3. Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Herausforderungen wie Terrorismus und irregulärer Migration. Die Stabilisierung Malis ist ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region und ein wichtiges Ziel der Afrikapolitik der Bundesregierung. Die Mission der Vereinten Nationen MINUSMA hat im Rahmen der Stabilisierung Malis eine Schlüsselfunktion. Zu den Kernaufgaben des deutschen Engagements in Mali gehören, die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen und die Sicherheit, Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen zu fördern. Mit dem vorliegenden Antrag der Bundesregierung soll die deutsche Beteiligung an MINUSMA bis zum 31. Mai 2019 verlängert werden. Das von der Bundesregierung im März 2017 bereitgestellte Hubschrauberkontingent wird nach Ablauf des ersten Halbjahres 2018 abgezogen. Angesichts der erhöhten Anforderungen im Bereich Sicherheit und Logistik soll die Mandatsobergrenze von bisher 1.000 auf 1.100 Soldatinnen und Soldaten erhöht werden.