In einer Aktuellen Stunde habe ich diese Woche zum Thema Raumfahrt im Plenum des Bundestages für meine Fraktion gesprochen. Hier gibt es diese zum Nachschauen.
Es war mir wichtig, die wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Potenziale der Raumfahrt zu betonen. Außerdem setze ich auf internationale Zusammenarbeit und europäische Souveränität. Wir wollen das Weltall nicht den Interessen und Launen einzelner Milliardäre überlassen. Staaten sollen miteinander über die Nutzung des Weltalls entscheiden. Die Ergebenheitsadressen der AfD an Elon Musk brauchen wir wirklich nicht.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png00Manuela Nothackerhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngManuela Nothacker2026-04-24 13:23:262026-04-24 13:23:26Plenarrede: Das Weltall nicht den Milliardären überlassen
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler brauchen gute Beschäftigungs- und Karrierebedingungen, um ihre Potenziale voll entfalten zu können. Attraktive Arbeitsbedingungen an Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen sind eine wesentliche Voraussetzung dafür, talentierte junge Menschen für die Wissenschaft zu gewinnen und zu halten. In dieser Woche beraten wir einen Gesetzentwurf der Bundesregierung in 1. Lesung, der darauf abzielt, die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft zu verbessern.
Konkret ist bei der Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) vorgesehen, für den ersten Arbeitsvertrag während der Promotion eine Mindestlaufzeit von drei Jahren einzuführen. Nach abgeschlossener Promotion sollen Erstverträge mindestens zwei Jahre dauern. So sollen Kurzzeitverträge reduziert werden. Erstmals wird eine Anschlusszusage eingeführt, um Kettenbefristungen einzudämmen und verlässlicher eine unbefristete Beschäftigung zu bekommen. Generell sind großzügige Übergangsregelungen geplant, sodass Einrichtungen und Beschäftigte Planungssicherheit haben.
Zudem werden im WissZeitVG weitere Regelungen geändert. Künftig werden etwa die Schutzrechte für Familien- und Pflegezeiten verlässlicher gelten. Studentische Hilfskräfte erhalten eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr und können bis zu acht Jahre beschäftigt werden. Die Sonderregeln für den Bereich Medizin werden aufgehoben und vereinheitlicht. Auch die in der Wissenschaft bestehende Tarifsperre wird gelockert und erlaubt den Sozialpartnern mehr Handlungsfreiheit. Im parlamentarischen Verfahren wird es nun darauf ankommen, Beschäftigte noch besser abzusichern und die Tarifautonomie weiter zu stärken.
Dazu habe ich diese Woche im Plenum geredet. Nachzuhören unter diesem Link.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png00Manuela Nothackerhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngManuela Nothacker2024-10-18 11:55:432024-10-18 11:55:43Befristungen in der Wissenschaft begrenzen
Abschließend beraten wurde in dieser Woche auch ein Gesetzentwurf zur Neuregelung des Urheberrechts in Bildung und Wissenschaft. Damit soll neu geregelt werden, welche urheberrechtlichen Nutzungshandlungen im Bereich Bildung und Wissenschaft gesetzlich erlaubt sind, ohne dass es einer Zustimmung der Urhebers und sonstiger Rechtsinhaber bedarf. Das geplante Gesetz regelt die künftigen Nutzungsbefugnisse für Unterricht, Forschung und Wissensinstitutionen möglichst konkret und verzichtet so weit wie möglich auf unbestimmte Rechtsbegriffe. Damit wird die Rechtssicherheit bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte deutlich erhöht. Der Gesetzentwurf enthält auch eine Neuregelung im Patentgesetz, damit das Deutsche Patent- und Markenamt die sogenannte Nichtpatentliteratur besser nutzen kann als bisher.
https://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.png00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2017-06-30 09:48:032017-06-30 09:48:03Neuregelung des Urheberrechts in Bildung und Wissenschaft
Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:
Die SPD- und dieCDU/CSU-Bundestagsfraktionen haben in dieser Woche entschieden, die Debatte über die Exzellenzinitiative zu verschieben, weil die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern beschlossen hat, die Beschlussfassungen über Exzellenzinitiative und Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs zu trennen. Letzterer soll nun am 20. Mai verabschiedet werden. Der Verschiebung haben die grünen Wissenschaftsministerinnen der Länder zugestimmt.
„Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Die großen Pakte der Wissenschaftsfinanzierung zwischen Bund und Ländern gehören zusammen. Nach der Ausfinanzierung des Hochschulpaktes, der Verlängerung des Paktes für Forschung und Innovation sowie die Ausfinanzierung des Qualitätspakts Lehre, ist die Weiterführung der Exzellenzinitiative der nächste Schritt. Mit dem Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs sowie dem Programm Innovative Hochschule, das auf die Fachhochschulen und kleinen Universitäten abzielt, folgen jetzt zwei sinnvolle und überfällige Ergänzungen. Dieses Paket sollte im Gesamtzusammenhang im Plenum des Deutschen Bundestags diskutiert werden und das wird es auch – eben nur zwei Wochen später.
In der Sache können die Grünen nicht viel kritisieren. Doch das grüne Doppelspiel fliegt langsam auf. In den Ländern winken die grünen Wissenschaftsministerinnen alles mit durch und im Bund startet die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gleichzeitig eine große Empörungswelle. Entweder wird hier nicht miteinander gesprochen oder den Grünen im Bundestag geht es nur um lauten Krawall.“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-05-10 14:42:442016-05-10 14:42:44Grüne blasen in Sachen Exzellenzinitiative einen Popanz auf und spielen ein doppeltes Spiel
SPD-Delegation besuchte den Bayer-Standort Bergkamen
Welche Voraussetzungen begünstigen wirtschaftlichen Wandel? Und welchen Beitrag kann die Politik dazu leisten? Diese Fragen standen kürzlich im Mittelpunkt einer von der Gewerkschaft IG BCE initiierten Gesprächsrunde bei Bayer in Bergkamen. An dem Gedankenaustausch über Wirtschaftswachstum und Arbeitsplatzsicherung nahm darüber hinaus neben Vertretern des Unternehmens eine hochrangig besetzte SPD-Delegation teil. Ihr gehörten die Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück und Oliver Kaczmarek, der Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß, Bürgermeister Roland Schäfer und der wissenschaftliche Mitarbeiter Miloš Milošević an.
Der Bayer-Standort Bergkamen ist ein gutes Beispiel für erfolgreichen Strukturwandel. „Wo früher Flugbenzin aus Kohle gewonnen wurde, hat längst die Zukunft Einzug gehalten – in Form von pharmazeutischen Wirkstoffen für innovative Medikamente“, verdeutlichte der Betriebsratsvorsitzende Heinz Georg Webers. Standortleiter Dr. Stefan Klatt verwies in diesem Zusammenhang auf den hohen Stellenwert von Forschung und Innovation: „Zukunftssicherung bedeutet, Altes hinter sich zu lassen und stetig neue Ideen, Produkte und Geschäftsmodelle zu entwickeln.“
Dazu seien vor allem qualifizierte Mitarbeiter unerlässlich. Diese bildet Bayer zu einem großen Teil selbst aus – wofür das Unternehmen hohe Anerkennung von IG BCE-Bezirkssekretär Lothar Wobedo erntete: „Bayer übernimmt als größter Ausbildungsbetrieb der Region nicht nur soziale Verantwortung, sondern bietet vielen jungen Menschen auch sehr gute berufliche Perspektiven.“ Einig waren sich alle Teilnehmer zudem darin, dass es noch besser gelingen müsse, speziell junge Frauen stärker für technische Berufe zu interessieren. „Wir werden es uns auf Dauer nicht leisten können, dieses Potential nicht optimal zu nutzen“, machte Steinbrück deutlich.
Der Finanzfachmann und frühere NRW-Ministerpräsident brachte auch die gemeinsamen Bedenken der Gesprächsrunde bei zwei weiteren Voraussetzungen für Strukturwandel auf den Punkt: „Sichere und zugleich bezahlbare Energie ist in Deutschland genauso gefährdet wie die Qualität der Bildung.“ Letzteres gelte noch dazu für alle Bereiche: „Angefangen von der Schule über die Ausbildung bis hin zur beruflichen Qualifizierung Älterer.“ Hier müsse sich die Politik stärker in die Pflicht nehmen und mehr Unterstützung anbieten.
Übereinstimmung bestand bei den Teilnehmer des Treffens außerdem darin, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland unter der weit verbreiteten Einstellung leidet, neue technische Entwicklungen weniger als Chance, sondern vielmehr als Risiko zu begreifen. Das erschwere es politisch Verantwortlichen wie Unternehmen, Innovationen umzusetzen und den Strukturwandel voranzubringen.
Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:
Als Grundlage für die effektive Steuerung der Hochschulpolitik braucht es die richtigen Daten über Studierende, Promovierende und Personal an deutschen Hochschulen. Nur so lässt sich die Wirklichkeit der Studierende abbilden. Und nur so lassen sich begründete und nachhaltige hochschulpolitische Entscheidungen treffen und ihre Wirksamkeit überprüfen. Mit dem neuen Hochschulstatistikgesetz können wir die Entwicklungen im Hochschulbereich und in der Gesellschaft besser abbilden. Im Gesetzgebungsverfahren konnten wir nun noch wichtige Änderungen am Gesetzentwurf durchsetzen.
„In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat die Große Koalition an drei wichtigen Stellen das Hochschulstatistikgesetz weiter verbessert. So wird die erste Datenerhebung zu Studierenden und Prüfungen auf das Sommersemester 2017 verschoben. Damit haben die Hochschulen einen angemessenen Zeitraum zur Umsetzung der Änderungen der Statistik erhalten. Als zweites konnte die Koalition durchsetzen, dass die Gasthörerstatistik Teil der Hochschulstatistik bleibt. Denn gerade in Anbetracht einer alternden und diverseren Gesellschaft wird die Bedeutsamkeit dieses Weges von Weiterbildung zunehmen. Insbesondere zur Steigerung des langfristigen Erkenntnisgewinns zum lebenslangen Lernen werden als Drittes die gewonnen Daten durch die Hochschulstatistik für Forschung, Politik und Verwaltung länger zur Verfügung stehen. Die immer komplexer werdenden Lebensläufe werden so länger nachvollziehbar.
Auf der Grundlage des Hochschulstatistikgesetzes erkennt die Politik den hochschulpolitischen Handlungsbedarf. So kann die Politik Steuerungsinstrumente gestalten, umsetzen und die Wirksamkeit der Maßnahmen im Hochschulbereich bewerten und finanzielle Ressourcen effektiv einsetzen.
Aktuell bildet das Hochschulstatistikgesetz die letzten großen Änderungen im Hochschulbereich, insbesondere die Bologna-Reform mit den Bachelor- und Masterstudiengängen, noch nicht ab. Dies wird nun geändert und das wird auch Zeit.“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-01-13 17:06:372016-01-13 17:06:37Neue Hochschulstatistik gibt Rahmen für effektive und nachhaltige Hochschulpolitik
Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher und zuständiger Berichterstatter:
Die Exzellenzinitiative hat seit ihrem Beginn 2006 eine deutliche neue Dynamik im deutschen Wissenschaftssystem angestoßen. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft hat nun nochmals ihre Vorstellungen und Anforderungen an die nächste Förderphase vorgestellt. Die SPD will, ebenso wie die DFG, weiter herausragende Forschungsleistungen in einem wissenschaftsgeleiteten Verfahren fördern und wirksame Anreize für die positive Gesamtentwicklung des Systems setzen.
„Die Exzellenzinitiative bietet seit 2006 die Möglichkeit einer gezielten und breit aufgestellten Förderung des deutschen Wissenschaftssystems. Davon profitieren insbesondere die Hochschulen, aber auch die außeruniversitäre Forschung etwa in Forschungsclustern. Deutschland verbesserte dank der Anforderungen spürbar seine Wettbewerbsfähigkeit und seine Wahrnehmung als Standort herausragender Forschung im internationalen Vergleich.
Die DFG hat nun die Erwartung geäußert, dass die Grundrichtung der Exzellenzinitiative und das wissenschaftsgeleitete Verfahren beibehalten werden. Das sieht die SPD genauso. Zusätzlich fordern wir, dass weitere Aspekte bei der Förderung von Hochschulstandorten einfließen und somit eine stärkere Ausdifferenzierung der Förderung exzellenter Leistungen des Wissenschaftssystems möglich wird. Auch müssen die Möglichkeiten der Grundgesetzänderung ergriffen und eine dauerhafte Förderung des Bundes für Hochschulen ins Auge gefasst werden.
Die SPD unterstützt und bekräftigt dabei die bisherigen Grundsatzbeschlüsse der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz und der Ministerpräsidentenkonferenz. Neben Spitzenforschung befürworten wir den Ausbau der Förderung von exzellenter Lehre, die Stärkung des Wissenstransfers sowie einen Ausbau von Forschungsinfrastrukturen.“
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2016-01-13 11:32:382016-01-13 11:32:38Exzellente Forschung in Deutschland voranbringen – das Wissenschaftssystem weiter stärken
Mit der Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, die am Donnerstag vom Bundestag verabschiedet wurde, verbessern sich künftig die Beschäftigungsbedingungen für das wissenschaftliche Personal an den Hochschulen.
Durch die Novellierung des Gesetzes werden ungewollte Fehlentwicklungen der bisherigen Beschäftigungspraxis korrigiert. So sollen die Arbeitsverträge von Doktoranden künftig den gesamten Zeitraum der Promotion abdecken. Darüber hinaus wird nicht-wissenschaftliche Personal aus dem Geltungsbereich des Gesetzes ausgeschlossen, sodass für Zeitverträge in diesem Bereich künftig dieselben Bedingungen wie für alle Arbeitnehmer gelten.
In den parlamentarischen Beratungen zum Gesetzentwurf konnten wir zudem vereinbaren, dass Studierende an Hochschulen nicht nur vier, sondern jetzt sechs Jahre und damit während des gesamten Studiums, als wissenschaftliche Hilfskräfte beschäftigt sein können. Des Weiteren konnten wir eine Klarstellung bei den Drittmittelverträgen durchsetzen; diese werden nämlich zukünftig an den bewilligen Projektzeitraum gekoppelt werden.
Am Dienstag habe ich vor der Hauptstadtpresse die Position der SPD-Bundestagsfraktion zur Exzellenzinitiative vorgestellt. Die Exzellenzinitiative wurde 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung initiiert und soll über das Jahr 2017 hinaus wissenschaftliche Spitzenleistungen fördern. Unter welchen Bedingungen ForscherInnen und Hochschulen künftig gefördert werden, ist bislang offen.
Exzellente Forschung gibt es in Deutschland nicht nur an fünf oder sechs „Spitzenunis“ sondern, anders als in anderen Ländern, an weit mehr Standorten. Herzstück der Exzellenzinitiative sind deshalb aus SPD-Sicht die bislang sehr erfolgreichen themenspezifischen Forschungscluster. Daneben wollen wir mindestens 10 Hochschulstandorte so fördern, dass sie international sichtbar sind. Während die CDU/CSU-Fraktion nur vier oder fünf Hochschulen zu Elite-Universitäten küren will, sind wir davon überzeugt, dass nicht nur etablierte Strukturen gefördert werden dürfen. Internationale Spitzenstandorte sollen auch regionale Hochschulnetzwerke sein, in denen Universitäten, außeruniversitäre Instituten, Fachhochschulen und auch Unternehmen zusammenarbeiten. Nicht zuletzt wollen wir mehr Planungssicherheit für die betroffenen Forscherinnen und Forscher und die Laufzeiten von fünf auf sieben Jahre ausweiten.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2015-10-02 11:52:292015-10-02 11:52:29Vorstellung eines Konzepts für die Fortsetzung der Exzellenzinitiative
Mit dem heutigen Start des Wissenschaftsjahres Zukunftsstadt rücken wissenschaftliche Erkenntnisse zur Entwicklung unserer Städte und Metropolen in den Mittelpunkt des Interesses einer breiteren Öffentlichkeit. Die SPD versteht das Wissenschaftsjahr als Chance, um zentrale Zukunftsfragen interdisziplinär und im Dialog mit gesellschaftlichen Akteuren zu bearbeiten und damit neue Impulse für die Stadtentwicklung zu gewinnen.
Die SPD erwartet vom Wissenschaftsjahr mehr als das Zurschaustellen bekannter Ergebnisse: Wir wollen, dass Zukunftslösungen aus dem Elfenbeinturm herausgeholt und unter Bürgerbeteiligung öffentlich präsentiert und debattiert werden. Hochgradig relevante und interessante wissenschaftliche Ergebnisse gibt es längst zu allen Bereichen des täglichen Lebens. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler müssen jedoch mehr darauf bedacht sein, ihre Ergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen; nicht nur damit das Vertrauen in und der Rückhalt für ihre Arbeit gestärkt werden, sondern auch damit ihre wertvollen Erkenntnisse Aufmerksamkeit erfahren.
In den Metropolen bilden sich Zukunftstrends und Herausforderungen wie unter einem Brennglas ab. Mobilität, Klimaschutz, Ressourcen- und Flächenverbrauch, menschenwürdiger Wohnraum und nicht zuletzt der soziale Zusammenhalt in den Städten markieren die wesentlichen Zukunftsherausforderungen. Die SPD als Metropolenpartei stellt sich in ihrer politischen Verantwortung in den Städten und Großstädten diesen Herausforderungen.
Das Wissenschaftsjahr sollte aber nicht nur die nationale Sichtweise berücksichtigen, sondern auch die globalen Herausforderungen betrachten. Es ist in Deutschland besser als in anderen Ländern gelungen, den umfassenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandel in den Industrieregionen des Westens und des Ostens zu bewältigen. Viele Metropolen in den aufstrebenden Industrienationen stehen noch vor diesen Herausforderungen. Deshalb kann von nachhaltiger Stadtentwicklung und von der entsprechenden Forschung ein wichtiger Impuls für die globale Metropolenentwicklung ausgehen. Das Wissenschaftsjahr sollte deshalb auch für den Austausch internationaler Erkenntnisse genutzt werden.
00Archivhttps://www.oliver-kaczmarek.de/wp-content/uploads/2025/10/ok-logo-mdb-adler.pngArchiv2015-02-19 17:02:242015-02-19 17:02:24Das Wissenschaftsjahr Zukunftsstadt als Impulsgeber für Stadtentwicklung nutzen
