Allgemein – Seite 2 von 17 – Oliver Kaczmarek, Md

Für eine moderne und bürgerfreundliche Arbeitslosenversicherung

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Weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung und bessere Arbeitsförderung – das ist das Ziel des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Modernisierung des Dritten Sozialgesetzbuches (SGB III), den wir in dieser Woche in 1. Lesung im Bundestag beraten. Ziel ist, arbeitsuchende Menschen schneller, gezielter und leichter in Jobs zu vermitteln, auch um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Beratungs- und Vermittlungsgespräche können in den Arbeitsagenturen künftig auch digital geführt werden und Instrumente zur aktiven Arbeitsförderung werden erweitert. Die bisherige Eingliederungsvereinbarung wird durch einen Kooperationsplan ersetzt, der auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie auf die Eigeninitiative und das Vertrauen in die Eigenbemühungen arbeitsuchender Menschen setzt. Zumutbare Arbeit anzunehmen, bleibt Pflicht.
Wir fördern die Jugendberufsagenturen noch besser, insbesondere indem wir die Zusammenarbeit der verschiedenen Sozialversicherungsträger stärken. Zudem verbessern wir die Möglichkeit, Jugendliche zu unterstützen, insbesondere werden die Fördermöglichkeiten für schwer erreichbare junge Menschen verbessert. Wer ein Praktikum zur Berufsorientierung außerhalb der eigenen Region macht, kann künftig bis zu 420 Euro pro Monat an Zuschuss für die Unterbringung erhalten.
Ab 2029 wird die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung für Menschen mit ausländischen Berufsqualifikationen dauerhaft von der Bundesagentur für Arbeit durchgeführt. Die bisher modellhaft bei ihr angesiedelte Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung (ZSBA) wird verstetigt. So sollen zusätzliche Fachkräfte für den deutschen Arbeitsmarkt gewonnen und möglichst entsprechend ihren Qualifikationen beschäftigt werden.

Wie Sie einen Online-Termin bei der Bundesagentur für Arbeit vereinbaren können, können Sie hier nachlesen.

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Einkommensteuerzahlende entlasten – steuerliche Wachstumsimpulse setzen

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Wir beraten in dieser Woche in 1. Lesung zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung, mit denen Einkommensteuerzahlende und insbesondere Familien entlastet werden. Außerdem werden die steuerlichen Maßnahmen der Wachstumsinitiative auf den Weg gebracht.
Die Anpassungen im Einkommensteuertarif stellen die verfassungsrechtlich gebotene Frei-stellung des Existenzminimums sicher. Sie verhindern außerdem eine lediglich progressionsbedingt höhere Einkommensbesteuerung, gleichen also die kalte Progression aus.
Das Kindergeld wird 2025 um fünf Euro auf 255 Euro pro Kind/Monat und 2026 um weitere vier Euro auf 259 Euro pro Kind/Monat erhöht. Ab 2026 wird im Einkommensteuergesetz verankert, dass Kindergeld und Kinderfreibetrag weiter zeitgleich steigen. Auch wird ab 2025 der Sofortzuschlag für von Armut betroffene Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene um fünf Euro auf 25 Euro monatlich erhöht.
Wir sorgen für mehr Steuergerechtigkeit und überführen die Steuerklassen III und V ab dem 1. Januar 2030 in die Steuerklasse IV mit Faktor. Damit wird eine gerechtere Verteilung der Lohnsteuerbelastung zwischen Ehe- und Lebenspartnerinnen und Lebenspartner unmittelbar erreicht und nicht erst in der Steuererklärung. Der überproportional hohe Lohnsteuerabzug in der Steuerklasse V, der vor allen Frauen betrifft, wird damit beendet. Künftig haben sie ein höheres monatliches Netto. Dies ist ein Baustein hin zu einem Steuerrecht, das eine eigenständige Existenzsicherung und Erwerbsteilhabe von Frauen unterstützt und nicht behindert.
Zudem stärken wir steuerbegünstigte Körperschaften wie beispielsweise Vereine. Im Gemeinnützigkeitsrecht wird nun verlässlich und transparent klargestellt, dass solche Körperschaften auch zu tagespolitischen Themen Stellung beziehen dürfen, ohne dass sie ihre Gemeinnützigkeit gefährden. Damit wird das gerade heute so wichtige demokratische Engagement unterstützt und gefördert.

Den Gesetzesentwurf zur Steuererleichterung finden Sie hier.

Das Maßnahmenpaket mit dem Titel „Wachstumsinitiative – neue wirtschaftliche Dynamik für Deutschland“ finden Sie unter diesem Link.

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Bundesförderung für Zechenturm in Bönen und Haus Villigst in Schwerte

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek hat sich erfolgreich für Fördergelder in Höhe von ca. 2,3 Mio. Euro eingesetzt. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch, den 25. September 2024, 2.318.750 € Fördergelder für Projekte in Bönen und Schwerte bewilligt.

Der Großteil der Summe, 2.005.000 €, wird für die Instandsetzung der Gebäudefassade des Förderturms in Bönen verwendet, eine Landmarke, die weit über die Grenzen der Gemeinde sichtbar ist. Zusätzlich erhält das Haus Villigst 313.750 € Bundesförderung, mit der das Dach der Tagungsstätte der evangelischen Kirche von Westfalen saniert wird. Die Mittel werden aus dem Bundesprogramm Kulturinvest zur Verfügung gestellt.

Oliver Kaczmarek betont: „Mit der Förderung werden zwei wichtige Kultur- und Bildungseinrichtungen in meinem Wahlkreis unterstützt. Ich freue mich sehr, dass der Bund damit die Bedeutung der beiden Zentren als überregionale Kultur- und Bildungsorte anerkennt und gleichzeitig die Kommunen finanziell entlastet. Das ist ein wichtiges Signal für die betroffenen Städte und Gemeinden“.

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Finanzspritze vom Bund: Fast 9 Millionen Euro für die Stadtentwicklung im Kreis Unna

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Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) unterstützt Städte, Kommunen und Gemeinden mit seinen vielfältigen Förderprogrammen unter anderem bei den Themen nachhaltige Stadtentwicklung, bezahlbarer Wohnraum und Neubau. Dazu zählt auch das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, das Projekte von besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung im Sinne einer nachhaltigen, sozialen Stadtentwicklung unterstützt, das Programm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ sowie das „Städtebauförderungsprogramm“, das Investitionen in die Stadterneuerung vorantreibt. Diese und andere Maßnahmen sollen nicht nur den Wohnungsbau ankurbeln, sondern auch die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden erhöhen.

Seit Jahrzehnten profitiert auch der Kreis Unna von den Bundesmitteln. „In diesem und im vergangenen Jahr flossen Finanzmittel in Höhe von mehr als 8,8 Millionen Euro aus den Bundesförderprogrammen in unsere Kommunen“, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek mit.

Die Summe der vom Bund in den Jahren 2023/2024 zur Verfügung gestellten Mittel teilt sich wie folgt auf: Weit vorn liegt Schwerte mit einer Fördersumme von insgesamt 4.975.968 Mio. Euro. Rund 1,4 Mio. Euro erhielt die Stadt dabei aus dem Programm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ für den Klimagarten, der als Teil der internationalen Gartenausstellung 2027 in Wandhofen entsteht. Ca. 1,3 Mio. Euro flossen aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in den Sportplatzneubau in Wandhofen sowie weitere 440.000 Euro in die Sanierung und Erweiterung der Begegnungsstätte auf dem Sportplatz in Geisecke. Rund 1,1 Mio. Euro erhielt die Kommune für die Innenstadtentwicklung aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und weitere 329.400 Euro aus dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“.

Im Rahmen des Förderprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ unterstützte der Bund Bergkamen mit 900.000 Euro für das „Grubenwasserhebewerk als städtebauliche Landmarke“ in der Wasserstadt Aden, während die Gemeinde Bönen aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ von 1,2 Mio. Euro für die Erweiterung des Sportparks auf dem ehemaligen Zechengelände und von etwas mehr als 1 Mio. Euro aus dem Programm „Lebendige Zentren“ für die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes profitierte. Mittel aus diesem Programm erhielten auch die Städte Fröndenberg (673.000 Euro), Unna (104.000 Euro) und Kamen (50.000 Euro). Weitere 151.000 standen Unna aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ für Unna-Königsborn zur Verfügung.

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Turbo Startchancen-Programm: Kaczmarek tauscht sich mit Lehrkräften der Friedrich-Kayser-Schule aus

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Auf die Bedürfnisse sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher sowie Schulen in schwierigen Lagen eingehen – das ist das Ziel des milliardenschweren Startchancen-Programms von Bund und Ländern, das zum neuen Schuljahr gestartet ist. Zur ersten Gruppe von etwa 400 sogenannten Startchancen-Schulen in NRW gehört die Friedrich-Kayser-Grundschule in Schwerte. Wie die Schule das Programm mit Leben füllt, erfuhr der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek in einem Gespräch mit der Schulleitung und Lehrkräften.

„Das Startchancenprogramm bietet uns in enger Kooperation mit dem Schulträger und der Schulaufsicht die Möglichkeit, die räumlichen Rahmenbedingungen durch die Schaffung von hochwertig ausgestatteten lernförderlichen Räumen für sozial benachteiligte Kinder zu verbessern, wodurch eine Motivations- und Kompetenzsteigerung der benachteiligten Schüler*innen erreicht wird“, macht Schulleiterin Sabine Jost deutlich. Ein wesentlicher Fokus liege zudem auf der Beratung und Unterstützung der Lernenden und dem gezielten und intensiven Ausbau einer lernförderlichen Elternarbeit in Form von offenen Elternangeboten durch die Stärkung des multiprofessionellen Teams und insbesondere durch eine zusätzlich zu besetzende Stelle der Profession „Schulsozialarbeit“. „Es ist uns ein großes Anliegen, durch verschiedene Maßnahmen eine positive, diversibilitäts- und ungleichheitssensible Schulkultur zu entwickeln und eine intensivere Vernetzung mit außerschulischen Akteuren im Sozialraum zu schaffen“, erklärt Jost.

Der Abgeordnete Kaczmarek betont: „Mit dem Startchancen-Programm unterstützen wir gezielt Schulen mit dem größten Bedarf. Bildung ist unsere wertvollste Ressource und das Programm ein wichtiger Schritt, um das Potential aller jungen Menschen zu entfalten.“ Es sei wichtig, so Kaczmarek weiter, Kinder nicht nur finanziell abzusichern, sondern ihnen auch mit guter Bildung einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Er freue sich, dass drei Schulen aus seinem Wahlkreis seit Schuljahresbeginn von dem bildungspolitischen Projekt profitierten.

Das Startchancen-Programm ist das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Nordrhein-Westfalen erhält in den kommenden zehn Jahren rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und wird Mittel bis zu demselben Umfang investieren. Die ersten 400 Schulen aus Nordrhein-Westfalen mit insgesamt über 138.000 Schülerinnen und Schülern starteten nach den Sommerferien. Weitere 520 Startchancen-Schulen folgen zum Schuljahr 2025/26.

 

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Aktiv für Demokratie und Toleranz: Kaczmarek ruft zur Teilnahme an bundesweitem Wettbewerb auf

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek ruft auf zur Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“, der jedes Jahr von der Bundeszentrale für politische Bildung ausgeschrieben wird. Gesucht werden in der 24. Wettbewerbsrunde anlässlich des Jubiläums „75 Jahre Grundgesetz“ insbesondere zivilgesellschaftliche Projekte, die das Grundgesetz auf kreative und nachhaltige Weise mit Leben füllten. Den GewinnerInnen winken Preisgelder in Höhe von 2.000 bis zu 10.000 Euro.

Teilnehmen können allen Einzelpersonen und Gruppen, die mit ihren Projekten das Engagement für Demokratie und Toleranz stärken. „In diesem Jahr zählt insbesondere die Förderung von Teilhabe und Engagement gegen alle Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, Demokratiefeindlichkeit und politischem Extremismus“, sagt Kaczmarek.

Weitere Informationen samt Bewerbungsformular finden Interessierte unter https://www.bpb.de/veranstaltungen/reihen/aktiv-wettbewerb/bewerbungsformular-aktiv-wettbewerb-2024/. Bewerbungsschluss ist der 31. August. Die Bewerbung im Aktiv-Wettbewerb 2024 erfolgt ausschließlich online.

 

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Den Netzausbau weiter beschleunigen

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Auf EU-Ebene wurde im vergangenen Jahr die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) überarbeitet. Insbesondere soll der Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen am Bruttoendenergieverbrauch der EU auf mindestens 42,5 Prozent bis 2030 erhöht werden. Dazu sieht die Richtlinie vor allem Maßnahmen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Bereich der erneuerbaren Energien vor. Im Mai hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, um die Vorgaben der RED III in den Bereichen Netze und Offshore-Windenergie umzusetzen.

In dieser Woche hat der Bundestag nun einen Teil der dort vorgesehenen Maßnahmen beschlossen. Konkret geht es um das Bundesbedarfsplangesetz. Um Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich des Netzausbaus zu beschleunigen, werden neun weitere Netzausbauvorhaben vorgelagert – das bedeutet vor der turnusmäßigen Novelle – in den Bundesbedarfsplan aufgenommen. Diese Vorhaben betreffen Teile der Stromtrassen „NordOstLink“ und „Rhein-Main-Link“.

 

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/112/2011226.pdf

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Wirtschaftsjunior aus dem Kreis Unna in Berlin

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Eine intensive und lehrreiche Woche erlebte Michael Lis aus Holzwickede, als er im Rahmen des Know-how-Transfers der Wirtschaftsjunioren Deutschland den Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek in Berlin begleitete.

Der Know-how-Transfer, der vom 3. bis 7. Juni 2024 zum 28. Mal stattfand, ermöglichte es 200 jungen Führungskräften aus der Wirtschaft, 200 Bundestagsabgeordnete eine Woche lang zu begleiten. Ziel des Programms ist es, den direkten Dialog zwischen Politik und der jungen Generation im deutschen Mittelstand zu fördern. Die Wirtschaftsjunioren, das größte Netzwerk junger Unternehmerinnen, Unternehmer und Führungskräfte unter 40 Jahren in Deutschland, bringen so die Themen der jungen Generation in den politischen Dialog ein.

Michael Lis startete seine Woche mit dem „Tag der jungen Wirtschaft“, gefolgt von spannenden Gesprächen mit Ministerinnen und Ministern. Höhepunkt war das Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz. In den folgenden Tagen begleitete er Oliver Kaczmarek zu Sitzungen des Ausschusses für Bildung und Forschung sowie zu Plenar- und Fraktionssitzungen. Die Teilnahme an der Fraktionsveranstaltung „Das Leben leichter machen“ der SPD-Bundestagsfraktion, bei der Hubertus Heil und Karl Lauterbach sprachen, rundete das Programm ab.

Michael Lis zieht ein positives Fazit: „Die Arbeit von Politikerinnen und Politikern wird oft unterschätzt. Die Prozesse sind langwierig und komplex, aber die Politik ist immer bemüht, die Rahmenbedingungen zum Wohle der Gesellschaft zu optimieren.“

Oliver Kaczmarek unterstrich die Bedeutung des Austauschs: „Ich schätze den direkten Transfer zwischen Politik und Wirtschaft sehr. Solche Programme sind wichtig, um die Herausforderungen und Bedürfnisse der jungen Wirtschaft besser zu verstehen. Gleichzeitig ist es für die Wirtschaft wichtig zu sehen, wie politische Entscheidungen getroffen werden und welche Prozesse dahinterstehen.“

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MINTmachtag: Kaczmarek besucht kleine ForscherInnen in Bönener AWO-Kita

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Entdeckungsreise durch die Welt der Wissenschaft: Um gemeinsam mit den Kindern spannende Experimente durchzuführen, besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Dienstag, 18. Juni, dem sogenannten bundesweiten MINTmachtag, die AWO-Kita „Kleine Forscher“ in Bönen. Und zeigte sich beeindruckt: „Es ist toll zu sehen, mit welcher Begeisterung und Neugier die Kinder hier an die Sache herangehen.“

Bereits am 10. März 2021 wurde die Kita „Kleine Forscher“ für ihr kontinuierliches Engagement und vielfältige pädagogische Programme als „Haus der kleinen Forscher“ zertifiziert. Zu den besonderen Angeboten gehören kreative Werkstattarbeit, naturpädagogische Aktivitäten, Bewegungsangebote in der zertifizierten Bewegungskita sowie alltagsintegrierte Sprachbildung. Dabei stehen vor allem die Schwerpunktbereiche Bauen und Konstruieren, Forschen und Entdecken sowie Bewegung im Fokus. Im Rahmen dieser Angebote haben die Jungen und Mädchen auch die Möglichkeit, in verschiedenen Workshops und Angeboten die spannende Welt der Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (kurz MINT) zu erkunden. Dafür bilden sich die Erzieherinnen und Erzieher der Kita regelmäßig fort. Wobei nicht nur der Forschergeist und Experimentierspaß der Kinder geweckt werden soll. Sie sollen zudem zu nachhaltigem Handeln befähigt werden. Neben der Förderung der naturwissenschaftlichen Neugier werden auch wichtige Kompetenzen wie Sprach- und Sozialkompetenz, Feinmotorik sowie Selbstbewusstsein und innere Stärke entwickelt.

„Die Kita leistet damit einen wichtigen Beitrag zur frühen Bildung und fördert Kompetenzen, die die Kinder für ihren späteren Lebensweg benötigen“, stellte Kaczmarek fest. Als Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Bildung und Forschung betonte er, wie schön es sei zu erleben, dass sich bereits die Kleinsten spielerisch mit der Forschung beschäftigen. Es sei wichtig, die Kinder für diesen Themenbereich zu begeistern und ihnen frühzeitig die Freude am Entdecken und Forschen zu vermitteln.

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Kaczmarek kommt mit rotem Dialogbus nach Schwerte

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Die SPD-Fraktion im Bundestag ist wieder mit dem Dialogbus im Land unterwegs und hat nicht nur offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, sondern auch reichlich Informationen und kleine Überraschungen im Gepäck. Am Mittwoch, 22. Mai, macht der rote Bus von 10.30 bis 12.30 Uhr Station im Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek. „Demokratie lebt vom Dialog und vom Miteinander“, ist Kaczmarek froh darüber, dass die Dialogtour erneut in den Kreis Unna führt. „Sicher haben die Menschen auf Grund der aktuellen Situation jede Menge Redebedarf und Fragen“, lädt er zu konstruktiven Gesprächen und regem Austausch in lockerer Atmosphäre auf den Postplatz in Schwerte ein.

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