Allgemein – Seite 2 von 15 – Oliver Kaczmarek, Md

Ausschreibung: Deine Stimme, Deine Zukunft! Der Jugendrat im Wahlkreis

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Hey du! 🌟

Bist du ein echter Weltverbesserer oder eine echte Weltverbesserin und zwischen 16 und 23 Jahren?

Dann lass uns zusammen Politik gestalten! 🤝

In einer lebendigen Demokratie ist es wichtig, dass alle mitmachen, besonders die junge Generation! Deshalb rufe ich 2024 das Projekt „Deine Stimme, Deine Zukunft: Der Jugendrat im Wahlkreis“ ins Leben. 🌍

Bewerbt euch bis zum 15.01.2024 mit einem kurzem Motivationsschreiben, in dem ihr beantwortet: „Welche Themen, besonders im Bereich der Jugendbeteiligung, bewegen dich am meisten und wie willst du richtig durchstarten?“

Dazu schickt ihr uns noch einen kurzen Lebenslauf (max. eine Seite) an oliver.kaczmarek@bundestag.de.

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Bürokratieabbau voranbringen

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Bürokratieabbau ist eine Daueraufgabe für die gesamte Bundesregierung, damit Bürger:innen und Unternehmen spürbar entlastet werden und die Verwaltung effektiver und leistungsfähiger wird. Wie wir dabei vorankommen, zeigt der „Sonderbericht der Bundesregierung – Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau in der 20. Legislaturperiode“, den wir in dieser Woche beraten haben. Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick über alle bereits abgeschlossenen, laufenden und geplanten Maßnahmen dieser Legislaturperiode. Digitalisierungsprojekte nehmen dabei eine Schlüsselrolle ein. Darüber hinaus ergänzt der Bericht weitere Bausteine zum Bürokratieabbau wie die Verbändeanhörung, das Bürokratieentlastungsgesetz IV, dessen Eckpunkte das Kabinett am 30. August 2023 beschlossen hat, und die Europäische Initiative zum Bürokratieabbau.

Weitere Informationen gibt es hier.

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Alphadekade: Fortschritte in der Bildung

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Rund 6,2 Millionen Menschen hierzulande sind funktionale Analphabet:innen, sie können also zwar einzelne Worte lesen, haben aber Schwierigkeiten, einen längeren zusammenhängenden Text zu verstehen. Mit der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung, kurz „Alphadekade“, wollen Bund, Länder und Partnerorganisationen von 2016 bis 2026 die Lese- und Schreibfähigkeiten der Betroffenen verbessern. Das Bundesbildungsministerium für Bildung und Forschung fördert die Projekte. In dieser Woche legte die Bundesregierung zum zweiten Mal ihren Bericht zum Stand der Dekade vor.

Im Bericht werden diverse Fortschritte aufgezählt: Das Lernportal des Deutschen Volkshochschulverbands (vhs-Lernportal) ist mit über 1,6 Millionen registrierten Nutzer:innen die zentrale Lernplattform für die Bereiche Lesen, Schreiben und Rechnen sowie Deutschlernen geworden. Darüber hinaus werden 35 neue Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener mit insgesamt über 38 Millionen Euro gefördert. Zudem werden in rund 60 Volkshochschulen „Lerntreffs“ ermöglicht, in denen ein niedrigschwelliger Zugang zu Lernangeboten angeboten wird.

Seit Beginn der Alphadekade wurden neun dreijährige Projekte mit über 21 Millionen Euro gefördert und 20 lebensorientierte Entwicklungsvorhaben umgesetzt. Ebenso fördern wir Forschungsvorhaben um mehr über die Adressaten der Bildungsangebote, ihrer Lebenswelt und ihr soziales Milieu zu erfahren. Hierfür wurden 14 Forschungsvorhaben mit einem Gesamtvolumen von 6,7 Millionen Euro gefördert.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Projekten der arbeits- und lebensweltlichen Alphabetisierung und Grundbildung. Auch Informationskampagnen wie „Lesen und Schreiben – mein Schlüssel zur Welt“ werden gefördert. In den kommenden Jahren soll der Fokus der Alphabetisierungsarbeit auf längerfristige Lernwege gelegt werden und um Grund- und Zukunftskompetenzen erweitert werden.

Eines der langfristigen Ziele der Alphadekade ist es, Öffentlichkeit für diese Thematik herzustellen. Seit dem Beginn des Programms wurden Werbekampagnen entwickelt und durchgeführt, um dieses Ziel zu erreichen. Die Erfolge werden nun deutlich, mittlerweile haben über 16 % mehr der befragten Bürger*innen von der großen Zahl an Bürger*innen mit Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten Kenntnis und sind sich deren Alltagsproblemen bewusst.

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Haushaltsentwurf: Investieren. Entlasten. Zusammenhalten.

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Die Bundesregierung hat am 5. Juli 2023 den Haushaltsentwurf 2024 und die Finanzplanung bis 2027 beschlossen. In dieser Woche wurde der Haushaltsentwurf der Bundesregierung in erster Lesung im Bundestag und anschließend im Haushaltsausschuss beraten. Verabschiedet wird der Haushalt 2024 im November. Bei den nun anstehenden Beratungen ist für uns klar: soziale, innere und äußere Sicherheit sind elementar und gehören zusammen.

Die vergangenen Jahre waren Krisenjahre. Deshalb haben wir erfolgreich viel Geld in die Hand genommen, um gut durch die Krisen zu kommen. Wir haben mit drei Entlastungspaketen die Folgen der Krise für Bürger:innen und Unternehmen abgefedert. Zugleich haben wir dafür gesorgt, dass niemand im Winter frieren muss, unsere energieintensiven Betriebe weiter produzieren können und Arbeitsplätze erhalten bleiben. Zugleich befinden sich die Investitionen in Deutschland auf Rekordniveau. Damit dieser Kraftakt gelingen konnte, haben wir die Schuldenbremse mehrmals aussetzen müssen. Zum ersten Mal seit vielen Jahren wird das Haushaltsvolumen im Vergleich zum Vorjahr nicht ansteigen. Zugleich wollen und müssen wir handlungsfähig bleiben. Denn wir befinden uns mit Blick auf die aktuelle wirtschaftliche Lage vor großen Herausforderungen. Damit die Rückkehr zur Schuldenbremse und finanzielle Handlungsfähigkeit gemeinsam gelingen, wollen wir klare Prioritäten setzen.

Der Haushaltsentwurf 2024 sieht Ausgaben in Höhe von 445,7 Milliarden Euro vor, das sind rund ein Viertel mehr als 2019, dem Vorkrisenhaushalt. Gegenüber dem Krisenjahr 2023 sinken die Ausgaben allerdings um 30 Milliarden Euro. Mit einer Nettokreditaufnahme von 16,6 Milliarden Euro bewegen wir uns in dem von der Schuldengrenze vorgegebenen Rahmen. Zum Vergleich: 2021 lag die Nettokreditaufnahme bei 215,4 Milliarden Euro, 2022 bei 138,9 Milliarden Euro.

 

Investitionen bleiben auf Rekordhöhe

Der Entwurf sieht Investitionen von 54 Milliarden Euro in die Modernisierung des Landes und eine moderne Infrastruktur vor. Damit liegen die Investitionen 40 Prozent höher als 2019, vor der Corona-Pandemie. Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und der Finanzplan bis 2027 sehen umfangreiche Mittel für die Absicherung und den Umbau der Energieversorgung vor. Wir fördern dabei besonders den Bau von Flüssiggasterminals, durch das Deutschland energieunabhängiger wird.

Auch die Investitionen in die Schieneninfrastruktur steigen im Vergleich zu 2023 um 2,9 Milliarden Euro auf insgesamt 12 Milliarden Euro. Die klassischen Verkehrsinvestitionen bleiben auf einem gleich hohen Niveau, während der klimafreundliche Radverkehr und Fußverkehr zusätzlich gefördert werden.

 

Zusammenhalt sichern

Soziale Gerechtigkeit ist das Fundament unserer Gesellschaft. Im Haushaltsentwurf 2024 stehen zur Finanzierung wichtiger Vorhaben zusätzliche Mittel bereit. Mit der Einführung des Bürgergeldes und dem damit verbundenen Ende des Arbeitslosengelds II wurde ein zentrales sozialdemokratisches Vorhaben umgesetzt. Die Mittel für das Bürgergeld werden im Haushaltsentwurf um 500 Millionen Euro gegenüber 2023 erhöht. Die Kindergelderhöhung auf 250 Euro je Kind, die der Bundestag bereits beschlossen hat, ist in diesem Haushalt vollständig finanziert. Diese und weitere Leistungen für Familien sollen ab 2025 in der Kindergrundsicherung zusammengeführt werden.

Auch für das Startchancen-Programm haben wir Vorsorge getroffen, denn für die nächsten vier Jahre stehen 3,5 Milliarden Euro bereit. Ziel ist es, bis zu 4000 allgemein- und berufsbildende Schulen mit besserer Infrastruktur und mehr Personal auszustatten.

Wichtig ist, dass es zu keinen Leistungskürzungen im Bereich der Pflegeversicherung, Gesundheitsvorsorge und der Rentenversicherung kommt. Auch erhöhen sich die Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung um 5,3 Milliarden Euro auf 117.2 Milliarden Euro.

 

Innere und äußere Sicherheit gewährleisten

Auch die vielfältigen und wichtigen Aufgaben im Bereich der inneren Sicherheit brauchen eine gute Ausstattung. Schwerpunkte liegen dabei auf der Bundespolizei und dem Bundeskriminalamt. Gestärkt wird auch der Bereich der Cybersicherheit. Es wird ein Netzwerk gegen Desinformation aufgebaut, um Desinformation und Manipulationen der öffentlichen Meinung z.B. durch fremde Staaten zu bekämpfen. Die Mittel für die Ortsverbände beim Technischen Hilfswerk werden im Entwurf auf sehr hohem Niveau von 48 Millionen Euro festgelegt – ein wichtiges Signal an die Helfer:innen im Katastrophenschutz.

Der große Bedarf bei den Integrationskursen wird gedeckt. So werden die Mittel auf 880 Millionen Euro erhöht. Damit ist sichergestellt, dass es für alle Zugewanderten ein Integrationsangebot gibt.

Außerdem investieren wir weiter in die Digitalisierung und den Bürokratieabbau, um mit dem „Deutschlandtempo“ rasch und zielgerichtet die aktuellen Herausforderungen zu meistern.

Mittlerweile führt Russland seit mehr als 18 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seit Kriegsausbruch unterstützen Deutschland und seine Partner in der EU und NATO die Ukraine vielfältig. Zur Sicherung von Frieden und Stabilität stärkt die Bundesregierung die Bereiche äußere Sicherheit und Verteidigung. Mit dem Haushaltsentwurf 2024, dem Finanzplan bis 2027 und dem im vergangenen Jahr beschlossenen Sondervermögen Bundeswehr wird sichergestellt, dass ab 2024 das 2-Prozent-Ziel der NATO erreicht wird. Mit dem Sondervermögen Bundeswehr, welches für 2024 Ausgaben von 19,1 Milliarden Euro vorsieht, sind viele Großprojekte nun ausreichend finanziert.

Ebenso behält die Regierung die internationale Entwicklungszusammenarbeit im Blick und stellt über 20 Milliarden Euro bereit. Damit ist Deutschland weiterhin zweitgrößte Gebernation nach den USA.

 

Weitere Informationen finden Sie hier.

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Ehrenamtliche aus dem Kreis Unna besuchen das politische Berlin

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Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Ortsjugendrings Holzwickede, des Fördervereins Freibad Dellwig, der jüdischen Gemeinde Unna, der Kinderkrebshilfe Unna, der SPD Unna, sowie die FairFriends aus Kamen und weitere ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Unna in der vergangenen Woche die Bundeshauptstadt. Während der dreitägigen Reise erlebten die Gäste das politische Treiben in Berlin hautnah mit. Das umfangreiche Programm umfasste ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung sowie eine Stadtrundfahrt. Weitere Höhepunkte waren der Besuch des Bundestags sowie ein Gespräch der Teilnehmer*innen mit Oliver Kaczmarek. Eine Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und ein Besuch im ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit in der DDR rundeten den Hauptstadtbesuch ab. Oliver Kaczmarek ist es ein besonderes Anliegen, ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern mit der Teilnahme an einer politischen Informationsfahrt für deren Einsatz zu danken.

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Marie Beimen thematisiert Zugangsbarrieren zum FSJ für einkommensschwache Jugendliche

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Heute besuchte Marie Beimen, Bundessprecherin der Freiwilligendienstleistenden, Oliver Kaczmarek im Bundestag. Sie absolviert derzeit ihren Freiwilligendienst im Marienhospital in Schwerte. Im Rahmen des Treffens diskutierten sie über bestehende Zugangsbarrieren, mit denen insbesondere junge Menschen aus einkommensschwachen Familien konfrontiert sind, wenn sie am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) teilnehmen möchten.

Ein spezifisches Hindernis, das Marie ansprach, ist die Anrechnung des Taschengeldes, das FSJ-Teilnehmende für ihre Arbeit erhalten, auf die Sozialleistungen ihrer Eltern und Geschwister. Diese Regelung erschwert es jungen Menschen aus finanziell benachteiligten Verhältnissen, ein FSJ erfolgreich zu absolvieren.

Kaczmarek begrüßt zivilgesellschaftliches Engagement von jungen Menschen wie Marie. Gemeinsam mit ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern hat sie eine Petition ins Leben gerufen, um auf diese Herausforderungen aufmerksam zu machen und Veränderungen anzustoßen. Die Petition ist hier zu finden.

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Kaczmarek ruft zur Teilnahme an Sozialwahl auf

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„Rund 52 Millionen Wahlberechtigte können bei der Sozialwahl bis zum 31. Mai die Zusammensetzung wichtiger Sozialparlamente in Deutschland bestimmen. Machen Sie mit und geben Sie Ihre Stimme ab für Rente und Gesundheit“, wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek für die Teilnahme an der Sozialwahl.

Die gewählten Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter treffen bei den Renten- und Krankenversicherungsträgern alle Grundsatzentscheidungen, beschließen die Haushalte und haben ein entscheidendes Mitspracherecht beim Leistungsangebot, etwa bei spezialisierten Reha-Leistungen der Rentenversicherung oder Zusatzleistungen der Krankenkassen, wie Mehrleistungen für Familien und spezielle Vorsorgeuntersuchungen. Dies zeigt nach den Worten des Abgeordneten Kaczmarek die große Bedeutung der Selbstverwaltungsgremien, die alle sechs Jahre neu gewählt werden und ehrenamtlich tätig sind. „Nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr und stärken Sie damit Ihren Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern den Rücken!“, unterstreicht Kaczmarek seinen Wahlaufruf. In den Sozialparlamenten seien Versicherte tätig, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagierten und gute Arbeit für die Stabilität der Selbstverwaltung leisteten.

Die Wahlberechtigten, so Kaczmarek weiter, erhielten ab Mitte April die Wahlunterlagen per Post. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels, der in einem roten Umschlag zu stecken sei, müsse dieser rechtzeitig abgeschickt werden, damit er bis spätestens am 31. Mai die aufgedruckte Adresse erreiche. Wer bei den fünf größten Ersatzkrankenkassen versichert sei, werde erstmals entscheiden können, ob sie oder er per Brief abstimmen oder an der Onlinewahl teilnehmen möchte. Unter www.sozialwahl.de könne man sich darüber informieren, wie und bei welcher Rentenversicherung und Krankenkasse gewählt werde.

 

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Oliver Kaczmarek kommt mit der AnsprechBar nach Methler

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Raus in die Stadt und auf die Straße – und das nicht nur vor Wahlen: Um zu erfahren, was Bürgerinnen und Bürger bewegt, ist der SPD-Bundestags-abgeordnete Oliver Kaczmarek wieder mit der AnsprechBar in seinem Wahlkreis unterwegs – gemeinsam mit den SPD-Verantwortungsträgern vor Ort. Kaczmarek spricht mit den Menschen über ihre Sorgen und Nöte, will wissen, welche Antworten sie von der Politik erwarten, und nimmt ihre Anregungen mit nach Berlin.

Diesen Dialog führt er in dieser Woche fort: Interessierte treffen den Bundestagsabgeordneten am Donnerstag, 9. März, von 17 bis 18 Uhr in Methler auf dem Parkplatz am Rewe Ahlmann.

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Kaczmarek absolviert Praxistag bei der Schwerter Polizei

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Einen detaillierten Einblick in den polizeilichen Arbeitsalltag erhielt jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei einem Praxistag in der Polizeiwache in Schwerte. Nach der offiziellen Begrüßung durch Landrat Mario Löhr und den Leitenden Polizeidirektor der Kreispolizeibehörde Unna, Torsten Juds, sprach der Politiker bei einem Rundgang durch die Wache und einer Fahrt im Streifenwagen mit diensthabenden Polizeibeamtinnen und -beamten über Aufgaben und Zuständigkeiten sowie aktuelle sicherheitspolitische Themen. Auch ging es um die Ausstattung der Beamt*innen und die Aufgaben und den Erhalt der Landratsbehörden bei der Polizei. “Das direkte Gespräch bringt nicht nur ehrliche Einblicke”, erklärte Kaczmarek nach seinem Besuch bei der Polizei. Es liefere auch viele Informationen, die ein Aktenstudium nicht hergebe. Der Praxistag in Schwerte war bereits das dritte “Praktikum” von Kaczmarek in einer Polizeiwache im Kreis Unna.

Sicherheitspolitik stand auch in der vergangenen Woche im Vordergrund, als Oliver Kaczmarek das Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg besuchte und dort mit dem Behördenleiter Joachim Turowski und seinem Stellvertreter Dirk Schulte über die großen Herausforderungen der Beschäftigten in Medizin und Vollzug sprach.

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Jetzt bewerben: Jugendhospitanzprogramm der SPD-Bundestagsfraktion

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Du willst Abgeordnete und ihren Alltag im Bundestag kennenlernen? Du bist in einem Verein oder Verband gesellschaftlich engagiert und mindestens 18 Jahre alt? Dann bewirb Dich!

Vom 22. bis 26. Mai 2023 findet die Jugendhospitanz der SPD-Bundestagsfraktion statt. Dabei kannst Du den Bundestagsalltag hautnah erleben, auch in meinem Büro! In dieser Woche begleiten die Hospitant:innen die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter:innen, nehmen an Gremiensitzungen teil und besuchen eine Bundestagssitzung. Zudem ermöglichen Gesprächs- und Diskussionsrunden mit hochrangigen Vertreter:innen der Fraktion sowie der Jugend- und Bildungspolitik in der Regierung den Teilnehmer:innen einen Einblick darüber, was mit ihren Themen auf bundespolitischer Ebene passiert.

Alle Details zur Hospitation und den Voraussetzungen zur Bewerbung findest Du unter https://www.spdfraktion.de/jugendhospitanz. Bewerbungsschluss ist der 24. März 2023.

Foto: Wahlkreispraktikantin Paulina, Villigst-Stipendiatin Hannah und Hospitantin der FES-Journalist:innenakademie Luisa (v.l.)

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