Eine Woche nach der Bundestagswahl: SPD im Umbruch
Für die SPD ging es in der ersten Woche nach der Bundestagswahl um Orientierung und Neuaufstellung. Für mich als neu gewählten Abgeordneten ging es daneben noch um das Zurechtfinden in der neuen Position.
Die in diesem Ausmaß für viele scheinbar unvorstellbare Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD in eine Diskussion über den zukünftigen Kurs geführt. Klar ist, diese Diskussion wird nicht mit dem Parteitag Mitte November in Dresden aufhören. Denn derzeit geht sie noch nicht weit genug und bleibt bei teilweise oberflächlichen Betrachtungen hängen. Für die SPD geht es nicht allein darum, neue Koalitionsoptionen zu öffnen oder die Politik der letzten 11 Jahre zu korrigieren. Für die SPD geht es meiner Ansicht nach darum, den Menschen ein neues Bündnis von Fortschritt und Gerechtigkeit anzubieten, das über einzelne Wählergruppen hinweg die solidarische Mehrheit in der Gesellschaft anspricht. Und es geht um die Zurückgewinnung des Vertrauens der Menschen, die genau aus diesem Grund seit 1998 Vertrauen in die SPD gesetzt und dieses offensichtlich heute verloren haben.
In den letzten Tagen habe ich viele Glückwünsche und Zustimmung zu meinem persönlichen Wahlergebnis erfahren. Die SPD-Fraktion steht zweifellos vor einem Umbruch in der neuen Rolle als Opposition und mit vielen neuen Abgeordneten. Bevor ich meine Arbeit in Berlin aufnehmen kann, muss der Wahlausschuss des Bundestags das Ergebnis bestätigen. Erst dann kann ich meine Arbeit im Schulministerium NRW aufgeben und Mitarbeiter einstellen. Natürlich habe ich bereits erste darüber Gespräche geführt und ich kann an dieser Stelle schon sagen, dass ich ein junges Team in meinem Berliner Büro aufbauen werde, von dem ich absolut überzeugt bin. In meinem Wahlkreisbüro in Unna wird es zumindest zum Teil bei den bekannten Ansprechpartnern bleiben. Sobald das Team feststeht, werde ich es auch auf der Homepage präsentieren.
Die nächsten Tage werden nun von meiner Arbeit an meinem Soester Schreibtisch, von der Wohnungssuche in Berlin und von meiner Arbeit als Unterbezirksvorsitzender der SPD geprägt sein. In diesen Tagen fallen die ersten Entscheidungen zur Nominierung von Landtagskandidaten der SPD sowie zur Bildung von Mehrheiten im neu gewählten Kreistag, der Ende diesen Monats seine Arbeit aufnehmen wird. Eine längere Verschnaufpause gibt es erst wieder Weihnachten.