Schlagwortarchiv für: Strukturwandel

Rot-grüner Koalitionsvertrag ist starkes Signal für das Ruhrgebiet

Der heute in Essen unterzeichnete Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis90/Die Grünen für die Zusammenarbeit im Regionalverband Ruhr (RVR) setzt einen verlässlichen Rahmen für die Verbandstätigkeit in der Wahlperiode 2010 bis 2014.

„Eine starke Metropole braucht einen starken Verband. Es zeugt von einem neuen Selbstbewusstsein, dass die Koalitionspartner sowohl die neue Planungsaufgabe gestaltend annehmen wie auch die kommunale Verfasstheit des Verbandes weiter stärken“, kommentiert Oliver Kaczmarek, Mitglied des Deutschen Bundestages, den heutigen Vertragsabschluss.

„Für uns im Kreis Unna beinhaltet die Vereinbarung große Chancen: Der RVR lebt nicht aus sich selbst heraus. Ein wesentliches Element für das Zusammenwachsen der Metropole Ruhr stellt die interkommunale Zusammenarbeit dar. Ich begrüße es, dass der Koalitionsvertrag dies ausdrücklich anerkennt.“

Kaczmarek führt weiter aus: „Das Ruhrgebiet besitzt das Potenzial, als Modellregion beispielgebend die großen Herausforderungen der Zeit wie den demographischen Wandel zu bewältigen. Die Koalitionspartner stellen sich der Herausforderung und wollen den Verband und seine Kompetenz dazu aktiv nutzen. Die Gestaltung des Bildungswesens, eines zukunftsfähigen Verkehrssystems wie des Einzelhandels sind wichtige Aufgaben, die eine starke Region in Angriff nehmen wird.Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist rechtzeitig vor Beginn des Kulturhauptstadtjahres 2010 ein starkes Signal für das Ruhrgebiet.“

Für die Sozialdemokraten im Kreis Unna ist von besonderer Bedeutung, dass die Interessen der Städte und Gemeinden im kreisangehörigen Raum deutlich angesprochen sind. „Unser Landrat Michael Makiolla hat als Mitglied der Verhandlungskommission die besondere Lage der Kreise in die Gespräche eingebracht. Seine Handschrift hat diesen, für die Kreise im Ruhrgebiet positiven Vertrag deutlich geprägt“, so Oliver Kaczmarek zum Engagement aus dem Kreis Unna.

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Kümmern um die Probleme vor Ort: Ein Rundgang durch Korsika

Auf dem Gelände der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen verrotet Steuergeld in riesigem Ausmaß. Schuld ist eine völlig verfehlte Behördenmodernisierung der Landesregierung.

090923 Korsika VerfallGemeinsam mit Massens Ortsvorsteher, Helmut Tewes, sowie der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins und designierten stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Unna, Renate Nick, habe ich mir bei einem Rundgang und im Gespräch mit Bürgern und Bürgerinnen einen Überblick über Massens Ortslage Korsika verschafft. Ortsvorsteher Helmut Tewes hat über die Geschichte dieses Ortsteils informiert. Neben dem liebevoll gepflegten, und nach wie vor genutztem Wohnquartier, wurde die verwaiste Landesstelle besichtigt.

Verwaltungsgebäude, eine Schule, eine Gastronomie, Veranstaltungsräume, Sportstätten und Grünflächen liegen brach und müssen einer neuen, sinnvollen Nutzung zugeführt werden. Dass hier eine Aufgabe für die Eigentümer Bund und Land wartet, liegt auf der Hand, denn hier werden Millionenwerte aus Steuergeldern einfach sich selbst überlassen. Das ist brachliegendes Kapital“. Die Landesregierung sollte sich endlich um Perspektiven für die ehemalige Landesstelle kümmern, statt Landeseigentum verwahrlosen zu lassen. Besonders negativ ist mir aufgefallen, dass die jahrzehntelange Integrationsarbeit der Massener Bevölkerung nicht die verdiente Anerkennung durch das Land erhält.

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Strukturwandel gelingt – wenn man ihn politisch gestaltet!

Das Beispiel Bönen zeigt: wenn die richtigen politischen Rahmenbedingungen gesetzt werden, kann Strukturwandel zur Erfolgsstory werden. Davon habe ich mich gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Hannelore Kraft überzeugt.

In Bönen sind weit über 6.000 sozialversicherungspflchtige Arbeitsplätze entstanden. Weitere Planungen für das Industriegebiet werden derzeit umgesetzt. Damit ist das Industriegebiet in Bönen ein Beispiel für eine gelungene Wirtschaftsförderungspolitik. Nicht der fromme Wunsch, durch Steuersenkungen Arbeitsplätze zu schaffen, hat hier für Beschäftigung gesorgt, sondern eine kluge und weitblickende politische Weichenstellung. Die Gemeinde hat Flächen erworben, ohne die Garantie zu haben, dass dort einmal Gewerbe entstehen könnte. Es wurde eine Infrastruktur gelegt und es wurden Ankerpunkte wie das Bio-Security-Zentrum geschaffen. In diesem Umfeld, das durch staatliche Investitionen geschaffen wurde, wurden neue Arbeitsplätze durch die Unternehmen geschaffen. Dies zeigt einmal mehr, dass wir auch nach der Bundestagswahl eine handlungsfähige Politik benötigen, denn ein armer Staat, wie ihn Schwarz-Gelb will, ist nicht in der Lage, die Rahmenbedingungen für Wachstum zu schaffen!

090923 Kraft Bönen 2Im Anschluss an die Bustour durch das Industriegebiet haben Hannelore Kraft und ich in der Bönener Fußgängerzone gemeinsam Wahlkampf gemacht. Ihre herzliche und direkte Art hat die Menschen in Bönen mitgenommen. Ich jedenfalls freue mich auf den Landtagswahlkampf mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin der SPD. Sie wird meine und die Unterstützung der gesamten SPD im Kreis Unna erhalten!

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Von Turm zu Turm – 3. Wanderung mit dem Roten Rucksack

090815 Wanderung Header

Orte aufsuchen, an denen Besonderes geleistet wird – das ist auch bei der 3. Wanderung mit dem Roten Rucksack gelungen. Die Gemeindemitte Bönen, Königsborn III/IV, das Cafe im Alten Pfarrhaus Heeren, Monopol, die Siedlergemeinschaft „Unterm Förderturm“ und die Alten Herren des Kamener SC waren die Ziele eines langen und vor allem heißen Wandertags.

090815 Wanderung KamenBesonders die beiden Zechentürme in Bönen und Kamen haben Eindruck hinterlassen. Das, was in Bönen schon Wirklichkeit ist, wollen wir in Kamen, wo ich Mitglied des Fördervereins Monopol 2000 bin, noch schaffen. Dazwischen liegen etliche Stunden ehrenamtlicher Arbeit, ohne die auch der neue Veranstaltungsort in Bönen nie entstanden wäre, wo uns Bönener Fördervereinsvorsitzender Günter Wagner durch den Zechenturm führte. Es besteht aber Hoffnung, dass die Enkelin unseres Vereinsvorsitzenden Dieter Wobker, die wir an diesem Samstag als jüngstes Vereinsmitglied aufgenommen haben, noch vor der Einschulung den Startschuss miterlebt.

Zuvor hatte uns Bürgermeister Rainer Esskuchen durch die Fußgängerzone und über das alte Zechengelände in Bönen geführt. Hier entsteht tatsächlich ein städtebauliches Schmuckstück. Und dass es dabei gerecht zugeht, dafür sorgt die SPD und dafür sorgt Rainer Esskuchen, der den Grundsatz der Bönener Stadtentwicklung erläuterte: „Alte und Junge gehören nicht an den Rand, sondern in die Mitte der Stadt“.

Ein informatives Gespräch hatte die Wandergruppe auch im Cafe im Alten Pfarrhaus, das die Evangelische Kirchengemeinde in Heeren-Werve betreut. In dessen wunderbaren Garten konnte die Gruppe sich von der Wanderung erholen und zugleich mit Pfarrer Ritter über die neue Einrichtung sprechen, die sich großer 090815 Wanderung HeerenBeliebtheit erfreut.

Zum Abschluss gab es ein kühles Bier und die obligatorische Bratwurst beim Fest der Siedlergemeinschaft „Unterm Förderturm“ im Schatten der Zeche Monopol. Es hätte kaum einen passenderen Ort geben können: die Verbindung zum Bergwerk, die erste Wohnung meiner Eltern im „Negerdorf“ und die Geburt meines Bruders dort haben die biografische Brücke gebaut. Die fast schon südländische Atmosphäre und das herrliche Wetter haben ihr Übriges getan, so dass auch noch ein kurzer Abstecher zur Oldie-Party der Alten Herren des Kamener SC angehängt wurde.

Neue Erkenntnisse, Menschen, die Besonderes leisten, herrliches Wetter und eine harmonische Wandergruppe: so kann der Wahlkampf weiter gehen!

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Zusammenhalt und Strukturwandel im Revier – Münte besucht Bergkamen

Besuch auf dem Bergkamener MarktDer Strukturwandel im Ruhrgebiet bleibt eine dauerhafte Aufgabe für die SPD, auch wenn wir schon jetzt auf Erfolge verweisen können. Dieses könnte ein Fazit des Besuches von Franz Müntefering in Bergkamen sein. Neben dem Bergkamener Markt stand zu diesem Thema der Sportboothafen Marina Rünthe auf dem Programm. Die Geschichte der Marina zeigt, dass Strukturwandel langen Atem und mutige Entscheidungen braucht. Bei der Vorstellung der ersten Planungen wurde Bürgermeister Roland Schäfer noch von vielen belächelt, heute wissen alle: die Marina ist ein Vorzeigeprojekt des Strukturwandels für den ganzen Kreis Unna! Und diesen Weg gehen wir als SPD im Kreis Unna weiter.

Nachhaltigen Eindruck hat bei mir selbst jedoch vor allem der Besuch der Initiative Down-Syndrom im Kreis Unna hinterlassen. Die IDS ist eine Initiative für Menschen mit Down-Syndrom und ihre Angehörigen und leistet vielfältige Unterstützung und Beratung für Betroffene. Die Kinder aus der Initiative haben mit viel Engagement eine Tanzvorführung zu dem Lied „Wir haben was zu sagen“ dargeboten. Damit haben sie auch symbolisch ihren Anspruch deutlich gemacht, der auch Motto der Initiative ist: selbstverständlich – mittendrin.

Die Gesellschaft redet häufig über Integration, als ginge es darum, Menschen von Außen in die Gemeinschaft hereinzuholen. Ich seBesuch bei der Initiative Down Syndrom im Kreis Unna e.V.he das anders. Ich gehe davon aus, dass alle mit dazu gehören, egal ob mit oder ohne Behinderung, egal welcher Herkunft etc. Alle gehören dazu, alle sind Mitglieder der Gemeinschaft. Die politische Aufgabe vor diesem Hintergrund ist es, wie man allen ermöglicht, diese Mitgliedschaft voll auszuüben, wie bauen wir Alltagshürden für die Menschen ab, wie helfen wir ihnen da, wo sie alleine nicht zurecht kommen können.

Mit diesem Grundverständnis möchte ich mich in Berlin für die Menschen mit Behinderung in unserer Region einsetzen. Ich werde auch in den nächsten Wochen das Thema im Auge behalten. Weitere Einrichtungsbesuche und ein Flyer in einfacher Sprache befinden sich bereits in Vorbereitung.
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