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Zukunft der Pflege: Kaczmarek und Lauterbach laden zur Podiumsdiskussion ein

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„Zukunft der Pflege“ ist der Titel einer Diskussionsveranstaltung, zu der der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und der SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB, Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, 3. Mai, um 18 Uhr in die Rohrmeisterei, Ruhrstraße 20, in Schwerte einladen.

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Gesellschaft, in der alle unabhängig von ihrem Einkommen stationär und ambulant die beste Versorgung in Gesundheit und Pflege bekommen. Ob zu Hause, in der Wohngruppe oder im Wohnheim; Zielvorstellung der SPD-Bundestagsfraktion ist es, trotz Pflegebedarf würdig und voll integriert zu altern.

Dafür brauchen wir ausreichend gut ausgebildetes und fair bezahltes Personal. Im Kreis Unna sind gegenwärtig über 6.000 Menschen im Bereich der Pflegeversorgung tätig. Zukünftig werden immer mehr Bürgerinnen und Bürger auf Hilfe angewiesen sein, um ihren Alltag bewältigen zu können.

Im aktuellen Koalitionsvertrag mit der Union konnte die SPD verschiedene Punkte durchsetzen, um die Pflege in Deutschland zukunftsfähig zu machen. Es wird ein Sofortprogramm mit 8000 neuen Fachkräften und eine spürbar bessere Bezahlung geben. „Doch wir wollen den Weg weiter gehen. Das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion bleibt eine solidarische Bürgerversicherung. Für uns gilt: Spitzenklasse in der Medizin muss für alle gelten“, sagt Kaczmarek.

Was muss die Politik zusätzlich tun, um Arbeiten im Bereich der Gesundheit und Pflege attraktiver zu machen? Welche Chancen und Herausforderungen kommen auf den Kreis Unna zu? Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von einer solidarischen Bürgerversicherung? Diese und andere Fragen wollen die SPD-Abgeordneten sowie der Verdi-Gewerkschaftssekretär Björn Lucht, Krankenschwester Petra Simons-Fleck und Altenpflegerin Kornelia Prüfer mit dem Publikum diskutieren.

Praktikumsbericht Tim Grothaus

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Tim Grothaus studiert Politik und Geographie in Osnabrück. Er hat für sechs Wochen ein Praktikum im Rahmen seines Studiums im Abgeordneten Büro von Oliver Kaczmarek in Berlin gemacht. Im folgenden Interview erzählt er von seinen Erlebnissen und Eindrücken während seiner Zeit in der Hauptstadt.

Welche Aufgaben hattest du während deines Praktikums?

Zu meinen Aufgaben gehörten u.a. die tägliche Postbearbeitung, die Informationsrecherche zu den Themen Bildung und Forschung, sowie die Vorbereitung von Sitzungsmappen für den Ausschuss und die Arbeitsgruppe. Außerdem war es meine Aufgabe den Abgeordneten zu Terminen und Veranstaltungen zu begleiten. Des Weiteren habe ich das Büro in der Büroorganisation unterstützt. Dazu gehörte zum Beispiel die Organisation von Verteilaktionen oder auch die Absprache und Vorbereitung von Terminen.
Was hat dich während deines Praktikums am meisten beeindruckt?
Am meiste beeindruckt hat mich die Vereidigung der Kanzlerin und der Bundesministerinnen und Bundesminister. Das war ein besonderer Moment, den ich glücklicherweise live von der Besuchertribüne aus beobachten durfte. Auch die Plenardebatten waren sehr interessant. Ansonsten ist die Größe der Gebäude natürlich sehr beeindruckend. Es dauert schon eine ganze Woche, bis man sich in den unterirdischen Gängen zurechtfindet.

An welchen Sitzungen und Veranstaltungen konntest du teilnehmen?

Als Praktikant war ich vollständig in die Bürogemeinschaft integriert. Zu meinen täglich Aufgaben gehörten das Verfassen von Antwortentwürfen, die Erstellung von Dossiers und Hintergrundinformationen zu relevanten Themen der politischen Arbeit und die Unterstützung bei allen im Büro anfallenden Aufgaben. Mich hat beeindruckt, wie vielfältig die Arbeit in einem Abgeordnetenbüro ist, denn das Büro steht für die unterschiedlichsten politischen Anliegen als Ansprechpartner zur Verfügung.

In den Sitzungswochen ist die Arbeit stark von einem routinierten Ablauf geprägt. Dienstags steht immer die Sitzung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion auf dem Programm. Mittwochs tagt dann der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Donnerstags habe ich dann die ersten zwei Stunden der Plenarsitzungen verfolgt. Einmal hatte ich sogar die Möglichkeit an einer Fraktionssitzung teilzunehmen. Zudem gab es auch noch verschiedene Abendveranstaltungen, wie zum Beispiel Podiumsdiskussionen, Parlamentarische Abende oder auch die Verleihung des Otto-Wels-Preises und die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages.

Außerdem gab es ein sehr vielfältiges PraktikantInnenprogramm der SPD-Bundestagsfraktion. Zusammen mit anderen Praktikantinnen und Praktikanten haben wir unter anderem das Willy-Brandt-Haus, das Finanzministerium, den Bundesrat, die Bundespressekonferenz und das Kanzleramt besucht.

Was hast du in deinem Praktikum gelernt, was war und ist für dich und dein Studium wertvoll?

Für mich ist vor allem wertvoll, dass ich die Arbeitsprozesse und Arbeitsstrukturen des Parlaments detailliert kennengelernt habe. Als Bürger*in bekommt man meist nur die Ergebnisse der intensiven Arbeit des Parlaments mit. Es war sehr interessant den Prozess der Entscheidungsfindung zu erleben.
Der für mein Studium wichtigste Aspekt ist jener, dass ich durch das Praktikum die Praxis kennengelernt habe. Somit kann ich die politischen Theorien und Konstrukte des Studiums aus einer anderen Perspektive betrachten und kritisch hinterfragen. Ich kann allen Studierenden der Politikwissenschaften sehr empfehlen, sofern sich die Möglichkeit ergibt, ein Praktikum bei einem Abgeordneten des Bundestags zu machen. Einen besseren und intensiveren Einblick erhält man wohl kaum woanders.

Aufnahme von Sondierungsgesprächen und der weitere Verlauf

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Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen, doch politisch bleibt einiges zu tun. Bevor wir alle in die Weihnachtspause starten, möchte ich euch über den aktuellen Stand in Berlin informieren.

Am Mittwoch haben sich die Spitzen von SPD und CDU/CSU erneut getroffen, um den Ablauf der Sondierungsgespräche miteinander zu besprechen. Wie auf dem Parteitag beschlossen werden nach der Zustimmung des Parteivorstands vom letzten Freitag ergebnisoffene Sondierungen mit den Unionsparteien aufgenommen. Anhand der im Parteitagsbeschluss genannten inhaltlichen Punkte werden die Gespräche von einer vom Parteivorstand benannten zwölfköpfigen Sondierungskommission geführt. Die Mitglieder sind: der Parteivorsitzende Martin Schulz, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, der Generalsekretär Lars Klingbeil, die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Natascha Kohnen, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegener, sowie unser Landesvorsitzender Mike Groschek, Ministerpräsident Stephan Weil aus Niedersachsen und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger aus dem Saarland.

Die Ergebnisse der Sondierung wird der Parteivorstand auf seiner Klausurtagung am 13. Januar erstmals besprechen. Damit die Partei in der Breite über die Ergebnisse diskutieren kann, wird der außerordentliche Parteitag erst eine Woche danach am 21. Januar einberufen. Dort soll dann entschieden werden, ob und unter welchen Modalitäten es zu einer Regierungsbildung mit den Unionsparteien kommen kann. Kommt es zu einer Zustimmung steht nach den Verhandlungen am Ende des Prozess das Mitgliedervotum, bei dem über die endgültigen Vereinbarungen zur Regierungsbildung mit CDU und CSU alle Mitglieder der SPD abstimmen werden.

Die SPD wählt für diesen schwierigen Prozess einen Weg der maximalen Transparenz und Beteiligung. Wir machen uns die Entscheidung nach dem einschneidenden Wahlergebnis vom September nicht leicht. Für uns ist klar, dass es ein bloßes „Weiter so“ nicht geben kann. Wir wollen auch als Partei vorangehen, indem wir schwere Entscheidungen gemeinsam bei hoher Beteiligung treffen. Anders als zum Beispiel bei der Union stimmen deswegen bei uns alle Mitglieder demokratisch über den Weg unserer Partei ab und nicht nur repräsentativ gewählte Vorstände.

Zu eurer Information findet ihr hier den Parteitagsbeschluss für das weitere Vorgehen, der die Parteispitze bei den kommenden Schritten lenkt.

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2017/Ordentlicher_BPT/B1_Unser_Weg.pdf

Ich wünsche euch und euren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr.

Mit herzlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

SPD erneuern, ergebnisoffene Gespräche aufnehmen – Sonderinfodienst aus Berlin am 13.12.2017

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Vergangene Woche traf sich die SPD zum Bundesparteitag in Berlin. Bei dieser Gelegenheit haben die Delegierten wegweisende Anträge beschlossen, die den gemeinsamen Kurs für die nächsten Wochen und Monate abstecken.

 

Der Parteitag hat entschieden, dass die SPD mit CDU und CSU Gespräche über die Bildung einer neuen Regierung führen wird. Damit steht fest, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der schwierigen Lage, in die Deutschland durch das Versagen Angela Merkels und der Jamaika-Parteien gebracht wurde, uns einem Dialog nicht verweigern. Der Parteitag hat aber auch beschlossen, dass solche Sondierungen nicht zwangsläufig in eine Große Koalition führen werden. Ob die SPD sich an der nächsten Bundesregierung beteiligen wird und in welcher Form, ist ausdrücklich offen. Voraussetzung ist aber in jedem Fall eine klar sozialdemokratische Handschrift, etwa wenn es um die Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung, die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung oder die Weiterentwicklung der Europäischen Union geht.

 

Sollten in darauf folgenden möglichen Sondierungen Schnittmengen mit der Union erkennbar werden, wird auf Dringen des Landesvorstands der NRW SPD ein weiterer außerordentlicher Bundesparteitag darüber entscheiden, ob die SPD Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Am Ende werden alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem Mitgliederentscheid über das Ergebnis dieser Verhandlungen und das endgültige Zustandekommen einer Vereinbarung zur Bildung einer gemeinsamen Regierung entscheiden.

 

Unabhängig von der Frage einer Regierungsbeteiligung hat der Parteitag auch beschlossen, dass die Erneuerung der SPD nach der schweren Wahlniederlage fortgesetzt werden muss. Dazu zählt einerseits, dass wir programmatische Antworten für die großen Zukunftsherausforderungen wie etwa die Veränderung der Arbeitswelt, die europäische Einigung oder den Klimawandel finden müssen. Auf der anderen Seite will die SPD aber auch neue Beteiligungsmöglichkeiten für die Parteimitglieder entwickeln, beispielsweise durch Online-Themenforen, die die inhaltliche Arbeit der Ortsvereine ergänzen sollen. Alle Beschlüsse des Bundesparteitages finden sich auf spd.de.


Die weiteren Themen des Infodiensts sind:

  1. Statusfrage Jerusalems darf nicht zu neuer Gewalt in Nahost führen
  2. Debatte über die Reform der EU
  3. Entschädigung der Anschlagsopfer vom Berliner Breitscheidplatz
  4. Antrag zum nationalen Glyphosatausstieg
  5. Bundeswehreinsätze im Ausland hilfsweise verlängert
  6. Abgeordnetendiäten

 

Ich wünsche frohe Weihnachten und uns allen für 2018 einen guten persönlichen Start und ein besseres Jahr für die SPD!

 

Mit freundlichen Grüßen,

Oliver Kaczmarek

Oliver Kaczmarek in den Bundesvorstand der SPD gewählt

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Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Vorsitzende der SPD im Kreis Unna und heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek am Freitag in den Bundesvorstand der SPD gewählt. Auf Vorschlag der nordrhein-westfälischen SPD zieht er erstmals in das Führungsgremium der SPD ein.

„Ich freue mich über das Vertrauen der Delegierten. Vor der SPD liegen arbeitsreiche Jahre, denn der Auftrag, die Partei nach den bitteren Wahlniederlagen der letzten Jahre inhaltlich, personell und organisatorisch zu erneuern, bleibt bestehen. Daran will ich mit meiner langjährigen Erfahrung in der Arbeit der SPD vor Ort mitwirken und die Interessen des Wahlkreises in der Führung der SPD vertreten.“

Oliver Kaczmarek ist 1988 als Schüler in die SPD eingetreten, seit 1990 Mitglied im Vorstand seines Heimat-Ortsvereins Kamen-Mitte, seit 2005 Vorsitzender der SPD im Kreis Unna und seit 2006 Mitglied des Landesvorstands der SPD Nordrhein-Westfalen. Den Wahlkreis Unna I vertritt Kaczmarek seit 2009 als direkt gewählter Vertreter im Deutschen Bundestag und ist dort stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Das Foto zeigt die Delegation der SPD im Kreis Unna auf dem Bundesparteitag.

Kaczmarek besucht Kik-Europazentrale: „Es kann gelingen, gute Qualität, faire Produktionsbedingungen und gute Arbeit miteinander zu verbinden“

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Im Rahmen seiner „Gemeinsam stark für morgen“-Tour besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt die Kik-Europazentrale, die an ihrem Standort in Bönen rund 800 Mitarbeiter beschäftigt. Zusätzlich arbeiten etwa 470 Mitarbeiter in der Kik Logistik GmbH sowie ca. 50 Mitarbeiter im E-Commerce-Lager in Unna. Kik gehört damit zu den größten Arbeitgebern in der Region.

Neben einem Blick in die Qualitätssicherung, in das Prüflabor sowie das Hochregallager im Unternehmen stand auch ein Gespräch mit Patrick Zahn, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung, auf dem Programm. Zahn skizzierte nicht nur die Firmengeschichte und die Expansionsbestrebungen des Textilunternehmens. In den kommenden fünf Jahren, so machte er deutlich, plane das Unternehmen die Eröffnung von etwa 1.400 neuen Filialen in Deutschland und Europa. Überdies sei für 2019 der Markteintritt in den Vereinigten Staaten geplant. Der Geschäftsführer ging auch ein auf strittige Themen – wie die zurückliegenden Fabrikunglücke in Produktionsländern – und äußerte sich zudem zu Fragen nach den Herausforderungen für Textilhandel und Logistik, Produktionsbedingungen sowie die Bedeutung von Tarifverträgen.

„Kik ist ein bedeutender Arbeitgeber für die Region, und der Textilhandel steht vor großen Herausforderungen“, erklärte Kaczmarek. „Mir ist wichtig, dass die Unternehmen grundsätzlich gute Qualität, faire Produktionsbedingungen und gute Arbeit miteinander verbinden.“ Und weiter: „Positiv ist mir bei Kik aufgefallen, dass Kik sich im Rückblick selbstkritisch betrachtet, bereit ist zur Veränderung, Qualität von Produkten und Beschäftigungsverhältnissen in den Fokus rückt und auch über kontroverse Themen offen diskutiert.“

Oliver Kaczmarek freut sich über 10.000 Euro für den Fröndenberger Patenschaftskreis

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Eine überaus gute Nachricht konnte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek Karin Eckei vom Patenschaftskreis für Flüchtlinge in Fröndenberg mitteilen: Das Bundeslandwirtschaftsministerium fördert das Projekt „Einleben“ mit 10.000 Euro.

Die Initiative hat sich beteiligt an dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE), mit dem das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume erhalten und weiterentwickeln möchte. „Der Geldbetrag ist eine Auszeichnung für die Professionalität und das Engagement des Patenschaftskreises“, sagt Kaczmarek.

„Mit 10.000 Euro können wir viel erreichen“, freut sich Karin Eckei. Der 2015 gegründete Patenschaftskreis setzt sich für das Zusammenleben von Einheimischen und Flüchtlingen in Fröndenberg ein. Projekt „Einleben“ umfasst beispielsweise das Angebot Fitness für Männer, ein integratives Ferienspaßprogramm, ein Sommerfamilienfest oder themenbezogene Feriensprachkurse mit dazu passenden Exkursionen für Flüchtlinge.  Mit dem Geld könne die Initiative nun z. B. Trikots anschaffen, Schulungen für Flüchtlinge zum Thema Energie- und Heizkosten planen oder Besuche in verschiedenen Einrichtungen durchführen, erklärt Eckei.