Im Gespräch – Seite 55 von 84 – Oliver Kaczmarek, Md

Politik für junge Menschen: Oliver Kaczmarek lädt zu Planspiel Zukunftsdialog nach Berlin ein

, ,

„Planspiel Zukunftsdialog“ heißt ein Angebot, das die SPD-Bundestagsfraktion Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren vom 9. bis 11. November macht. Bereits zum dritten Mal können rund 100 junge Menschen aus ganz Deutschland den Berliner Politikbetrieb aus nächster Nähe erleben und eigene Ideen einbringen. Dafür schlüpfen sie in die Rolle der Abgeordneten und entwickeln im Deutschen Bundestag Konzepte zu Politikbereichen wie Wirtschaft, Arbeit oder Integration. Am Ende präsentieren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Beratungsergebnisse dann den „echten“ Abgeordneten.

Anmeldeschluss 16. Juni

Auch der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek kann wieder einen Jugendlichen für das Projekt auswählen. „Das Planspiel“, ermuntert er junge Leute aus Bergkamen, Kamen, Bönen, Unna, Fröndenberg, Holzwickede und Schwerte zur Teilnahme, „ist eine ausgezeichnete Möglichkeit, die Abläufe im Deutschen Bundestag kennenzulernen.“ Es bringe den Jugendlichen die Politik näher und biete darüber hinaus die Gelegenheit, viele neue Kontakte zu knüpfen.

Die Kosten für Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt die SPD-Bundestagsfraktion. Abgerundet wird das dreitägige Programm durch eine Stadtführung, eine Führung durch den Deutschen Bundestag und natürlich viele Möglichkeiten zu Treffen und Gesprächen mit den Abgeordneten der SPD.

Interessierte Jugendliche können sich bis spätestens 16. Juni 2014 für die Teilnahme am Planspiel bewerben. Dazu genügt eine E-Mail mit Angaben zu Alter, Person, Schule bzw. Ausbildung und einem kurzen Motivationsschreiben an oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de.

Rentenpaket verabschiedet – Zur Sitzungswoche vom 19.-23.05.2014

,

Vor gut anderthalb Monaten habe ich im Infodienst zum ersten Mal über das Rentenpaket der Großen Koalition berichtet. Am heutigen Freitag wurde das umfangreiche Maßnahmenpaket vom Deutschen Bundestag beschlossen. Das Gesetz, für das die SPD und besonders Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hart gestritten haben, tritt wie geplant bereits am 1. Juli in Kraft. Alle Fakten und die Antworten auf häufig gestellte Fragen hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf dieser Internetseite zusammengestellt.

Diese Woche steht ganz im Zeichen der anstehenden Wahlen zum Europaparlament: Die Briten, Niederländer und andere haben bereits ihre Stimmen abgegeben, in Deutschland ist es am kommenden Sonntag soweit. Die Europawahl 2014 ist deswegen besonders, weil die Bürgerinnen und Bürger Europas das erste Mal praktisch den Kommissionspräsidenten durch ihre Wahl bestimmen können. Martin Schulz hat viel Erfahrung im politischen Betrieb und die richtigen Ideen für Europa. Ich bin überzeugt, dass er der richtige Kandidat ist, um als Kommissionspräsident unsere europäische Gemeinschaft zu stärken.

In NRW ist am Sonntag außerdem Kommunalwahl. Je nach dem, wo Sie ihren Wohnsitz haben, dürfen Sie bis zu vier Kreuzchen für die Kommunalwahl machen. Die von Ihnen gewählten Personen dürfen sechs Jahre lang in der Kommune Entscheidungen treffen, die Sie direkt betreffen. Übrigens sind bei der Kommunalwahl schon Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt, einen Hauptwohnsitz in ihrer Gemeinde und eine deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Landes vorausgesetzt. Auf der Website der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen finden Sie noch einmal alle Informationen zur Wahl.

Nicht zuletzt werden die Mitglieder des Integrationsrats neu gewählt: Für viele Migrantinnen und Migranten ist das Gremium eine effektive Chance, durch ihre Stimme das politische Leben in ihrer Stadt mitzubestimmen.

Demokratie lebt von der Partizipation aller. Darum bitte ich Sie ganz herzlich: Gehen Sie am Sonntag zur Wahl.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Kaczmarek

___________
Die Themen:
1. Leistungsverbesserung in der Rentenversicherung
2. Der Berufsbildungsbericht 2014
3. Sukzessivadoption durch Lebenspartner
4. Ausschluss genmanipulierter Lebensmittel
5. Reform der besonderen Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen

Persönliche Erklärung zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner

Erklärung des Abgeordneten Oliver Kaczmarek zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Grünen zum „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner“ (Drs 18/1494) TOP 8 am 22.05.2014 gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

Die vollständige Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften in allen Rechtsbereichen ist seit langem ein Kernanliegen unserer sozialdemokratischen Politik.

Dazu gehört für mich selbstverständlich auch das volle Adoptionsrecht für lesbische und schwule Paare. Damit wird auch die soziale und rechtliche Situation von Kindern in Regenbogenfamilien gestärkt. Entscheidendes Kriterium für die Auswahl von geeigneten Adoptiveltern ist für mich das Kindeswohl und nicht das Geschlecht der Eltern.

Für ein Kind ist nicht die sexuelle Identität der Eltern entscheidend, sondern eine stabile und liebevolle Bindung zu seinen engsten Bezugspersonen. Diese Geborgenheit, Solidarität und Fürsorge finden Kinder in unterschiedlichen Familienkonstellationen.

Bei einer Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz am 5. Mai 2014 sprach sich die deutliche Mehrheit der geladenen Sachverständigen ebenfalls – wie auch der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung (Drs 103/14) – für eine rechtliche Gleichstellung und Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartner im Adoptionsrecht aus.

Ich bedaure, dass in der aktuellen Regierungskoalition derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit dafür vorhanden ist, ein einheitliches Adoptionsrecht für hetero- und homosexuelle Paare durchzusetzen. Im Koalitionsvertrag haben sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag verständigt. Daher werde ich dem Antrag der Grünen nicht zustimmen.

Mit dem heute verabschiedeten Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner konnten wir innerhalb der Koalition dieses wichtige Etappenziel auf dem Weg hin zur völligen Gleichstellung erreichen.

Kaczmarek bloggt: Solidarität der Generationen statt Generationenkampf!

, ,

Das Rentenpaket ist durch. Damit können jedes Jahr etwa 200.000 Menschen, die 45 Jahre lang gearbeitet und Rentenversicherungsbeiträge eingezahlt haben, zwei Jahre vor dem gesetzlichen Renteneintrittsalter in Rente gehen – ohne die bisherigen lebenslangen Abschläge hinnehmen zu müssen. 9,5 Millionen Mütter und Väter erhalten eine höhere Geldleistung in der Rente für ihre vor 1992 geborenen Kinder. 180.000 Menschen, die wegen einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr arbeiten können und deshalb eine Erwerbsminderungsrente beziehen, werden zukünftig besser gestellt.

Das Rentenpaket findet hohe Zustimmung. Laut einer Umfrage des ARD-Deutschlandtrend halten 73 % aller Befragten das für einen richtigen Weg. Bei den 18- bis 29-Jährigen sind das etwa zwei Drittel (64%). Dennoch wird von den Kritikern immer wieder der Vorwurf erhoben, das Rentenpaket sei nicht generationengerecht und würde die junge Generation zu stark belasten. 

Niemand wird bestreiten, dass die Belastungen aus den Sozialversicherungen aufgrund der demografischen Entwicklung ansteigen werden. Es gilt, das richtige Maß zu finden. Aber Generationengerechtigkeit funktioniert nicht nur in eine Richtung. Gerecht ist es auch, Lebensleistung (finanziell) anzuerkennen. Wir reden immerhin über die Generation, die unsere Sozialversicherungen stabil gehalten hat in Zeiten der Wiedervereinigung oder der globalen Kapitalkrisen. Wer 45 Jahre lang gearbeitet und Versicherungsbeiträge gezahlt hat, dem wird es nicht geschenkt, früher in Rente zu gehen – er/sie hat es verdient! 

Im Interesse der jungen Generation ist es vor allem, in ihre Ausbildung zu investieren, die ihnen ein lückenloses Erwerbsleben bei guten Verdienst- und Karriereperspektiven ermöglicht. Denn eine stabile, umlagefinanzierte Rente gibt es vor allem dann, wenn es möglichst viele und gut verdienende Einzahler gibt. Nur so bleiben Rentenniveau und Beitragshöhe unter Kontrolle.

Die Kritik offenbart teils auch die soziale Lage. Ich will ein Beispiel nennen. Nach der zehnten Klasse der Gesamtschule haben sich in meiner Schulzeit die Wege vieler Mitschülerinnen und Mitschüler getrennt. Einige haben die Schule verlassen und eine Ausbildung begonnen. Andere, so wie ich, haben weiter die Schule und später die Hochschule besucht, während unsere ehemaligen Mitschülerinnen und Mitschüler bereits Steuern und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt haben. Sie werden, wenn alles gut geht, 45 Jahre Arbeitsleben vor der Rente erreichen. Wir nicht. Deshalb ist es gerecht, dass auch meine ehemaligen Mitschülerinnen und Mitschüler irgendwann früher in Rente gehen können als ich. Sie haben länger eingezahlt.

Mich stören die millionenschweren Kampagnen der Gegner des Rentenpakets, weil sie einen Widerspruch zwischen den berechtigten Interessen der unterschiedlichen Generationen konstruieren, statt einen Weg der Solidarität unter den Generationen zu suchen. Eine Gesellschaft kann nur funktionieren, wenn sie zusammen hält. Wir müssen deshalb beides tun: Altersarmut vermeiden, Lebensleistung in der Rente anerkennen und gleichzeitig in die Zukunftsperspektiven junger Menschen investieren. Das ist generationengerecht!

Schülerinnen und Schüler der Harkortschule Unna besuchen Oliver Kaczmarek in Berlin

, , , ,

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Schülerinnen und Schüler der Harkortschule aus Unna gestern den Deutschen Bundestag in Berlin. Die Jugendlichen waren im Rahmen einer fünftägigen Schulabschlussfahrt nach Berlin gekommen.

Die Gruppe informierte sich zunächst durch einen Vortrag über die Arbeit des Deutschen Bundestages. In dem anschließenden Gespräch mit Oliver Kaczmarek nutzten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, um mehr über seine Arbeit und sein Leben als Bundestagsabgeordneter zu erfahren: Wie vereinbart ein Abgeordneter Familie und Arbeit? Haben Bundestagsabgeordnete Freizeit? Was macht ein Abgeordneter, wenn er nicht mehr gewählt wird? Diese und andere Fragen wurden während einer etwa einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek besprochen. Zum Abschluss ging es für die Gruppe dann noch hoch hinaus auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes.

Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

 

140522 PM Harkortschule Unna

SoVD-Mitglieder aus Bergkamen besuchen Oliver Kaczmarek

, , , ,

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Sozialverbands Deutschland aus Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek nutzten die 24 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren.

Im Anschluss verfolgten sie einen Vortrag auf der Besuchertribüne im Plenarsaal. Danach ging es ein paar Meter höher in die Kuppel des Reichstagsgebäudes. „Das politische Interesse der Gruppe hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zum aktuell zur Verabschiedung anstehenden Rentenpaket und hier vor allem mit der Mütterrente auseinander gesetzt.“

Die Besuchergruppe aus Bergkamen war im Rahmen eines dreitägigen Aufenthalts nach Berlin gekommen. Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“

140521 BG SozVD Bergkamen

Oliver Kaczmarek empfing in Berlin eine Besuchergruppe aus Bergkamen.

Mit dem Roten Rucksack im Römerpark

, , ,
holz5

„Legionär“ Dr. Matthias Laarmann und Museumspädagogin Ludwika Gulka-Höll begrüßten die Wanderer an der Holz-Erde-Mauer.

Den Spuren der Geschichte folgten am Samstag, 17. Mai, rund 30 Wanderer in Oberaden. Sie hatten sich dem heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek angeschlossen, der das Roter Rucksack-Wanderjahr 2014 gemeinsam mit Landrat Michael Makiolla und Landtagsabgeordnetem Rüdiger Weiß mit der Besichtigung der Holz-Erde-Mauer im Römerpark einläutete.

Empfangen wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der Museumspädagogin Ludwika Gulka-Höll und dem Vorsitzenden der Römerfreunde „Classis Augusta Drusiana, Dr. Matthias Laarmann. Die beiden gaben einen lebendigen Einblick in die Zeit um 11 bis 8/7 v. Chr., als sich nach bisherigen Erkenntnissen im Stadtteil Oberaden das größte römische Militärlager nördlich der Alpen befand.

holz3

Oliver Kaczmarek überreichte den Museumsvertretern einen roten Wanderrucksack.

Nach der Besichtigung des „kulturellen Erbes“ der Stadt machten sich die Spaziergänger auf zum Martin-Luther-Zentrum, wo eine Gruppe von rund 15 Jugendlichen im benachbarten ehemaligen Gebäude der Kindertageseinrichtung „Sonnenschein“ ehrenamtlich den Jugendtreff JOHN betreibt, eine Freizeiteinrichtung für Kinder und Jugendliche von 8 bis 17 Jahren. Das nächste große Vorhaben der jungen Leute: die Errichtung eines Beachvolleyball-Feldes neben dem Jugendtreff.

Letzte Station der ersten Roter Rucksack-Wanderung von Oliver Kaczmarek war das Jugendzentrum Yellowstone, das im vergangenen Jahr seinen 30. Geburtstag feierte und überregional bekannt ist. Ob Rocker, Hip-Hopper, Skater oder Subbuteospieler – die breite Angebotspalette lockt jede Menge Jugendliche in die Preinstraße. Aber eines wird im „Yellowstone besonders groß geschrieben: Musik. Regelmäßig finden hier Punk,- Rock- oder Metallkonzerte statt, auf denen heimische Nachwuchsbands die Möglichkeit haben, ihre ersten Auftritte vor Publikum zu machen.

Gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für die Wissenschaft stärken

, ,

In einem gemeinsamen Appell setzen sich die Wissenschaftsorganisationen heute für eine Fortführung der Wissenschaftspakte und einen Einstieg des Bundes in die Grundfinanzierung der Hochschulen ein. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt dieses Anliegen. Wir werden auf der erfolgreichen Bund-Länder-Kooperation der Wissenschaftspakte aufbauen und die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern in der Wissenschaft weiter stärken.

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Hochschulrektorenkonferenz und der Wissenschaftsrat weisen in ihrer gemeinsamen Erklärung zurecht darauf hin, dass  Bund und Länder durch Reformprozesse und Sonderprogramme in den letzten zehn Jahren im Wissenschaftssystem viel erreicht haben.

Mit dem Hochschulpakt wurden die Studienkapazitäten in Zeiten steigender Studierendenzahlen qualitätsgesichert ausgebaut. Dieser muss gemäß Vereinbarungen von Bund und Ländern auskömmlich ausfinanziert werden. Durch die Exzellenzinitiative wurden der wissenschaftliche Nachwuchs und die internationale Wettbewerbsfähigkeit gestärkt.

Bund und Länder haben dabei gemeinsam erfolgreich Verantwortung für die Weiterentwicklung und Finanzierung des Wissenschaftssystems übernommen. Auf diesen Erfolgen gilt es aufzubauen. Die Große Koalition hat hier im Koalitionsvertrag mit einem Bekenntnis zur Fortsetzung der Wissenschaftspakte, dem Einstieg des Bundes in die Grundfinanzierung der Hochschulen und mit einer klaren Priorität für Investitionen in Bildung und Forschung die richtigen Weichen gestellt.

Sollte dazu eine Grundgesetzänderung notwendig sein, ist die SPD jederzeit bereit, auf der Grundlage der Vorschläge beider Koalitionspartner in Gespräche einzutreten und eine umfassende Zusammenarbeit von Bund und Ländern im gesamten Bildungswesen zu ermöglichen.

In einem modernen Wissenschaftssystem müssen darüber hinaus die Voraussetzungen gegeben sein, damit jede und jeder Interessierte unabhängig von seinen finanziellen Möglichkeiten ein Studium aufnehmen kann. Daher gilt es, zeitnah eine substanzielle BAföG-Reform auf den Weg zu bringen.

Oliver Kaczmarek wandert wieder mit dem Roten Rucksack

, ,

Der Rote Rucksack – längst ein Erkennungszeichen für Offenheit, Transparenz und Bürgernähe in der politischen Arbeit von Oliver Kaczmarek – feiert in diesem Jahr seinen fünften Geburtstag. Aus diesem Anlass lädt der SPD-Politiker interessierte Bürgerinnen und Bürger zu fünf Wanderungen und einer Jubiläumsfeier ein.

Der erste der fünf Spaziergänge für Groß und Klein startet am Samstag, 17. Mai, um 14 Uhr mit der Wanderung im Römerpark in Oberaden. In Begleitung eines Legionärs wandelt die Gruppe auf den Spuren der römischen Geschichte.

Es folgt ein Ausflug nach Oberbayern. Oliver Kaczmarek lädt Interessierte aus dem Kreis Unna ein, mit ihm im Wahlkreis seiner Bundestagskollegin Bärbel Kofler im Chiemgau zu wandern. Hier geht es am 19. Juli um 10.30 Uhr hinauf zur Staffnalm an der Bergstation des Hochplattenlifts von Marquartstein.

Unter dem Motto „Natur in der Stadt erfahren“ machen sich der Bundestagsabgeordnete und Mitwanderer am 16. August um 14 Uhr unter der Führung von Dr. Götz Loos auf zur „grünen“ Entdeckungsreise durch Kamens Innenstadt. Im Anschluss an die Tour sind sowohl Wanderer als auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ab 18 Uhr eingeladen zur Roter Rucksack-Jubiläumsfeier im Buxtorff Inn in Südkamen.

Entlang der Seseke in Bönen geht es am 20. September um 14 Uhr. Unter sachkundiger Führung von Mitarbeitern des Lippeverbandes besichtigen die Wanderfreunde das Klärwerk sowie das neue Hochwasserrückhaltebecken.

Der fünfte und letzte Ausflug führt nach Holzwickede. Am 18. Oktober um 14 Uhr laufen die Wanderer auf dem historischen Bergbaurundweg. Informationen über die bergbauhistorischen Stätten auf der Tour gibt es vom Arbeitskreis Holzwickede des Fördervereins Bergbauhistorischer Stätten Ruhrrevier e.V. Im Anschluss an alle Touren gibt es eine Stärkung für die Wanderer und ist Gelegenheit zum geselligen Beisammensein.

Hier können Sie den Wanderflyer als PDF herunterladen.

Für Auskünfte und Anmeldungen können sich Interessierte an das Wahlkreisbüro wenden (Tel. 02303 25314-50, E-Mail: oliver.kaczmarek.ma05@bundestag.de)

Politik trifft Wirtschaft

Politik triff Wirtschaft – das war das Motto des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, die diese Woche im Deutschen Bundestag stattfand. Insgesamt nahmen rund 150 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland teil.

Oliver Kaczmarek beteiligte sich an dem Programm und gewährte der jungen Unternehmerin Jeannine Budelmann eine Woche lang Einblick in den Berliner Politikbetrieb. Gemeinsam mit ihrem Mann führt Frau Budelmann ein mittelständisches Elektronikunternehmen in Münster.

Vom 5. bis 9. Mai begleitete sie Oliver Kaczmarek auf Schritt und Tritt zu Terminen, Fraktions-, Ausschuss- und Arbeitsgruppensitzungen. Der Austausch war für beide Seiten sehr spannend und wird fortgesetzt: Die Einladung zu einem Praxistag bei Budelmann Elektronik in Münster hat Oliver Kaczmarek gerne angenommen.

140506Budelmann