Schwerte

Flüchtlinge in Lohn und Brot bringen

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Beide Seiten waren sich einig darüber, dass die Sprachkenntnisse die erste Hürde für die Integration sind. „Die Bundesregierung hat dazu mehr Mittel für Sprachkurse bereitgestellt und auch die Wartezeiten für Teilnahmen an Integrationskursen deutlich verkürzt. Auch die Bundesagentur für Arbeit bietet mehr Sprachkurse an. Sprache ist der wichtigste Baustein für eine erfolgreiche Integration“, findet der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek.

Unternehmer Karl-Willi Demgen und der technische Direktor Dr. Seeliger empfingen die Abgeordneten in den Räumlichkeiten der Firma und erläuterten ihre Ideen zur besseren Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

Der zweite Schritt soll die Abfrage von Interessen und Fähigkeiten der Geflüchteten sein. Auch die Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen muss schneller erfolgen. Letztlich schlagen Herr Demgen und Herr Dr. Seeliger eine Modularisierung der Berufsausbildung vor. Ziel soll die schnelle Vermittlung von Fertigkeiten sein, damit die Geflüchteten einer dauerhaften Arbeit nachgehen können. Die Modularisierung soll nicht das duale Berufsausbildungssystem aufweichen, sondern als Ergänzung dienen.

„In der Produktionsschule der Werkstatt im Kreis Unna finden inzwischen zahlreiche junge Flüchtlinge den Einstieg in die deutsche Ausbildungs- und Arbeitswelt. Die ersten Erfahrungen sind positiv. Die Geflüchteten können theoretische und praktische Erfahrungen sammeln.“, lobte der Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke die Produktionsschule, die er sich als Modell für die Integration der Geflüchteten vorstellen kann.

„Generalisierte Ausbildung“: Diakonie sieht Nachteile für die Qualität in der Altenpflege/ Informationsaustausch mit MdB Kaczmarek im Klara-Röhrscheidt-Haus

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Schwerte. Das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe war am Mittwoch (16. August) Thema beim Sommergespräch, das der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek (SPD) im Klara-Röhrscheidt-Haus mit der Diakonie Mark-Ruhr geführt hat. Die Pflegeausbildung soll in Deutschland künftig vereinheitlicht werden, die Ausdifferenzierung zwischen der Altenpflege, Krankenpflege und Kinderkrankenpflege soll wegfallen.

„Und das, obwohl wir in Deutschland eine immer größere Pflegebedürftigkeit erwarten und die Anforderungen in der Pflege immer komplexer werden“, kritisiert Jürgen Kafczyk, Geschäftsführer der DMR Altenbetreuung. Jürgen Kafczyk, Hausleiterin Iris Daas, Pflegedienstleiter Stephan Weizmann und Heike Brauckmann-Jauer, Leiterin der Altenpflegeschule der Diakonie Ruhr-Hellweg, haben dem Bundespolitiker ganz praktische Einblicke geschildert und sich zu den erwarteten Auswirkungen der angestrebten neuen Gesetzgebung geäußert. „Das ist für mich ein überaus wertvoller Erfahrungsaustausch, den ich sehr ernst nehme“, so Oliver Kacmarek gleich zu Beginn des Gesprächs. Zur Gesetzgebung sagte er: „Ich schätze die Situation so ein, dass es derzeit eine Mehrheit im Bundestag für die generalisierte Ausbildung gibt, wir auf die Ausdifferenzierung aber noch Einfluss nehmen können.“

„Eine generalisierte Ausbildung in der Pflege erfordert im Nachgang gerade im Bereich der Altenpflege noch eine Weiterbildung, die Zeit und Geld kostet“, ist sich Heike Brauchmann-Jauer sicher. „Es wird an praktischen Erfahrungen in der Ausbildung fehlen.“ Dies begründe sich nicht zuletzt durch die vielen verschiedenen Stationen/Einrichtungen, die künftig durchlaufen werden sollen. Jürgen Kafczyk pocht darauf, dass die hohe Fachlichkeit in der Pflege nicht verloren geht. „Hier muss dringend nachgebessert werden. Wir wünschen uns, dass die Formen der bisherigen Ausbildung auch in der Zukunft Berücksichtigung finden.“ Sonst könnten sich gerade kleine Einrichtungen und Träger aus der Ausbildung zurückziehen, „das Ergebnis ist dann kontraproduktiv mit sinkenden Ausbildungszahlen“, befürchtet Heike Brauchmann-Jauer und erntet Zustimmung von Jürgen Kafczyk: „Der teilweise jetzt schon bestehende Fachkräftemangel wird dadurch verstärkt. Nach derzeitigem Planungsstand soll die Zeit der Auszubildenden in den Einrichtungen verringert werden, das passt nicht zu einer qualifizierten Ausbildung, das können wir dann im Nachgang nur durch fachspezifische Qualifikationen wieder auffangen.“ Zwar soll die Praxiszeit in der Ausbildung insgesamt gleich bleiben, sie soll aber künftig auf mehrere Ausbildungsorte verteilt werden. Für  Iris Daas und Stephan Weizmann ist mit Blick auf die Inhalte der Ausbildung gerade auch der sozialogische und geriatrische Aspekt in von Bedeutung.

Auch grundsätzlich haben Diakonie und Oliver Kaczmarek über das Thema Pflege diskutiert und waren sich einig, dass es in der Gesellschaft nach wie vor am Image der Altenpflege hapert. „Das ist schade, zumal es in den letzten Jahren enorme Anstrengungen gegeben hat, nicht zuletzt bei der Vergütung, die sich wirklich sehen lassen kann – nicht nur in der Ausbildung“, wirbt Kafczyk für einen Beruf in der Pflege.

Hintergrundinformationen:

  • Die Diakonie Mark-Ruhr betreibt insgesamt 14 Altenheime in der Region und zählt alleine im Bereich der Altenpflege knapp 100 Auszubildende.
  • Die DMR Altenbetreuung setzt sich für eine Weiterentwicklung des Altenpflegeberufes ein, lehnt die Abschaffung der bisherigen drei eigenständigen Pflegeberufe, wie sie durch den Gesetzentwurf vorgesehen ist, ab.
  • Eine nicht ausreichende Spezialisierung in der Ausbildung kann nach der absolvierten Ausbildung zu einer fachlich deutlich eingeschränkten Berufsfähigkeit führen. Mit der Folge, als Fachkraft nicht voll einsatzfähig zu sein und deshalb bereits nach dem Examen nachqualifiziert werden zu müssen.
  • Auch Länder mit einer einheitlichen Ausbildung leiden unter einem Fachkräftemangel.

Abgeordnete freuen sich über Finanzspritze der Landesregierung

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217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für die Städte Unna, Schwerte und Kamen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, freuen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und die SPD Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke und Rüdiger Weiß über eine Finanzspritze von fast 5,7 Millionen Euro für die drei Städte. „Mit rund 3,7 Millionen Euro wird die Fortsetzung der Innenstadtumgestaltung in Schwerte ermöglicht. Gut 1,6 Millionen Euro fließen in die Fortsetzung der Quartiersentwicklung Berliner Allee in Unna-Königsborn sowie in die Machbarkeitsstudie für das Umfeld der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen. Kamen erhält 382.000 Euro für das integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Heeren-Werve sowie die Öffnung der Innenstadt zur umgestalteten Seseke.“

Die Abgeordneten begrüßen „die soziale Ausrichtung“ des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeige die Landesregierung einmal mehr, dass sie wisse, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befänden sich in schwierigen finanziellen Situationen und bräuchten genau diese Hilfe.

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms sei richtig, erklären die Abgeordneten. Der soziale Zusammenhalt werde mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich werde so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichten ein Vielfaches an weiteren Investitionen. „Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft.“

Dabei bleibe es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro werde mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssten 60 Cent beisteuern. „Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen.“

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek begrüßt zügigen Ausbau der B236

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Eine gute Nachricht erreicht den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek. Auf seine Nachfrage teilte der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen mit, dass der Ausbau der B236 zwischen der Stadtgrenze Dortmund/Schwerte und der BAB 1 Anschlussstelle Schwerte sich bereits in der konkreten Vorbereitung befindet. Aktuell laufe das Planfeststellungsverfahren bei der Bezirksregierung Arnsberg mit dem Ziel noch in 2016 den Beschluss herbeizuführen. Parallel arbeitet die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH bereits an der Ausführungsplanung, so die Auskunft des Landesbetriebs. Das bedeutet, dass unmittelbar nach Planfeststellungsbeschluss ein Baubeginn möglich ist.

„Ich freue mich, dass der überfällige Ausbau der B236 wieder einen Schritt näher kommt. Es ist jetzt wichtig, dass alle Beteiligten den zügigen Planfeststellungsbeschluss ermöglichen“, bewertet Oliver Kaczmarek das Projekt.

Der Ausbau der B236 hatte sich immer wieder aufgrund von Klagen der Betroffenen verschoben. Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist das Projekt als „laufendes und fest disponiertes Projekt“ eingestuft. Damit sind die Finanzierung und die Umsetzung des Projekts gesichert.

Fraktion vor Ort „Herausforderungen der Flüchtlingspolitik – Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge integrieren“ am 15.6. in Schwerte

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Wieso flüchten Menschen und lassen Familie und Freunde zurück? Wie können wir die Fluchtursachen bekämpfen? Was kann die Politik im Bund tun, um die Integration von Flüchtlingen in die Gesellschaft zu unterstützen? Über diese und weitere Fragen möchten wir im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe der SPD-Bundestagsfraktion „Fraktion vor Ort“ am 15. Juni um 19 Uhr im ev. Gemeindezentrum St. Viktor in Schwerte mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Der Syrer Abdrrahman Ahmi wird über seine sechsmonatige Flucht über die Balkanroute berichten. Als weiterer Gesprächspartner steht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zur Verfügung. Er ist für die SPD im Bundestag zuständig für Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte.

Lassen Sie uns die Diskussion um die Herausforderungen und Chancen der Flüchtlings- und Integrationspolitik gemeinsam führen. Ich würde mich freuen Sie bei der Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Trost und Hilfe für Trauernde: Oliver Kaczmarek besucht Leuchtturm e.V.

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Der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek besuchte zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Schwerter SPD das Beratungszentrum des Leuchtturm e.V.

Die Koordinatorin und Trauerberaterin Walburga Schnock-Störmer führte durch die Räumlichkeiten, berichtete über die aktuelle Arbeit mit Trauernden und informierte über Zukunftsperspektiven des Vereins. „Wir bieten einen einmaligen familienunterstützenden Dienst, damit Kinder und Jugendliche trotz eines potentiell traumatisierenden Verlustes durch Tod der Eltern oder Geschwister gesund ins Leben wachsen können und ihr Lachen wiederfinden“, so Frau Schnock-Störmer.

„Junge Menschen trifft der Verlust von Familienmitgliedern besonders hart. Nicht jeder schafft es die Trauer ohne trauerpädagogische und psychologische Beratung zu verarbeiten. Ich bin froh, dass es solch ein Angebot im Kreis Unna gibt und empfinde den höchsten Respekt für das ehrenamtliche Team, das diese schwierige Arbeit leistet“, würdigte der Bundestagsabgeordnete das Engagement.

Kaczmarek versprach, das Thema der Trauerbegleitung in die parlamentarische Diskussion zu tragen und die noch sehr wacklige Finanzierung solcher Einrichtungen im Auge zu behalten.

Die Beratungsräume liegen im Gemeindehaus St. Christophorus in Schwerte. Mittlerweile werden Beratung und altersspezifische Gruppenangebote an weiteren Standorten im Kreis Unna angeboten. 12 Ehrenamtliche und drei Hauptamtliche betreuen die Kinder und Familien. Standorte sind Schwerte, Unna und Bergkamen.

(v.l.n.r.: Heinz Haggeney, Hanna Störmer, Walburga Schnock-Störmer, Oliver Kaczmarek, Ursula Meise, Kevin Mag, Johanna Eickhoff)

Schlaumäuse-Tour macht Halt in Schwerte

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Die bundesweite Tour der Initiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ von Microsoft Deutschland und Kooperationspartner Stiftung Lesen macht Station in Schwerte. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek statten die Partner die AWO Kita „Familienzentrum Regenbogen“ mit der neuesten Version der Schlaumäuse-Lernsoftware und einem Tablet aus.

Lesen schafft Begeisterung – Lesemedien eröffnen Kindern neue Welten, machen Spaß und fördern das Sprechvermögen. Die frühkindliche Sprachentwicklung ist der Schlüssel für alle Bildungsprozesse und für die Persönlichkeitsentwicklung. Der souveräne Umgang mit der deutschen Sprache in Wort und Schrift stärkt nicht nur das Selbstbewusstsein, sondern auch die Konzentrationsfähigkeit und die Vorstellungsgabe. „Sprache ist das wichtigste Mittel zur Verständigung. Daher ist der frühkindliche Spracherwerb auch von so zentraler Bedeutung für den späteren Schulerfolg. Mit dem Schlaumäuse-Lernprogramm bekommen Kinder spielerisch das nötige Rüstzeug für ihre Zukunft an die Hand und können endeckend lernen“, so Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Unna I.

Neugier und Lesefreude durch interaktive Lernprogramme

Der frühkindliche Spracherwerb ist von zentraler Bedeutung für den späteren Schulerfolg. Das Schlaumäuse-Programm führt die Kinder hierzu fantasievoll an das Thema heran und trägt zur Verbesserung des Wortschatzes bei. Durch die Abenteuer der Protagonisten „Lette“ und „Lingo“ wird spielerisch dazu animiert, innovative Leseförderansätze mit digitalen Medien aktiv auszuprobieren und umzusetzen. Mit der sogenannten „Leselampe“ bekommt die Software ein neues Feature: Ein interaktives Lesebuch mit Geschichten zum dialogischen Vorlesen, mit denen sich die Schlaumäuse in vielfältige Situationen des Kita-Alltages integrieren lassen und so die Verbindung von Lernsoftware und sprachlicher Gestaltung ermöglichen. In Kooperation mit der Stiftung Lesen sind weitere Schlaumäuse-Abenteuer entstanden. Bei den Terminen vor Ort erhalten die Erzieherinnen und Erzieher in den Einrichtungen Tipps zur frühkindlichen Sprachförderung, eine professionelle Einführung durch Medienpädagogen in die Schlaumäuse-Software und in den Einsatz der Tablets.

Schlaumäuse – eine Erfolgsgeschichte seit dreizehn Jahren

Die im Jahr 2003 von der Microsoft Deutschland GmbH gegründete Bildungsinitiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ unterstützt inzwischen mehr als 12.000 Kindertagesstätten in ganz Deutschland bei der frühkindlichen Sprachausbildung von 5- bis 7-jährigen Kindern. Die Erzieher erhalten eine professionelle Einführung in das Programm sowie Tipps zur frühkindlichen Sprachförderung durch Pädagogen und Medienexperten. Mit der Stiftung Lesen hat die Bildungsinitiative einen starken Partner. Lesefreude wecken und Lesekompetenz stärken, das ist seit 1988 das erklärte Ziel der Stiftung Lesen. Seit mehr als 25 Jahren steht die Stiftung für erfolgreiche Leseförderung in ganz Deutschland und entwickelt zahlreiche Programme und Projekte, um für jedes Mitglied der Gesellschaft geeignete Zugänge zum Lesen zu schaffen. Die Stiftung Lesen steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten.

Hintergrundmaterial und Bilder zur Bildungsinitiative „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ finden Sie in unserer Schlaumäuse-Pressemappe sowie unter www.schlaumaeuse.de.

Girls‘ Day am 28. April: Oliver Kaczmarek lädt zur Teilnahme nach Berlin ein

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Immer noch gibt es viele Berufe, in denen Frauen und Mädchen deutlich unterrepräsentiert sind. Deshalb schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Jahr wieder dem Mädchenzukunftstag Girls‘ Day an, der am 28. April stattfindet. Mädchen im Alter von 14 bis 18 Jahren können einen Tag lang den Deutschen Bundestag kennenlernen, mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen und durch die Teilnahme am Planspiel „PolitikParcours“ erfahren, wie Gesetze entstehen.

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„Nicht nur in den Bereichen Handwerk, Technik oder Naturwissenschaften, sondern auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Der Girls‘ Day sei eine gute Gelegenheit, den Schülerinnen politische Abläufe und die Beschäftigungsmöglichkeiten im politischen Umfeld zu zeigen sowie ihre Neugier für neue Berufsbilder und -wege zu wecken.

Mädchen, die Interesse an einer Teilnahme haben und mindestens 14 Jahre alt sind, können sich mit einem kurzen Anschreiben und Lebenslauf bis zum 19. Februar 2016 im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten unter der E-Mail-Adresse oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de (Stichwort Girls‘ Day 2016) bewerben.

Gastfamilien für Stipendiaten aus den USA gesucht

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Oliver Kaczmarek, MdB, unterstützt interkulturellen Austausch

In Deutschland und den USA können sich zurzeit 720 Schüler und junge Berufstätige freuen: Sie haben ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) bekommen, einem gemeinsamen Programm des Deutschen Bundestages und des US Kongresses. Ein Schuljahr verbringen sie im jeweils anderen Land. Oliver Kaczmarek, MdB, engagiert sich dafür, dass dieser interkulturelle Austausch auch hier in der Region stattfindet.

Er übernimmt die Patenschaft für einen deutschen Stipendiaten, der ein Schuljahr bei einer Gastfamilie in den USA verbringt. Die Stipendiaten besuchen eine örtliche Schule im Gastland oder machen Praktika in Betrieben und sind zudem Junior-Botschafter ihres Landes.

Um diesen Austausch auch in der Region zu ermöglichen, unterstützt Oliver Kaczmarek die gemeinnützige Austauschorganisation Experiment e.V. dabei, weltoffene und neugierige Familien zu finden, die einen PPP-Stipendiaten bei sich aufnehmen möchten. Der gemeinnützige Verein sucht aktuell Familien, die für einige Monate oder ein ganzes Schuljahr einen Gast bei sich aufnehmen.

Gastfamilie kann jeder werden – egal ob Alleinerziehende, Paare mit und ohne Kinder oder Patchwork-Familien, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, den Gast als „Familienmitglied auf Zeit“ aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten.

Wer Interesse hat, Gastfamilie zu werden, kann sich direkt an die Geschäftsstelle von Experiment e.V. in Bonn wenden. Ansprechpartnerin ist Eva Hofmann (Tel.: 0228 95 72 2-44, E-Mail: hofmann@experiment-ev.de). Weitere Informationen zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm gibt es unter www.experiment-ev.de/stipendien.

Über Experiment e.V.

Das Ziel von Experiment e.V. ist seit über 80 Jahren der Austausch zwischen Menschen aller Kulturen, Religionen und Altersgruppen. Experiment e.V. ist gemeinnützig und das deutsche Mitglied von „The Experiment in International Living“ (EIL). 2015 reisten 1.965 Teilnehmer mit Experiment e.V. ins Ausland und nach Deutschland. Ein Drittel davon erhielten Stipendien. Kooperationspartner sind u.a. das Auswärtige Amt, die Botschaft der USA, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der Deutsche Akademische Austauschdienst, der Deutsche Bundestag, das Goethe-Institut und die Stiftung Mercator.

Entlastung für den Kreis Unna, Hilfe für Flüchtlinge

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Bundestagsabgeordnete Kaczmarek und Thews setzen sich in der Bürgermeisterkonferenz weiter für kommunale Entlastungen ein

Zu der Debatte um die weitere Entlastung der Kommunen für die Unterbringung von Flüchtlingen erklären die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten für den Kreis Unna Oliver Kaczmarek (Wahlkreis Unna I) und Michael Thews (Wahlkreis Unna II-Hamm):

Wenn für die Kommunen in den nächsten Monaten u.a. bei den Kosten der Unterkunft zusätzliche Belastungen durch die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen, muss der Bund sie dabei unterstützen. Wir begrüßen es, dass der Landrat und die Bürgermeister die Initiative ergriffen haben, um mit den Bundestagsabgeordneten der Region über Lösungen zu diskutieren und haben unsere Position heute in der Bürgermeisterkonferenz zum Ausdruck gebracht.

Die vom Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla eingebrachte Forderung nach einer stärkeren Bundesbeteiligung bei den Kosten der Unterkunft halten wir für einen sinnvollen Vorschlag. Damit würden insbesondere strukturschwächere Kommunen entlastet. Am Ende muss aber klar sein: wenn Flüchtlinge Ansprüche nach dem SGB II erhalten, müssen die Kommunen noch einmal durch den Bund entlastet werden.

Die anderen kommunalen Entlastungen, die der Bund seit der Regierungsbeteiligung der SPD vereinbart hat, dürfen mit diesen Aufgaben nicht vermischt werden. Denn der Bund verfolgt eine klare Strategie zur Entlastung der Kommunen, die bereits vor der Zunahme der Flüchtlingszahlen vereinbart wurde:

1. Zur allgemeinen Entlastung der Kommunen werden ihnen ab 2018 aus dem Bundeshaushalt 5 Mrd. Euro jährlich zugewiesen. In 2014 und 2015 gab es bereits 1 Mrd. Euro jährlich und in diesem Jahr mehr als 2 Mrd. Euro.

2. Zur Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit hat der Bund ein Investitionsprogramm in Höhe von 3,5 Mrd. Euro aufgelegt.

3. Der Bund beteiligt sich dauerhaft und strukturell an den Kosten für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen bis zum Abschluss des BAMF-Verfahrens in Höhe von 670 Euro pro Monat. Das Land Nordrhein-Westfalen stockt diese Summe auf 833 Euro auf. Zudem hat der Bund 350 Mio. Euro für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zugesagt.

4. Zu diesen bereits bestehenden drei Eckpunkten muss eine Säule kommen, die die Kommunen einerseits nach Abschluss des BAMF-Verfahrens unterstützt. Andererseits ist es dringend notwendig, endlich ein schlüssiges Integrationspaket zu schnüren, damit möglichst viele Flüchtlinge nach Klärung ihres Aufenthaltsstatus in die Lage versetzt werden, in den Arbeitsmarkt zu kommen.