Aktuelles – Seite 197 von 248 – Oliver Kaczmarek, Md

Hightech aus Holzwickede für Gold in London!

Heute beginnen in London die 14. Paralympischen Spiele. Mehr als 4.000 Sportlerinnen und Sportler aus 165 Nationen werden in über 500 Wettkämpfen in 20 Sportarten um die Medaillen kämpfen. Die Paralympics 2012 sind damit eines der wichtigsten Weltsportereignisse und das wichtigste Sportfest des gesamten Behindertensports. Erstmals sind die Zuschauerkarten schon vor Beginn der Wettkämpfe ausverkauft und allein die öffentlich-rechtlichen Sender übertragen 70 Stunden lang die Wettkämpfe. Mit dabei sein wird die Ausrüstung der Firma Schmicking Reha-Technik aus Holzwickede, die ich in der vergangenen Woche zusammen mit dem Bürgermeister von Holzwickede Jenz Rother besucht habe.

Schmicking Reha-Technik stellt Rollstühle und Handbikes nicht nur aber auch und besonders für den Sportbereich her. Beim Rundgang und Gespräch mit Firmengründer Thomas Schmicking, selbst früherer Nationalspieler im Rollstuhlbasketball, wird schnell deutlich, dass in diesen Geräten enormes technisches Know-How steckt und modernste Geräte und Werkstoffe verarbeitet werden. Dabei werden alle Sportrollstühle individuell angepasst an die Behinderung, die Größe und das Gewicht des Sportlers. Hier werden aufwendige Berechnungen und Simulationen für die Konstruktion des Geräts eingesetzt und spezielle Werkstoffe verbaut, die Gewicht und Reibungsverluste minimieren. Dabei sind auch die unterschiedlichen Belastungen durch die jeweilige Sportart zu beachten. Beim Basketball beispielsweise wird robust gespielt und das muss der Rollstuhl dann auch entsprechend aushalten. Zudem muss über die Fixierung des Körpers und die Positionierung des Körperschwerpunktes eine maximale Wendigkeit erreicht werden.

Bei Schmicking bestellen, trotz international hochkarätiger Konkurrenz, die besten Sportler Deutschlands in ihren Disziplinen und weltweit Athleten ihre Geräte. Sie erreichen ihre herausragenden Leistungen natürlich vor allem durch intensives und entbehrungsreiches Training. So wird die Marathondistanz wird in knapp einer Stunde  von den besten Athleten absolviert. Dabei gibt es keine Pause, sondern permanente Höchstbelastung für Kreislauf und Muskelapparat. Und dafür geben sie nicht nur körperlich alles, sondern investieren auch eine Menge Geld in ihren Sport. Denn Profitum gibt es im Behindertensport nicht.

Im Gespräch kommen wir daher auch auf die Defizite zu sprechen. Momentan wird nach dem insgesamt mäßigen Abschneiden deutscher Athleten bei den Olympischen Spielen die Sportförderung neu debattiert. Dabei stehen viele Möglichkeiten, über die die Olympioniken verfügen, den Behindertensportlern nicht zur Verfügung. Sponsoren sind kaum zu finden und auch Beschäftigungsmöglichkeiten, z.B. bei den Landes- und Bundesbehörden sind noch ausbaufähig. Ein erster guter Schritt ist die Erhöhung der Prämien für die Sportler bei den Paralympics. Sinnvoll wäre es jedoch, auch die Breitensport- sowie die Eliteförderung auszubauen.

Auch im Forschungsbereich, für den ich mich als Forschungsausschussmitglied besonders interessiere, gibt es bislang wenig Beachtung für den Behindertensport. Selbst dort, wo ausschließlich für Sportgeräte geforscht und entwickelt wird, findet kaum Austausch mit dem Behindertensport statt. Hier sehe ich eine Aufgabe für die Bundespolitik, genauer hinzusehen und werde mich mit den Fragen unmittelbar an die Bundesregierung wenden.

Mit Thomas Schmicking habe ich vereinbart, im Gespräch zu bleiben. Er wird in den nächsten Tagen nach London fahren und die Straßen- und Bahnradsportler technisch betreuen. Übrigens mit dem Auto, weil der Verband zu wenig Geld hat, um ihm mit seinem Equipment für Reparatur und Wartung einen Lufttransport finanzieren zu können.

Ein Jahr USA: Für Jana Lanfermann aus Unna hat ein großes Abenteuer begonnen.

Die 15jährige Jana Lanfermann aus Unna ist seit einigen Tagen als Botschafterin ihres Landes in den Vereinigten Staaten von Amerika. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogrammes des Deutschen Bundestags und des Amerikanischen Kongresses wird sie dort fast ein Jahr lang in einer Familie in Texas leben und dort zur Schule gehen.

Jana Lanfermann hatte sich in einem mehrstufigen Bewerbungsverfahren durchgesetzt und wurde vom heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek als Stipendiatin für den Wahlkreis Unna I ausgewählt. Zu Beginn des Aufenthalts hatte Jana einen zweitägigen Aufenthalt in Washington, wo alle 360 deutsche Stipendiaten noch einmal mit dem politischen System der USA und anderen Rahmenbedingungen für den Aufenthalt vertraut gemacht wurden. Nach einer turbulenten Weiterreise hat sie dann am vergangenen Wochenende ihre Heimat für die nächsten 10 Monate Wichita Falls, ca. eineinhalb Fahrstunden entfernt von Dallas, erreicht. „Cold, wet and tired.“, wie ihre texanische Gast-Mutter berichtet. Von dort wird sie in unregelmäßigen Abständen von ihrem Leben als Deutsche in den USA berichten.

Die Schülerin des Ernst-Barlach-Gymnasiums hatte sich gewissenhaft auf ihren Aufenthalt vorbereitet. Gute staatsbürgerliche Kenntnisse und gute Englisch-Kenntnisse sind Voraussetzungen für die Bewerbung zum PPP. Am Ende ihres Aufenthalts in den USA wird Jana mit Unterstützung ihrer Schule den Unterricht in der 11. Klasse wieder aufnehmen. Das EBG sieht die große Chance, die ein Auslandsaufenthalt für seine Schülerin bietet und unterstützt die Schülerin bei dem Aufenthalt und der Rückkehr. Der Bundestag kommt für Organisation, Verwaltung und Flugkosten auf.

Für das nächste Austauschjahr, das im August 2013 beginnt, können noch Bewerbungen beim Bundestag aus den Städten Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna abgegeben werden. Bewerben können sich für das PPP Schülerinnen und Schüler aller Schulformen, die zum Zeitpunkt der Ausreise (31.7.2013) zwischen 15 und 17 Jahren alt sind, sowie junge Erwerbstätige, die zum Zeitpunkt der Ausreise ihre Ausbildung abgeschlossen haben und höchstens 24 Jahre alt sind. Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Bundestags unter www.bundestag.de/ppp oder im Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Unna (Tel. 02303/2531430) erhältlich. Bewerbungsschluss ist der 14.9.2012.

Nach der Sommerpause – Oliver Kaczmarek zu Gesprächen auf den Wochenmärkten

Oliver Kaczmarek nimmt nach der Sommerpause die Arbeit wieder auf. Nach Besuchen in islamischen Gemeinden zum Fastenbrechen, folgen nun weitere Termine zu Gesprächen unter freiem Himmel. Hier die Videobotschaft aus dem Maislabyrinth der Dorfjung`s Methler.

 

Auf den Wochenmärkten anzutreffen:

  • 22.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Schwerte
  • 23.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Bergkamen
  • 24.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Kamen
  • 28.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Unna
  • 30.08.2012, 09:30 Uhr – Bürgersprechstunde unter freiem Himmel in Fröndenberg

Weitere Terminhinweise:

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek trifft sich mit Vertretern der REVAG – „Den Strukturwandel aktiv begleiten“

Zu einem Gedankenaustausch über die Herausforderungen beim Strukturwandel in der Bergbauregion Kreis Unna sind Geschäftsführung und Mitarbeiter der Revierarbeitsgemeinschaft für kulturelle Bergmannsbetreuung e.V. (REVAG) mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek zusammen gekommen. „Die Menschen im Wandel begleiten, ihnen Angebote zu machen und durch Bildung Teilhabe zu ermöglichen, ist eine wichtige Aufgabe für die Soziale Arbeit im Strukturwandel.“, so das gemeinsame Fazit.

Von links: Oliver Kaczmarek (MdB), Senol Ünlü (Dozent), Birgit Wischnewski (Stellv. Geschäftsführerin), Volker Wagner (Dozent), Inis Krause (Verwaltung), Wolfgang Junge (Geschäftsführer)

 

Für Kaczmarek war eine Rückkehr an einen alten Arbeitsplatz, denn während seines Studiums hat er als freier Mitarbeiter Projekte für die REVAG begleitet und einige selbst entwickelt. Geschäftsführer ist seit dem 01.10.2011 der Bergkamener Wolfgang Junge, bis vor kurzem Betriebsratsvorsitzender des heimischen Bergwerks Ost. Das Aufgabenspektrum der REVAG hat sich mittlerweile erweitert und insbesondere im Raum Kamen – Bergkamen – Bönen hat sich die REVAG im vergangenen Jahr etabliert. So wurde in Oberaden ein Geschichtskreis gegründet, der u.a. bei der Maikundgebung einen mobilen Besuchsstollen präsentiert und bergmännische Gegenstände auf dem Museumsplatz installiert hat. Ein solcher Kreis, an dem sich ehemalige Bergleute zur Bewahrung der bergmännischen Tradition beteiligen, soll auch in Bönen gegründet werden.

Auch im Bereich Weiterbildung ist die REVAG aktiv. Insbesondere in den Bereichen Integration und Grundbildung hat man daher vereinbart, weiter im Gespräch zu bleiben.

Weitere Informationen zur REVAG finden Sie im Internet unter www.revag.de

Oberflächlichkeit bei Energiewende nicht zulassen

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Fachleute der Region tagen in Kamen.

Die Energiewende ist für die industrielle Zukunft und damit für den Wohlstand in Deutschland ein Kernthema, bei dem verschiedene Aspekte berücksichtigt werden müssen. Ich will wissen, wie die Region, die ich im Bundestag vertrete, dazu bestmöglich beitragen kann.

Im Rahmen meiner Fachgespräche mit dem Roten Rucksack, zu denen ich Akteure einlade, die in bestimmten Themen der Region tätig sind, ist eine Expertenrunde für den kommenden Donnerstag nach Kamen eingeladen. Vergleichbare Gespräche führe ich zu Themen der Arbeitsmarkt-, der Gleichstellungs- und der Bildungspolitik regelmäßig durch.

Am Donnerstag (23.08.) kommen nun Vertreterinnen und Vertreter der Stadt- und Gemeindeverwaltungen, der Aufsichtsräte und Geschäftsführungen der Stadtwerke im Kreis Unna und der Sparkassen zusammen. Als Gesprächspartner steht der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Becker, zur Verfügung. Dabei sollen verschiedene Aspekte berücksichtigt werden. Natürlich ist es wichtig, Standorte für Windräder, Wasserkraftwerke, Speicher-, Biomassekraftwerke etc. zu finden. Die Diskussion in der Region aber allein darauf zu reduzieren, wäre oberflächlich und würde der Komplexität des Themas nicht gerecht.

Es geht auch darum, die Akteure vor Ort in einem sinnvollen Netzwerk zusammen zu bringen, die Verfestigungen am Strommarkt aufzubrechen, in der wenige Anbieter den Strompreis bestimmen können, die Bezahlbarkeit des Stroms zu sichern, Energieeffizienz zu einem herausragenden Thema zu machen, die Wettbewerbsfähigkeit heimischer Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeit in Zukunftsbranchen in Deutschland zu sichern. Dabei ist mittlerweile klar, dass die Bundesregierung keinen Masterplan zur Energiewende, die sie nach ihrem Zickzackkurs bei der Atomenergie laienhaft eingeleitet hat, verfolgt. Nun muss man eben stärker auf regionale Netzwerke bei der Umsetzung achten, ohne den großen Rahmen aus dem Auge zu verlieren.

Dirk Becker und ich erhoffen uns wichtige Erkenntnisse bei diesem Gespräch, die wir in die weitere Diskussion der SPD-Bundestagsfraktion und im Bundestag einbringen können.

Neue Beratungsstelle für Betroffene rechtsextremer und rassistischer Gewalt im Rheinland

Pressemitteilung der Opferberatung Rheinland:

In Nordrhein-Westfalen werden Menschen täglich Opfer rechtsmotivierter, rassistischer und/oder antisemitischer Übergriffe. Immer wieder kommt es auch zu schweren Bedrohungen und Gewalttaten gegen Personen, die nicht in das rechtsextreme und rassistische Weltbild passen. Zu den Betroffenen gehören Migrantinnen und Migranten, politisch Andersdenkende und Andersgläubige, alternative Jugendliche, Schwarze Deutsche, Flüchtlinge, Wohnungslose oder Schwule und Lesben.

Die Opferberatung Rheinland (OBR) berät und unterstützt Betroffene, Angehörige, Freundinnen und Freunde der Betroffenen sowie Zeuginnen und Zeugen eines Angriffs. Die Beratungsstelle bietet einen sicheren Raum, um über das Erlebte und die damit verbundenen Gefühle zu sprechen, und hilft dabei, die Folgen eines Angriffs zu bewältigen und neue Handlungsspielräume zu gewinnen.
Das Beratungsangebot umfasst z. B.:

• Informationen zu rechtlichen Möglichkeiten
• Hilfe bei der Suche nach juristischem Beistand
• Begleitung zu Behörden, bei Gerichtsverfahren und Gesprächen mit der Polizei
• Vermittlung ärztlicher und/oder therapeutischer Hilfe
• Vermittlung von Dolmetscherinnen und Dolmetschern
• Unterstützung bei der Suche nach Zeuginnen und Zeugen
• Beantragung von Entschädigungsleistungen

Auf Wunsch der Betroffenen setzt sich die Beratungsstelle auch für eine öffentliche Solidarisierung ein.
Die Opferberatung Rheinland steht parteilich an der Seite der Betroffenen und unterstützt die Perspektiven und Interessen der Betroffenen. Das Angebot ist aufsuchend, freiwillig und kostenlos. Die Beratung ist unabhängig von staatlichen Behörden, streng vertraulich und auf Wunsch anonym. Eine Anzeige bei der Polizei ist keine Voraussetzung für die Beratung.

Den Informationsflyer der Opferberatung finden Sie hier.

Die OBR ist ein Angebot des Informations- und Dokumentationszentrums für Antirassismusarbeit in NRW (IDA-NRW).
Kontakt:
OBR – Opferberatung Rheinland
c/o Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit in NRW (IDA-NRW)
Volmerswerther Str. 20
40221 Düsseldorf
Tel: 02 11 / 15 92 55 64
Fax: 02 11 / 15 92 55 69
info@opferberatung-rheinland.de
www.opferberatung-rheinland.de

Junge Menschen aus dem Kreis Unna für ein Jahr in die USA

SPD-Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek wirbt für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm.

In diesem Jugendaustauschprojekt des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses werden seit 1983 junge Leute – Schülerinnen und Schüler aller Schulformen und Berufstätige – gefördert.

Oliver Kaczmarek, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 145 Unna I, beteiligt sich ebenfalls an dem Programm und wirbt für das nächste Austauschjahr 2013-14.
“Dieses Programm eröffnet jungen Menschen die Chance, amerikanisches Familien-, Highschool- und Arbeitsleben kennenzulernen. Lioba Gierke aus Schwerte und Paula Accordi aus Unna, die beiden letzten Stipendiatinnen, haben in ihren Blogs über ihr Leben in den USA berichtet. Die Texte und Bilder der beiden Schülerinnen bieten einen tollen Einblick.“ Die Links zu den Seiten befinden sich der Homepage unter www.oliver-kaczmarek.de.

Für das Programm 2013-14 hat das Bewerbungsverfahren begonnen, die Bewerbungsfrist endet am 14. September 2012.

Ausführliche Informationen zum Programm können entweder im Bürgerbüro in 59425 Unna, Untere Husemannstr. 38, Fon 02303 25314-30, E-Mail: oliver.kaczmarek@wk.bundestag.de, angefordert werden oder sind im Internet unter www.bundestag.de/ppp einschließlich Bewerbungskarte herunterzuladen.

Von der Idee zum neuen Haus für Familien: Besuch bei der Familienbande Kamen

Bei einem Besuch der Baustelle für das neue Mütterzentrum Kamen („MÜTZE“) der Familienbande e.V. konnte ich mich kurz vor meinem Sommerurlaub davon überzeugen, wie in der Nähe des Rathauses ein neues Zentrum für Familien in allen Lebenslagen entsteht. Das ist und wird ein Ort, an dem wirklich Besonderes geleistet wird, denn getragen wird die Einrichtung von einem ehrenamtlichen Team.

Wenn ich richtig zähle, war dieser Besuch bei der Familienbande mein dritter in drei Jahren. Ich erinnere mich noch gut, wie wir beim ersten Treffen in einer von der Stadt Kamen bereitgestellten Dachgeschoßwohnung zusammensaßen, die der Verein aus eigener Kraft zu einer Begegnungsstätte für Familien umgebaut hatte. Heute ist dort eine Hebammenpraxis angesiedelt und sämtliche weitere Etagen plus Neubau sind in Nutzung durch das Mütterzentrum. Das ist eine wahnsinnige Entwicklung, die der Verein und das gesamte Netzwerk, zu dem u.a. auch die Lebenshilfe NRW gehört, in dieser kurzen Zeit zurück gelegt hat. Um ehrlich zu sein, hatte auch ich mir nicht vorstellen können, dass ein Projekt in so einer Größenordnung in so kurzer Zeit entstehen konnte. Umso beeindruckender, dass aus der Idee jetzt ein echtes Haus geworden ist, bei dem man sich schon gut vorstellen kann, wie es sein wird, wenn dort Kinder und Familien Leben in das Müttercafe, die Seminarräume, die Beratungsstellen und die Kindertagesstätte sowie Tagespflege für Kinder bringen. Ein schöner Nebeneffekt: hier werden neue Arbeitsplätze entstehen und es ist beabsichtigt, auch Menschen mit Behinderung zumindest einen Einblick in die Arbeitswelt zu geben.

Mit Initiatoren und Architekten des Projekts auf der Baustelle

Wer so etwas auf die Beine stellt, der wird meistens angetrieben durch eine starke Idee. Das ist auch bei der Familienbande so und anders wäre es kaum zu eklären, wie Menschen in ihrer Freizeit so immens viel Zeit und Energie aufbringen können. Dabei ist die Idee gar nicht kompliziert. Hier tun sich Menschen zusammen, die aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen etwas für Familien tun wollen, für Familien, die Fragen haben, die Lösungen suchen, die Beratung brauchen, die sich begegnen wollen oder die etwas Neues kennen lernen wollen. Und Familien können viele sein: klassisch, alleinerziehend, Multikulti, Generationen übergreifend usw. Von der Idee sind mittlerweile so viele Familien angesteckt, dass das Angebot in dem Zentrum sehr groß geworden ist. Eine Idee, die mittlerweile auch vielfältige Unterstützung hat. Auch die Stadtverwaltung in Kamen unterstützt das Projekt intensiv, weil  die Stadt erkannt hat, dass Engagement eine Bereicherung der Arbeit für Familien beinhaltet. Die Stadt erhält einen zusätzlichen Knotenpunkt der sozialen Arbeit und wertet ganz nebenbei ein Quartier in einer besonderen Weise neu auf.

Vor diesem Projekt und allen Menschen, die daran mitwirken, vor dem, was sie erreicht haben und noch erreichen werden, habe ich großen Respekt. Ich finde es allemal politisch unterstützenswert und bin froh, dass ich den Kontakt schon hatte, bevor das Projekt so groß geworden ist. Denn so kann ich annähernd besser nachvollziehen, welche riesige Entwicklung und Aufbauarbeit dahinter steckt. Wir vereinbaren, weiter im Gespräch zu bleiben und ich freue mich schon auf einen Besuch im MÜTZE, wenn der Alltag dort eingekehrt ist.

Finanzhilfen für Spanien – Zur Sondersitzung des Bundestages am 19.07.2012

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Am heutigen Donnerstag hat eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages statt gefunden. Die Abgeordneten sind zur Beratung der Finanzhilfen für Spanien aus ihren Wahlkreisen nach Berlin gekommen. Dies ist nötig und richtig, weil Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das Votum des Bundestages benötigt, bevor er auf Europäischer Ebene für Deutschland Entscheidungen treffen kann. Das Parlament muss entscheiden und die Abgeordneten müssen die Möglichkeit erhalten die Vorlagen zu debattieren und abzustimmen.

Zuvor haben bereits die Finanzminister der Eurostaaten über die anstehenden Hilfen für Spanien beraten. Eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro soll der spanischen Regierung noch im Verlauf dieses Monats zur Verfügung gestellt werden. Die Eurogruppe hat sich auf die wesentlichen Bedingungen verständigt, unter denen die spanische Regierung Hilfen zur Stabilisierung des Bankensektors erhalten soll. Die Einzelheiten dieser Beschlüsse hat die SPD-Bundestagsfraktion gründlich geprüft und darauf basierend entschieden, dem Gesetzesantrag der Bundesregierung zuzustimmen.

Die Ergebnisse dieser Sondersitzung, Informationen zu aktuellen Themen und Terminhinweise habe ich in diesem Sonder-Infodienst zusammengefasst.

Weiterhin schöne Ferien!

Oliver Kaczmarek

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Die Themen:

1. Deutscher Bundestag entscheidet über Finanzhilfen für Spanien
2. Schwarz-Gelb schwächst Datenschutz im Meldewesen
3. SPD-Bundestagsfraktion beschließt Antrag zum Menschenrecht auf Inklusive Bildung
4. Aktuelle Terminhinweise

Deutscher Bundestag entscheidet über Finanzhilfen für Spanien

In der heutigen Sondersitzung des Bundestages wurde über eine Finanzhilfe für spanische Banken entschieden. Zu Beginn der Sitzung gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine Regierungserklärung ab.

Die spanische Regierung hatte am 25. Juni offiziell Finanzhilfen bei den Mitgliedstaaten der Euro-Gruppe beantragt. Da sind die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit Euro-Währung. Die Finanzhilfe wird vom vorläufigen Euro-Rettungsfonds EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) bereitgestellt, jedenfalls solange, bis der dauerhafte Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) zur Verfügung steht. Das Bundesverfassungsgericht hat angekündigt Anfang September seine Entscheidung über die Eilanträge gegen den ESM und damit seine grundsätzliche Verfassungskonformität zu verkünden. Die Euro-Finanzminister hatten sich bereits bereit erklärt, für Spanien bis zu 100 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.

Übernahme von Garantien

Mit der Zustimmung des Bundestages wird das Bundesfinanzministerium ermächtigt, die notwendigen Bürgschaften zu übernehmen. Der deutsche Anteil für die zu übernehmenden Garantien beträgt nach Angaben des Finanzministeriums 29,07 Prozent. Es werden keine Bareinzahlungen oder ähnliches aus dem laufenden Haushalt fällig.

Finanzminister Schäuble hat ausgeführt, die Finanzhilfe sei unabweisbar, um die Sicherung der Stabilität in der Eurozone insgesamt zu gewährleisten. Er bezieht sich auf die Einschätzung der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Bankenaufsicht und des Internationalen Währungsfonds, wonach es dringend notwendig sei, Teile des spanischen Bankensektors zu restruktuieren und zu rekapitalisieren und den Marktzugang Spaniens zu besseren, nachhaltigen Finanzierungskonditionen zu wahren.

Spanische Regierung soll für Verpflichtungen einstehen
Die Finanzhilfen sollen an den staatlichen Fonds FROB als Bevollmächtigten der spanischen Regierung ausgezahlt werden, der die Hilfen an die betreffenden Banken weiterleitet. Die Programmlaufzeit soll 18 Monate betragen. Neben dem Fonds soll auch die spanische Regierung Vertragspartner der EFSF und später des ESM werden und für die aus dem Kredit erwachsenden Verpflichtungen gegenüber EFSF und ESM einstehen. Damit bleibt der spanische Staat in der Haftung.

Eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro soll bereits Ende Juli bereitgestellt und von der EFSF zunächst in Reserve gehalten werden. Sie soll nur ausgezahlt werden können, wenn im spanischen Bankensektor akute Notfälle auftreten und sehr schnelles Handeln erforderlich würde. Jede Verwendung von Mitteln aus dieser Tranche erfordere einen begründeten und quantifizierten Antrag der spanischen Zentralbank und die anschließende Billigung durch die EU-Kommission und eine Arbeitsgruppe der 17 Euro-Mitgliedstaten im Benehmen mit der Europäischen Zentralbank.

Europäische Bankenaufsicht unabdingbar
Die Entscheidungen, die der Bundestag heute getroffen hat, betreffen keine direkten Hilfen für Banken. Direkte Hilfen sind bislang weder im Rahmen der Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) noch im Rahmen des künftigen Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) in seiner geltenden Form möglich. Die Beschlüsse des letzten EU-Gipfels sehen eindeutig vor, dass direkte Bankenhilfen nur möglich werden, wenn vorher eine europäische Bankenaufsicht etabliert worden ist. Dazu liegen aber derzeit noch keine Anträge der Bundesregierung vor. Das vor 2,5 Wochen mit den Stimmen der SPD beschlossene Gesetz zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus verbietet solche Hilfen ausdrücklich.

Die Ausgestaltung einer stärkeren europäischen Bankenaufsicht wird Thema der kommenden Monate sein. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest, dass es auch unter einer solchen Bankenaufsicht keine völlig unkonditionierten Hilfen für Banken geben kann. Die Europäische Kommission wird den Angaben zufolge im Herbst Gesetzgebungsvorschläge für eine europäische Bankenaufsicht unter Beteiligung der Europäischen Zentralbank vorlegen.

Quelle unter anderem: www.bundestag.de