Im Gespräch – Seite 54 von 87 – Oliver Kaczmarek, Md

BAFöG Reform und Grundgesetzänderung – Zur Sitzungswoche vom 6.-10.10.2014

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Immer mehr Flüchtlinge suchen in unserem Land Zuflucht vor Krieg, Bürgerkrieg und Gewalt. Sie verdienen eine menschenwürdige Aufnahme und Behandlung. Die furchtbaren Übergriffe in einzelnen Flüchtlingsheimen durch externes Sicherheitspersonal sind eine Schande und dürfen sich nicht wiederholen. Der Bund will die Länder und Kommunen mit der Aufgabe nicht alleine lassen. Wir tragen gemeinsam die Verantwortung für eine sichere und würdige Unterbringung der Männer, Frauen und Kinder.

SPD und CDU/CSU haben bereits gezielte finanzielle Hilfen für die Kommunen auf den Weg gebracht, etwa einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und besondere Maßnahmen über das Programm „Soziale Stadt“. Darüber hinaus unterstützen wir den Beschluss der Länder, den Neubau von Flüchtlingsunterkünften auch in siedlungsnahen, unbebauten Grundstücken und in Gewerbegebieten zu erleichtern. In vielen Städten ist dies die einzige Möglichkeit, Flüchtlingen im Winter schnell ein beheiztes und festes Dach über dem Kopf zu verschaffen. Neben der Unterkunft müssen eine Fülle weiterer praktischer Probleme gelöst werden. Ich begrüße deshalb sehr die Initiative von Aydan Özoguz, als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung gemeinsam mit Flüchtlingsinitiativen auszuloten, wie die ganz konkreten Hilfen vor Ort unterstützt werden können.

Weitere Themen dieser Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst für Sie zusammengefasst.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Kaczmarek

 

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  1. Spürbare Verbesserung für Studierende – Die BAföG Reform
  2. Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Wissenschafts- und Hochschulbereich – Änderung des Grundgesetzes
  3. Schnelles Internet für alle
  4. Vorzeitige Rückzahlung von Finanzhilfen durch die Republik Irland
  5. Brücken zwischen Ost und West – Dienstreise nach Minsk
  6. Rückenwind für die berufliche Bildung – Kongress der SPD-Bundestagsfraktion am 10. November 2014 in Berlin
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Europa – Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe

Zum europäischen Jahrestag zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die SPD-Fraktion die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Aus europäischer Perspektive ist es besonders beschämend, dass Belarus als einziges Land in Europa noch die Todesstrafe vollstreckt.

Weltweit sitzen über 20.000 Menschen in einer Todeszelle und warten auf die Vollstreckung des Urteils. Trotz dieser unerträglich hohen Zahl zeichnet sich ein klarer Trend zur Abschaffung der Todesstrafe ab. So haben bisher 139 Staaten die Todesstrafe ausgesetzt, 58 Staaten vollstrecken sie noch. Zu ihnen zählt auch Belarus als einziges Land in Europa. Dort wurden in diesem Jahr bereits zwei Menschen hingerichtet. Deren Angehörige und Anwälte wurden erst nach der Vollstreckung informiert, die Körper der Getöteten nicht der Familie übergeben. Ein solches Verhalten bedeutet großes Leid für die Familien und verletzt internationale Standards. Wir fordern Belarus auf, so rasch wie möglich wenigstens ein Hinrichtungsmoratorium zu erlassen.

Europarat und Europäische Union sind Vorreiter im Kampf für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Staatliches Töten im Namen einer vermeintlichen Gerechtigkeit widerspricht unseren Grundwerten. Die Todesstrafe ist nicht vereinbar mit dem Verbot der Folter und grausamer sowie erniedrigender Behandlung. Unter allen Umständen verhindert werden müssen Hinrichtungen von Personen, die zur Tatzeit minderjährig waren, und von psychisch kranken oder geistig behinderten Personen.

In der Debatte zum Gedenktag am 10. Oktober wird der Deutsche Bundestag seine entschiedene Ablehnung der Todesstrafe bekräftigen und internationale Anstrengungen zu ihrer Abschaffung fordern. Zu dieser Debatte hat die Koalition einen Antrag eingebracht, der die Rolle und Möglichkeiten Europas beleuchtet.

Amnesty Aktion gegen Todesstrafe; Berlin, 10.10.2010

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Immer wenn die SPD regiert, geht es dem BAföG gut

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Der Bundestag berät heute in erster Lesung die 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Die SPD hat sich in der Koalition erfolgreich für eine substanzielle Erhöhung und Modernisierung des BAföG eingesetzt. Immer wenn die SPD regiert, geht es dem BAföG gut.

Es ist ein Erfolg der SPD, dass wir heute im Bundestag die 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beraten. Das BAföG ist ein Kernstück sozialdemokratischer Bildungspolitik und das zentrale Instrument der Studienfinanzierung. Deswegen geht es dem BAföG auch immer dann gut, wenn die SPD regiert.

Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Durch die substanzielle Erhöhung von Freibeträgen, Bedarfssätzen und Sozialpauschalen bringt die BAföG-Novelle für Studierende spürbare finanzielle Verbesserungen. Gleichzeitig wird das BAföG moderner durch eine Anpassung an veränderte Studienbedingungen und eine Entbürokratisierung.

Mit der Reform werden ab dem Wintersemester 2016 jährlich 825 Millionen Euro mehr für das BAföG ausgegeben. Der Kreis der Förderungsberechtigten wird um etwa 110.000 Personen erweitert. Das sind konkrete Investitionen in die Bildungschancen junger Menschen.

Das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte, die wir als SPD weiter fortschreiben werden. Auch über die 25. BAföG-Novelle hinaus gilt es, das BAföG kontinuierlich an veränderte Bildungs- und Erwerbsbiografien und vielfältige Lebensentwürfe anzupassen. Im Dialog mit Studierenden und Experten werden wir dieses Instrument auch weiterentwickeln und stärken

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Zu politischen Gesprächen in Minsk

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Oliver Kaczmarek, Matthias Platzeck und René Röspel vor der IBB „Johannes Rau“ in Minsk

Vom 1. bis 4. Oktober 2014 reiste Oliver Kaczmarek als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages gemeinsam mit seinem Kollegen René Röspel zu politischen Gesprächen nach Minsk. Anlass der Reise waren unter anderem die Feierlichkeiten zum 20jährigen Bestehen der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte „Johannes Rau“ in Minsk, ein deutsch-belarussisches Gemeinschaftsprojekt, welches heute ein fest etablierter Ort der Begegnung, des Dialoges und der Versöhnung und Verständigung in Minsk ist. Die wichtige Arbeit des IBB würdigte auch der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, der ebenfalls nach Minsk gereist war.

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Gespräch mit dem Leiter des Staatlichen Komitees für Wissenschaft und Technologie

In den drei Tagen führten Oliver Kaczmarek und René Röspel Gespräche zur Bildungs- und Wissenschaftspolitik unter anderem mit dem Vorsitzenden des staatlichen Komitees für Wissenschaft und Technologie und Vertretern des Bildungsministeriums. Aktuelle außen- und innenpolitische Fragen insbesondere vor dem Hintergrund der Ukrainekrise standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Politikwissenschaftlern, Meinungsforschern und unabhängigen Medienvertretern sowie Aktivisten aus Parteien und Menschenrechtsorganisationen. Am Samstag gedachten die beiden Abgeordneten der Opfer nationalsozialistischer Vernichtungspolitik mit einer Kranzniederlegung in der Erschießungsgrube „Jama“ des ehemaligen Minsker Ghettos. Auf dem Gelände des ehemaligen Vernichtungslagers Trostenez bei Minsk erkundigten sie sich darüber hinaus nach dem Stand der Planungen und Vorbereitungen des dort auf deutsch-belarussische Initiative entstehenden Gedenkkomplexes.

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Treffen mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen

Aus den Gesprächen in Minsk ergab sich ein differenziertes Bild zur aktuellen Situation in Belarus. Das Land war durch seine Vermittlerrolle in der Ukrainekrise zuletzt wieder stärker in die Aufmerksamkeit der deutschen Medien geraten. Während auf internationaler Ebene eine gewisse Bewegung zu beobachten ist, bleibt die innenpolitische Lage in Bezug auf Menschenrechte und Meinungsfreiheit unverändert. Seit der Niederschlagung der Proteste im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen 2011 in Belarus ist die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Mitgliedsstaaten und Belarus auf den obersten Ebenen eingefroren. Zivilgesellschaftlich, wirtschaftlich und auf lokaler Ebene gibt es jedoch einen regen Austausch zwischen Deutschland und Belarus

Ein ausführlicher Reisebericht folgt hier in Kürze.

 

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TTIP und Kommunalfinanzen – Zur Sitzungswoche vom 22.-26. September 2014

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Die laufenden Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) haben eine intensive gesellschaftliche Debatte über Chancen und Risiken eines solchen Abkommens angestoßen. Viele Menschen verbinden mit den TTIP‐Verhandlungen erhebliche Sorgen.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben auf einem Parteikonvent am vergangenen Samstag in Berlin unsere Position deutlich gemacht: Damit sich die Chancen des transatlantischen Freihandelsabkommens realisieren, müssen die Verhandlungen innerhalb fester Leitplanken erfolgen. Konkret bedeutet das: Wir werden die hohe Qualität der Daseinsvorsorge in Deutschland und die hohen europäischen Standards für Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutz nicht in Frage stellen. Zudem darf der Schutz von Investoren nicht dazu führen, dass demokratisch legitimierte Regelungen im Sinne des Gemeinwohls ausgehöhlt werden. Den Beschluss des SPD-Parteikonvents finden Sie hier.

Entscheidend ist, dass die Verhandlungen zu TTIP transparent sind. Nur dann ist es möglich, die Ziele und Möglichkeiten des Abkommens am Ende unvoreingenommen zu bewerten.  Handelsabkommen können ein guter Hebel sein, um weltweit einen besseren Arbeitnehmerschutz und nachhaltiges Wirtschaften voranzutreiben. Die SPD spricht sich deshalb gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund dafür aus, die Verhandlungen über TTIP fortzuführen.

Wir werden den laufenden Verhandlungsprozess zwischen der Europäischer Kommission und den USA über TTIP weiter aufmerksam begleiten – gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen im Europäischen Parlament und unabhängig davon, ob das Abkommen letztendlich der Zustimmung der nationalen Parlamente bedarf. Die SPD-Bundestagsfraktion wird am 25. Februar 2015 eine Konferenz zum Thema veranstalten, zu der ich Sie jetzt schon einlade.

Weitere Themen dieser Sitzungswoche habe ich in diesem Infodienst für Sie zusammengefasst.

Meine heutige Rede im Deutschen Bundestag zum Bericht der Bundesregierung zur Bildung für nachhaltige Entwicklung finden Sie hier.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Kommunen stärker entlasten – Kinderbetreuung ausbauen

2. Durchbruch bei der Mietpreisbremse – Mieten bezahlbar halten

3. Steuerzahler schützen – Banken in die Pflicht nehmen

4. Mehr Flexibilität bei Elternzeit und Elterngeld

5. TTIP – Was ist das eigentlich?

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Unser Ziel ist ein modernes und lebensnahes BAföG

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Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion haben Expertinnen und Experten, darunter auch zahlreiche Studierendenorganisationen und –initiativen in einem Fachgespräch den Entwurf der 25. BAföG-Novelle bewertet. Eine lebensnahe Gestaltung des BAföG durch Anregungen aus der Praxis ist der SPD ein besonderes Anliegen.

Die BAföG-Reform ist ein Schritt in die richtige Richtung, darin fühlt sich die SPD-Bundestagfraktion auch durch ein Fachgespräch mit Expertinnen und Experten bestärkt. Die Prioritätensetzung zugunsten der Erhöhung von Freibeträgen und Bedarfssätzen ist richtig, wenn auch eine frühere Anhebung wünschenswert gewesen wäre. Die Novelle passt das BAföG an die bestehenden Studienstrukturen an und bringt zahlreiche Verfahrenserleichterungen. Insbesondere Studierende mit Kindern oder Nebenjob und ausländische Studierende profitieren von unserer Reform.

Das Fachgespräch erbrachte eine Reihe von konkreten Anregungen für die 25. BAföG-Novelle. Die SPD-Bundestagsfraktion wird diese Vorschläge sorgfältig prüfen und über Änderungsmöglichkeiten im parlamentarischen Verfahren beraten.

Einig waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darin, dass perspektivisch eine Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildungsfinanzierung vor dem Hintergrund von veränderten Erwerbsbiografien und dem Leitbild des lebensbegleitenden Lernens notwendig ist. Die Förderung von alternativen Zugängen zum Studium, berufsbegleitende und Teilzeitstudien sowie die Wechsel und Verbindungen zwischen berufsbildenden und akademischen Ausbildungsgängen gilt es zukünftig stärker zu berücksichtigen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird hierzu in den nächsten Jahren neue Konzepte entwickeln.

140924 Fachgespräch BAföG

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Oberadener Schüler verbringen einen Abend im Bundestag

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte am Dienstag eine Gruppe der Realschule Oberaden den Bundestag in Berlin.

Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler Oliver Kaczmarek zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über seine Arbeit und seinen Alltag als Bundestagsabgeordneter zu erfahren. Auch zu später Stunde zeigten sich die Jugendlichen alles andere als politikmüde und es entwickelte sich schnell eine spannende Diskussion. Vor allem die aktuellen internationalen Krisen, ob in Syrien, im Irak oder in der nahen Ukraine beschäftigten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Nach dem Gespräch ging es noch weiter zu einem Informationsvortrag auf die Besuchertribüne des Bundestages. Den Abschluss bildete ein Besuch auf der Reichstagskuppel mit einem Blick über das nächtliche Berlin.

„Ich freue mich immer darüber Gruppen im Bundestag zu begrüßen und vor allem mit jungen Leute aktuelle politische Themen zu diskutieren. Das Interesse der jungen Menschen an Politik ist groß. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.

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4. Innovationstour: Oliver Kaczmarek „entdeckt“ heimische Betriebe

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Mit welchen Herausforderungen setzen sich heimische Betriebe auseinander? Wie kann die Politik Firmen am Standort stärken? Wo drückt bei den jeweiligen Unternehmen gerade der Schuh? Diese und andere Fragen standen im Vordergrund der nunmehr vierten Innovationstour, die der Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in der vergangenen Woche unternahm. Dabei absolvierte Kaczmarek ein straffes Programm: In drei Tagen standen sechs Unternehmensbesuche auf dem Programm, bei denen der Politiker viele interessante Eindrücke und Informationen gewann und die Themen Energiewende, Fachkräftemangel und Tourismusförderung im Mittelpunkt standen.

Ziel der Innovationstour des Bundestagsabgeordneten ist es zum einen, den Kreis Unna als Innovationsstandort zu entdecken und Handlungsempfehlungen für die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu dokumentieren. Zum anderen geht es darum, mehr über die Wirtschaftsstrukturen und Arbeitsbedingungen in den heimischen Betrieben zu erfahren, „um Themen, die wir im Bundestag zu beraten und zu entscheiden haben, mit der betrieblichen Praxis in Einklang zu bringen“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Erste Station der Innovationstour von Oliver Kaczmarek war das Familienunternehmen Rossitis, das 1898 gegründet wurde, seinen Firmensitz seit 1960 in Holzwickede hat und das größte Natursteinlager für Weich- und Hartgestein in Europa beherbergt.

Einige Impressionen vom Besuch:

 

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Oliver Kaczmarek und Geschäftsführer Lutz Fleischhacker.

Laboreinrichtungen und Medizintechnik waren Schwerpunkte des Besuchs bei der Fleischhacker GmbH in Schwerte, die insgesamt 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Deutschland, Vietnam, Indien und Singapur hat. Vom Facharzt über den werksärztlichen Dienst bis zum Rettungsdienst, vom Großklinikum bis zum Entwicklungshilfeministerium reicht die Fleischhacker-Klientel, die sich mittlerweile über den ganzen Erdball verteilt. Gestartet als Handelsunternehmen für Medizintechnik und Labortechnik entwickelt und programmiert Fleischhacker heute die Software MediConnect, eine umfassende Lösung für qualitätssicherndes Patienten- und Gerätemanagement in Krankenhäusern und bei niedergelassenen Ärzten.

 

 

Das neue EEG-Gesetz war Gegenstand beim Besuch im Aluminiumwerk in Unna. Das mittelständische Unternehmen, das neben Aluminiumrohren auch Profile, Bänder und Gussbolzen herstellt, hat in diesem Monat seinen 100. Firmengeburtstag gefeiert. Neben der Gießerei besichtigte Oliver Kaczmarek die Produktionsräume im Unternehmen.

Der Besuch in Bildern:

Weltweit gefragt sind die GPS-Ortungs- und Sensorsysteme aus dem Hause Fidelak in Kamen-Heeren, die unter anderem in Pferdeställen, von Transportunternehmen oder im Eisenbahnverkehr eingesetzt werden. Die Ortungssysteme enthalten Sim-Karten zur Verbindung mit dem Internet. Zur Aufbereitung der Daten gibt es eine dazugehörige Software.

Fotografische Eindrücke von der Firmenbesichtigung:

Vom Know-how des Fröndenberger Unternehmens Hussmann Profilrollen, das die vorletzte Station auf Oliver Kaczmareks Innovationstour war, profitieren seit mehr als sechs Jahrzehnten Profilierunternehmen der Automobil-, Elektro-, Bau-, Maschinenbau, Möbel- und Zulieferindustrie. In einer hochmodernen Produktionsstraße auf einer Fläche von insgesamt 1.800 Quadratmetern entstehen bei Hussmann Rollen, die Walzprofilierer aus ganz Europa wegen ihrer präzisen Fertigung und ihrer hohen Qualität nachfragen. 35 junge Männer haben in dem Fröndenberger Unternehmen ihre Lehre absolviert, unter ihnen mehrere Kammer-, Landes- und Bundessieger im praktischen Leistungswettbewerb der Handwerksjugend.

Den Abschluss der Innovationstour bildete der Besuch des Westfälischen Sportbootzentrums in der Marina Rünthe. Dort, wo am Datteln-Hamm-Kanal noch in den 1990er Jahren eine riesige Kohlehalde lag, befindet sich heute mit 286 Liegeplätzen für Sportboote aller Größen der größte Sportboothafen in Nordrhein-Westfalen – einschließlich schöner Hafenpromenade, Grünanlagen, einem Hotel und verschiedenen Gastronomiebetriebe.

Fotos vom Besuch in der Marina:

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Neue Impulse für die Zukunft des Wissenschaftssystems

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Die Exzellenzinitiative hat seit ihrem Start 2005 einen Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft bewirkt. Von der Evaluation der heute vorgestellten internationalen Expertenkommission erwartet sich die SPD wertvolle Anregungen zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems.

Die von der damaligen Bundesministerin Edelgard Bulmahn entwickelte Exzellenzinitiative hat unverzichtbare Impulse für die zukunftsfähige Aufstellung unseres Wissenschaftssystems erbracht.

Die zweite Förderphase des Bund-Länder-Programms endet 2017. Es ist deswegen an der Zeit, Verfahren und Ergebnisse einer externen Evaluation internationaler Experten zu unterziehen, um daraus die richtigen Schlussfolgerungen für eine Weiterentwicklung unseres Wissenschaftssystems abzuleiten. Dabei müssen auch einzelne Förderlinien kritisch betrachtet werden.

Auf der Grundlage der Evaluierung werden wir über eine Fortführung und Weiterentwicklung von Förderformaten entscheiden. Für die SPD steht dabei fest, dass Förderung in der Breite und Exzellenzförderung untrennbar miteinander verbunden sein müssen.

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Roter Rucksack-Wanderung am 20. September 2014 in Bönen

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Passend zum Thema der vierten Roter Rucksack-Wanderung hat das Wetter seinen Beitrag geleistet. Das Hochwasserrückhaltebecken in Bönen ist nicht wie gewohnt leer, sondern aufgrund von starken Regenfällen in den letzten Tagen prall gefüllt.

Hochwasserrückhaltebecken, Fritz-Husemann-Straße, BönenBei dieser Wanderung wurde aufgezeigt, dass für die Renaturierung der Seseke nicht nur der Umbau des Flusslaufs notwendig war, sondern ein Großteil der insgesamt rund 500 Millionen Euro für technische Anlagen und Hochwasserschutz aufgebracht werden musste.

Ausgangspunkt der vierten Roter Rucksack-Wanderung dieses Jahres war der Förderturm der ehemaligen Schachtanlage Königsborn III/IV in Bönen. Ein Gebäude mit besonderer Geschichte, welches durch unermüdlichen Ehrgeiz und das Engagement von ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern aufrecht gehalten wird. Sie verlegen Kabel, streichen an, schweißen und sorgen mit ihren regelmäßigen Instandsetzungsarbeiten dafür, dass diese ehemalige Industriebrache jetzt den Menschen vor Ort als Veranstaltungsort zur Verfügung steht. Dass hier mal eine Zeche in Betrieb war, lässt sich auch mit Blick auf das Umfeld kaum noch erahnen. Dort, wo einst die Kohle hoch geholt wurde, sprießt heute das Grün und dient außerdem als Naherholungsgebiet. Die erste Station hatte die Wandergruppe wenige Meter weiter. Beim neuen „Dirt Park“, der mit seiner hügeligen Strecke für BMX-Begeisterte zur Verfügung steht.

Am Hochwasserrückhaltebecken an der Fritz-Husemann-Straße war die zweite Station. Dort ergab sich aufgrund der starken Regenschauer der letzten Woche ein besonderes Bild. Denn das Becken musste die Wassermassen aufnehmen, damit beispielsweise in Kamen die Keller nicht unter Wasser stehen und deshalb hatte man eine Aussicht auf einen entstandenen kleinen See. Der zuständige Projektleiter des Lippeverbandes, Dirk Klingenberg, erläuterte die technischen Abläufe und stand den Teilnehmerinnen Rede und Antwort.

Die Wanderung endete mit einer sehr informativen Besichtigung im Klärwerk in Bönen unter der Führung von Betriebsleiter Dr. Axel Cornelius.

Hier einige Impressionen:

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