Bundeswehrmandate KFOR und UNIFIL
In dieser Woche wurde die Verlängerung der Bundeswehrmandate KFOR im Kosovo und UNIFIL im Libanon im Bundestag beschlossen. Im Kosovo wird sich die Bundeswehr ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz beteiligen. Die bisherige Obergrenze von 800 Soldatinnen und Soldaten wird dabei auf 400 reduziert. Das Bundeswehrkontingent unterstützt die militärische Absicherung der UN-Friedensregelung für das Kosovo.
Die UN-Mission UNIFIL leistet einen wichtigen Beitrag zur sicherheitspolitischen Stabilisierung im Nahen Osten, insbesondere zur Sicherung der Waffenruhe zwischen Israel und Libanon. Daneben bietet UNIFIL eine Kommunikationsplattform für direkte Kontakte zwischen Libanon und Israel, um mögliche Konflikte bereits im Vorfeld zu verhindern.
Den Antrag zur Verlängerung von KFOR gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/104/1910421.pdf
Den Antrag zur Verlängerung von UNIFIL gibt es hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/099/1909956.pdf