Berlin

Terminhinweise

, ,

24.09.2016 Ordentlicher Landesparteitag NRWSPD mit Vorstandswahlen in Bochum

Beim Landesparteitag der NRWSPD wird der neue Vorstand für den Landesparteitag gewählt und die Vorbereitung der Landtagswahl am 14. Mai 2017 wird besprochen. Besonders werden zentrale programmatische Anträge aus der Partei diskutiert und wie sich die NRWSPD mit Blick auf die Landtagswahlen inhaltlich und strategisch ausrichten möchte.

 

28.09.2016 Fünfter Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Teilnehmende aus ganz Deutschland zum Wirtschaftsempfang in den Deutschen Bundestag ein. Aus dem Kreis Unna sind auf meine Einladung zum Beispiel die Tanzschule Thiele aus Schwerte und UNIQ aus Holzwickede mit dabei.

Konferenz türkeistämmiger SPD-MandatsträgerInnen im Bundestag mit Kamener und Fröndenberger Beteiligung

, , , ,

Auch aus dem Kreis Unna sind mit Gökçen Kuru, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Kamen und Taner Cegit, Ratsherr für die SPD im Rat der Stadt Fröndenberg türkeistämmige Volksvertreter der Einladung des heimischen SPD Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und der SPD-Bundestagsfraktion an alle türkeistämmigen Sozialdemokraten aus Kommunalparlamenten, Landtagen und dem Europäischen Parlament gefolgt. Auch Kenan Küçük, Geschäftsführer des Multikulturellen Forums e.V. (MkF) aus Lünen, nahm an der Konferenz teil.

Unter dem Motto „Zusammenhalten und zusammen gestalten“ haben sie bei einer großen Konferenz im Reichstag miteinander beraten, wie sie verhindern können, dass der derzeitige Konflikt in der Türkei sich auf den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland auswirkt. Unter anderem hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu den Delegierten gesprochen.

Seit vielen Jahren sind Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Die unruhige politische Situation in der Türkei hat auch in Deutschland zu intensiven Debatten geführt.

Der Großteil der türkeistämmigen Menschen in Deutschland ist fest in die verschiedenen Bereiche unseres gesellschaftlichen und politischen Lebens integriert. Das bedeutet auch, dass sie die Möglichkeit haben müssen, in politischen Gremien auf allen Ebenen sowie im öffentlichen Bild repräsentiert zu sein.

„Gökçen Kuru und Taner Cegit sind Vertreter der jungen Generation und tragen als Kommunalpolitiker in ihren Räten große Verantwortung. Auch Kenan Küçük, Geschäftsführer des Multikulturellen Forums e.V. (MkF) aus Lünen, engagiert sich seit vielen Jahren gesellschaftlich und politisch. Mit der Einladung nach Berlin wollen wir auch zeigen, dass die SPD ihren Rat braucht und dass wir gemeinsam für den Zusammenhalt in Deutschland einstehen“, erklärt Oliver Kaczmarek.

Zehnte Klasse der Hellweg Realschule aus Unna trifft ihren Bundestagsabgeordneten

, , , ,

In der Hauptstadt trafen die 26 Schülerinnen und Schüler der Hellweg Realschule den heimischen Abgeordneten Oliver Kaczmarek, der ihre Stadt im Parlament vertritt. Die zehnte Klasse hält sich für fünf Tage in Berlin auf. Die jungen Frauen und Männer wollten unbedingt der Einladung von Oliver Kaczmarek zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag folgen.

Bei ihrem Besuch im Parlament hatten die jungen Menschen Gelegenheit zur Teilnahme an einer Plenarsitzung. Von der Besuchertribüne konnten sie aus nächster Nähe die „Elefantenrunde“ der Verhandlungen um den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 mitverfolgen. In dieser wird der Etat des Bundeskanzleramtes beraten und es reden alle Fraktionsvorsitzenden sowie die Bundeskanzlerin.

Anschließend haben die jungen Menschen mit Oliver Kaczmarek über seine Arbeit für den Wahlkreis in Berlin diskutiert. Dabei haben sie sich mit ihm über politische Fragen und über seinen Alltag in Berlin und Unna unterhalten.

Oliver Kaczmarek betonte vor allem, wie wichtig er es findet, dass wir alle das große Maß an Freiheit in unserer Gesellschaft nicht für selbstverständlich halten. Besonders im ehemals geteilten Berlin erinnern viele Orte daran, dass Freiheit und Demokratie in Deutschland nicht immer selbstverständlich waren. Es ist wichtig, dass alle Menschen in Deutschland immer wieder dabei mitmachen, Demokratie und Freiheit jedes Einzelnen in einer vielfältigen Gesellschaft zu erhalten und zu verteidigen.

Danke an alle, die in Deutschland gutes Miteinander fördern

, , ,

Ich mache mit bei der Aktion „Dein Gesicht für Vielfalt“. Damit möchte auch ich ein Zeichen setzen für Solidarität und ein gutes Miteinander. Vielfalt ist ein Reichtum für Deutschland. Ich danke ausdrücklich den vielen Menschen, die sich tatkräftig für ein gutes Zusammenleben in Deutschland engagieren. Die Ausstellung mit meinem, wie ich finde, gelungenen Portrait, war mit vielen anderen tollen Portraits am Potsdamer Platz in Berlin zu sehen.

Die Brennelementesteuer muss verlängert werden

, , ,

Da mir Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis in den vergangen Wochen vermehrt Aktionspostkarten der Anti-Atom-Organisation „ausgestrahlt“ zuschicken, möchte ich meinen Standpunkt zur Brennelementesteuer für Atomkraftwerke deutlich machen:

Die Brennelementesteuer muss bis zum Betriebsende des letzten Atomkraftwerks verlängert werden. Die Atomenergie stützt sich auf eine sehr gefährliche Technologie, deren Risiken nicht die Hersteller, sondern die Allgemeinheit trägt. Wir wissen alle, dass uns die Folgen dieser Technologie, mit der die Energieversorger Milliardenbeträge verdienen, noch Jahrhunderte beschäftigen werden und die Frage eines Endlagers für den strahlenden Müll, der weiterhin produziert wird, dringend gelöst werden muss.

Über die Steuer sollten die Energieversorger daher als Verursacher auch weiterhin zur Mitfinanzierung der Kosten herangezogen werden, die durch Atomkraft entstehen. Mit der Verlängerung der Steuer können wir ein klares Zeichen setzen, dass der Atomausstieg nicht mehr verhandelbar ist.

Kleingärtner aus Weißrussland und Westfalen-Lippe zu Gast bei Oliver Kaczmarek

, , , ,

Auf dem Weg von Belarus nach Lünen legten am Mittwoch 37 Garten- und Naturfreunde vom Hilfsprojekt Nadeshda für von der Tschernobylkatastrophe betroffene Kinder aus der Nähe von Minsk einen Zwischenstopp beim heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek ein. Als Vorsitzender der Deutsch-Belarussischen Parlamentariergruppe begrüßte Kaczmarek die Delegation im Bundestag und erfuhr etwas zur Geschichte der mehr als 20-jährigen Partner- und Freundschaft zwischen den Kleingärtnern aus Westfalen-Lippe und Nadeshda.

Belarussische Gartenfreunde im Gespräch mit Oliver Kaczmarek.

Oliver Kaczmarek im Gespräch mit den belarussischen Gartenfreunden.

„Deutschland und Belarus, zu Deutsch Weißrussland, verbindet nach der schrecklichen Geschichte des Zweiten Weltkriegs heute ein Band der Solidarität. Ich danke den westfälischen Kleingärtnern, dass sie einen Beitrag dazu leisten“, so der Bundestagsabgeordnete.

Seit 1994 engagieren sich die heimischen Kleingärtner für das Kinderzentrum in Nadeshda, wo sechs- bis 17-jährige Kinder Erholung finden und pädagogisch und medizinisch betreut werden. Der umweltverträgliche Anbau von Obst und Gemüse in einer strahlungsfrei gebliebenen Zone sichert die Versorgung der Kinder mit frischen Gartenprodukten. Die Kleingärtner aus Westfalen-Lippe unterstützen das ökologische Anbauzentrum, das heute in Belarus landesweit als Pilotprojekt anerkannt ist, durch Beratung, Saatgut und Spendengelder.

Bereits heute reist die belarussische Delegation weiter nach Lünen, wo sie eine Woche in der Landesschule der Kleingärtner zu Gast ist. Auf dem Besuchsprogramm stehen u.a. ein Empfang beim Dortmunder Oberbürgermeister Ulrich Sierau, ein Besuch im Druckzentrum des Hellweger Anzeigers sowie in der Arena auf Schalke.

Lesebuch – Eine sozialdemokratische Erzählung

, , ,

Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung ist kürzlich erschienen:

Gerechtigkeit fängt bei der Bildung an – Eine sozialdemokratische Erzählung.

Ein Film zur Diskussionsveranstaltung und Buchvorstellung findet sich hier.

Die digitale Version des Lesebuchs ist hier einzusehen.

Grundfinanzierung für Wissenschaft und Studierende in Deutschland stärken

, ,

Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher;
Simone Raatz, zuständige Berichterstatterin:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bund und Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) die Fortsetzung der Exzellenzinitiative sowie die beiden neuen Programme „Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses“ und „Innovative Hochschule“ beschlossen haben. Damit wird ein weiterer substanzieller Beitrag zur Wissenschaftsfinanzierung in Deutschland geleistet.

„Mit den drei Beschlüssen der GWK bringen Bund und Länder wichtige Investitionen für die Förderung und Entwicklung des deutschen Wissenschaftssystems auf den Weg. Damit leistet die Politik einen wichtigen Beitrag dazu, dass sich Deutschland als Standort exzellenter Wissenschaft, Innovation und Wissenstransfers im internationalen Wettbewerb behaupten kann. Darüber hinaus werden wir dem wissenschaftlichen Nachwuchs frühzeitig planbarere und verlässlichere Karriereperspektiven bieten.

Die beschlossenen Maßnahmen sind zusammen mit der Ausfinanzierung der dritten Phase des Hochschulpaktes, der bundesseitigen Finanzierung des Aufwuchses im Pakt für Innovation und Forschung, dem Qualitätspakt Lehre sowie der Forschungsförderung an den Fachhochschulen eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Deutschland.

Darauf aufbauend müssen wir nun unseren Blick über 2017 hinaus richten. Wichtige Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern laufen in den nächsten Jahren aus. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Grundfinanzierung der Universitäten und Fachhochschulen zu erhöhen, sowie zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Karriereperspektiven in der Wissenschaft und zur Unterstützung von Studierenden auf den Weg zu bringen.“

Bürgergruppe besucht ihren Bundestagsabgeordneten: Drei politische Tage in der Hauptstadt

, , ,

Geschichte allerorten begegnete einer Bürgergruppe aus dem Kreis Unna in der vergangenen Woche in Berlin. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek erlebten rund 50 Politikinteressierte aus Unna, Kamen und Bergkamen drei intensive Tage mit Besichtigungen von Sehenswürdigkeiten und Besuchen in Museen, im Willy-Brandt-Haus oder im Deutschen Bundestag.

Kaczmarek_Oliver (002)

Höhepunkt für die Mitglieder von SPD-Ortsvereinen, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der AWO war neben einer Führung in der Gedenkstätte Hohenschönhausen, der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Stasi, die Besichtigung der gewaltigen Glaskuppel über dem Reichstag. Nach einer einstündigen Diskussion mit ihrem Wahlkreisabgeordneten über aktuelle politische Themen konnten die Teilnehmer der Informationsfahrt dem Parlament „aufs Dach steigen“ und bei bestem Wetter den fantastischen Blick aufs Regierungsviertel genießen.

Die Teilnehmer der politischen Bildungsreise waren begeistert vom umfangreichen und spannenden Programm der Bildungsreise sowie der Betreuung durch ihren Bundestagsabgeordneten. „Ich freue mich über so viel politisches Interesse und Engagement und hoffe, dass die Gruppe spannende Einsichten und Anregungen mit nach Hause genommen hat“, erklärt Oliver Kaczmarek.

SoVD-Mitglieder aus Bergkamen besuchen Oliver Kaczmarek im Deutschen Bundestag

, , ,

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchten Mitglieder des Sozialverbands Deutschland aus Bergkamen den Deutschen Bundestag in Berlin. Während einer einstündigen Diskussion mit Oliver Kaczmarek nutzten die 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren.

„Das politische Interesse der Gruppe hat mich sehr beeindruckt“, so Kaczmarek. „Wir haben uns vor allem mit Fragen zur Finanzkrise in Griechenland und der besseren Integration von Flüchtlingen auseinander gesetzt.“

Kaczmarek steht für Transparenz in der Politik: „Ich freue mich über Besuch aus meinem Wahlkreis. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Bürgerinnen und Bürger erfahren, was in Berlin passiert und wie ich als Abgeordneter ihre Interessen vertrete.“