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Oliver Kaczmarek: 3,7 Mio. Euro für Städtebauförderung im Kreis Unna vom Bund

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Unter dem Motto „Wir im Quartier“ begehen Städte und Gemeinden in ganz Deutschland am kommenden Samstag, 13. Mai, den Tag der Städtebauförderung. Über 500 Städte und Gemeinden zeigen anlässlich des Aktionstages, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung und unter Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeigt darüber hinaus Möglichkeiten für Jede und Jeden auf, an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitzuwirken und ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Auch im Kreis Unna unterstützt die Städtebauförderung eine bedarfsgerechte Entwicklung der Städte und Gemeinden. “Sie ist ein entscheidendes Instrument, um den gesellschaftlichen Veränderungen und wirtschaftlichen Umbrüchen in den Städten gerecht zu werden“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek. Auch im vergangenen Jahr flossen wieder Bundesmittel der Städtebauförderung in den Kreis – insgesamt rund 3,7 Millionen Euro. Schwerpunkte der Förderung waren die Wasserstadt Aden in Bergkamen (1,322 Mio. Euro), Maßnahmen in der Kamener Innenstadt (962.000 Euro) sowie im Stadtteilzentrum Heeren-Werve (121.000 Euro), die Innenstadtsanierung in Schwerte (1,215 Mio. Euro) und Maßnahmen in der Unnaer Innenstadt (86.000 Euro). Die Mittel wurden in den Programmen der Städtebauförderung “Wachstum und nachhaltige Erneuerung” und “Lebendige Zentren” bereitgestellt.

Am Tag der Städtebauförderung werden die Erfolge dieses Instruments der städtischen Erneuerung sichtbar. So präsentiert Bergkamen am 13. Mai bedeutende städtebauliche Förderprojekte entlang der Achse des Datteln-Hamm-Kanals; die Wasserstadt Aden, das Gelände des IGA-Zukunftsgartens, den IGA-Radweg sowie das Grubenwasserhebewerk als zukünftige städtebauliche Landmarke.

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Weitere Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung

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Mehr Personal in Kitas, Förderung der sprachlichen Bildung und Stärkung der Kindertagespflege – hierfür stellt der Bund den Ländern im Rahmen des Kita-Qualitätsgesetzes in den kommenden zwei Jahren vier Milliarden Euro zur Verfügung. Damit beteiligt sich der Bund weiterhin an Verbesserungen und Qualitätssicherung in der Kindertagesbetreuung. Das Kita-Qualitätsgesetz entwickelt das Gute-Kita-Gesetz weiter, mit dem in den vergangenen Jahren bereits viel Gutes erreicht wurde: Etwa bessere Personalschlüssel und mehr kostenfreie Kita-Plätze. Für die Umsetzung des Gesetzes sind die Länder zuständig. Sie können entscheiden, in welche der sieben vorrangigen Handlungsfelder sie die Mittel investieren: Beispielsweise können sie den Fachkraft-Kind-Schlüssel verbessern, damit mehr Zeit für die individuelle Förderung von Kindern bleibt. Sie können auch die sprachliche Bildung in den Kitas stärken, Leitungskräfte entlasten oder die Kindertagespflege als wichtige Angebotssäule ausbauen. Bereits eingeführte Beitragsentlastungen der Eltern sollen grundsätzlich weiter finanziert werden können – vorausgesetzt, mehr als 50 Prozent der Mittel fließen in die sieben prioritären Handlungsfelder.

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Oliver Kaczmarek begrüßt Förderung der Gemeinde Holzwickede für den Breitbandausbau

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek freut sich über einen heute vergebenen Förderbescheid der Bundesregierung an die Gemeinde Holzwickede. Die Gemeinde erhält knapp 900.000 Euro zur Deckung einer Wirtschaftlichkeitslücke beim Breitbandausbau. Die Städte Fröndenberg, Bergkamen, Kamen, Bönen und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Unna hatten bereits in den Jahren zuvor einen Förderbescheid erhalten.

 

„Es freut mich, dass die Gemeinde Holzwickede einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erhält. Das zeigt, wie ernst die Kommunen das Thema nehmen. Eine schnelle Internetanbindung ist Voraussetzung für erfolgreiche Unternehmen, Arbeitsplätze und mehr Lebensqualität“, erklärt Oliver Kaczmarek.

 

Ziel des Förderprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die Einrichtung einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten in den nächsten Jahren. Dies bedeutet eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s.

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Arbeitnehmerweiterbildung gestärkt und abgesichert

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Trotz der guten Arbeitsmarktentwicklung haben gering Qualifizierte, Langzeitarbeitslose sowie ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterhin Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt. Ziel des Gesetzes ist es deshalb, Aufstiegs- und Fachkräftepotenziale durch eine Fortentwicklung der Arbeitsförderung besser zu erschließen und gering Qualifizierte verstärkt für eine berufliche Weiterbildung zu gewinnen.

Dafür wird unter anderem die Weiterbildungsförderung in kleinen und mittleren Unternehmen fortentwickelt. Es wird u. a. klargestellt, dass der Vorrang, jemanden in ein neues Beschäftigungsverhältnis zu vermitteln, einer Weiterbildungsförderung nicht entgegensteht, wenn durch die Weiterbildung eine dauerhafte berufliche Eingliederung erreicht werden kann. Langzeitarbeitslose und Arbeitslose mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen können zur besseren Eignungsfeststellung durch längere Maßnahmen oder Maßnahmeteile bei einem Arbeitgeber gefördert werden. Auch sollen Teilnehmer einer abschlussbezogenen beruflichen Weiterbildung zusätzlich motiviert werden, indem sie beim Bestehen einer vorgeschriebenen Zwischen- oder Abschlussprüfung Prämien von 1000 bzw. 1500 Euro erhalten.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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