Bergkamen

Entlastung für den Kreis Unna, Hilfe für Flüchtlinge

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Bundestagsabgeordnete Kaczmarek und Thews setzen sich in der Bürgermeisterkonferenz weiter für kommunale Entlastungen ein

Zu der Debatte um die weitere Entlastung der Kommunen für die Unterbringung von Flüchtlingen erklären die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten für den Kreis Unna Oliver Kaczmarek (Wahlkreis Unna I) und Michael Thews (Wahlkreis Unna II-Hamm):

Wenn für die Kommunen in den nächsten Monaten u.a. bei den Kosten der Unterkunft zusätzliche Belastungen durch die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen, muss der Bund sie dabei unterstützen. Wir begrüßen es, dass der Landrat und die Bürgermeister die Initiative ergriffen haben, um mit den Bundestagsabgeordneten der Region über Lösungen zu diskutieren und haben unsere Position heute in der Bürgermeisterkonferenz zum Ausdruck gebracht.

Die vom Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla eingebrachte Forderung nach einer stärkeren Bundesbeteiligung bei den Kosten der Unterkunft halten wir für einen sinnvollen Vorschlag. Damit würden insbesondere strukturschwächere Kommunen entlastet. Am Ende muss aber klar sein: wenn Flüchtlinge Ansprüche nach dem SGB II erhalten, müssen die Kommunen noch einmal durch den Bund entlastet werden.

Die anderen kommunalen Entlastungen, die der Bund seit der Regierungsbeteiligung der SPD vereinbart hat, dürfen mit diesen Aufgaben nicht vermischt werden. Denn der Bund verfolgt eine klare Strategie zur Entlastung der Kommunen, die bereits vor der Zunahme der Flüchtlingszahlen vereinbart wurde:

1. Zur allgemeinen Entlastung der Kommunen werden ihnen ab 2018 aus dem Bundeshaushalt 5 Mrd. Euro jährlich zugewiesen. In 2014 und 2015 gab es bereits 1 Mrd. Euro jährlich und in diesem Jahr mehr als 2 Mrd. Euro.

2. Zur Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit hat der Bund ein Investitionsprogramm in Höhe von 3,5 Mrd. Euro aufgelegt.

3. Der Bund beteiligt sich dauerhaft und strukturell an den Kosten für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen bis zum Abschluss des BAMF-Verfahrens in Höhe von 670 Euro pro Monat. Das Land Nordrhein-Westfalen stockt diese Summe auf 833 Euro auf. Zudem hat der Bund 350 Mio. Euro für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zugesagt.

4. Zu diesen bereits bestehenden drei Eckpunkten muss eine Säule kommen, die die Kommunen einerseits nach Abschluss des BAMF-Verfahrens unterstützt. Andererseits ist es dringend notwendig, endlich ein schlüssiges Integrationspaket zu schnüren, damit möglichst viele Flüchtlinge nach Klärung ihres Aufenthaltsstatus in die Lage versetzt werden, in den Arbeitsmarkt zu kommen.

Zu Besuch im Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger für drei Tage zu Gast in Berlin – darunter eine Gruppe Frauen und Männer, die sich in der Volkshochschule „Treffpunkt“ in Bergkamen ehrenamtlich engagieren. Mit ihrem Einsatz leisten sie eine unverzichtbare Arbeit für Bergkamen und darüber hinaus.

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Besuch bei Oliver Kaczmarek, MdB im Deutschen Bundestag

Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand am vergangenen Mittwoch der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Daneben konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Reichstagskuppel besichtigen und eine Plenarsitzung des Deutschen Bundetages besuchen.

Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der ehemaligen Stasi-Zentrale. Ein Informationsgespräch im Bundesministerium des Innern sowie individuelle Rundgänge im Zentrum Berlins rundeten die Reise ab.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt zeigten sich beeindruckt angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause nehmen konnte.“

Auf Erkundungstour im politischen Berlin

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger für drei Tage zu Gast in Berlin. Darunter auch eine Gruppe Frauen und Männer aus Bergkamen, die sich in der Freiwilligen Feuerwehr ehrenamtlich einsetzen. Mit ihrem Engagement leisten sie eine unverzichtbare Arbeit für die Stadt.

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Besucherinnen und Besucher der Freiwilligen Feuerwehr Bergkamen

Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand am vergangenen Mittwoch der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Daneben konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Reichstagskuppel besichtigen und eine Plenarsitzung des Deutschen Bundetages besuchen.

Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der ehemaligen Stasi-Zentrale. Ein Informationsgespräch im Bundesministerium des Innern sowie individuelle Rundgänge im Zentrum Berlins rundeten die Reise ab.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsfahrt zeigten sich beeindruckt angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause nehmen konnte.“

 

Politik im Gespräch

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten die Schülerinnen und Schüler der neunten Klasse des Gymnasiums Bergkamen am Donnerstag den Deutschen Bundestag in Berlin.

Die Schülerinnen und Schüler sind im Rahmen einer fünftägigen Klassenfahrt nach Berlin gekommen. Im Bundestag nahmen sie zuerst an einer Plenardebatte teil und trafen dann den heimischen Abgeordneten Oliver Kaczmarek zu einem kurzen Gespräch.

Vertieft werden soll das Gespräch dann bei einem Gegenbesuch von Kaczmarek in der Schule. „Ich freue mich, wenn ich mit jungen Leuten über Politik ins Gespräch komme“, so Oliver Kaczmarek nach dem Treffen. „Deshalb besuche ich die Klasse Neun gern noch einmal Zuhause im Klassenzimmer, um den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen. Diese Art von Austausch gibt mir wichtige Anregungen für meine Arbeit.“

Was ich Ihnen immer schon mal sagen wollte, Herr Abgeordneter!

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Hausbesuch vom Bundestagsabgeordneten? Warum nicht! Oliver Kaczmarek möchte Menschen kennenlernen, die Fragen, Probleme oder Ideen haben, was im Kreis Unna verbessert werden sollte oder wo es aus ihrer Sicht hakt, in den Städten, der Gesellschaft. Dazu möchte er Bürgerinnen und Bürger besuchen, die Interesse daran haben, mit ihm ins Gespräch zu kommen und ihn auf diese Weise näher kennenzulernen – ohne Journalisten oder Kameras.

Wie läuft so ein Wohnzimmer-Gespräch ab?
Oliver Kaczmarek besucht Sie und/oder Ihren Freundeskreis daheim zu einer verabredeten Zeit und bringt, je nach Uhrzeit und Anlass, Brötchen oder Gebäck mit. Dabei wird Kaczmarek nur begleitet von einem Vertreter seines Wahlkreises oder einem Mitarbeiter.

Wie lange dauert das Treffen?
Sie, Ihre Familie und Ihre Bekannten haben etwa eine Stunde Zeit, Oliver Kaczmarek zu fragen, was immer Sie wollen – oder ihm einfach mal die Meinung zu sagen.

Eine Bedingung gibt es: Die Gespräche sollen so privat wie möglich ablaufen. Aus diesem Grund wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie im Vorfeld nicht mit Journalisten sprechen bzw. sie zu dem Termin in Ihr Haus einladen. Wie Sie nach dem Besuch mit Ihren Eindrücken und Ihrer Meinung über Oliver Kaczmarek umgehen, ist Ihnen natürlich selbst überlassen.

 

Klasse der Freiherr-vom-Stein-Realschule Bergkamen im Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine 9. Klasse der Freiherr-vom-Stein-Realschule in Bergkamen diese Woche den Deutschen Bundestag in Berlin.

Die insgesamt 26 Schülerinnen und Schüler waren mit ihrer Lehrerin nach Berlin gekommen. Auf dem Programm stand unter anderem das “politische Berlin“. Im Bundestag trafen sich die Jugendlichen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.

Nach  einer kurzen Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen anzubringen. Es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über unterschiedlichste Themen. Am meisten interessiert haben sich die Schülerinnen und Schüler aber für das Thema Griechenland und die geplanten Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung der Flüchtlinge.  Kaczmarek führte aus, dass er sich besonders über die große Hilfsbereitschaft im Kreis Unna freue, der Bund seine finanzielle Unterstützung für die Städte und Gemeinden erhöht und langfristige Maßnahmen zur Integration der Flüchtlinge plane.

„Ich freue mich sehr darüber, dass bei den Schülergruppen, die mich besuchen, von Politikverdrossenheit nichts zu spüren ist. Die Jugendlichen wollen diskutieren und sich einbringen“, so Oliver Kaczmarek nach dem Gespräch. „Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler hier in Berlin unmittelbar Einblicke in das politische Geschehen erhalten können. Für meine Arbeit geben die Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern aus dem Wahlkreis außerdem wichtige Anregungen.“

SoVD-Mitglieder aus Bergkamen besuchen Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Sozialverbands Deutschland aus Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek nutzten die 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren.

„Das politische Interesse der Gruppe hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zur Finanzkrise in Griechenland und der besseren Integration von Flüchtlingen auseinander gesetzt.“

Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

Unterwegs im politischen Berlin

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Engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna besuchten den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin!

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek war eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger aus Unna drei Tage zu Gast in Berlin. Darunter Senioren der freiwilligen Feuerwehr in Bönen sowie der Initiative „Senioren helfen Senioren“ in Kamen, Mitglieder des Männervereins des Martin-Luther-hauses in Bergkamen und Männer und Frauen der ILCO Selbsthilfegruppe in Unna.

Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt, die vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisiert wurde, stand vor allem der Besuch des Deutschen Bundestages. So hatte die Gruppe die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. Darüber hinaus konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Reichstagskuppel besichtigen und eine Plenarsitzung des Deutschen Bundetages besuchen.

Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der ehemaligen Stasi-Zentrale. Außerdem besuchte die Gruppe das Denkmal für die ermordeten Juden Europas und erhielt ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der politischen Bildungsreise zeigten sich begeistert angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat.“

 

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Von wegen politikverdrossen!

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Schülerinnen und Schüler der Albert-Schweitzer-Schule in Berlin!

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Schülergruppe der Albert-Schweitzer-Schule in Bergkamen am Mittwoch den Deutschen Bundestag in Berlin.

Die 22 Schülerinnen und Schüler des 10er Jahrgangs waren mit ihren Lehrern im Rahmen ihrer Abschlussfahrt nach Berlin gekommen. Am Mittwoch stand das “politische Berlin“ im Mittelpunkt ihres Programms. Im Bundestag trafen sich die Jugendlichen mit ihrem Wahlkreisabgeordneten, Oliver Kaczmarek, um von ihm persönlich mehr über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestags und den Alltag eines Abgeordneten zu erfahren.

Nach  einer kurzen Einführung von Oliver Kaczmarek zu seinen Arbeitsschwerpunkten und den aktuellen Themen im Deutschen Bundestag, hatten die Gäste die Gelegenheit, ihre Fragen anzubringen. Es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über Steuerpolitik, Sozialleistungen, unser Rechtssystem und viele weitere Themen. „Ich freue mich sehr darüber, dass bei den Schülergruppen, die mich besuchen, von Politikverdrossenheit nichts zu spüren ist. Die Jugendlichen wollen diskutieren und sich einbringen“, so Oliver Kaczmarek nach dem Gespräch. „Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler hier in Berlin unmittelbar Einblicke in das politische Geschehen erhalten können. Für meine Arbeit geben die Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern aus dem Wahlkreis außerdem wichtige Anregungen.“

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Im Barbarastollen mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel

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Nach einem Gang durch die Ausstellung ging es mit einer westfälischen Kaffeetafel zünftig zu im Barabarstollen.

Den Besuch des Barbarastollens im Bergkamener Stadtmuseum versprach der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bereits im August vergangenen Jahres auf der 150-Jahr-Feier der SPD in Berlin. Damals hatte der REVAG-Geschichtskreis Haus Aden/Grimberg 3/4 der IGBCE Ortsgruppe Oberaden seinen mobilen „Adener Stollen“ vor dem Brandenburger Tor aufgebaut, wo er sich zu einem Besuchermagnet entwickelte.

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Das Steigerlied mit zugehörigem Bergmannsschnaps durfte nicht fehlen.

Neben dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek, der die ehemaligen Bergleute in Berlin tatkräftig unterstützte, schaute auch SPD-Chef Gabriel an dem Erinnerungsstück der Bergbaugeschichte vorbei, war beeindruckt von dem Engagement der Mitglieder des Geschichtskreises und sagte ihrer Einladung zu, nach Bergkamen zu kommen.

Am Dienstag nun konnten der Geschichtskreis, Oliver Kaczmarek und sein Landtagskollege Rüdiger Weiß Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Oberaden begrüßen. Ehe sich die vielen Gäste zum lockeren Gespräch an eine zünftige westfälische Tafel setzten, führten die ehemaligen Bergleute Gabriel durch die Ausstellung und vermittelten ihm einen lebendigen Eindruck der Arbeit unter Tage. Der Bundeswirtschaftsminister bedankte sich nicht nur erneut für die gelungene Erinnerung an den Bergbau, die die Bergkamener zum Deutschlandfest nach Berlin „getragen“ haben. Er lud den REVAG-Geschichtskreis überdies zu einem Besuch des Bergbaumuseums in seiner Heimatstadt Goslar ein.IMG_6673