Bundeswehr – Oliver Kaczmarek, Md

Diskussionsveranstaltung zum neuen Wehrdienst mit Schülerinnen und Schülern in Unna

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Für die Sicherheit unseres Landes braucht es eine leistungsfähige und attraktive Armee. Die Bundeswehr, deren Gründung sich in dieser Woche zum 70. Mal gejährt hat, muss gestärkt werden. Die SPD vertraut den jungen Menschen, dass sie der Gemeinschaft von sich aus etwas zurückgeben wollen. Wir setzen weiterhin auf Freiwilligkeit und gestalten den Wehrdienst attraktiver. Sollte der personelle Bedarf dennoch nicht gedeckt werden, gibt es für uns keinen Automatismus zurück zur alten Wehrpflicht. Weil die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, wird der Bundestag in diesem Fall über geeignete Maßnahmen entscheiden.

Mir ist es wichtig, über das Thema Wehrdienst vor allem mit jungen Menschen zu sprechen, schließlich sind sie diejenigen, die es betrifft. Am 18.11. werden Sebastian Hartmann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, und ich deshalb in Unna mit Schülerinnen und Schülern über den Neuen Wehrdienst diskutieren. Wir wollen hören, was sie dazu zu sagen haben. Kommt gerne vorbei am 18.11. um 11:30 Uhr im Bürgerforum Königsborn.

Eine Priorität der SPD bleibt auch der Ausbau der Freiwilligendienste. Mit 15.000 neuen Stellen schaffen wir jährlich nun über 100.000 Möglichkeiten für den Freiwilligendienst.

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Soldatinnen und Soldaten aus der Glückauf-Kaserne zu Gast im Deutschen Bundestag

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Rund 40 Soldatinnen und Soldaten vom Kraftfahrausbildungszentrum der Glückauf-Kaserne Unna waren zu Gast in Berlin. Oliver Kaczmarek, MdB, empfing die Gruppe zum persönlichen Gespräch im Deutschen Bundestag. Zu aktuellen Themen gab es einen intensiven Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten, die dem Abgeordneten ihre Sicht auf Themen wie Nachwuchsgewinnung und Wehrdienst schilderten. Kaczmarek dankte ihnen für ihren Dienst und ging auf die Pläne der Regierungskoalition zur Stärkung der Bundeswehr ein.

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Mehr Personal für die Bundeswehr gewinnen

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Damit die Bundeswehr in Zukunft ausreichend Personal zur Verfügung hat, bringt die Bundesregierung in dieser Woche einen Gesetzentwurf zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in den Bundestag ein. Ziel des Vorhabens ist, Soldatinnen und Soldaten arbeitstechnisch und finanziell zu entlasten und den Soldatenberuf attraktiver zu machen.

So ist vorgesehen, das Pendeln zwischen Wohnort und Dienststätte sowie bei Umzügen im Zuge von Auslandsverwendungen finanziell stärker zu unterstützen. Dazu wird unter anderem die Bezugsdauer des sogenannten Trennungsgeldes – eine finanzielle Unterstützung, wenn Soldatinnen und Soldaten dienstbedingt von ihrem bisherigen Wohnort getrennt werden und dadurch zusätzliche Kosten entstehen – länger ermöglicht.

Zudem wird die Verpflichtungsprämie für Soldatinnen und Soldaten auf Zeit – eine finanzielle Leistung, die Soldatinnen und Soldaten erhalten, wenn sie sich freiwillig für einen bestimmten Zeitraum länger verpflichten – ausgeweitet. Auch werden Vergütungen für Mehrarbeit in bestimmten Fällen ermöglicht und der Auslandsverwendungszuschlag bei hoher zeitlicher Belastung erhöht. Der Entwurf sieht darüber hinaus vor, die soziale Absicherung von Soldatinnen und Soldaten zu verbessern. Dazu wird die Einsatzversorgung – eine finanzielle Unterstützung, die während und nach einem Einsatz gewährt wird – sowie die einmalige Unfallentschädigung ausgeweitet. Außerdem werden die finanziellen Leistungen bei Dienstunfähigkeit und im Todesfall – dann für die Hinterbliebenen – verbessert und die Übergangsbeihilfe – eine finanzielle Unterstützung, die Soldatinnen und Soldaten auf Zeit nach Ende ihrer Dienstzeit erhalten – bei Verpflichtungszeiten von mehr als 20 Jahren erhöht.

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