BAföG

Rede zum BAföG am 17.02.2017

Am Donnerstag dieser Sitzungswoche hat Oliver Kaczmarek zum Thema BAföG – die staatliche Unterstützung für SchülerInnen und Studierende geredet. Darin hat er noch mal betont, wie viele junge Menschen durch die letzte Reform der Bundesregierung profitieren. Er machte aber auch deutlich, dass die SPD weitere Reformen anstrebe. Untrennbar zusammen gehöre für ihn eine moderne Studienfinanzierung und die Ablehnung von Studiengebühren egal welcher Art.

Rede zur Berufsausbildungsförderung am 20.10.2016

Oliver Kaczmarek sprach für die SPD-Fraktion zum Antrag der Linken für eine Anpassung des Berufsförderungsgesetzes. Darin hob er die zahlreichen Verbesserungen hervor, die bereits die BAföG-Reform der Bundesregierung zum Wintersemester 2016/17 ermöglicht hat. So profitieren die Studierenden nicht nur von der Erhöhung der Bedarfssätze und der Freibeträge, sondern auch von einem geförderten Übergang zwischen Bachelor- und Masterstudium. Erleichtert sei auch Ausbildung im Ausland und die BAföG-Förderung ausländischer Studierender, so Kaczmarek. Unter dem Strich stünden zur Förderung sozial Benachteiligter jährlich 2 Milliarden Euro mehr zur Verfügung.

Ab 1. August: mehr BAföG – mehr Bildungsgerechtigkeit

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher: Die 25. BAföG-Novelle sorgt ab 1. August für mehr Chancengerechtigkeit in Deutschland. Die SPD hat sich in der Koalition mit Erfolg dafür eingesetzt, dass 2014 der jahrelange Reformstau für das BAföG gelöst wurde. Nun steigen die BAföG-Sätze deutlich und wir stellen das BAföG auf neue Anforderungen und Studierendenwirklichkeiten ein. „Das…

Grüne sorgen mit falschen BAföG-Zahlen für Verunsicherung bei Studierenden

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher: Wie vor einem Jahr verrechnen sich die Grünen bei der Zahl der BAföG-Bezieher und schüren so Verunsicherung. Die Große Koalition hat mit ihrer BAföG-Reform bereits jetzt konkrete Verbesserungen im Alltag der Studierenden erreicht und wird mit der Erhöhung ab dem Wintersemester zusätzliche 110.000 potenzielle BAföG-Empfänger erreichen. „Die im vergangenen Jahr…

Früherer BAföG-Anspruch für Geflüchtete

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, Menschen mit Duldung und anderen humanitären Aufenthaltstiteln bereits zum 1. Januar 2016, statt wie bisher geplant zum 1. August 2016, einen deutlich schnelleren Anspruch auf BAföG-Leistung zu ermöglichen. Für ein vorgezogenes Inkrafttreten dieser wesentlichen Verbesserung für Flüchtlinge hatte sich die SPD-Bundestagsfraktion bereits im Rahmen der jüngsten BAföG-Reform…

BAföG-Reform für eine zukunftssichere Ausbildungsfinanzierung

Zum zweiten Mal in Folge ist die Zahl staatlich geförderter Schüler und Studenten gesunken, und das bei seit 2010 praktisch eingefrorenen Bafög-Sätzen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, erhielten im vergangenen Jahr rund 925.000 junge Menschen Geld nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), 3,5 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Dazu erklärt Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer…

Das BAföG kontinuierlich weiterentwickeln

Auch nach der 25. BAföG-Novelle wird die SPD-Bundestagsfraktion die Debatte um die Weiterentwicklung des BAföG fortführen – so wie das Deutsche Studentenwerk es heute gefordert hat. Das wichtigste Instrument der Bildungsfinanzierung muss kontinuierlich an veränderte Bildungs- und Erwerbsbiografien angepasst werden. Gleichzeitig investiert die SPD in die soziale Infrastruktur für Studierende. Mit der 25. BAföG-Reform haben…

Das BAföG ist neu aufgestellt

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung der 25. BAföG-Novelle zugestimmt und damit den Weg  frei gemacht für eine substanzielle Erhöhung, strukturelle Modernisierung und eine Neuordnung der Verantwortlichkeiten beim BAföG. Mit der Regierungsbeteiligung der SPD konnte der jahrelange Reformstau der Vorgängerregierung aufgelöst und eine substanzielle BAföG-Reform umgesetzt werden. Nach der Zustimmung des Bundesrates zur 25….

Wachsende Studierendenzahlen bestätigen Bund-Länder Kooperation

Im Wintersemester 2014/2015 waren nach der heute veröffentlichten Schnellmeldung des Statistischen Bundesamtes etwa 2,7 Millionen Studierenden an deutschen Hochschulen immatrikuliert und damit mehr als je zuvor. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese erfreuliche Entwicklung, die vor allem für eine gestiegene Bildungsbeteiligung steht. Die heute veröffentlichte Schnellmeldung des Statistischen Bundesamtes zu den Studierendenzahlen im Wintersemester 2014/2015 dokumentiert eine…