange Integrationsarbeit der Massener Bevölkerung nicht die verdiente Anerkennung durch das Land erhält.

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Strukturwandel gelingt – wenn man ihn politisch gestaltet!

Das Beispiel Bönen zeigt: wenn die richtigen politischen Rahmenbedingungen gesetzt werden, kann Strukturwandel zur Erfolgsstory werden. Davon habe ich mich gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft überzeugt.

In Bönen sind weit über 6.000 sozialversicherungspflchtige Arbeitsplätze entstanden. Weitere Planungen für das Industriegebiet werden derzeit umgesetzt. Damit ist das Industriegebiet in Bönen ein Beispiel für eine gelungene Wirtschaftsförderungspolitik. Nicht der fromme Wunsch, durch Steuersenkungen Arbeitsplätze zu schaffen, hat hier für Beschäftigung gesorgt, sondern eine kluge und weitblickende politische Weichenstellung. Die Gemeinde hat Flächen erworben, ohne die Garantie zu haben, dass dort einmal Gewerbe entstehen könnte. Es wurde eine Infrastruktur gelegt und es wurden Ankerpunkte wie das Bio-Security-Zentrum geschaffen. In diesem Umfeld, das durch staatliche Investitionen geschaffen wurde, wurden neue Arbeitsplätze durch die Unternehmen geschaffen. Dies zeigt einmal mehr, dass wir auch nach der Bundestagswahl eine handlungsfähige Politik benötigen, denn ein armer Staat, wie ihn Schwarz-Gelb will, ist nicht in der Lage, die Rahmenbedingungen für Wachstum zu schaffen!

090923 Kraft Bönen 2Im Anschluss an die Bustour durch das Industriegebiet haben Hannelore Kraft und ich in der Bönener Fußgängerzone gemeinsam Wahlkampf gemacht. Ihre herzliche und direkte Art hat die Menschen in Bönen mitgenommen. Ich jedenfalls freue mich auf den Landtagswahlkampf mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin der SPD. Sie wird meine und die Unterstützung der gesamten SPD im Kreis Unna erhalten!

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Schwerter Hospizlauf – Laufen für den guten Zweck

Am Sonntag startete zum siebten Mal der Schwerter Hospizlauf durch die Schwerter Innenstadt. Natürlich brachte auch der Bundestagskandidat Oliver Kaczmarek eine laufstarke Truppe an den Start, um für den guten Zweck möglichst viel Geld zu erlaufen.

Hospizlauf 2009

Hospizlauf 2009

Unter dem Namen „Oliver Kaczmarek Runner´s Team“ gingen 11 Läuferinnen und Läufer an den Start, um möglichst viele Runden zu laufen. Bei schönstem Laufwetter schaffte das gesamte Team 123 Runden und konnte damit absolut zufrieden sein. Auch der Kandidat selbst bewies einmal mehr, dass er nicht nur politisch auf der Höhe ist sondern auch sportlich. Er absolvierte 10 Runden.

Der Kandidat

Der Kandidat

Somit konnte der Kandidat zusammen mit seinem Team 123 Euro für das Schwerter Hospiz zusammenlaufen. Das Schwerter Hospiz versucht sterbenskranken Menschen in ihrer letzten Lebensphase ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Dasein zu ermöglichen. Dabei ist es auch auf ehrenamtliches Engagement und Sponsoren angewiesen. Gerade deshalb sind Events wie der Hospizlauf natürlich sehr wichtig und eine super Sache.

Für den nächsten Lauf im Jahr 2010 hat der Kandidat eine erneute Teilnahme schon zugesagt. Dann hoffentlich als Mitglied des Bundestages.

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Spitzensport und Talentförderung – Begegnung mit einer Weltmeisterin

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Talentförderung und solide Ausbildung sind die Grundgedanken der Eliteschule des Fußballs für Mädchen und Frauen in Kaiserau, die ich bei einem Rundgang mit der Fußall-Weltmeisterin Pia Wunderlich kennenlernen konnte, die als Koordinatorin die Einrichtung leitet.

Bis zu 15 Mädchen im Alter von 13 bis 17 Jahren können in Kaiserau aufgenommen werden. Die Eliteschule ist die einzige ihrer Art in ganz Nordrhein-Westfalen und Teil eines gut funktionierenden Netzwerkes der Sportschule, des Fußball- und Leichtathletikverbandes sowie der weiterführenden Schulen in Kamen. Die Mädchen kommen aus ganz Nordrhein-Westfalen und leben von Montag bis Freitag gemeinsam im Internat direkt neben dem Sporthotel. Am Wochenende wohnen sie dann bei den Familien und spielen für ihre Heimatvereine. Aufnahmevoraussetzung sind neben herausragenden sportlichen Leistungen auch solide Leistungen in der Schule. Das Training wird von Pia Wunderlich, die der Weltmeistermannschaft von 2003 angehörte, und zwei weiteren Trainern geleitet.

Die Bedeutung des Mädchenfußalls ist mir auch schon bei meinen Besuchen der Fußballvereine im Wahlkreis verdeutlicht worden. Einige Vereine haben bereits mehrere Mädchenteams gebildet. Dieser Trend ist nicht nur erfreulich, sondern auch angesichts der herausragenden Erfolge der Nationalmannschaft der Frauen, die jüngst erneut Europameisterinnen geworden sind, erklärbar. Leider werden diese Erfolge in der Öffentlichkeit immer noch zu wenig wahrgenommen und gewürdigt. Ganz abgesehen davon sind die Verdienstmöglichkeiten im Frauenfußball immer noch Lichtjahre von den Herren entfernt. Trotzdem ist es leider immer noch so, dass weder der FC Schalke noch Borussia Dortmund eine Frauenmannschaft angemeldet haben. Ich würde mir wünschen, beide Vereine würden auch ihre Namen für die Talentförderung im Frauenfußall hergeben und sich als Identifikationspunkte im Revier zum Frauenfußball bekennen.

Mit der Eliteschule hat die Stadt Kamen und der Kreis Unna eine Sporteinrichtung von herausragender Bedeutung in seinen Grenzen. Hier wird tatsächlich Besonderes im Wahlkreis geleistet. Und etwas Besonderes habe ich dann auch noch von Pia Wunderlich mitnehmen können: ein Original-Trikot der Weltmeisterin vom FFC Frankfurt. Ich wüsste auch schon einen guten Platz dafür: ein Büro in Berlin!

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Unser Ziel: Gute Arbeit! – Arbeitsminister Olaf Scholz zu Gast in Kamen

090915 Olaf Scholz

Mindestlohn, Ausbildung für alle, die beste Arbeitsvermittlung, Wege aus der Krise – Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat bei seinem Besuch auf der Arbeitsmarktpolitischen Konferenz in Kamen aufgezeigt, was die SPD unter Guter Arbeit versteht.

Am Morgen hatte Scholz noch die Mindestlohn-Konferenz in Berlin eröffnet. Ein Instrument übrigens noch aus der Amtszeit des Bundeskanzlers Willy Brandt, das aber heute erst zur Anwendung kommt, weil die Lohnverhältnisse es erfordern. Und bei diesem Thema wackelt der Arbeitsminister auch keinen Millimeter: „Ja, Arbeit muss sich wieder lohnen, wie es auf den FDP-Plakaten steht. Aber nicht durch eine Senkung des Spitzensteuersatzes sondern durch einen gesetzlichen Mindestlohn!“

Ein weiteres wichtiges Thema: Ausbildungsplätze für alle Bewerberinnen und Bewerber.Vor dem Hintergrund des drohenden Fachkräftemangels hat Scholz noch einmal an die Selbstverpflichtung der Wirtschaft erinnert, 600.000 Ausbildungsplätze pro Jahr bereitzustellen. Diese Forderung, ergänzt um den Ausbildungsbonus und die Bereitstellung vollzeitschulischer Ausbildungsplätze, ist auch für meinen Wahlkreis eine Kernfrage. Mittlerweile kommen hier auf jede Ausbildungstelle statistisch mindestens zwei Bewerber/innen.

Breiten Raum nahmen auch die Verlängerung der Kurzarbeit, für die Scholz sich insbesondere stark gemacht hat, sowie die Stärkung der Vermittlungsarbeit durch Bundesagentur und ARGE ein. Bei letzterem hat er noch einmal daran erinnert, dass es bereits eine mit den Ministerpräsidenten ausgehandelte Lösung für eine verfassungsfeste Regelung zur Zukunft der ARGE gegeben hat. Diese ist allein am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und an der Wankelmütigkeit von Angela Merkel gescheitert. Daher wird Olaf Scholz direkt nach der Bundestagswahl seinen Gesetzentwurf für die Zentren für Arbeit und Grundsicherung erneut einbringen. Damit blieben dann auch die JobCenter in allen zehn Städten des Kreises Unna erhalten.

Die Voraussetzung dafür: die SPD wird bei der Bundestagswahl so stark wie möglich. Dann kann Olaf Scholz seine erfolgreiche Arbeit in Berlin fortführen. Ich würde ihn gerade in diesem Themenfeld als Abgeordneter meines Wahlkreises gerne darin unterstützen.

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Über`s Ostfeld – 5. Wanderung mit dem Roten Rucksack

Am 12.09 startet die 5. Wanderung mit dem Roten Rucksack am Bahnhof in Holzwickede. Bei bestem Wanderwetter folgten ca. 30 Bürgerinnen und Bürger der Einladung des Kandidaten. Unter ihnen auch der frisch in seinem Amt bestätigte Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla.

Der erste Teil der Wanderung führt durch das schöne Holzwickede. Unter der Wanderführung von Manfred Matysik ging es zu erst zum Rathaus der Stadt. Dort gab es eine kurze Diskussion darüber welches das schönste Rathaus im Kreis ist, die Gruppe kam allerdings nicht zu einem eindeutigen Ergebnis.

Kandidat und Landrat

Kandidat und Landrat

Vom Rathaus ging es dann vorbei am großen Neubaugebiet „Neue Caroline“ und der Kinder-und Jugendeinrichtung „Villa Pfiffikus“ zum Gewerbepark „ECO PORT“. Dieser Gewerbepark ist nicht nur eine Top Adresse für innovative kleine und mittlere Unternehmen sondern auch für international tätige Unternehmen wie z. B. Ferrari oder die Rhenus AG und zeigt damit wie wichtig der Wirtschaftsstandort Holzwickede ist. Im Haus Lanfermann, am Ende des Gewerbeparks, gab es eine erste Rast bei Waffeln und diversen Getränken.

Von dort aus ging es dann, über den Ölpfad, weiter zur „Schönen Flöte“. Wo der Holzwickeder Teil der Wanderung zu Ende ging. Ab diesem Punkt übernahm dann Matthias Cielecki die Führung der Gruppe.

Nun beginnt der Billmericher Teil der Wanderung. Über die Felder ging es vorbei an der Liedbachschule zum Billmericher Feuerwehrgerätehaus. Dort war erneut Zeit für eine kleine Rast mit erfrischenden Getränken. Allerdings war hier die Wanderung noch lange nicht vorbei.

Über die Felder

Über die Felder

 Denn nun ging es von Billmerich nach Unna vorbei an Windrädern und durch die schöne Landschaft des Kreises Unna.

In Unna angekommen besuchte die gesamte Gruppe das Stadteilfest der Gartenvorstadt. Dort gab es erneut viele interessante Gespräche zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihrem Kandidaten.

Stadtteilfest

Stadtteilfest

Zum Abschluss der Wanderung gab es noch einen kurzen Abstecher zur Arbeiterwohlfahrt in Unna-Oberstadt und ins Falken Jugendcafe an der Massener Straße. Dort hat Oliver Kaczmarek mit den Mitarbeiterinnen und einigen Jugendlichen über den Stellenwert von Bildung und Jugendhilfe gesprochen. Einig war man sich in der Einschätzung, dass die Arbeit mit jungen Menschen, egal wo sie stattfindet, einen entsprechenden Stellenwert genießen sollte. Dazu gehört auch, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen eine ensprechende Absicherung statt der „befristeten Stellenketten“ benötigen.

Auch die letzte Wanderung aus der Reihe Roter Rucksack vor der Bundestagswahl war wieder ein voller Erfolg. Viele intensive Gespräche und wichtige Anregungen nimmt der Kandidat mit in den Wahlkampf – Endspurt.

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Erfahrung packt an – Erhard Eppler auf dem Roten Sofa

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Der ehemalige Bundesminister Erhard Eppler hat bei seinem Besuch in Unna bekräftigt: „Die SPD ist die Partei für das nächste Jahrzehnt.“ Besonders in den Bereichen Wirtschaftspolitik und Außenpolitik erwartet er von der SPD weiterhin konsequente Erneuerung.

Mit seinem Besuch innerhalb der Initiative „Erfahrung packt an“, der zahlreiche ehemalige Minister und Parteifunktionäre angehören, unterstützt Erhard Eppler insbesondere den Wahlkampf junger Kandidaten. Ich bin sehr stolz, dass er nach Unna gekommen ist, denn er verfügt nicht nur über einen großen politischen Erfahrungsschatz, von dem auch die heutige Generation profitieren kann, sondern er schärft auch den Blick auf die Grundsatzfragen der Politik. Nach Epplers Einschätzung muss die SPD insbesondere gegen das Ansinnen interessierter Kreise ankämpfen, die Verantwortung für die Finanzkrise weg vom rücksichtslosen Verhalten einiger Manager und Bankiers hin zur Verantwortung der Politik für die Staatsverschuldung umzudeuten. Diese sei jedoch vor allem ein Produkt der Exzesse auf den Finanzmärkten. Daher müsse die Verantwortung auch zukünftig beim Namen genannt werden. Und es muss politische Konzepte geben, die das eindeutige Scheitern der neoliberalen Ideologie zum Umsteuern in Politik, Wirtschaft, Ökologie und Gesellschaft nutzt.

Afghanistan, Deutschland-Plan, Entwicklungspolitik und Neue Regeln für die Wirtschaft waren weitere Themen unseres nicht nur unterhaltsamen sondern äußerst anregenden Gesprächsabends, bei dem Erhard Eppler und ich auf dem Roten Sofa des SPD-Ortsvereins Unna-Oberstadt Platz nehmen durften. Ich finde es herausragend, dass Erhard Eppler, der in diesem Jahr seinen 83sten Geburtstag feiert, die SPD und insbesondere die jungen Bundestagskandidaten unterstützt. Dieser „innerparteiliche Generationenvertrag“ zeigt: die sozialdemokratische Familie funktioniert!

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