Zwischenbilanz der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“

Mit der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ greift der Bundestag eine der zentralen Debatten unserer Zeit auf. Die Enquete-Kommission setzt sich zu gleichen Teilen aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages und sachverständigen externen Expertinnen und Experten zusammen. Sie soll mögliche Einflüsse von Künstlicher Intelligenz (KI) auf unser Leben, die deutsche Wirtschaft und die sich wandelnde Arbeitswelt untersuchen. Viele technische, rechtliche und ethische Fragen stehen zur Diskussion. Auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse soll die Enquete-Kommission den staatlichen Handlungsbedarf auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene identifizieren und beschreiben, um die Chancen der KI wirtschaftlich und gesellschaftlich nutzbar zu machen und ihre Risiken gering zu halten.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht bereits nach der Halbzeit der Enquete-Arbeit fest: Technologischer Fortschritt muss sozialem Fortschritt folgen. Wir wollen Digitalisierung und KI so gestalten, dass unsere Gesellschaft daran wächst.

Dabei ist Fortschritt kein Selbstzweck. Was heute KI und Digitalisierung sind, waren früher Dampfmaschine und Industrialisierung. Die fundamentalen Auswirkungen der Industriellen Revolution auf die Arbeitswelt können uns bei der Gestaltung der Zukunftsvision KI wichtige Hinweise geben.

Laut Einschätzung der Bundesregierung fallen bis Mitte der 2020er Jahre 1,8 Millionen Jobs weg. Gleichzeitig entstehen aber 2,3 Millionen neue Arbeitsplätze durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Für die SPD-Bundestagsfraktion kommt es darauf an, diesen Prozess konstruktiv im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu begleiten und zu gestalten. Mitbestimmung, Transparenz und Qualifizierung sind dafür die richtigen Instrumente.

Der Gesamtbericht soll im Herbst 2020 vorgelegt werden.

Die Zusammenfassungen der vorläufigen Ergebnisse der Projektgruppen gibt es hier: https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_ki/sonstige_veroeffentlichungen