Im Gespräch

Jahresrückblick 2019

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In meinem Jahresrückblick-Video möchte ich auf das Jahr 2019 schauen. Wir haben viel geschafft für den Kreis Unna und viele Verbesserungen durchgesetzt. Mit diesem Video möchte ich einen kleinen Einblick geben in meine vielfältige Tätigkeit im Bundestag für den Kreis Unna.

Ich wünsche ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr!

Oliver Kaczmarek freut sich über erfolgreiche Teilnahme an Bundeswettbewerb: „Schwerte wird 5G-Modellregion“

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Großartige Nachrichten hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek für die Stadt Schwerte: Das Projekt „5G Campusnetz zur Versorgung und zum Katastrophenschutz” profitiert von einer Förderung des 5G-Innovationsprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Höhe von 84.250 Euro. Die feierliche Vergabe der Zuwendungsurkunden an die erfolgreichen Antragsteller erfolgt am Donnerstag, 19. Dezember, im Ministerium.
“5G ist die Schlüsseltechnologie für die weitere digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft”, erklärt Oliver Kaczmarek. “Umso mehr freue ich mich, dass Schwerte eine von 50 Modellregionen ist, die erfolgreich an dem Wettbewerb der Bundesregierung teilgenommen haben.”

Hintergrund: Die Stadt Schwerte hat sich im September dieses Jahres am “5G-Innovationswettbewerb im Rahmen der 5x5G-Strategie” beteiligt, mit dem die Bundesregierung nach der Versteigerung der 5G-Frequenzen die zügige und effiziente Einführung des 5G-Mobilfunks in Deutschland unterstützt. Im ersten Schritt konnten sich Kommunen und Gebietskörperschaften bis zum 17. September 2019 für eine Konzeptförderung bewerben. Eingegangen sind 138 Anträge, aus denen das BMVI insgesamt 50 Modellregionen ausgewählt hat, die bis zu 100.000 Euro erhalten. Im zweiten Schritt erfolgt die Förderung der Projektumsetzung besonders herausragender Konzepte. Damit wird das Ziel verfolgt, in den 5G-Pionierregionen konkrete Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zu unterstützen, mit denen die Potenziale des 5G-Mobilfunks anschaulich und praxisnah entwickelt, erprobt und demonstriert werden können.

Oliver Kaczmarek: „Jetzt bewerben für den Jugendmedienworkshop im Bundestag“

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Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Darauf weist der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hin und fordert medieninteressierte junge Leute zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich zu bewerben.

Unter der Schirmherrschaft von Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen vom 21. bis 28. März 2020 ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.

Interessierte können sich unter www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.

Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.

Oliver Kaczmarek sitzt auch künftig im SPD-Bundesvorstand

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Der Vorsitzende der SPD im Kreis Unna und heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek sitzt auch künftig im Bundesvorstand der SPD. Einen Tag nach dem Wechsel an der Parteispitze wurde er am vergangenen Samstag auf dem Bundesparteitag in Berlin auf Vorschlag der nordrhein-westfälischen SPD als Beisitzer wiedergewählt ins Gremium. „Ich danke den Delegierten für das Vertrauen und die Möglichkeit, weiterhin meine Erfahrung im Bundesvorstand einbringen und die Interessen des Wahlkreises vertreten zu können“, so Kaczmarek.

Oliver Kaczmarek ist 1988 als Schüler in die SPD eingetreten. Seit 1990 ist er Mitglied im Vorstand seines Heimat-Ortsvereins Kamen-Mitte und seit 2005 Vorsitzender der SPD im Kreis Unna. Den Wahlkreis Unna I vertritt Kaczmarek seit 2009 als direkt gewählter Vertreter im Deutschen Bundestag und ist dort bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Länder verspielen Chancen für zukünftige Kooperation

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Nach dem Aus für den geplanten Nationalen Bildungsrat gibt sich Oliver Kaczmarek skeptisch. Einige Länder seien dabei, Chancen für zukünftige Kooperation zu verspielen.

„Die SPD-Fraktion will mehr Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei Bildungsfragen. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag die Einführung eines Nationalen Bildungsrates vereinbart.
Dabei geht es nicht um einen Schulrat, sondern um ein Expertengremium für die gesamte Bildungsbiografie. Ein wissenschaftlicher Beirat der Kultusministerkonferenz ist sicher sinnvoll, aber kein Ersatz für den Nationalen Bildungsrat.
Einige Länder sind jetzt dabei, Chancen für zukünftige Kooperation und damit viele Hoffnungen der Menschen zu verspielen.“

Jobcenter Unna erhält vom Bund 4,1 Mio. Euro für Modellprojekt

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Mit rund 4,1 Millionen Euro fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) bis April 2024 das Modellprojekt “Pluspunkt Gesundheit in Arbeit” des Jobcenters Unna. Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hin und kündigt an: “Der entsprechende Bewilligungsbescheid wird in den nächsten Tagen an den Zuwendungsempfänger versendet.”

Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben – rehapro“, mit dem das BMAS einen gesetzlichen Auftrag umsetzt. Ziel ist es, durch die Erprobung von innovativen Leistungen und organisatorischen Maßnahmen neue Wege zu finden, die Erwerbsfähigkeit der Menschen besser als bisher zu erhalten oder wiederherzustellen. Jobcenter und Rentenversicherungsträger können damit über einen längeren Zeitraum neue Ansätze zur Unterstützung von Menschen mit beginnenden Rehabilitationsbedarfen bis hin zu Menschen mit komplexen Unterstützungsbedarfen erproben.

Die Innovation des Projekts “Pluspunkt Gesundheit in Arbeit” besteht nach Darstellung des Jobcenters darin, “eine Prozesskette zu erproben, die von der ganzheitlichen und gesundheitlichen Stabilisierung über eine begleitete Arbeitserprobung bis zur Arbeitsintegration reicht: Ein Team (Fallmanager/in, Ergotherapeut/in, Psychologe/-in, Finanzberater/in, Betriebsakquisiteur/in) kann aufgrund von Fortbildungen, des geringen Betreuungsschlüssels, der Kooperation im Team und Netzwerkpartnern vertieft die Gesundheit und die Auswirkung auf Arbeit und Familie bearbeiten. Durch diese Herangehensweise wird Nachhaltigkeit gesichert.

Von dem Projekt können ca. 300 Teilnehmer/innen profitieren, die während der individuellen Projektdauer verschiedene Phasen durchlaufen (Einstieg, Clearing, Stabilisierung, Produktionswerkstatt, Stellensuche, Nachbetreuung). Voraussetzung für die Teilnahme sind Freiwilligkeit und die Bereitschaft vermittlungsrelevante physische und psychische Beeinträchtigungen etc. anzugehen oder die Ablehnung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.

In der Erstellung der Maßnahme Produktionswerkstatt werden die Bearbeitung von Aufträgen und die Bewerkstelligung der damit verbundenen Anforderungen geübt und u. a. die Verstetigung und Übertragung auf andere Jobcenter sichergestellt. Die Teilnehmer/innen nehmen ihre eigene Leistungsfähigkeit wahr und können eine stabile Motivationslage für den Prozess der Integration in den Arbeitsmarkt entwickeln. In dieser Phase wird mit den Teilnehmenden eine Integrationsstrategie erarbeitet und begonnen, eine passgenaue Arbeit zu finden. Dies wird von dem/r Betriebsakquisiteur/in fortgeführt. Nach Arbeitsaufnahme wird eine Nachbetreuung geboten.”

 

PISA-Studie mahnt Handlungsbedarf an

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In der heute vorgestellten PISA-Studie haben die deutschen Schülerinnen und Schüler im Mittelfeld abgeschlossen. Bei den gemessenen Kompetenzfeldern Lesen, Naturwissenschaften und Mathematik lagen die Ergebnisse zwar über dem OECD-Durchschnitt, aber signifikante Verbesserungen konnten nicht erreicht werden. Besonders problematisch sind die Leistungsabstände und die hohe Abhängigkeit des Bildungserfolgs von der sozialen Herkunft. Alle drei Jahre misst die PISA-Studie die Kompetenzen 15-jähriger Schülerinnen und Schüler in zentralen Leistungsbereichen.

„Die PISA-Studie 2018 zeigt erneut, dass der Bildungserfolg in Deutschland durch große Leistungsabstände und eine zu hohe Abhängigkeit von der sozialen Herkunft belastet wird. Diese Herausforderung kann nur bewältigt werden, wenn Bund und Länder strukturbildend in der Bildungspolitik zusammenarbeiten. Wir brauchen keine Bildungskleinstaaterei, wie sie die CSU bei der Verhinderung des Nationalen Bildungsrats unter Beweis stellt. Wir brauchen mehr Zusammenarbeit und mehr gemeinsame Investitionen.

Der Digitalpakt in Folge der Grundgesetzänderung war ein erster Schritt. Die SPD-Bundestagsfraktion will jetzt mit einem neuen Ganztagsprogramm den Rechtsanspruch für die Grundschule auf Ganztagsunterricht bis 2025 umsetzen. Damit leisten wir einen konkreten Beitrag um neue Strukturen zu bilden, die bessere schulische Leistungen und mehr Chancengleichheit für die Schülerinnen und Schüler befördern.“

Bundeshaushalt 2020 – Investitionen für Bildung und Forschung

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Zum Bundeshaushalt 2020 erklärt der Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek.

„Die SPD sorgt dafür, dass das Geld für Bildung und Forschung da ankommt, wo es gebraucht wird: ein neues starkes BAföG, die Einführung der Grundfinanzierung der Hochschulen oder die Realisierung des Digitalpakts sind nur einige Projekte, die es ohne Olaf Scholz als Finanzminister nicht gegeben hätte. Die SPD wird weiter für ein gutes Bildungssystem in Deutschland kämpfen: der nächste Schritt ist der Ausbau der Ganztagsförderung im Grundschulalter. Transparenz, Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen ist ein weiterer Schritt, den Eltern in Deutschland wollen. Es ist bedauerlich, dass die schwarz-grüne Allianz aus Süddeutschland den Nationalen Bildungsrat nun verhindern will.“

Wenn es nach der SPD geht, kann der Nationale Bildungsrat sofort starten

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Bayern und Baden-Württemberg wollen aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat aussteigen. Das stößt auf deutliche Kritik des bildungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Kaczmarek: Bundesbildungsministerin Anja Karliczek muss Ordnung in ihren Laden bringen und Führungsverantwortung übernehmen.

„Die Menschen wollen mehr Kooperation und Vergleichbarkeit in der Bildung. Deswegen haben wir in der Koalition gemeinsam vereinbart, dass der Nationale Bildungsrat kommen soll. Die schwarz-grüne Verhinderungsallianz in Bayern und Baden-Württemberg will diese Kooperation und Vergleichbarkeit verhindern.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek muss Ordnung in ihren Laden bringen und Führungsverantwortung übernehmen. Die Union ist bei dem Thema gespalten. Die SPD ist in Bund und Ländern geschlossen. Wenn es nach der SPD geht, kann der Nationale Bildungsrat sofort starten.“

Bürger aus dem Kreis erleben das politische Berlin

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Politische, historische und kulturelle Programmpunkte standen im Mittelpunkt einer dreitägigen Bildungsreise, an der in der vergangenen Woche auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek rund 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna teilnahmen – darunter der Väterkreis der Thomaskirche und Ehrenamtliche der IGBCE in Bergkamen, Mitglieder der Naturfreunde Heeren-Werve, Polizeibeamte aus Kamen und Bergkamen sowie Familien, die für ein Jahr AustauschschülerInnen aus den USA bei sich aufgenommen haben.

Auf dem Programm stand neben einer Stadtrundfahrt, dem Besuch im Bundesinnen-ministerium, Führungen durch das Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“ und das Stasi-Unterlagen-Archiv auch ein Besuch im Deutschen Bundestag sowie ein Gespräch mit Oliver Kaczmarek, der mit der Gruppe über ihre Eindrücke diskutierte und aus seinem politischen Alltag berichtete. Dabei wurden auch Themen wie Klimaschutz, Grundrente oder die Abschaffung des Solidaritätszuschlags erörtert.