Städtebauförderung – Gutes Leben in der Nachbarschaft

Mit ihren ganzheitlichen quartiersbezogenen Entwicklungskonzepten ist die Städtebauförderung die Erfolgsgeschichte der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik des Bundes. Seit über 50 Jahren unterstützen Bund und Länder die Kommunen erfolgreich bei der Gestaltung attraktiver und nachhaltiger Wohn- und Lebensräume. Die Städtebauförderung stand nun im Mittelpunkt einer Parlamentsdebatte in dieser Woche. Beraten wurde ein Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Dieser fordert, die Städtebauförderung in den kommenden Jahren zu stärken.

Der fortschreitende Klimawandel und die notwendige Klimaanpassung, Digitalisierung, Mobilitätswende sowie der Strukturwandel in den Innenstädten und der Arbeitswelt stellen hohe Anforderungen an die Transformation von Städten und Gemeinden. Deshalb forderten die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, in den kommenden Jahren entsprechend den städtebaulichen Bedarfen und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel die Städtebauförderung zu erhöhen. Außerdem sollen weiterhin mehrjährige Verwaltungsvereinbarungen mit den Ländern abgeschlossen werden, um einen flexibleren und längerfristigen Umgang mit den Fördermaßnahmen und -projekten zu ermöglichen. Darüber hinaus sollen die Potenziale der Digitalisierung auch bei der Abwicklung der Förderbescheide stärker genutzt und die Städtebauförderung als Instrument einer sozial ausgewogenen, klimafreundlichen und -angepassten Stadtentwicklungspolitik weiterentwickelt werden.

Den Antrag der Koalitionsfraktionen finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/067/2006711.pdf