Presse und Co. – Seite 5 von 75 – Oliver Kaczmarek, Md

Kaczmarek setzt sich für die Freilassung unschuldig Verurteilter in Belarus und Iran ein

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek kämpft für die Freilassung inhaftierter politischer Gefangener in Belarus und Iran. Im Rahmen der Kampagne #WeStandBYyou, organisiert durch die Menschenrechtsorganisation Libereco – Partnership for Human Rights e.V., hat er die politische Patenschaft für Anastasiya Kukhta übernommen. Die 31-Jährige wurde am 17. Februar 2022 an ihrem Wohnort wegen „Störung der öffentlichen Ordnung“ festgenommen. Im November 2022 wurde sie zu fünf Jahren Gefangenschaft in einer Strafkolonie verurteilt. „Anastasiya Kukhta ist eine von vielen unschuldig Verurteilten, die sich für freie Meinungsäußerung und Demokratie einsetzen”, sagt Kaczmarek. Diese Rechte seien in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte festgeschrieben und auch für Belarus verbindlich. „Ich fordere, dass Anastasiya Kukhta sofort und dauerhaft freigelassen wird”, so der Abgeordnete, der in der Vergangenheit viele politische Patenschaften übernommen und mehrere Menschenrechtsaktivist:innen in Belarus getroffen hat.

Um Druck auf das iranische Regime auszuüben, das brutal gegen Menschen vorgeht, die mutig für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und gegen die derzeitigen Machthaber vorgeht, hat Kaczmarek auch die Patenschaft für Morteza Salamat übernommen, der am 27. November vergangenen Jahres in Chalus in der nordiranischen Provinz Mazandaran verhaftet wurde und sich seitdem im Nowshahr Gefängnis befindet. „Ihm geht es psychisch nicht gut, da er seine Medikamente nicht bekommt“, berichtet Kaczmarek.

Um weitere Informationen über die Inhaftierten zu bekommen, hat Kaczmarek sowohl Kontakt zu dem belarussischen als auch iranischen Botschafter aufgenommen.

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Kaczmarek: Energiepreisbremse jetzt auch für Nachtspeicher und Wärmepumpen

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Weil sie den Eindruck hatten, bei den Hilfen für Energiekosten vergessen worden zu sein, haben sich in den vergangenen Wochen viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis, die ihre Wohnungen oder Häuser mit Nachtspeicher oder Wärmepumpen heizen, an den SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek gewandt. Aufgrund ihres hohen Stromverbrauchs profitierten sie nicht von der Energiepreisbremse, lautete ihre Kritik. Sie befürchteten hohe Rechnungen und Nachzahlungen.

„Die Bundesregierung hat inzwischen Anpassungen vorgenommen“, hat Kaczmarek nun gute Nachrichten für die Besitzer von Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen. Das Kabinett habe am Mittwoch eine Änderung verabschiedet, wonach der Referenzpreis für Heizstrom und Nachtstromtarife von 40 auf 28 Cent pro Kilowattstunde gesenkt werde. Die Preissenkung gelte bei einem Verbrauch von weniger als 30.000 Kilowattstunden pro Jahr und wenn es für den Heizstrom einen separaten Zähler gebe.

Der entsprechenden Regelung muss der Bundestag noch zustimmen. „Wir werden im Bundestag den Beschluss der Bundesregierung prüfen und gegebenenfalls Änderungen vornehmen“, erklärt Kaczmarek. Aber grundsätzlich sei es für viele Verbraucherinnen und Verbraucher eine große Erleichterung, dass sie nun eine deutliche Entlastung für den Heizstrom erwarten könnten.

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Kaczmarek ruft zur Teilnahme an Sozialwahl auf

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„Rund 52 Millionen Wahlberechtigte können bei der Sozialwahl bis zum 31. Mai die Zusammensetzung wichtiger Sozialparlamente in Deutschland bestimmen. Machen Sie mit und geben Sie Ihre Stimme ab für Rente und Gesundheit“, wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek für die Teilnahme an der Sozialwahl.

Die gewählten Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter treffen bei den Renten- und Krankenversicherungsträgern alle Grundsatzentscheidungen, beschließen die Haushalte und haben ein entscheidendes Mitspracherecht beim Leistungsangebot, etwa bei spezialisierten Reha-Leistungen der Rentenversicherung oder Zusatzleistungen der Krankenkassen, wie Mehrleistungen für Familien und spezielle Vorsorgeuntersuchungen. Dies zeigt nach den Worten des Abgeordneten Kaczmarek die große Bedeutung der Selbstverwaltungsgremien, die alle sechs Jahre neu gewählt werden und ehrenamtlich tätig sind. „Nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr und stärken Sie damit Ihren Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern den Rücken!“, unterstreicht Kaczmarek seinen Wahlaufruf. In den Sozialparlamenten seien Versicherte tätig, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagierten und gute Arbeit für die Stabilität der Selbstverwaltung leisteten.

Die Wahlberechtigten, so Kaczmarek weiter, erhielten ab Mitte April die Wahlunterlagen per Post. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels, der in einem roten Umschlag zu stecken sei, müsse dieser rechtzeitig abgeschickt werden, damit er bis spätestens am 31. Mai die aufgedruckte Adresse erreiche. Wer bei den fünf größten Ersatzkrankenkassen versichert sei, werde erstmals entscheiden können, ob sie oder er per Brief abstimmen oder an der Onlinewahl teilnehmen möchte. Unter www.sozialwahl.de könne man sich darüber informieren, wie und bei welcher Rentenversicherung und Krankenkasse gewählt werde.

 

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Diskussionsveranstaltung in Schwerte mit Entwicklungsministerin Svenja Schulze

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Unter dem Titel „Menschenrechte sichern, Hunger und Armut bekämpfen, Klima schützen“ lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Freitag, 24. März, um 16 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit prominenter Besetzung in die Aula des Friedrich-Bährens-Gymnasiums in Schwerte, Ostberger Str. 17, ein. „Ich freue mich, dass die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Svenja Schulze meiner Einladung nach Schwerte gefolgt ist und mit uns über Entwicklungspolitik und ihre Bedeutung für die Bewältigung der globalen Krisen sowie über das Engagement von Bürger:innen in der Entwicklungsarbeit vor Ort diskutieren wird“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.

Welche Rolle muss die Entwicklungspolitik in Zukunft einnehmen? Wie kann Entwicklungszusammenarbeit auch weiterhin wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven in Ländern des globalen Südens schaffen? Welche Perspektiven und Ideen bringen zivilgesellschaftliche Initiativen und Gruppen ein? Diese und weitere Fragen möchten die Bundesministerin und der Abgeordnete mit interessierten Zuhörer:innen diskutieren.

Auf dem Podium sitzen neben Schulze und Kaczmarek u.a. Schüler:innen des Friedrich-Bährens-Gymnasiums Schwerte und des Ernst-Barlach-Gymnasiums Unna, die ihre Initiativen und Projekte in Kuba und Costa Rica vorstellen, der Vorsitzende des Schwerter Vereins Hilfe für Adimali sowie die Politikwissenschaftlerin und Europaexpertin Dr. Astrid Sahm.

Zur besseren Vorbereitung bittet das Bürgerbüro von Oliver Kaczmarek um Anmeldung unter Tel. 02303 2531450 oder per E-Mail an oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de.

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Energiepauschale für junge Menschen in Ausbildung: Kaczmarek begrüßt Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek begrüßt den Antragsstart für die 200 Euro Einmalzahlung. Er erklärt dazu: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschüler:innen 200 Euro digital beantragen.” Wer das Geld beantragt habe, so Kaczmarek weiter, müsse es dann aber schnell ausgezahlt bekommen. Das sei wichtig, weil viele mit wenig Geld auskommen müssten und sonst keine Unterstützung erhielten.

Der Abgeordnete äußert auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Deutschlandtempo brauchen.“

Die Einmalzahlung können ab dem 15. März alle Studierenden beantragen, die zum 1. Dezember 2022 an einer deutschen Hochschule immatrikuliert waren. Das sind derzeit etwa 2,95 Millionen. Anspruchsberechtigt sind auch 450.000 Fachschüler:innen sowie Berufsfachschüler:innen in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses. Die Einmalzahlung kann online über www.einmalzahlung200.de beantragt werden. Nötig sind dafür ein BundID-Konto sowie die Funktion des Online-Ausweises oder ein Elster-Zertifikat.

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Oliver Kaczmarek kommt mit der AnsprechBar nach Methler

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Raus in die Stadt und auf die Straße – und das nicht nur vor Wahlen: Um zu erfahren, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestags-abgeordnete Oliver Kaczmarek wieder mit der AnsprechBar in seinem Wahlkreis unterwegs – gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort. Kaczmarek spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten, und nimmt ihre Anregungen mit nach Berlin.

Diesen Dialog führt er in dieser Woche fort: Interessierte treffen den Bundestagsabgeordneten am Donnerstag, 9. März, von 17 bis 18 Uhr in Methler auf dem Parkplatz am Rewe Ahlmann.

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Kaczmarek setzt sich für deutsch-amerikanischen Schüleraustausch ein: Gastfamilien für Stipendiat:innen gesucht

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Vor genau 40 Jahren haben der Deutsche Bundestag und der US-Congress ein Vollstipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch ins Leben gerufen: das Parlamentarische Patenschafts-Programm. Dieses ermöglicht deutschen und US-amerikanischen Jugendlichen für ein Schuljahr das jeweils andere Land kennenzulernen und als Junior-Botschafter:in die Freundschaft der beiden Länder sowie den Kulturaustausch zu stärken. Für die Austausch-zeit bekommen alle Teilnehmenden einen Paten oder eine Patin aus dem Bundestag zur Seite gestellt.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek übernimmt in diesem Jahr eine der Patenschaften und unterstützt damit Deutschlands älteste gemeinnützige Austauschorganisation Experiment, die sich in seinem Wahlkreis um die Durchführung des Austauschs kümmert. „Ich freue mich sehr über die Möglichkeit, an der Seite eines jungen Menschen zu stehen, der durch das Stipendium eine einmalige Chance hat, eine neue Kultur zu entdecken. Dieses unvergessliche Erlebnis fördert die Entwicklung der Teilnehmenden und gleichzeitig gegenseitiges Verständnis und Toleranz“, so Kaczmarek.

Die Schüler:innen wohnen während ihres Austauschjahrs bei Gastfamilien. Der Abgeordnete möchte die Familien im Kreis Unna dazu ermutigen, eine:n Stipendiat:in aus den USA bei sich aufzunehmen, denn die Austauscherfahrung ist für beide Seiten ein unvergessliches Erlebnis. Aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten gibt es in diesem Jahr ausnahmsweise einen Kostenzuschuss in Höhe von 80 Euro im Monat für die Familien, die eine:n junge:n US-Amerikaner:in im Rahmen des PPP aufnehmen.

Gastfamilie kann fast jede*r werden – ob Alleinerziehende, Patchwork- oder Regenbogen-Familien, ob Paare mit oder ohne Kinder, ob Großstadt oder Dorf. Wichtig sind Humor, Neugier und Toleranz sowie die Bereitschaft, sich auf ein „Familienmitglied auf Zeit“ einzulassen. Die 50 US-Amerikaner*innen reisen am 2. September 2023 an und bleiben für zehn Monate in Deutschland.

Interessierte können sich an die Geschäftsstelle von Experiment in Bonn wenden. Ansprechpartner ist Matthias Lichan (Tel.: 0228 95722-21, E-Mail: lichan@experiment-ev.de). Weitere Informationen rund um das Thema Gastfamilie gibt es unter www.experiment-ev.de/gastfamilie-werden.

Bald beginnt auch die Bewerbungsphase für deutsche Schüler:innen, die mit dem Stipendium ein Auslandsjahr in den USA verbringen möchten. Bewerbungen für das 41. PPP im Schuljahr 2024/25 sind voraussichtlich ab dem 2. Mai möglich. Weitere Informationen gibt es unter www.bundestag.de/ppp

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Kaczmarek absolviert Praxistag bei der Schwerter Polizei

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Einen detaillierten Einblick in den polizeilichen Arbeitsalltag erhielt jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei einem Praxistag in der Polizeiwache in Schwerte. Nach der offiziellen Begrüßung durch Landrat Mario Löhr und den Leitenden Polizeidirektor der Kreispolizeibehörde Unna, Torsten Juds, sprach der Politiker bei einem Rundgang durch die Wache und einer Fahrt im Streifenwagen mit diensthabenden Polizeibeamtinnen und -beamten über Aufgaben und Zuständigkeiten sowie aktuelle sicherheitspolitische Themen. Auch ging es um die Ausstattung der Beamt*innen und die Aufgaben und den Erhalt der Landratsbehörden bei der Polizei. “Das direkte Gespräch bringt nicht nur ehrliche Einblicke”, erklärte Kaczmarek nach seinem Besuch bei der Polizei. Es liefere auch viele Informationen, die ein Aktenstudium nicht hergebe. Der Praxistag in Schwerte war bereits das dritte “Praktikum” von Kaczmarek in einer Polizeiwache im Kreis Unna.

Sicherheitspolitik stand auch in der vergangenen Woche im Vordergrund, als Oliver Kaczmarek das Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg besuchte und dort mit dem Behördenleiter Joachim Turowski und seinem Stellvertreter Dirk Schulte über die großen Herausforderungen der Beschäftigten in Medizin und Vollzug sprach.

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Interessanter Austausch mit Bürger*innen aus dem Wahlkreis

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Besuch der BPA-Gruppe im Bundestag am 26.01.2023. Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Die erste Berlin-Fahrt des Jahres führte in der vergangenen Woche 42 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in die Bundeshauptstadt. Auf dem Programm der dreitägigen, vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung organisierten Bildungsfahrt stand vor allem der Besuch des Bundestags. Hier hatte die Gruppe, die u.a. aus Ehrenamtlichen des Arbeitskreises Asyl und des Vereins Hilfe für Adimali in Schwerte sowie von Pro Mensch in Kamen betreuten geflüchteten Menschen bestand, die Gelegenheit, in einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten mehr über seine Arbeit als Parlamentarier zu erfahren und über aktuelle politische Themen zu diskutieren. So ging es beispielsweise um die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse oder Sprachkurse für Menschen, die ihr Heimatland verlassen mussten. Darüber hinaus konnten die Teilnehmer eine Plenarsitzung verfolgen und die Reichstagskuppel besichtigen.

Weitere Programmpunkte der Reise waren eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt sowie eine Führung mit Informationsgespräch in der Gedenkstätte Berlin Hohenschönhausen, der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Außerdem besuchte die Gruppe das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Alle Teilnehmer zeigten sich begeistert angesichts des umfangreichen Programms und der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. Als Fazit bemerkte Oliver Kaczmarek: „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat.“

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Schülergruppe aus Unna besucht Oliver Kaczmarek im Bundestag

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Schüler*innen der Peter-Weiss-Gesamtschule Unna besuchten im Januar den Bundestag.

Der 10. Jahrgang der Peter-Weiss-Gesamtschule Unna besuchte während einer Klassenfahrt nach Berlin den heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek im Bundestag. Nachdem die rund 30 Schülerinnen und Schüler zuvor bereits an einer Plenarsitzung teilgenommen hatten, diskutierten sie eine Stunde lang mit dem SPD-Politiker; über den Krieg in der Ukraine, Diskriminierung am Arbeitsplatz oder geschlechtsspezifisches Lohngefälle. Aber auch Jugendtreffs im Kreis Unna oder Einkaufsmöglichkeiten in Unna waren Themen des spannenden Austausches, über den sich Kaczmarek sehr gefreut hat.

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