Im Gespräch

Besuch in Berlin – Schülerinnen und Schüler aus Fröndenberg zu Gast im Deutschen Bundestag

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Am Mittwoch, 4. Juli, besuchten 30 Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Fröndenberg auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek Berlin. Der Besuch des Bundestags beinhaltete einen Informationsvortrag zur Arbeitsweise des Parlaments inklusive Besuch des Plenarsaals. Die Schülerinnen und Schüler hatten dort die Möglichkeit, die sogenannte Elefantenrunde, also die große Generalaussprache zur Politik der Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin zu erleben.

Danach traf die Gruppe Kaczmarek zu einem Gespräch über die Arbeit als Abgeordneter. Außerdem erläuterte er die Gepflogenheiten im Plenum, zum Anlass nehmend, dass an diesem Tag zwei Ordnungsrufe während der Generaldebatte erteilt wurden. Anschließend diskutierte Kaczmarek mit den Schülerinnen und Schülern über den Bundeshaushalt 2018, der in dieser Woche abschließend beraten wird. Den Dialog wird der SPD-Abgeordnete mit einem weiteren Termin in der Gesamtschule Fröndenberg in seinem Wahlkreis fortsetzen.

Praxistag Sicherheit: Kaczmarek zu Gast bei der Polizei Kamen

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Bei einem Praxistag zum Thema Sicherheit hat sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ein Bild von der Arbeit der Polizei in Kamen machen können. Nach der offiziellen Begrüßung durch Wachleiter Martin Volkmer bestand die Möglichkeit zum gegenseitigen Kennenlernen. Bei Gesprächen mit den Beamtinnen und Beamten wurden die Aufgaben und Zuständigkeiten, aber auch Probleme, wie zum Beispiel eine schwankende Personalzuweisung, besprochen.

Anschließend konnte sich der Abgeordnete direkt vor Ort einen Einblick verschaffen. Zusammen mit zwei Beamten aus dem Streifendienst wurden reale Einsätze abgearbeitet. Diese beinhalteten viele spannende Tätigkeiten, wie beispielsweise die Sicherung und Aufarbeitung eines Auffahrunfalls, Ruhestörungen, Gewaltandrohungen und Verkehrsdelikte. Durch die praxisnahen Einblicke konnte Oliver Kaczmarek in den insgesamt über fünf Stunden einen sehr detaillierten und umfänglichen Eindruck von der täglichen Arbeit der Beamtinnen und Beamten gewinnen.

„Die Innere Sicherheit ist ein Thema, welches die Menschen beschäftigt. Hier in Kamen und im gesamten Kreis Unna leistet die Polizei eine hervorragende Arbeit und trägt so ihren Teil zur Inneren Sicherheit bei“, so Kaczmarek.

 

Zwischen Krieg und Frieden – Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

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Kriege und Konflikte sind allgegenwärtig und prägen die Berichterstattung in großen Teilen. Medienschaffende müssen sich die Frage stellen: Wie kann über Krieg berichtet werden? Wer und was soll erreicht werden? Ist der Krieg näher, nur weil man darüber berichtet und weiß? Über welche Kriege wird nicht oder wenig berichtet und warum? Wie verändert Krieg unsere Gesellschaft? Kann man einen Konflikt verstehen, wenn er tausende Kilometer weit weg ausgetragen wird? Was ist die Rolle der Medien zwischen Krieg und Frieden?

Mit diesen und vielen weiteren spannenden Fragen setzt sich der Jugendmedienworkshop „Zwischen Krieg und Frieden“ auseinander, zu dem der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland 30 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten vom 25. November bis 1. Dezember nach Berlin einlädt und auf den der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek nun hinweist. Eine Woche lang können die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadtjournalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren vom 23. Juli bis 24. September mit einem journalistischen Beitrag zum Thema des Workshops. Eingereicht werden können Artikel, Video-/Audiobeiträge oder Fotoarbeiten. Nach Eingang der Bewerbungsbeiträge wird eine Jury die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auswählen. Nähere Informationen zum Workshop und den Bewerbungsbedingungen finden sich auf der Homepage http://www.jugendpresse.de/bundestag.

Bei Bedarf können sich Interessierte auch gern an den SPD-Abgeordneten Oliver Kaczmarek wenden.

Statement zur Kultusministerkonferenz

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Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek formuliert seine Erwartungen an die Kultusministerkonferenz vom 14. bis 15. Juni. Vor allem der Digitalpakt und seine Umsetzung sind von Bedeutung.

„Jetzt, wo Finanzminister Olaf Scholz das Geld für den Digitalpakt bereitgestellt hat und die erforderliche Grundgesetzänderung auf dem Weg ist, darf es beim Digitalpakt keine weiteren Verzögerungen mehr geben. Wir erwarten von der Bundesregierung deshalb einen konstruktiven Vorschlag, der das Problem der Beteiligung der Länder an den Kosten löst. Der Weg zur notwendigen Bund-Länder-Vereinbarung muss frei gemacht werden, damit der Digitalpakt Schule Anfang 2019 endlich starten kann.

Die SPD will den Erfolg des Nationalen Bildungsrates. Er muss einen zusätzlichen Nutzen zu den bestehenden Gremien entfalten und Empfehlungen für die strukturelle Weiterentwicklung des Bildungswesens über den gesamten Lebensverlauf hinweg erarbeiten. Für die SPD-Fraktion steht im Vordergrund, was der Bildungsrat leisten soll. Die Debatte muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden.“

Spannende Zeiten in Berlin

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Schülerinnen und Schüler aus Unna zu Gast im Deutschen Bundestag

Mitte dieser Woche besuchten 20 Schülerinnen und Schüler des Märkischen Berufskolleg Unna auf Einladung ihres Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek Berlin. Der Besuch des Bundestags beinhaltete einen Informationsvortrag zur Arbeitsweise des Parlaments inklusive Besuch des Plenarsaals.

Da Oliver Kaczmarek als bildungspolitischer Sprecher seiner Partei im Ausschuss für Bildung und Forschung unter anderem wegen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 gebunden war, führte sein Mitarbeiter Christopher Paesen ein Gespräch mit der Gruppe. Er berichtete über aktuelle Themen und diskutierte mit den Schülerinnen und Schülern über inklusive Bildung, barrierefreies Arbeiten und die Herausforderungen der Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt. Diesen Dialog wird der Abgeordnete mit einem weiteren Termin im Märkischen Berufskolleg in seinem Wahlkreis fortsetzen.

Anforderungen an die Einrichtung des Nationalen Bildungsrates

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Positionspapier der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Einrichtung des Nationalen Bildungsrates zum Erfolg führen. Der kommende Prozess braucht ein Ergebnis, das den hohen Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, der Akteure im Bildungswesen und der politischen Verantwortungsträger in Bund, Ländern und Kommunen gerecht wird. Wir wollen ihn partnerschaftlich zwischen Bund und Ländern gestalten. Dazu braucht es eine Fokussierung und Verständigung auf die grundsätzliche thematische Ausrichtung des Nationalen Bildungsrates und darauf, wie und welche Konsequenzen aus seinen Empfehlungen folgen.

Mit dem Nationalen Bildungsrat können gemeinsam Antworten auf drängende gesellschaftliche Herausforderungen formuliert werden. Sein Mehrwert besteht darin, die gesamte Bildungskette über den Lebensverlauf hinweg in den Blick zu nehmen. Er bietet die Chance, relevante Akteure der Bildungslandschaft über ihre eigenen Wirkungszusammenhänge hinaus mit weiteren Expertinnen und Experten, der Zivilgesellschaft und den politischen Entscheidungsträgern an einen Tisch zu bringen. Dabei ist für uns auch die Beteiligung der Parlamente von Bedeutung.

Die Auswirkungen von Digitalisierung auf Bildung und Lernen, die Gestaltung von Integration und Inklusion in allen Anschnitten der Bildungsbiographie, das Streben nach mehr Vergleichbarkeit und Durchlässigkeit im Bildungswesen, die Finanzierung und Ausgestaltung von lebensbegleitendem Lernen, die Frage nach der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung oder Perspektiven für pädagogisches Personal sowie die Vermeidung eines pädagogischen Fachkräftemangels sind einige Beispiele für Aufgaben, denen sich der Bildungsrat annehmen könnte.

Dabei sollte der Nationale Bildungsrat auch die bildungspolitischen Entwicklungen und wissenschaftlichen Erkenntnisse im internationalen Kontext auf eine mögliche Anwendbarkeit auf Deutschland prüfen.

Zur Ausgestaltung des Nationalen Bildungsrates sind die folgenden Punkte für die SPD-Bundestagsfraktion von zentraler Bedeutung:

• Aufgabe des neu zu gründenden Nationalen Bildungsrates soll es sein, entlang der Bildungskette über den Lebensverlauf hinweg Empfehlungen zur Gestaltung von Programmen, Institutionen und bildungspolitischen Initiativen zu entwickeln. Es wird kein Nationaler Schulrat gebildet, sondern ein Bildungsrat.

• Im Vordergrund der Arbeit des Nationalen Bildungsrates soll dabei der Blick auf längerfristige inhaltliche und strukturelle Entwicklungen gelegt werden, um sie im übergeordneten Kontext zu betrachten.

• Der Nationale Bildungsrat ist an der Entwicklung und Fortschreibung eines Nationalen Rahmenprogramms zur Bildungsforschung verbindlich zu beteiligen.

• Zu dem alle zwei Jahre vorzulegenden Nationalen Bildungsbericht gibt der Nationale Bildungsrat eine fachliche Stellungnahme ab.

• Der Nationale Bildungsrat soll mehr sein, als ein Gremium für Regierungskonsultationen mit Wissenschaftlern. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, ist es notwendig, im Nationalen Bildungsrat über die Beteiligung relevanter Akteure im Bildungswesen von Europa, Bund, Ländern und Kommunen und insbesondere die Zivilgesellschaft einzubeziehen.

• Die Parlamente von Ländern und Bund sollten auch ein Ort der Kenntnisnahme und Diskussion über die Empfehlungen des Nationalen Bildungsrates sein.

• Der Nationale Bildungsrat kann keine eigenen Entscheidungen treffen, aber Empfehlungen aussprechen. Er soll dabei ein eigenes Initiativrecht auf wissenschaftlicher Grundlage und nach Beschluss seiner Gremien erhalten und nicht nur nach Auftrag aktiv werden.

• Mit der Aufgabe, die gesamte Bildungskette über den Lebensverlauf hinweg zu betrachten, geht die Neubewertung von Schnittstellen zu bestehenden Gremien als Folge einher. Wir begrüßen daher, dass u.a. die KMK selbst damit begonnen hat, ihre Arbeitsweise und deren Rahmenbedingungen daraufhin zu überprüfen, wie mehr Vergleichbarkeit und Qualität im Bildungswesen gesichert werden kann.

• Die unterschiedliche Gewichtung von Verantwortlichkeiten im gesamten Bildungswesen muss sich auch in der Zusammensetzung und Entscheidungsfindung des Nationalen Bildungsrates niederschlagen. Grundprinzip sollte dabei sein, dass weder die Bundes- noch die Länderseite einseitig über beschlussgebende Mehrheit verfügen können.

Oliver Kaczmarek besucht Schwerter Rathaus 

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Nach dem Antrittsbesuch von Oliver Kaczmarek beim neuen Schwerter Bürgermeister Dimitrios Axourgos verschickte die Stadt folgende Pressemitteilung: 

Im Rahmen seiner regelmäßigen Wahlkreistermine stattete der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek erstmals dem neuen Bürgermeister Dimitrios Axourgos einen Antrittsbesuch ab.

Bei der rund anderthalbstündigen Zusammenkunft im Schwerter Rathaus standen wichtige Themen wie die Verkehrsbelastung, die Stickstoffbelastung und die Digitalisierung in der Ruhrstadt auf der Tagesordnung. „Es handelt sich um wichtige Themen für unsere Stadt“, so Bürgermeister Dimitrios Axourgos und ergänzt: „Ich bin mir sicher, mit Oliver Kaczmarek einen Unterstützer dieser Kernthemen gefunden zu haben“.

Die Verkehrsproblematik auf der B236 und der bevorstehende Ausbau waren unter anderem Inhalte des Gesprächs. Oliver Kaczmarek hatte sich dafür eingesetzt, dass der Ausbau der B236 zwischen der Stadtgrenze Dortmund/Schwerte und der BAB 1 Anschlussstelle Schwerte in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde. „Nach über zehn Jahren können wir endlich verkünden, dass der überfällige Ausbau der B236 bald beginnen wird“, freut sich Oliver Kaczmarek.

Arbeitsbesuche und Informationsaustausche sollen auch künftig feste Bestandteile der Zusammenarbeit zwischen der Bundeshauptstadt und der Hansestadt an der Ruhr sein.

Zu den Planungen und den kommenden Ausbauarbeiten fand einige Tage später auch ein Treffen mit der projektausführenden Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) im Freischütz statt.

Stadterneuerung: 30,3 Mio. Euro vom Bund für Maßnahmen im Kreis Unna

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Mehr als 30 Millionen Euro vom Bund haben Städte und Gemeinden im Kreis Unna in den vergangenen zehn Jahren für städtebauliche Maßnahmen erhalten. „Die Höhe der Fördermittel zeigt, welch hohen Stellenwert die Bundesregierung der städtebaulichen Entwicklung beimisst“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Zudem unterstütze der Bund mit dem Instrument der Städtebauförderung die Städte und Gemeinden bei ihren Anstrengungen, städtebauliche Missstände und Entwicklungsdefizite zu beseitigen.

„Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demografischen Wandels und der digitalen Transformation, wurden die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der vergangenen Legislaturperiode auf das bisherige Rekordniveau von 790 Millionen Euro erhöht“, erklärt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in einem Schreiben an Kaczmarek. Zusätzlich seien weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel für den neuen „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ zur Verfügung gestellt worden.

„Im ersten Förderjahr konnten durch den Investitionspakt 235 Gemeinbedarfseinrichtungen neu gebaut bzw. saniert werden, darunter zum Beispiel Kindertagesstätten, Schulen und Bürgerzentren. Weitere zehn Millionen Euro dienten der Förderung ressortübergreifender Maßnahmen in der Sozialen Stadt zur Umsetzung der ressortübergreifenden Strategie ,Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier‘. Damit konnten die Modellvorhaben ,Verbraucher stärken im Quartier‘ und ,Jugendmigrationsdienst im Quartier‘ ihre Arbeit aufnehmen. Schließlich wurden aus dem Bundesprogramm ,Nationale Projekte des Städtebaus‘ beispielgebende und zukunftsweisende städtebauliche Vorhaben der Kommunen mit rund 65 Millionen Euro gefördert. Mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro stellt der Bund so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie nie zuvor.“

Die Fördermillionen aus der Städtebauförderung verteilen sich wie folgt im Wahlkreis:

Rund 6,7 Millionen Euro hat die Stadt Unna in den vergangenen zehn Jahren für städtebauliche Maßnahmen erhalten. Die höchste Fördersumme mit rund 3,1 Mio. Euro floss dabei vor 2008 in den Umbau der Westlichen Innenstadt und der Lindenbrauerei.

Die Stadt Bergkamen profitierte von mehr als 7 Millionen Euro. Etwa 3,7 Mio. Euro kommen dem Umbau der Wasserstadt Aden zugute.

Fast 1 Million Euro hat die Gemeinde Bönen in die Sanierung und Entwicklung der Innenstadt gesteckt.

Ca. 730.000 Euro erhielt die Stadt Fröndenberg. Davon wurden 553.700 Euro für die Entwicklung und Sanierung der Ruhrstraße aufgewendet.

Rund 3,3 Millionen Euro gingen an die Gemeinde Holzwickede. Die höchste Fördersumme mit rund 1,8 Mio. Euro floss dabei in die Sanierung und Entwicklung des Bahnhofsumfeldes.

Die Stadt Kamen profitierte von rund 7,4 Millionen Euro. Davon standen ca. 4,85 Mio. Euro für die Sanierung der Innenstadt zur Verfügung.

Der Stadt Schwerte kamen rund 4,2 Millionen Euro zugute. Mit ca. 2 Mio. Euro wurde der  Umbau der Innenstadt bestritten.

Familienausflug mit dem Roten Rucksack: Exkursion in die Orchideenwiesen

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Viele haben sie daheim auf der Fensterbank: gezüchtete Orchideen. Bei der „Roter Rucksack“-Exkursion, zu der der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und der NABU-Kreisverband Unna Groß und Klein am Sonntag, 27. Mai, um 10 Uhr einladen, gilt die Aufmerksamkeit der wild wachsenden Verwandtschaft. Die stehen im Mai auf den Feuchtwiesen in Bergkamen-Heil in voller Blüte.

Dass sie dort noch zu bestaunen sind, ist der regelmäßigen Pflege – sprich: Mahd und Abtragen des Mahdgutes – zu verdanken, die der NABU seit 36 Jahren organisiert. So haben beispielsweise im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Helferinnen und Helfer der Südkamener Kita „Unter dem Regenbogen“ das Mahdgut abgetragen.

„Ohne diese Hilfe hätte der Lebensraum des Breitblättrigen Knabenkrautes und zahlreicher Wiesenpflanzen nicht bis heute geschützt werden können“, sagt NABU-Experte Bernd Margenburg, der beim Spaziergang entlang der Orchideen-wiesen das Ergebnis der Pflegemaßnahmen, Informationen zum Schutz unserer einheimischen Orchideen und Neues aus der Orchideenwelt vorstellt.

Treffpunkt: Bergkamen-Heil, Nördliche Lippestraße (hinter der Feuerwehr)

Wer teilnehmen möchte an der Exkursion, wird gebeten, sich beim Wahlkreisbüro von Oliver Kaczmarek anzumelden. Gerne telefonisch unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

Kaczmarek startet Tür zu Tür-Aktion

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Politik greifbar machen und auf die Menschen zugehen – das ist das Ziel einer Tür zu Tür-Kampagne, die der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am kommenden Samstag, 28. April, in Fröndenberg einläutet. Weil ihn die Sorgen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger interessieren, macht Kaczmarek ab 10 Uhr gemeinsam mit dem Fröndenberger SPD-Ratsmitglied Julian Koch Haustürbesuche im Wohngebiet am Hirschberg. Die beiden Politiker möchten die Menschen persönlich fragen, welche Themen ihnen am Herzen liegen.

Oliver Kaczmarek wird ab jetzt bis zum Herbst in jeder Woche in einer der sieben Städte seines Wahlkreises unterwegs sein. „Wir wollen nicht unter uns bleiben, sondern raus ins Leben gehen“, sagt Kaczmarek, der schon in den vergangenen Monaten regelmäßig mit seiner AnsprechBar in den Wohnquartieren im Kreis Unna anzutreffen war. In den kommenden Wochen nun will er an Haustüren klingeln, um von den Menschen direkt zu erfahren, was sie bewegt, wie sie über die Politik in Berlin denken und welche Anregungen sie haben. „Politik darf nicht im Unkonkreten und unanfassbar bleiben. Deshalb gehe ich hin zu den Leuten, denn ihre Meinung ist mir wichtig“, so Kaczmarek.