Brücken zwischen Ost und West – Dienstreise nach Minsk

Als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe war ich gemeinsam mit meinem Kollegen René Röspel in der vergangenen Woche zu politischen Gesprächen in Minsk.  Anlass der Reise boten die Feierlichkeiten zum 20jährigen Bestehen der Internationalen Bildungs-und Begegnungsstätte „Johannes Rau“ in Minsk, zu denen auch der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck angereist war. Die IBB Minsk ist als deutsch-belarussisches Kooperationsprojekt eine wichtige Brücke zwischen Ost und West, ein etablierter Ort des Dialoges und der Verständigung. Auch mein erster Weg nach Belarus führte 1999 über die IBB.

Im Mittelpunkt der politischen Gespräche, die ich in Minsk führen konnte, standen aktuelle außen- und innenpolitische Entwicklungen vor dem Hintergrund der Ukrainekrise, die Lage der Menschenrechte sowie die Wissenschafts- und Forschungspolitik. Dazu traf ich mit unabhängigen Politikwissenschaftlern und Medienmachern, Aktivisten aus Parteien und Menschenrechtsorganisationen sowie mit Vertretern des Bildungsministeriums und des Komitees für Wissenschaft und Technologie zusammen.

Das Fazit der Reise ist gemischt: Belarus bleibt ein spannendes, aber leider weiterhin auch widersprüchliches Land. Es könnte eine wichtige Brücke in Europa zwischen Ost und West sein. Der Weg dahin kann nur über Menschenrechte und Demokratie führen.

Einen ersten Reisebericht und einige Impressionen finden Sie hier.