Oliver Kaczmarek, Yasemin Karakasoglu und Mitglieder der Schwerter SPD beim Besuch der Produktionsschule in Schwerte.
„Die relativ niedrige Gesamtzahl der Arbeitslosen in Deutschland darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es einen massiv gespaltenen Arbeits- und Ausbildungsmarkt gibt. Gerade im Kreis Unna ist die Situation insbesondere für Jugendliche schwierig“, erklärte jetzt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei einem gemeinsamen Besuch mit Prof. Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, in der Produktionsschule der SIGNAL gGmbH in Schwerte.
Das bestätigte auch der stellvertretende Geschäftsführer der Werkstatt Unna, Wolfgang Zude.
Die Produktionsschule bietet Jugendlichen, die ohne Job und zum Teil ohne Schulabschluss sind, die Möglichkeit, sich beruflich zu qualifizieren. Gerade um diesen Personenkreis mit schlechteren Startchancen müsse man sich kümmern, sagte Zude und erklärte: „Das ist ein Bereich, in den man massiv investieren muss.“
Viele Jugendliche verlassen Schule ohne Ausbildungsplatz
Eine Forderung, die Zude mit Zahlen untermauerte: Zwei Drittel aller Jugendlichen verlasse die Sekundarstufe I ohne einen Ausbildungsplatz. Anfang August seien im Kreis Unna 1960 junge Leute unter 25 Jahren ohne Job gewesen. 1126 von ihnen bezögen Arbeitslosengeld II.
Diesen Jugendlichen müsse man Perspektiven bieten, waren sich die SPD-Politiker einig. „Wir können es uns nicht leisten, auf sie zu verzichten“, so Oliver Kaczmarek. „Jugendliche, die keinen Ausbildungsplatz erhalten haben, müssen eine zweite und notfalls auch dritte Chance erhalten. Das ist angesichts des Fachkräftemangels auch volkswirtschaftlich notwendig. Die SPD tritt deshalb für eine Berufsausbildungsgarantie ein.“
00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2013-09-11 14:47:092013-09-11 14:47:09Mehr Investitionen in die Jugend
Rauf auf’s Rad und ab durch den Kreis Unna: Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek möchte Genossen und Freunde für das Vorhaben Radkult(o)ur begeistern, das sich am Sonntag, 15. September, anbahnt.
32 Kilometer auf dem Fahrrad quer durch den Kreis Unna – ohne störende Autos. Dieser Wunschtraum vieler Pedalisten erfüllt sich auf einem Rundkurs von Unna über Kamen und Bönen zurück nach Unna – oder andersherum. Oliver Kaczmarek ist mit einer großen Gruppe mit von der Partie. Treffpunkt ist um 13.30 Uhr der Unnaer Rathausvorplatz. Von dort geht es dann über weitgehend autofreie Straßen nach Kamen auf den Alten Markt und schließlich entlang der Seseke zum Zechenturm in Bönen.
Da der Einstieg in die Radkult(o)ur auf der gesamten Strecke möglich ist, eignet sie sich prima als Sonntagsausflug für die ganze Familie. Und langweilig wird’s an dem Tag sicher weder kleinen noch großen Radlern. An den Zwischenstopps auf dem Rathausplatz in Unna, auf dem Markt in Kamen sowie am Förderturm in Bönen gibt’s jeweils ein buntes kulturelles Programm. Auch für die Verpflegung ist gesorgt.
Wer also Lust hat mitzumachen: Oliver Kaczmarek freut sich darauf, mit vielen Freunden per Velo die Heimat zu entdecken. Sein Ziel: gemeinsam losfahren, gemeinsam Spaß haben, gemeinsam ankommen.
00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2013-09-11 11:31:312013-09-11 11:31:31Mit Oliver Kaczmarek in die Pedale treten
Wie stellt sich die Ausbildungssituation für Jugendliche im Kreis Unna dar? Wie stehen die Chancen auf eine Berufsausbildung bei jungen Erwachsenen, die durch alle Raster gefallen sind? Die die Schule geschmissen oder die Ausbildung abgebrochen haben.
Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigen sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und die Bremer Erziehungswissenschaftlerin und Integrationsforscherin Yasemin Karakasoglu, seit Juni im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und betraut mit den Themen Wissenschafts- und Bildungspolitik, bei einem Besuch in der Produktionsschule in Schwerte.
Mit Ausbildern und Azubis im Gespräch
Am Dienstag, 10. September, wollen Kaczmarek und Karakasoglu von 10.30 bis 12 Uhr die Einrichtung der Werkstatt im Kreis Unna in der Ostenstraße 17 besichtigen und mit den jungen Leuten ins Gespräch kommen. Die Produktionsschule in Schwerte bietet Schul- und Ausbildungsabbrechern, Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz und arbeitslosen Jugendlichen bis zu 25 Jahren die Möglichkeit, unter betriebsähnlichen Bedingungen im Bereich der Hauswirtschaft zu arbeiten.
„Bei unserem Besuch in der Produktionsschule wollen wir im Gespräch mit Auszubildenden und Ausbildern sowohl die Situation auf dem Ausbildungsmarkt erörtern als auch über mögliche bildungs- und arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen diskutieren“, kündigt Oliver Kaczmarek an.
Anlässlich des internationalen Weltalphabetisierungstags am 8. September erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Dr. Ernst Dieter Rossmann und der zuständige Berichterstatter Oliver Kaczmarek:
Im Alltag begleitet uns Lesen und Schreiben permanent. Wir kochen das neue Lasagne-Rezept, wir setzen uns mit den Nebenwirkungen eines Medikaments auseinander, wir bewerben uns bei einem Arbeitgeber. Lesen und Schreiben sind die Voraussetzungen für Teilhabe und Chancengleichheit.
Deshalb wollen wir eine Alphabetisierungs-Dekade in Deutschland umsetzen. Das steht in unserem Regierungsprogramm. Denn wir wissen, dass in Deutschland 7,5 Millionen Menschen Schwierigkeiten mit dem Lesen und Schreiben haben. Funktionaler Analphabetismus ist viel weiter verbreitet als vermutet – das war das ernüchternde Ergebnis der leo-Studie aus dem Jahre 2011.
Wir wollen durch Grundbildungsangebote die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Lese- und Schreibschwierigkeiten stärken. Mit Hilfe einer Alpha-Offensive wollen wir unter anderem das Thema aus der Tabuzone holen, familienorientierte Angebote zur Förderung von Grundbildungskompetenzen an Kitas und Grundschulen aufbauen und mit den Sozialpartnern Wege erarbeiten, betriebliche Grundbildung zu etablieren. Dafür wollen wir jährlich 50 Millionen Euro ausgeben.
Anders bei CDU/CSU. Dort schafft es die Bekämpfung von funktionalem Analphabetismus noch nicht mal ins Wahlprogramm. 7,5 Millionen Menschen in Deutschland werden mit ihren ernstzunehmendem Problem einfach ignoriert. Kein Wunder also, dass die Bundesregierung die Nationale Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung nur zaudernd und halbherzig umsetzt. Der Bundesregierung fehlt auch in Sachen Grundbildung das richtige Konzept und der Wille zum Handeln.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2013-09-06 13:21:192013-09-06 13:21:19Funktionaler Analphabetismus in Deutschland kein Thema für Merkel
Am Dienstag hat der Deutsche Bundestag eine Debatte zur Situation in Deutschland geführt. 30 Minuten lang versuchte Kanzlerin Merkel an diesem letzten Sitzungstag vor der Bundestagswahl, eine positive Bilanz ihrer schwarz-gelben Regierungszeit zu ziehen. Dabei fiel etwas auf, das Peer Steinbrück in seiner Antwort auf Merkels Regierungserklärung treffend formulierte: „In Ihrer Rede haben Sie vor allem immer wieder gesagt ‘Wir werden, wir werden, wir werden…‘ – da fragt man sich: Wer hat eigentlich vier Jahre lang regiert?“
Peer Steinbrück verwies in seiner Rede auf den Koalitionsvertrag von 2009, in dem steht, man wolle einen neuen Aufbruch, ein neues Denken. Doch neben Wendemanövern wie in der Energiepolitik sei diese Regierung in einer Sprache des Ungefähren geblieben. Steinbrück zitierte Jürgen Habermas, der in Richtung Merkel-Politik postuliert hatte, ihr fehle der narrative Kern, also eine Erzählung, die ihrer Regierungspolitik irgendeine Richtung verleiht. Das Resultat dieser gefährlichen Ankündigungspolitik ist, dass Deutschland im Stillstand verharrt.
Deutschland braucht dringend einen Neustart. Es muss Schluss sein mit inhaltsleerer Gipfelpolitik und vollmundigen Ankündigungen!
Deutschland ist das Land mit dem größten Niedriglohnsektor in Europa. Und der Missbrauch von Leiharbeit hat sich in den letzten vier Jahren massiv ausgeweitet. Deswegen wird Peer Steinbrücks erste Maßnahme als Bundeskanzler die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn sein. Zudem wird eine SPD-geführte Regierung mehr Geld in Bildung investieren, die Infrastruktur ausbauen und die Kommunen finanziell stärken.
Die ganze Rede von Peer Steinbrück zur Situation in Deutschland können Sie sich hierals Video ansehen.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2013-09-06 12:35:442013-09-06 12:35:44Debatte zur Situation in Deutschland
Am Montag hat der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses diskutiert. An der Debatte nahmen Angehörige von Opfern des NSU-Terrors, der türkische Botschafter, der Geschäftsträger der griechischen Botschaft sowie Bundespräsident Joachim Gauck teil. Von insgesamt 49 Untersuchungsausschüssen, die es bislang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gegeben hat, war dieser der erste, der einstimmig von allen Bundestagsfraktionen eingesetzt wurde.
Der Untersuchungsausschuss hat ein flächendeckendes Versagen von Polizei, Verfassungsschutz, Justiz und politisch Verantwortlichen vorgefunden. Rechtsextremismus ist verkannt und verharmlost worden. Deshalb ist die Reform des Verfassungsschutzes ein zentraler Baustein der insgesamt 47 Empfehlungen des Untersuchungsausschusses.
An allen Tatorten in Deutschland hat das gleiche strukturelle Versagen bei den Ermittlungen vorgelegen. Neun Mordopfer mit Migrationshintergrund sind von den Ermittlungsbehörden kriminalisiert worden. Bei einigen Behörden herrschen Vorurteilsstrukturen, die rassistisch basiert sind. Die Ermittlungen waren von Ressentiments geleitet. Deshalb lautet eine der wichtigsten Empfehlungen des Untersuchungsausschusses, künftig bei allen Straftaten deren Opfer einen Migrationshintergrund haben, auch in die Richtung eines rassistischen bzw. rechtsextremistischen Hintergrunds zu ermitteln. Außerdem forderte die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem Einzelvotum eine unabhängige Beschwerdestelle, bei der polizeiliches Fehlverhalten gemeldet werden kann.
Initiativen der Zivilgesellschaft, die gegen Rechtsextremismus und Rassismus aktiv sind, brauchen eine dauerhafte Unterstützung. Deshalb lautet eine weitere Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses, die Finanzierung dieser zivilgesellschaftlichen Arbeit auf gesetzliche Grundlagen zu stellen, anstatt jeweils nur projektweise Gelder zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Bundestagsfraktion mahnt an, eine Debatte über Rassismus in Deutschland zu führen, der in der Mitte der Gesellschaft existiert. Auch die Sicherheitsbehörden müssen sich dieser Debatte stellen.
Nun liegt es in der Verantwortung von Bund, Ländern, Behörden, Politik und auch der Medien, dass die Empfehlungen des Untersuchungsausschusses umgesetzt werden und der Bericht nicht in der Schublade verschwindet.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2013-09-06 12:33:072013-09-06 12:33:07Abschlussbericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Art. 44 GG
Am Montag hat der Deutsche Bundestag zudem den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Drohnen-Debakel debattiert. Trotz enger Frist in der Sommerpause wurden gute Ergebnisse erarbeitet. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hatte sich Ende Juni als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er sollte aufklären, aus welchen Gründen das Rüstungsprojekt „Euro Hawk“ eingestellt wurde und zu welchem Zeitpunkt Verteidigungsminister de Maizière über die Probleme des Vorhabens informiert war. Auf der Grundlage der Ergebnisse hat die SPD-Bundestagsfraktion in der Debatte die Forderung nach einem Rücktritt des Ministers erneuert.
De Maizière hatte entgegen seiner Darstellung bereits vor dem 13. Mai dieses Jahres gewusst, dass die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ keine Zulassung für die Teilnahme am Luftverkehr erhalten würde. Zuvor hatte er sich nicht ausreichend um das Projekt gekümmert und ist damit seiner Pflicht als Verteidigungsminister nicht nachgekommen.
Das Projekt „Euro Hawk“ war im Mai 2013 durch das Verteidigungsministerium gestoppt worden, nachdem sich herausgestellt hatte, dass eine Zulassung der Aufklärungsdrohne voraussichtlich weitere 600 Millionen Euro kosten würde und dass selbst dann eine Musterzulassung nicht garantiert sei. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits rund 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen. In der Konsequenz verzichtete das Ministerium auf die ursprünglich geplante Beschaffung von fünf weiteren Drohnen für die Bundeswehr.
Seit sich der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden über die Ausspähung deutscher und europäischer Daten durch die Geheimdienste der USA und Großbritanniens äußerte, steht der Verdacht im Raum, dass die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland flächendeckend überwacht werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein so unerhörter Vorgang, dass der Deutsche Bundestag darüber debattieren muss. Doch die schwarz-gelbe Koalition will keinerlei Diskussion über die Ausspähaffäre und stimmte gegen die Forderungen der Oppositionsparteien nach einer Parlamentsdebatte.
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht im Gegensatz zur schwarz-gelben Regierung den Überwachungsskandal nicht als erledigt an und hat diesbezüglich einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, endlich ihrer Pflicht nachzukommen und die Vorwürfe zu den britischen und US-amerikanischen Ausspähprogrammen Prism und Tempora aufzuklären. Des Weiteren soll sie die Überwachung durch EU-Mitgliedstaaten sowie Partnerländern wie den USA unterbinden.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2013-09-06 12:28:572013-09-06 12:28:57Koalition verhindert Debatte über NSA-Abhöraktion in Deutschland
Sie sind neugierig auf die Themen, Inhalte und politischen Positionen der SPD oder wollen sich über Ihren Kandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl informieren? Dazu haben Sie auch weiterhin Gelegenheit. In den kommenden Wochen bin ich in vielen Stadtteilen an den Infoständen der jeweiligen Ortsvereine oder im Rahmen des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes in Wohnsiedlungen anzutreffen.
Die SPD im Wahlkreis Unna I spricht die Menschen direkt an. Gemeinsam mit vielen ehrenamtlichen Unterstützern klopfe ich in der Zeit bis zur Bundestagswahl am 22. September an Haustüren an, um gezielt diejenigen anzusprechen, die sich vielleicht nicht aktiv über Politik informieren und nicht zu den Infoständen auf den Marktplätzen kommen können. Ich möchte auf diese Weise die Menschen an die Wahl erinnern und ihnen die Möglichkeit geben, mich und die SPD im Kreis Unna kennenzulernen und auch ihre Fragen und Nöte loszuwerden. Im Rahmen meines Tür-zu-Tür-Wahlkampfes haben auch Sie so die Möglichkeit, bei gegrillten Bratwürsten und einem kühlen Getränk mit mir ins Gespräch zu kommen.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngArchiv2013-09-06 12:27:102013-09-06 12:27:10Lassen Sie uns ins Gespräch kommen!
Auf Wahlkampftour in Bönen gehen am Freitag, 6. September, Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die beiden besuchen um 13.20 Uhr zunächst die Anfang des Jahres fertiggestellte Seniorenwohnanlage der Unnaer Kreis-Bau und Siedlungsgesellschaft in der Bahnhofstraße 48a. Danach machen sie sich auf zur Zechenkolonie Steinstraße, um hier von Haustür zu Haustür zu gehen und die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten, über ihre Sorgen und Nöte zu sprechen und über Inhalte und politische Positionen der SPD zu informieren.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.png00Ulrike Faulhaberhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2017/03/ok-logo-spd.pngUlrike Faulhaber2013-09-05 11:50:232013-09-05 11:50:23Mit Andrea Nahles von Tür zu Tür
Mehr Investitionen in die Jugend
Im Gespräch, Kreis Unna, SchwerteOliver Kaczmarek, Yasemin Karakasoglu und Mitglieder der Schwerter SPD beim Besuch der Produktionsschule in Schwerte.
„Die relativ niedrige Gesamtzahl der Arbeitslosen in Deutschland darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es einen massiv gespaltenen Arbeits- und Ausbildungsmarkt gibt. Gerade im Kreis Unna ist die Situation insbesondere für Jugendliche schwierig“, erklärte jetzt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek bei einem gemeinsamen Besuch mit Prof. Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, in der Produktionsschule der SIGNAL gGmbH in Schwerte.
Das bestätigte auch der stellvertretende Geschäftsführer der Werkstatt Unna, Wolfgang Zude.
Die Produktionsschule bietet Jugendlichen, die ohne Job und zum Teil ohne Schulabschluss sind, die Möglichkeit, sich beruflich zu qualifizieren. Gerade um diesen Personenkreis mit schlechteren Startchancen müsse man sich kümmern, sagte Zude und erklärte: „Das ist ein Bereich, in den man massiv investieren muss.“
Viele Jugendliche verlassen Schule ohne Ausbildungsplatz
Eine Forderung, die Zude mit Zahlen untermauerte: Zwei Drittel aller Jugendlichen verlasse die Sekundarstufe I ohne einen Ausbildungsplatz. Anfang August seien im Kreis Unna 1960 junge Leute unter 25 Jahren ohne Job gewesen. 1126 von ihnen bezögen Arbeitslosengeld II.
Diesen Jugendlichen müsse man Perspektiven bieten, waren sich die SPD-Politiker einig. „Wir können es uns nicht leisten, auf sie zu verzichten“, so Oliver Kaczmarek. „Jugendliche, die keinen Ausbildungsplatz erhalten haben, müssen eine zweite und notfalls auch dritte Chance erhalten. Das ist angesichts des Fachkräftemangels auch volkswirtschaftlich notwendig. Die SPD tritt deshalb für eine Berufsausbildungsgarantie ein.“
Mit Oliver Kaczmarek in die Pedale treten
Im Gespräch32 Kilometer auf dem Fahrrad quer durch den Kreis Unna – ohne störende Autos. Dieser Wunschtraum vieler Pedalisten erfüllt sich auf einem Rundkurs von Unna über Kamen und Bönen zurück nach Unna – oder andersherum. Oliver Kaczmarek ist mit einer großen Gruppe mit von der Partie. Treffpunkt ist um 13.30 Uhr der Unnaer Rathausvorplatz. Von dort geht es dann über weitgehend autofreie Straßen nach Kamen auf den Alten Markt und schließlich entlang der Seseke zum Zechenturm in Bönen.
Da der Einstieg in die Radkult(o)ur auf der gesamten Strecke möglich ist, eignet sie sich prima als Sonntagsausflug für die ganze Familie. Und langweilig wird’s an dem Tag sicher weder kleinen noch großen Radlern. An den Zwischenstopps auf dem Rathausplatz in Unna, auf dem Markt in Kamen sowie am Förderturm in Bönen gibt’s jeweils ein buntes kulturelles Programm. Auch für die Verpflegung ist gesorgt.
Wer also Lust hat mitzumachen: Oliver Kaczmarek freut sich darauf, mit vielen Freunden per Velo die Heimat zu entdecken. Sein Ziel: gemeinsam losfahren, gemeinsam Spaß haben, gemeinsam ankommen.
Oliver Kaczmarek und Yasemin Karakasoglu besuchen Produktionsschule
Presse und Co.Erziehungswissenschaftlerin Yasemin Karakasoglu.
Wie stellt sich die Ausbildungssituation für Jugendliche im Kreis Unna dar? Wie stehen die Chancen auf eine Berufsausbildung bei jungen Erwachsenen, die durch alle Raster gefallen sind? Die die Schule geschmissen oder die Ausbildung abgebrochen haben.
Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigen sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek und die Bremer Erziehungswissenschaftlerin und Integrationsforscherin Yasemin Karakasoglu, seit Juni im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und betraut mit den Themen Wissenschafts- und Bildungspolitik, bei einem Besuch in der Produktionsschule in Schwerte.
Mit Ausbildern und Azubis im Gespräch
Am Dienstag, 10. September, wollen Kaczmarek und Karakasoglu von 10.30 bis 12 Uhr die Einrichtung der Werkstatt im Kreis Unna in der Ostenstraße 17 besichtigen und mit den jungen Leuten ins Gespräch kommen. Die Produktionsschule in Schwerte bietet Schul- und Ausbildungsabbrechern, Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz und arbeitslosen Jugendlichen bis zu 25 Jahren die Möglichkeit, unter betriebsähnlichen Bedingungen im Bereich der Hauswirtschaft zu arbeiten.
„Bei unserem Besuch in der Produktionsschule wollen wir im Gespräch mit Auszubildenden und Ausbildern sowohl die Situation auf dem Ausbildungsmarkt erörtern als auch über mögliche bildungs- und arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen diskutieren“, kündigt Oliver Kaczmarek an.
Funktionaler Analphabetismus in Deutschland kein Thema für Merkel
Presse und Co., Zukunftsaufgabe BildungAnlässlich des internationalen Weltalphabetisierungstags am 8. September erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Dr. Ernst Dieter Rossmann und der zuständige Berichterstatter Oliver Kaczmarek:
Im Alltag begleitet uns Lesen und Schreiben permanent. Wir kochen das neue Lasagne-Rezept, wir setzen uns mit den Nebenwirkungen eines Medikaments auseinander, wir bewerben uns bei einem Arbeitgeber. Lesen und Schreiben sind die Voraussetzungen für Teilhabe und Chancengleichheit.
Deshalb wollen wir eine Alphabetisierungs-Dekade in Deutschland umsetzen. Das steht in unserem Regierungsprogramm. Denn wir wissen, dass in Deutschland 7,5 Millionen Menschen Schwierigkeiten mit dem Lesen und Schreiben haben. Funktionaler Analphabetismus ist viel weiter verbreitet als vermutet – das war das ernüchternde Ergebnis der leo-Studie aus dem Jahre 2011.
Wir wollen durch Grundbildungsangebote die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Lese- und Schreibschwierigkeiten stärken. Mit Hilfe einer Alpha-Offensive wollen wir unter anderem das Thema aus der Tabuzone holen, familienorientierte Angebote zur Förderung von Grundbildungskompetenzen an Kitas und Grundschulen aufbauen und mit den Sozialpartnern Wege erarbeiten, betriebliche Grundbildung zu etablieren. Dafür wollen wir jährlich 50 Millionen Euro ausgeben.
Anders bei CDU/CSU. Dort schafft es die Bekämpfung von funktionalem Analphabetismus noch nicht mal ins Wahlprogramm. 7,5 Millionen Menschen in Deutschland werden mit ihren ernstzunehmendem Problem einfach ignoriert. Kein Wunder also, dass die Bundesregierung die Nationale Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung nur zaudernd und halbherzig umsetzt. Der Bundesregierung fehlt auch in Sachen Grundbildung das richtige Konzept und der Wille zum Handeln.
Debatte zur Situation in Deutschland
InfodienstAm Dienstag hat der Deutsche Bundestag eine Debatte zur Situation in Deutschland geführt. 30 Minuten lang versuchte Kanzlerin Merkel an diesem letzten Sitzungstag vor der Bundestagswahl, eine positive Bilanz ihrer schwarz-gelben Regierungszeit zu ziehen. Dabei fiel etwas auf, das Peer Steinbrück in seiner Antwort auf Merkels Regierungserklärung treffend formulierte: „In Ihrer Rede haben Sie vor allem immer wieder gesagt ‘Wir werden, wir werden, wir werden…‘ – da fragt man sich: Wer hat eigentlich vier Jahre lang regiert?“
Peer Steinbrück verwies in seiner Rede auf den Koalitionsvertrag von 2009, in dem steht, man wolle einen neuen Aufbruch, ein neues Denken. Doch neben Wendemanövern wie in der Energiepolitik sei diese Regierung in einer Sprache des Ungefähren geblieben. Steinbrück zitierte Jürgen Habermas, der in Richtung Merkel-Politik postuliert hatte, ihr fehle der narrative Kern, also eine Erzählung, die ihrer Regierungspolitik irgendeine Richtung verleiht. Das Resultat dieser gefährlichen Ankündigungspolitik ist, dass Deutschland im Stillstand verharrt.
Deutschland braucht dringend einen Neustart. Es muss Schluss sein mit inhaltsleerer Gipfelpolitik und vollmundigen Ankündigungen!
Deutschland ist das Land mit dem größten Niedriglohnsektor in Europa. Und der Missbrauch von Leiharbeit hat sich in den letzten vier Jahren massiv ausgeweitet. Deswegen wird Peer Steinbrücks erste Maßnahme als Bundeskanzler die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn sein. Zudem wird eine SPD-geführte Regierung mehr Geld in Bildung investieren, die Infrastruktur ausbauen und die Kommunen finanziell stärken.
Die ganze Rede von Peer Steinbrück zur Situation in Deutschland können Sie sich hier als Video ansehen.
Abschlussbericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Art. 44 GG
InfodienstAm Montag hat der Deutsche Bundestag den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses diskutiert. An der Debatte nahmen Angehörige von Opfern des NSU-Terrors, der türkische Botschafter, der Geschäftsträger der griechischen Botschaft sowie Bundespräsident Joachim Gauck teil. Von insgesamt 49 Untersuchungsausschüssen, die es bislang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gegeben hat, war dieser der erste, der einstimmig von allen Bundestagsfraktionen eingesetzt wurde.
Der Untersuchungsausschuss hat ein flächendeckendes Versagen von Polizei, Verfassungsschutz, Justiz und politisch Verantwortlichen vorgefunden. Rechtsextremismus ist verkannt und verharmlost worden. Deshalb ist die Reform des Verfassungsschutzes ein zentraler Baustein der insgesamt 47 Empfehlungen des Untersuchungsausschusses.
An allen Tatorten in Deutschland hat das gleiche strukturelle Versagen bei den Ermittlungen vorgelegen. Neun Mordopfer mit Migrationshintergrund sind von den Ermittlungsbehörden kriminalisiert worden. Bei einigen Behörden herrschen Vorurteilsstrukturen, die rassistisch basiert sind. Die Ermittlungen waren von Ressentiments geleitet. Deshalb lautet eine der wichtigsten Empfehlungen des Untersuchungsausschusses, künftig bei allen Straftaten deren Opfer einen Migrationshintergrund haben, auch in die Richtung eines rassistischen bzw. rechtsextremistischen Hintergrunds zu ermitteln. Außerdem forderte die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem Einzelvotum eine unabhängige Beschwerdestelle, bei der polizeiliches Fehlverhalten gemeldet werden kann.
Initiativen der Zivilgesellschaft, die gegen Rechtsextremismus und Rassismus aktiv sind, brauchen eine dauerhafte Unterstützung. Deshalb lautet eine weitere Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses, die Finanzierung dieser zivilgesellschaftlichen Arbeit auf gesetzliche Grundlagen zu stellen, anstatt jeweils nur projektweise Gelder zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Bundestagsfraktion mahnt an, eine Debatte über Rassismus in Deutschland zu führen, der in der Mitte der Gesellschaft existiert. Auch die Sicherheitsbehörden müssen sich dieser Debatte stellen.
Nun liegt es in der Verantwortung von Bund, Ländern, Behörden, Politik und auch der Medien, dass die Empfehlungen des Untersuchungsausschusses umgesetzt werden und der Bericht nicht in der Schublade verschwindet.
Den Abschlussbericht finden Sie unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714600.pdf
Das Einzelvotum der SPD-Bundestagsfraktion finden Sie unter: http://www.spdfraktion.de/sites/default/files/spd-einzelvotum-nsu-ua-endfassung-2013-08-21.pdf
Abschlussbericht des Verteidigungsausschusses als 2. Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45a Abs. 2 GG
InfodienstAm Montag hat der Deutsche Bundestag zudem den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Drohnen-Debakel debattiert. Trotz enger Frist in der Sommerpause wurden gute Ergebnisse erarbeitet. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hatte sich Ende Juni als Untersuchungsausschuss konstituiert. Er sollte aufklären, aus welchen Gründen das Rüstungsprojekt „Euro Hawk“ eingestellt wurde und zu welchem Zeitpunkt Verteidigungsminister de Maizière über die Probleme des Vorhabens informiert war. Auf der Grundlage der Ergebnisse hat die SPD-Bundestagsfraktion in der Debatte die Forderung nach einem Rücktritt des Ministers erneuert.
De Maizière hatte entgegen seiner Darstellung bereits vor dem 13. Mai dieses Jahres gewusst, dass die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ keine Zulassung für die Teilnahme am Luftverkehr erhalten würde. Zuvor hatte er sich nicht ausreichend um das Projekt gekümmert und ist damit seiner Pflicht als Verteidigungsminister nicht nachgekommen.
Das Projekt „Euro Hawk“ war im Mai 2013 durch das Verteidigungsministerium gestoppt worden, nachdem sich herausgestellt hatte, dass eine Zulassung der Aufklärungsdrohne voraussichtlich weitere 600 Millionen Euro kosten würde und dass selbst dann eine Musterzulassung nicht garantiert sei. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits rund 668 Millionen Euro in das Projekt geflossen. In der Konsequenz verzichtete das Ministerium auf die ursprünglich geplante Beschaffung von fünf weiteren Drohnen für die Bundeswehr.
Den Abschlussbericht finden Sie unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714650.pdf
Koalition verhindert Debatte über NSA-Abhöraktion in Deutschland
InfodienstSeit sich der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden über die Ausspähung deutscher und europäischer Daten durch die Geheimdienste der USA und Großbritanniens äußerte, steht der Verdacht im Raum, dass die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland flächendeckend überwacht werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein so unerhörter Vorgang, dass der Deutsche Bundestag darüber debattieren muss. Doch die schwarz-gelbe Koalition will keinerlei Diskussion über die Ausspähaffäre und stimmte gegen die Forderungen der Oppositionsparteien nach einer Parlamentsdebatte.
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht im Gegensatz zur schwarz-gelben Regierung den Überwachungsskandal nicht als erledigt an und hat diesbezüglich einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, endlich ihrer Pflicht nachzukommen und die Vorwürfe zu den britischen und US-amerikanischen Ausspähprogrammen Prism und Tempora aufzuklären. Des Weiteren soll sie die Überwachung durch EU-Mitgliedstaaten sowie Partnerländern wie den USA unterbinden.
Den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion mit allen Forderungen finden Sie unter: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714677.pdf
Lassen Sie uns ins Gespräch kommen!
InfodienstSie sind neugierig auf die Themen, Inhalte und politischen Positionen der SPD oder wollen sich über Ihren Kandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl informieren? Dazu haben Sie auch weiterhin Gelegenheit. In den kommenden Wochen bin ich in vielen Stadtteilen an den Infoständen der jeweiligen Ortsvereine oder im Rahmen des Tür-zu-Tür-Wahlkampfes in Wohnsiedlungen anzutreffen.
Die SPD im Wahlkreis Unna I spricht die Menschen direkt an. Gemeinsam mit vielen ehrenamtlichen Unterstützern klopfe ich in der Zeit bis zur Bundestagswahl am 22. September an Haustüren an, um gezielt diejenigen anzusprechen, die sich vielleicht nicht aktiv über Politik informieren und nicht zu den Infoständen auf den Marktplätzen kommen können. Ich möchte auf diese Weise die Menschen an die Wahl erinnern und ihnen die Möglichkeit geben, mich und die SPD im Kreis Unna kennenzulernen und auch ihre Fragen und Nöte loszuwerden. Im Rahmen meines Tür-zu-Tür-Wahlkampfes haben auch Sie so die Möglichkeit, bei gegrillten Bratwürsten und einem kühlen Getränk mit mir ins Gespräch zu kommen.
Alle Termine der Infostände und des Roten Grills finden Sie unter: https://www.oliver-kaczmarek.de/lassen-sie-uns-ins-gespraech-kommen/
Mit Andrea Nahles von Tür zu Tür
Presse und Co.Oliver Kaczmarek im Gespräch mit jungen Leuten.
Auf Wahlkampftour in Bönen gehen am Freitag, 6. September, Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Die beiden besuchen um 13.20 Uhr zunächst die Anfang des Jahres fertiggestellte Seniorenwohnanlage der Unnaer Kreis-Bau und Siedlungsgesellschaft in der Bahnhofstraße 48a. Danach machen sie sich auf zur Zechenkolonie Steinstraße, um hier von Haustür zu Haustür zu gehen und die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten, über ihre Sorgen und Nöte zu sprechen und über Inhalte und politische Positionen der SPD zu informieren.